Grüne und CDU bauen ein zweites Stuttgart 21

Veröffentlicht am 12. Mai 2021 von Thomas Renkenberger

11. Mai 2021 Winfried Wolf zur  Koalitionsvereinbarung Kretschmann/Strobl

Begrabt mein Herz an der Biegung der Gäubahn: Der in Baden-Württemberg geschlossene "grün-schwarze" Koalitionsvertrag ist für die Seniorpartner Endpunkt einer 180-Grad-Wende

Seit zehn Jahren stellen die Grünen in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten, zum zweiten Mal haben sie dort am 8. Mai einen Koalitionsvertrag mit der CDU geschlossen - und wer beim ersten schon geglaubt hat, sie könnten nicht noch gründlicher mit alten Prinzipien aufräumen, wird hier eines Besseren belehrt.

Im November 1995 erschien - als Antwort auf die erste Machbarkeitsstudie für "Stuttgart 21" mein erstes Buch zu diesem Bahnhofsneubauprojekt1 . Genauer gesagt: gegen einen "S21-Bahnhof im Untergrund." Damals - also vor 26 Jahren - argumentierte ich, dass Stuttgart 21 eine Bauzeit von "30 Jahren" erfordern würde. Aktuell geht man davon aus, dass das Projekt frühestens 2030 fertig ist. Ich sagte eine Kostenexplosion auf "rund zehn Milliarden" voraus. Gemeint waren D-Mark. Aktuell sind deutlich mehr als zwölf Milliarden Euro realistisch.

Damals widersprachen wir vor allem der zentralen Aussage der S21-Befürworter, dass der Kopfbahnhof als Konstruktion veraltet und mit seinen 16 Gleisen für eine Kapazitätssteigerung ungeeignet sei und der neu zu bauende unterirdische S21-Durchgangsbahnhof mit seinen acht Gleisen eine Leistungssteigerung bringen könnte.

Letzteres wurde mit einer Dokumentation der Zugbewegungen im 1922 erbauten Kopfbahnhof für den Zeitraum von 1938 bis 1988 belegt, um deutlich zu machen: Es gab Zeiten mit doppelt so hoher Auslastung des Kopfbahnhofs wie Anfang der 1990er Jahre. Es gehe, so unsere Bilanz, bei Stuttgart 21 allein um ein gigantisches Spekulationsprojekt - um die Bebauung der rund 70 bis 100 Hektar Gleisanlagen.
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Die 562. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 10.5.2021 online

Veröffentlicht am 10. Mai 2021 von Christa Schnepf

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Das Regierungspräsidium lässt sich bei der Fildererörterung durch Bahn und Politik missbrauchen, und die grün-schwarze Koalition fährt mit ihrer Tunnelmanie die eigenen Klimaziele an die Wand

Veröffentlicht am 10. Mai 2021 von Christa Schnepf

Rede von Steffen Siegel und Dipl. Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V., auf der 562. Montagsdemo[1] am 10.5.2021

Steffen Siegel:

Heute treten wir, das sind Frank Distel und Steffen Siegel, mal zu zweit auf. Einer allein könnte das absurde Theater um die Erörterung des Filderabschnitts von S21 gar nicht ertragen. Wir vertreten die Bürgerinitiative „Schutzgemeinschaft Filder“ (SGF). Wir haben in den über 50 Jahren des Bestehens unserer BI schon viel Schlimmes erlebt, u.a. die brutale Zerstörung einzigartig fruchtbarer Böden durch den Flughafenausbau, die Messe, die Bundesautobahn, krebsartige Erweiterungen der Kommunen und vieles mehr. Doch S21 erweist sich zunehmend als noch irrsinniger als alles bisher Erlebte.

Vor nunmehr 27 Jahren, im Jahr 1994 wurden die Stuttgart-21-Pläne der Öffentlichkeit präsentiert, mit dem Bonbon, dass S21 nichts, gar nichts koste, da man ganz S21 durch die dann zu verkaufenden darüber liegenden Gleisflächen finanzieren könne. Jeder wusste, dass das völliger Quatsch war! Erst 8 Jahre später, im Jahre 2002, also vor 19 Jahren, stellte die Bahn einen Antrag auf Planfeststellung des Filderabschnitts 1.3, worauf das Eisenbahnbundesamt (EBA) immer wieder sagte, dies sei so nicht genehmigungsfähig. Gemeint war vor allem der Mischverkehr – Regionalzüge, Schnellzüge und S-Bahnen – auf der S-Bahnstrecke von Rohr zum Flughafen. Um zu erkennen, dass dieser Mischverkehr nicht geht, weil er sowohl den S-Bahn-Betrieb als auch den Betrieb der Gäubahnen massiv beeinträchtigt, genügen eigentlich die vier Grundrechenarten. Ja und? Die machen trotzdem weiter. Und dann passiert wieder 8 Jahre nichts!

Schließlich, im Jahr 2010 sprach Verkehrsminister Ramsauer (CSU) eine windige, jeder geltenden gesetzlichen Vorgabe widersprechende, befristete Ausnahmegenehmigung aus. Wir dachten: Jetzt geht’s richtig los mit dem Planfeststellungsverfahren. Aber, bis heute, 2021 – also weitere 11 Jahre lang – nichts, nichts, nichts! Inzwischen sagte die Bahn (Grube), ab 4,7 Mrd. Euro wird das Gesamtprojekt unwirtschaftlich. Und obwohl man heute bei der Bahn alles mit weit über 8 Mrd. schönrechnet, baut und trickst man hemmungslos weiter. weiterlesen →

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Virtuell – 562. Montagsdemo am 10.05.2021 – im Netz

Veröffentlicht am 5. Mai 2021 von Roswitha Götz

Die 562. Montagsdemo findet am 10.05.2021 nicht auf dem Marktplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos..

Redner:

  • Tonny Nowshin, Wirtschaftswissenschaftlerin und Klimaaktivistin;
  • Steffen Siegel und Dipl. Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V.; "Das Regierungspräsidium lässt sich bei der Fildererörterung durch Bahn und Politik missbrauchen und die grün-schwarze Koalition fährt mit ihrer Tunnelmanie die eigenen Klimaziele an die Wand."
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Wir lassen nicht locker!"
Musik: Georg & Johannes Bomhard, Gitarre und Gesang
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Bis zur letzten Patrone

Veröffentlicht am 4. Mai 2021 von Christa Schnepf

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 3.5.2021

 

Bis zur letzten Patrone

und mit Zähnen und Klauen hat die große Koalition ihre versifften Klimabeschlüsse vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt: Umsonst. Es war nicht nur, aber vor allem ein Erfolg für übermorgen (wenn' s nicht eh' zu spät ist) und für Friday for Futura. Greta, der Kampf geht weiter! Das sagen auch Ilham Alijew, Otto Hauser und Thomas Bareiß (fast alle CDU), die den Polizeistaat Aserbaidschan auf den rechten Weg bringen und ihn an die
Wäsche - sprich: ans Öl - wollen, samt August Hanning, einst Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Sie alle wollen dem Menschenrechtsverächter und Präsidenten Aserbaidschans die schmutzigen Hände schütteln, kostenlos. Da fehlt nur noch Hans Georg Maaßen. Die Ermittlungen laufen.

Der 1. Mai ist vorbei, es gab deutlich weniger Krawalle als gewünscht. Viele Fernsehteams mußten einfach unverrichteter Dinge wieder einpacken und abziehen. Dabei hatte sich die Polizei in Berlin alle Mühe gegeben, die vermummten linken Automomen knüppeldicke zum Maskentragen zu zwingen, ganz anders als in Zittau bei meiner Omi Glimbzsch. Omi beobachtet ja seit längerem die Andersdenkenden von der Querfront, die momentan und demonstrativ der Demokratie nachtrauern. Deutschland sei über Nacht faschistisch geworden, berichtet sie, und unsere Regierung wölle aus Deutschland ein neues Syrien machen! Angela Merkel und ihre Mittyrannen führten einen Cluster-Krieg, "wollen uns aufreiben, zersiedeln, vertreiben und tribunalisieren. Dieses Regime ist zutiefst boshaft. Es will die völlige Zerstörung unserer Gesellschaft und unseres Landes, Deutschlands, nichts anderes." Nicht genug damit, berichten die Querdenker auch von "perversen Quälereien", vom Polizeistaat und seinen Polizeitruppen, von Propagandapresse, "Psychoterror und perversen Schweinen".

Ich bin zwar leidlich mit politischem Bewusstsein ausgestattet, aber jetzt von den neuen Nachrichten total verunsichert. "Das Regime befindet sich in einer diabolischen Abwärtsspirale, an dessen Ende der Tod von Millionen Menschen stehen wird" - und ich  ab's verschlafen. Scheiße!

(alles Querdenker-Originalzitate aus dem Querdenker-'Widerstand')

 

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Güterverkehr, Klimawandel und Bahninfrastruktur

Veröffentlicht am 4. Mai 2021 von Christa Schnepf

Rede von Dr. Hermann Biehler, Vorsitzender des Rosenheimer Forums für Städtebau und Umwelt­­fragen e.V., auf der 561. Montagsdemo[1] am 3.5.2021

Hallo in die Runde, ich grüße Sie aus Rosenheim,

es wäre schön, wieder mal in Stuttgart zu sein – nicht nur virtuell – denn dann könnte ich auch die Frauen und Männer persönlich begrüßen, die uns vor einem Jahr hier in Rosenheim bei einer Demon­stration gegen eine neue Bahntrasse tatkräftig unterstützt haben. Ich kann Ihnen versichern, die sieben Schwaben und Schwäbinnen sind in der Region nicht vergessen.

Ich darf heute unsere Gedanken zu Güterverkehr, Klima und Bahninfrastruktur darlegen. Wir, das Rosenheimer Forum für Städtebau und Umweltfragen, befassen uns seit dreieinhalb Jahren mit dem Brenner-Nordzulauf. Die Bahn hat hier eine neue Bahntrasse vorgeschlagen, und dabei wurde uns immer wieder versprochen, dass es einen Nachweis für einen Bedarf gibt. Das ist allerdings bis heute nicht geschehen.

Zunächst wurde immer nur argumentiert: „Ja, wir wollen Güter auf die Schiene bringen, dazu brauchen wir eine neue Bahntrasse.“ Das klingt erst einmal einleuchtend. Aber auf den zweiten Blick ist das ein totaler Trugschluss. Das wäre so, als stünde man vor dem Kühlschrank, stellt fest: wir haben zu wenig Butter im Kühlschrank – wir brauchen einen zweiten Kühlschrank. An der Kapazität liegt es nicht, dass nicht mehr Güter auf die Schiene verlagert worden sind. Auf der Strecke gab es früher schon mehr Züge, als es heute und als es die letzten Jahre vor Corona der Fall war. Und die Strecke könnte mit einer neuen Signaltechnik die Kapazität noch um 25% steigern, nach Auskunft der Bahn.

Neuerdings gibt es eine andere Argumentation, die sagt: „Wir brauchen permanentes Wirtschaftswachstum, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft nicht zu gefährden.“ Auch das kann zunächst einleuchtend klingen, aber bei genauerem Hinschauen muss man auch das in Frage stellen. Und damit sind wir schon beim Thema: „Güterverkehr, Klimawandel und Bahninfrastruktur“. weiterlesen →

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Die 561. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 3.5.2021 online

Veröffentlicht am 3. Mai 2021 von Christa Schnepf

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Virtuell – 561. Montagsdemo am 03.05.2021 – im Netz

Veröffentlicht am 29. April 2021 von Roswitha Götz

Die 561. Montagsdemo findet am 03.05.2021 nicht auf dem Marktplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dr. Hermann Biehler, Vorsitzender des Rosenheimer Forums für Städtebau und Umweltfragen e.V.; "Güterverkehr, Nachhaltigkeit und Brenner-Nordzulauf"
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Wir lassen nicht locker!"
Musik: Rainer Markus Wimmer, kabarettistisch poetischer Liedermacher und Autor
Moderation: Stefan Notter, Parkschützer

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Die 560. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 26.4.2021 online

Veröffentlicht am 26. April 2021 von Christa Schnepf

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Greenwashing-Versuche der EnBW

Veröffentlicht am 26. April 2021 von Christa Schnepf

Reden von Ronja Heise, Robin Wood-Fachreferentin Energie und Jana Ballenthien, Robin Wood-Fachreferentin Wald, auf der 560. Montagsdemo[1] am 26.4.2021

Ronja Heise: Am Freitag haben Robin Wood-Aktivist*innen mit einer Kletteraktion vor dem Kraftwerk Stuttgart-Münster protestiert. Wir protestieren ja immer gerne vor dicken Kohlekraftwerken – diesmal gab es aber einen besonderen Anlass: Das Kraftwerk Stuttgart-Münster soll umgebaut werden.

Die Betreiberin EnBW betont ihre volle Unterstützung für Kohleausstieg und Klimaschutz – und kündigt an, ab 2025 statt fossiler Steinkohle fossiles Erdgas im seinem Kraftwerk verbrennen zu wollen. Die Stadt Stuttgart klatscht Applaus – und sitzt damit einem Märchen auf, das aktuell von der fossilen Energiewirtschaft auf allen Kanälen wiederholt wird. Am Freitag hatte das Regierungspräsidium das erste Mal über die Umrüstungspläne beraten.

Um das einmal ganz deutlich zu sagen: Erdgas ist weder klimafreundlich – noch eine geeignete Übergangslösung. Im Gegenteil: jetzt neue Erdgasinfrastruktur zu bauen, belastet das Klima auf Jahrzehnte hinweg und blockiert den dringend notwendigen Wandel hin zu einem dezentralen, erneuerbaren Energiesystem.

Nach zähem Ringen wurde 2020 der Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen – bis 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Das ist klimapolitisch viel zu spät. Umso unfassbarer ist es, dass dieser aufgeschobene und finanziell gut kompensierte Ausstieg nun als Einstieg in einen anderen fossilen Klimakiller genutzt werden soll: Erdgas! Im Zuge des Kohleausstiegsgesetzes hat die Bundesregierung ein Förderprogramm für die Umrüstung von Kohlekraftwerken zu Gaskraftwerken angekündigt.

Hier soll der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben werden – und das geht schon sprichwörtlich nicht gut. Außer natürlich für diejenigen, die damit gute Geschäfte machen. Denn profitieren tun von dem Umstieg auf Gas weder das Klima noch die Allgemeinheit, sondern einzig die Energiekonzerne, die seit Jahrzehnten gegen die Energiewende arbeiten und hoffen, mithilfe von Erdgas ihr fossiles Geschäftsmodell etwas länger am Leben zu erhalten. weiterlesen →

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Bahn-Artikel von Arno Luik

Veröffentlicht am 22. April 2021 von Matthias von Herrmann

Arno Luik schreibt im Stern nicht nur über S21 und auch nicht nur Bücher zum Thema Bahn, er verbreitet sein Bahn-Insiderwissen auch über andere Zeitungen. Hier zwei aktuelle Artikel, die anlässlich der zweiten Auflage seines Buches "Schaden in der Oberleitung" erschienen sind:

Stern: Das Desaster der Deutschen Bahn: "Die Lage ist noch viel bedrückender, viel schlimmer"

Der Freitag: Unterirdische Orgien - Hinter der desolaten Lage der Bahn steckt auch der Hang ihrer Oberen zum teuren Tunnelbau 

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Virtuell – 560. Montagsdemo am 26.04.2021 – im Netz

Veröffentlicht am 21. April 2021 von Roswitha Götz

Die 560. Montagsdemo findet am 26.04.2021 nicht auf dem Marktplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgenden Links abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Ronja Heise, 'Robin Wood' Fachreferentin Energie; "Greenwashing-Versuche der EnBW: "Umrüstung des Kraftwerks Münster von Kohle auf Gas"
  • Jana Ballenthien, 'Robin Wood' Fachreferentin Wald; "Greenwashing-Versuche der EnBW: "Die EnBW und das Kraftwerk Altbach"
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Wir lassen nicht locker!"
Musik: Klaus der Geiger, Musiker und Liedermacher aus Köln
Moderation: Dr. Angelika Linckh, Capella Rebella

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