Medienberichte 4.10.

Veröffentlicht am 4. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Eisenbahnjournal: Stuttgart 21 – „Weiter ärgern oder weiter bauen“?
dapd: "Stuttgart-21"-Anwalt erstattet Strafanzeige wegen Zugentgleisung
StZ: Nach IC-Entgleisung - Strafanzeige und Blockade
StZ: Zugentgleisung in Stuttgart: Regierung soll Unfall prüfen
StN: Nach Zug-Unfall: Bahn wehrt sich gegen Vorwürfe
StZ: Bahnlinie von Stuttgart nach Zürich: Gäubahn erfüllt Hoffnungen nicht
StZ: Bau des Rosensteintunnels: 1645 Einsprüche gegen Verkehrsröhren - Stuttgart
StZ: Kommentar zum Rosensteintunnel: Kein Königsweg
StZ: Kein Geld für Ausbau der Landesbibliothek
Gmünder Tagespost: Stuttgart 21, Schulen und Euro
StN: Innenstadt im Umbruch: Stuttgart als Vorher-Nachher-Schau
StN: Breuninger: Sorge über Dachlandschaft am Karlsplatz bleibt
StZ: Dorotheen-Quartier am Karlsplatz: Breuninger will 2013/2014 mit Bau beginnen
dapd: Baden-Württemberg: Grün-Rot plant mehr Schulden bis 2019
StN: Bund der Steuerzahler: Kritik an Finanzpolitik von Grün-Rot
StN: Sparpläne: Dicke Luft zwischen Beamten und Regierung
StZ: OB-Wahl: Grüne und SPD wollen Trauma überwinden
dpa: OB-Wahl: Schäuble spricht sich für Turner als OB aus
dpa: OB-Wahl: Überlegungen zum möglichen zweiten Wahlgang
StN: Fragestunde via Facebook: Wir bringen die Stuttgarter OB-Kandidaten zu Ihnen
StN: OB-Wahl: Wenig Multikulti an den Urnen
dpa: OB-Kandidat Rockenbauch will mit Basis Vorgehen diskutieren
PZ: Fritz Kuhn, OB-Kandidat in Stuttgart: Ein Grüner macht der CDU Angst
Main Post: OB-Wahl - Kandidaten warten ersten Wahlgang ab
StN: OB-Wahl: Der OB-Fragebogen mit Harald Hermann
StZ: OB-Wahlkampf: Keiner geht nach Giebel

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Bahn kämpft mit renovierten IC-Zügen gegen Privat-Konkurrenz
Newstix: Deutsche Bahn weist Vorwürfe des Interessenverbandes Mofair entschieden zurück
Heise: Protest gegen Bildungssystem: über 50 Unis gehackt
Heise: Demografiegipfel der Bundesregierung simuliert politisches Handeln
StN: Streit im Südwesten: Bayern zahlt Landeserziehungsgeld munter weiter
StN: Renningen/Weil der Stadt: Kommunaler Streit um Windräder auf dem Mönchsloh
dpa: Gegendemonstranten verhindern NPD-Demo in Heidelberg
WIWO: Euro-Krise: Ist die D-Mark besser als der Euro?
DMN: Spanien Bailout: Merkel will keine neue Abstimmung im Bundestag

Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 4.10.

Presseerklärung vom Aktionsbündnis gegen S21: Fahrlässig Bahnreisende gefährdet

Veröffentlicht am 3. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Aktionsbündnis unterstützt Strafanzeige nach Zugentgleisungen

Fahrlässige Körperverletzung von Bahnreisenden und fahrlässige, grob pflichtwidrige Gefährdung des Bahnverkehrs wirft Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) vor. Gegen die dort Verantwortlichen der Entgleisung des Intercity 2312 am 29. September 2012 im Vorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs erstattete der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 am 3. Oktober 2012 Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Darin beruft er sich auf die Paragraphen 230 und 315a des Strafgesetzbuches.

Zwar sei die Ursache dieses Unfalls, so von Loeper in seiner Begründung, noch nicht vollständig geklärt. Doch sei der gleiche IC von Stuttgart nach Hamburg am 24. Juli 2012 bereits an derselben Stelle um dieselbe Zeit, 11:38 Uhr, entgleist. Auch damals sei der von einer Lok 101 geschobene Zug an der Doppelkreuzungsweiche 227 aus den Schienen gesprungen. Am 29. September sind deshalb sieben Bahnreisende leicht verletzt worden und mussten 200 Passagiere wegen eines umgerissenen Strommastes eineinhalb Stunden lang eingeschlossen ausharren.
weiterlesen →

Verschlagwortet mit , | 4 Kommentare

S21-Modelleisenbahn aus Albstadt-Ebingen

Veröffentlicht am 3. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Kommentare deaktiviert für S21-Modelleisenbahn aus Albstadt-Ebingen

Presseerklärung: Immobilienträume ade – Wir wollen unser Geld zurück!

Veröffentlicht am 3. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Stuttgart 21 ist gescheitert, Kopfbahnhof startet in die Zukunft

Stuttgart, 3. Oktober 2012: Mit der am Montag eingereichten Klage der Stuttgarter Netz AG sind die Immobilienträume von OB Schuster ausgeträumt: Das von der Stadt Stuttgart für viel Geld gekaufte Gleisvorfeld ist und bleibt wertloses Bahngelände. Gesetz und einschlägige Referenzurteile sind eindeutig: Hier werden auch in Zukunft Züge fahren. Es besteht keine Aussicht, diese Flächen in Bauland zu verwandeln. Die Bahn weiß das und hat trotzdem das Grundstück ohne Wert für viel Geld an die Stadt verkauft. Der neue Stuttgarter Oberbürgermeister muss schnellstens dafür sorgen, dass er das viele Steuergeld von der Bahn AG zurück bekommt: Mit Zinsen gerechnet hat die Stadt inzwischen fast eine Milliarde Euro bezahlt für Bauland, das es nicht gibt und nie geben wird. Mit der Rückabwicklung dieses betrügerischen Geschäfts wäre die Stadt Stuttgart von heute auf morgen schuldenfrei.

„Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass die private Konkurrenz der Bahn ein kundenfreundlicheres Verständnis von zukunftsorientiertem Bahnverkehr hat als die Bahn AG“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Ginge es nach der Bahn, müssten wir uns wohl daran gewöhnen, dass es heißt ‚Reisende nach Stuttgart steigen bitte in Vaihingen/Enz um‘. Das Engagement der Stuttgarter Netz AG legt den Grundstein für einen Kopfbahnhof, der auch in Zukunft leistungsfähig und pünktlich ist. Das kann den Reisenden nur nutzen. Stuttgart 21 ist damit allerdings bankrott und die Stadt muss jetzt alles daran setzen, dass sie ihr Geld zurückbekommt. Dafür muss der neue OB als erstes sorgen! Das verschafft ihm dann auch gleich Spielraum z.B. für die Sanierung der Stuttgarter Schulen.“
weiterlesen →

12 Kommentare

Medienberichte 2.10.

Veröffentlicht am 2. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: S21: Bahn muss Zeitplan für ihre Arbeiten erneut korrigieren
dapd: S21: Bahn verschiebt Bau-Zeitpläne
StZ: S21: Verlegung der Stadtbahntunnel verzögert sich weiter
StZ: S21 Grundwasser: Nur wenige Einwände bisher
dpa: S21 Bauarbeiten Mit-Ursache für IC-Unfall
dpa: Vorwürfe nach IC-Unfall in Stuttgart
dpa: Bahnhofsbau Ursache für Zugentgleisungen?
Südkurier: Wie sicher ist der Stuttgarter Bahnhof?
Spiegel: Stuttgarter Bahnhof unsicher
dpa: Gleisarbeiten am Hauptbahnhof in Stuttgart dauern an
StN: Bahn Dietrich: „Wir werden noch mehr begeistern”
dpa: Kretschmann rechnet mit 120 Millionen Euro für Polizeireform
dapd: Kretschmann will Gewalt gegen Polizisten eindämmen
SWR: Beamte lassen Pakt mit Regierung platzen
News: OB-Wahl: Mitmachen ohne Mitzuspielen
StN: OB-Wahl: Der OB-Fragebogen mit Jens Loewe
SWP: Interesse groß bei Anhängern von CDU und Grünen
StN: OB-Wahl: Rockenbauch will Turner nicht nützen
PZ: Turner: „Ich will eine Sache bis ins letzte Detail verstehen“
StN: OB-Wahl: Der OB-Fragebogen mit Fritz Kuhn
dpa: Kuhns OB-Kandidatur keine spontaner Entschluss
PZ: Nehmen die Grünen in Stuttgart weitere CDU-Bastion?

Überregionale Tagesthemen
Lübecker: Belttunnel: Jetzt werden Aufträge verteilt
dapd: Busse und Bahn fahren Einnahmerekord von 16 Milliarden Euro ein
Welt: Verkehrsminister - Die Pkw-Maut in der Stadt könnte bald kommen
WAZ: Steuerzahlerbund plant Ortstermin wegen Verdacht auf Steuergeldverschwendung
dpa: Eisenbahner legen Belgiens Zugverkehr lahm
SWR: Stuttgart: Einstellung von NS-Verfahren stößt auf Unverständnis
Spiegel: Insolvente Nachrichtenagentur dapd: Der tiefe Fall des Herausforderers
Heise: Verfassungsgericht: Rundfunkgebühr für internetfähige PC ist rechtmäßig
DWN: GEZ auch für Computer rechtmäßig
SZ: Nebeneinnahmen des SPD-Kanzlerkandidaten
JW: Spaß mit Steinbrück
Welt: Die "innere Einheit" Deutschlands ist ein Phantom
RNZ: NPD-Gegendemo beginnt am HBF Heidelberg

Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 2.10.

„Shoot the Schrott“

Veröffentlicht am 2. Oktober 2012 von Statt-Entwicklung

+++ Aktion verlängert +++ Aktion verlängert +++

Unsere Stadt verkommt immer mehr. Großprojekte wie Stuttgart 21 binden öffentliche Mittel. Sie nehmen uns Menschen den öffentlichen Raum, unseren Lebensraum. Zusammen mit dem sichtbaren Verfall an "Öffentlichen" Gebäuden, Anlagen und "Straßen" verliert unsere Stadt immer mehr an Lebensqualität!

Diesen Niedergang wollen wir dokumentieren. Wir rufen deshalb auf, den Verfall Stuttgarts im Bild festzuhalten. Fotografiert "Öffentliche" Gebäude wie Schulen, Schwimmbäder, Museen, "Stäffele", Mauern und was Euch sonst noch vor der Linse verkommen aussieht.

weiterlesen →

Verschlagwortet mit , | 2 Kommentare

Presseerklärung: Stuttgart 21 gefährdet Personen und Stadt

Veröffentlicht am 2. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Stuttgart, 2. Oktober 2012: Heute früh ab 6:30 Uhr fand eine sogenannte Frühstücksblockade der Stuttgart21-Arbeiten statt: Mit Hefezopf und Sitzkissen blockierten etwa 80 Parkschützer eine Stunde lang die vorbereitenden Arbeiten für das Technikgebäude am Nordausgang des Kopfbahnhofs. Eine Stunde lang wurden drei Baufahrzeuge an der Zufahrt gehindert. Die Blockade wurde durch durch Wegführung bzw. Wegtragen der Blockierer von der Polizei beendet.

Ein Baufahrzeug konnte allerdings selbst nach Auflösung der Blockade nicht auf das Gelände fahren: Die versammelten Stuttgart-21-Gegner hatten bei der Polizei durchgesetzt, dass sie den LKW mangels grüner Plakette nicht weiterfahren ließ.

"Es ist unverantwortlich, wie die Bahn mit ihren Kunden und mit uns Stuttgarter Bürgern umgeht", sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. "Unfälle und Pannen im Gleisvorfeld gibt es bald monatlich, das Bahnhofsdach ist nicht mehr sicher und die Bahn lässt die Reisenden buchstäblich im Regen stehen. Nun gräbt die Bahn auch noch unter dem Bonatzgebäude, was von der Baufirma Wolff&Müller als sehr riskant angesehen wurde. Solange die Bahn nicht einmal den Umbau von Weichen richtig im Griff hat, dürfen wir es nicht zulassen, dass sie an der Stabilität des Bonatzbaus herumexperimentiert. Die Frühstücksblockade heute früh war ein klares Zeichen an Verkehrsminister Winfried Hermann, dass hier etwas ganz gehörig schief läuft, dass er die Bahn noch vor dem nächsten Lenkungskreis am 22.10. stoppen muss. Der Minister darf es nicht zulassen, dass die Bahn ohne jede Kontrolle weiter vor sich hinwurschtelt, dafür auch noch Steuergelder kassiert und wir Bürger nichts als Schaden davon haben."

Verschlagwortet mit , | 3 Kommentare

Rückschau: 142. Montagsdemo gegen S21 – auf dem Marktplatz

Veröffentlicht am 2. Oktober 2012 von Petra A


Dr. Christoph Engelhardt auf der 142. Montagsdemo gegen S21

Thomas Felder - HIER & HIER
Matthias von Herrmann - HIER
Jürgen Hugger - HIER
Roswitha Götz - HIER & HIER

Verschlagwortet mit , , | 4 Kommentare

Emanzipiert Euch! Rede von Michael Wilk am 29.09.12 in Stuttgart

Veröffentlicht am 2. Oktober 2012 von Andrea

Liebe Leute, liebe Mitstreiter/-innen,

Stadtzerstörung, S21 Desaster, Justizwillkür, Bankendiktatur, Demokratieabbau … Das kennen wir.

Ich überbringe solidarische Grüße der Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau und aus dem AKW-Widerstand. Ob S21 oder Frankfurter Flughafen, ob Stadtzerstörung, oder bestialischer Fluglärm:  Wir sind mit einer Politik konfrontiert, die nicht unseren, sondern den Profitinteressen von Großkonzernen folgt.

Es gilt, Städte und Regionen auf Linie zu bringen, die Bankenstadt Frankfurt als auch Stuttgart; Stichworte wie Global City und Finanzmetropole sind Kampfbegriffe einer Strategie, in der der Mensch kaum mehr zählt. Angesagt ist vielmehr, das perverse „Höher, Schneller, Weiter“ einer ungebremsten Wachstumsideologie, die sich einen Dreck um die Interessen der Bevölkerung schert.

Doch zunehmend mehr Menschen weigern sich, dem tatenlos zuzusehen; Tausende stehen jeden Montag im Frankfurter Flughafen und auf Stuttgarts Straßen.

weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Mitmach-Aktion: Einspruch gegen Erhöhung der Grundwassermenge

Veröffentlicht am 1. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

[UPDATE]
Bevor es zu Verwirrungen wg. der genannten 8,005 Mio. m³ Wasser kommt: Das ist die Gesamtwassermenge, die in den Planfeststellungsabschnitten 1.1, 1.2, 1.5 und 1.6a zusammen anfällt, siehe Stellungnahme Bericht PDF S. 28. In Bauabschnitt 1.1 (Trog) beantragt die Bahn die bekannte Menge von 6,8 Mio. m³, siehe Erläuterungsbericht PDF S. 66

Bei der 142. Montagsdemo haben wir Beispiel-Argumentationen für den Einspruch gegen die 7. Planänderung (erhöhte Grundwassermenge) verteilt, nun steht diese Argumentationshilfe auch online als PDF-Datei (neue Version seit 8.10.!) bereit.

Nutzen Sie einzelne Aspekte dieser Argumentationshilfe, reichern Sie diese mit eigenen Argumenten an. Formulieren Sie individuelle Einsprüche, das ist am wirksamsten. Bedenken Sie dabei den Einsendeschluss: Spätestens am 23.10.2012 müssen Ihre Einwendungen beim Regierungspräsidium Stuttgart eingegangen sein. Sie können auch mehrfach Einwendungen zu unterschiedlichen Aspekten einreichen.

Für Tipps, Fragen und Antworten wurde auf parkschuetzer.de ein Diskussionsthema angelegt.

Hier der vollständige Text der Einspruchsvorschläge: weiterlesen →

7 Kommentare

Siggis Schmähbrief Nr.27

Veröffentlicht am 1. Oktober 2012 von Walli

Der Siggi war am Samstag bei der Kundgebung von „Empört euch!“ auf'm Schlossplatz in Stuttgart. Nein, er is nicht nach München gefahr'n, wo's auch so eine Kundgebung gegeben hat, aber Zug fahr'n macht schon lang koan Spaß mehr, meint der Siggi, is er halt in Stuttgart bliebn, wo es auch ein Volksfest gibt mit bayrischem Outfit, Bayernimitaten in Lederhosn und Dirndl. Und Stuttgart ist bekanntlich auch eine, zumindest herandräuende, Metropole mit dem zu grabenden „besten Bahnhof der Welt“ (Rüdiger Grube), der wo ein „verheißungsvoller Ort“ (Ingenhoven, Architekt) sein wird, mit „europäischem Architekturtourismus“ (Klotz, CDU) und „Bildungshauptstadt“ demnächst (Turner: „Bürger. Unternehmer. Stuttgarter“) - und jetzt das emporwachsende „Milaneo“, das der noch amtierende OB Schuster „das spannendste und attraktivste Projekt nicht nur in Stuttgart, sondern in Deutschland“ beschwurbelt und meint: „Beim Einkaufen hat Stuttgart durchaus noch Nachholbedarf.“ (StZ vom 29.9.12) weiterlesen →

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Presseerklärung: „Reisende nach Stuttgart steigen bitte in Esslingen um …“

Veröffentlicht am 1. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Durch Stuttgart 21 wird Landeshauptstadt Stuttgart abgehängt

Stuttgart, 1. Oktober 2012: Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit hieß es am Wochenende in den Fernzügen der Deutschen Bahn: „Reisende nach Stuttgart steigen bitte in Esslingen um.“ Ursache waren erneut die Umbauarbeiten für den Tunnelbahnhof Stuttgart 21, konkret die Weiche 227ab, die im Rahmen des Gleisvorfeldumbaus neu eingebaut wurde. S21-Kritiker hatten von vorneherein vor diesem halbherzigen Umbau mit viel Flickschusterei gewarnt – die zahlreichen zum Teil schweren Unfälle und Pannen der letzten Jahre im Stuttgarter Hauptbahnhof zeigen: Die Bahn hat den Umbau nicht im Griff und pflegt zudem einen extrem verantwortungslosen Umgang mit der Sicherheit der Reisenden.

„'Reisende nach Stuttgart steigen bitte in Esslingen um', das werden Bahnfahrer wohl noch oft zu hören bekommen, solange der S21-Tunnelwahnsinn nicht gestoppt ist“, sagt Dr. Carola Eckstein von den Parkschützern. „Die geringe Auslegung des Tunnelbahnhofs für nur 32 Züge in der Stunde zeigt, dass die Bahn keinerlei Interesse daran hat, Stuttgart als wichtigen Knotenbahnhof im Fernverkehr beizubehalten. Dank den Herren Schuster, Oettinger und Kretschmann bezahlen wir auch noch viel Geld dafür, dass die Landeshauptstadt nach und nach vom Fernverkehr abgehängt wird – das ist ein Unding! Angesichts von Leistungslüge und Katastrophenplanung ist es höchste Zeit, dass Verkehrsminister Hermann die Notbremse zieht und Stuttgart 21 stoppt – denn er kann es, wenn er es nur will.“
weiterlesen →

Ein Kommentar