Rede von Wolfgang Kuebart, Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, bei der 120. Montagsdemo.
Wussten Sie schon, was Regionalisierungsmittel sind?
Nahverkehrszüge werden von den Ländern bestellt. Da der Fahrkartenerlös nicht reicht, den Aufwand zu tragen, bezahlen die Länder den Auftragnehmern einen vereinbarten Preis für die bestellten Zug-Kilometer. In Baden-Württemberg werden so etwa 40% des Gesamtaufwandes für den Regionalverkehr als Zuschuss bezahlt.
Das war nicht immer so: Bis zur Bahnreform von 1994/96 glich der Bund das Gesamt-Defizit der Bahn aus. Dafür, dass heute die Länder den Regionalverkehr selbst bezahlen, bekommen sie Geld vom Bund - die Regionalisierungsmittel. Der Bund bekam dafür als Gegenfinanzierung die Einnahmen aus einer Mineralölsteuererhöhung um damals 3 Pf. pro Liter.
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