Bei Abriss Aufstand

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Wir hatten diese Grafik ja schon letzte Woche präsentiert, nun wurde sie aktualisiert.

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14. Juli 2012: Tag der offenen Tür im Umweltministerium am Kernerplatz

Wir wollen Minister Untersteller fragen, was er vom Umgang der Bahn mit unserem Grund- und Mineralwasser hält – nachdem die Bahn jetzt ganz offiziell eingeräumt hat, dass ihre Berechnungen und Prognosen nicht stimmen.

• 11-17 Uhr Infostand am Kernerplatz (google map): Das Netzwerk Kernerviertel informiert über Beweissicherung, Gefahren für Haus und Hof und die Bad Cannstatter gegen S21 informieren über die Mineralquellen (Wasserbeispiele aus versch. Quellen!)
• 13:30 Uhr: Kundgebung am Kernerplatz mit Frank Schweizer & Hans Heydemann: GWM – Risiken für das Kernerviertel

Musik: Capella Rebella
außerdem: zu Gast ist der histor. Wasserwerfer (seit langem mal wieder!)

Hintergrund:
Im Stuttgarter Talkessel fließt Wasser – Grundwasser – Mineralwasser – viel Wasser – viel mehr Wasser, als die Bahn in ihrer S21-Planung berücksichtigt hat – deshalb steht nun ein neues Planfeststellungsverfahren an.

Als oberster Dienstherr der Oberen Wasserbehörde trägt Umweltminister Untersteller eine große Verantwortung. Es ist die Aufgabe des Umweltministers, die Sicherheit des Kerner-viertels ebenso zu schützen wie unser Mineralwasser.

Wir rechnen mit dem Umweltminister und erwarten, dass er

• darauf besteht, dass die Bahn sämtliche geologischen Gutachten auslegt. Die Wasserbehörde und die betroffenen Bürger müssen die geologischen Risiken kennen, bevor sie dazu Stellung nehmen. Die Bahn muss die geologischen Gutachten veröffentlichen, die sie in der Schlichtung unter Verschluss gehalten hat.
• die Gefährdung des Mineralwassers durch chemische Altlasten ernst nimmt und keine Eingriffe in den Grundwasserhaushalt zulässt, solange die Ergebnisse des MAG-Plans nicht vorliegen.
• das bisherige, offensichtlich unzureichende Grundwassermodell nicht akzeptiert. Eine Schädigung des Mineralwassers muss ausgeschlossen werden.
• auf ein geotechnisches Gutachten für das Kernerviertel besteht. Da die Risiken für die Häuser nicht untersucht sind, ist die Einleitung der beantragten 6,8 Mrd. Liter Wasser in den steilen Hang nicht zu verantworten.

Herr Untersteller, machen Sie Druck beim Wasser!
Denn Wasser liest keine Planfeststellung ...

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Die Juristen zu S21 steigen aus dem Filderdialog aus. Lesen Sie selbst, was Walter Zuleger, Vertreter der S21-kritischen Juristen in seinem Brief an Staatsrätin Gisela Erler schreibt.

Ein wichtiger Satz gleich zu Anfang scheint mir zentral: "In dieser Phase sind Entscheidungen auf politischer Ebene gefragt. Durch deren Fehlen und Verdrängung wird deutlich, dass die grün-rote Koalition sich selbst außer Kraft setzt."

Erinnern wir uns: Die Bahn hat bis heute keine ausgereiften Pläne vorlegen können, das Eisenbahnbundesamt verweigert seit 10 Jahren die Planfeststellung genau wegen der mangelnden Reife der Pläne. Soll der Filder-DiaLÜG etwa nur dazu dienen, eine andere teurere Trasse durchzubekommen und den gesprengten Kostendeckel damit von den Bürgern absegnen zu lassen?

Manchmal tut ein Rückblick gut. Nicht, weil man rückwärts gewandt ist, sondern weil das Leben nur vorwärts gelebt und rückwärts verstanden werden kann. Leider. Auch wenn dieser SWR-Beitrag schon älter ist und ziemlich weh tut ... so mag er doch zur Diskussion und zur Stärkung - immer weitermachen und oben bleiben - anregen. Wer´s nicht ertragen kann, die Gesichter, das Verhökern unserer städtischen Zukunft ... es gibt eine Zurück-Taste.

"Stuttgart 21 - eine Chronik - SWR Fernsehen
Stuttgart 21 und kein Ende? Seit mehr als 17 Jahren wird die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs geplant, die ICE-Neubautrasse Wendlingen-Ulm sogar seit mehr als 20 Jahren. Doch wie wurde aus einem Städtebau- und Verkehrsprojekt der größte Zankapfel, den das Land in der Nachkriegszeit je hatte? Die Sendung schaut auf die Anfänge von Stuttgart 21 bis heute - wie sich die Argumente entwickelt haben oder eben nicht. Die Erkenntnis: Die meisten Argumente pro und contra lagen von Anfang an auf dem Tisch. Auch die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung war von Beginn an ein Thema. Jetzt findet sie statt: Am 27. November 2011 können die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs darüber abstimmen, ob sie für den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Bahnhofsprojektes sind oder dagegen.
Eine Dokumentation von Harald Kirchner und Bernd Schlecker."

Es finden zur Zeit viele Prozesse gegen Parkbesetzungen statt. Wir möchten euch deshalb daran erinnern, uns euren Prozesstermin mitzuteilen, damit wir einen Überblick bekommen  und euch ggf. koordinieren und unterstützen können. Es kann nämlich sein,  dass mehrere Personen zum gleichen Termin geladen sind, ohne darauf hingewiesen zu werden.

Holger-Isabelle Jänicke, AK Jura,  jura@unser-park.de

Am Dienstag, 3.7. hat Horst Fehlauer von den Bad Cannstattern gegen Stuttgart 21 den Offenen Brief (siehe BAA-Artikel) offiziell an OB Dr. Wolfgang Schuster im Stuttgarter Rathaus überreicht.