Bei Abriss Aufstand

Die 168. Montagsdemo am 15. April 2013 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Uhr Demozug zum Finanzministerium (Neues Schloss), dort Schwabenstreich, siehe Karte unten. Das Offene Mikrofon fällt aus.

Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo.

Redner:

• Prof. Dr. Karl-Dieter Bodack
• Prof. Dr. Benedikt Weibel, ehem. Chef der Schweizer Bundesbahn SBB

Motto: Modernes Netz statt teures Stückwerk
Musik: Daniel Sissenich
Moderation: Conny Geeve, Vaihinger für den Kopfbahnhof

Die 168. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf. kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

• Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
• S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21: Projektgegner verteilen Rosen
BZ: Eskalation im Schlossgarten: Widersprüche um Mappus
Gmünder: Große Pläne im Neckarpark
StN: Leinfelden-Echterdingen: Gibt das Land Geld für die U 6?
StN: Stuttgart nicht mehr nur Autostadt: Fußgänger, die vergessene Spezies
StN: Pariser Höfe: Wohnungen zu 95 Prozent vermietet
StN: Verleihung des Theodor-Heuss-Preises: Streitfall Cohn-Bendit entzweit Landtag
StN: Staatsgalerie Stuttgart wird teilweise geschlossen
StN: Innenminister Gall: Immer mehr Spuren der NSU-Terrorzelle führen ins Land - Baden-Württemberg
StN: Trotz Korea-Krise: Bundesratspräsident Kretschmann hält an Asien-Reise fest
StN: Klimasünder: Dienstwagen: Rote Karte für Kretschmann
StZ: Carsharing: Das Autoteilen wird zur Normalität
StZ: Cityring in Stuttgart: Mehr Fahrspuren ins Europaviertel
StZ: Pariser Höfe in Stuttgart: Das Europaviertel als neue Wohnadresse
StZ: Mülltourismus: Neue Kritik an alter Asbestmüll-Politik
dpa: Strompreisentwicklung: Grün-Rot: Altmaier verunsichert die Menschen

Überregionale Tagesthemen
ksta: Stadtbahntunnel: Pfusch am Dom
Tagesspiegel: Mit der Atomkraft schaffen die Grünen sich selbst ab
Tagesspiegel: BER-Debakel, schlechte Umfrageergebnisse in Berlin: Gerüchte über Rückzugspläne Wowereits
Tagesspiegel: Partei "Alternative für Deutschland": Zurück zum Pfennig
Telepolis: Die Würde des Menschen ist unauffindbar
fr: Atommüll in den Meeren: Atomfässer verseuchen Ärmelkanal
Blätter: Getäuschte Verbraucher, vorgetäuschte Politik
Stern: 65. Geburtstag der Grünen-Ikone: Joschka Fischer und das große Schweigen

Folgt man der Stuttgarter Zeitung vom Dienstag, 9. April 2013, so ist laut des Artikels „Polizei und Gegner im Dauereinsatz“ das Blockadefrühstück jeden Dienstagmorgen eine feste Größe. Und tatsächlich ist neben den Montagsdemos und der Mahnwache das Dienstagsfrühstück eine der kontinuierlichsten Aktionen der K21-Bewegung. Das „Frühstück am Bauzaun“ findet nun seit fast drei Jahren statt. Viel Lob dafür gab es am Montagabend im Württembergischen Kunstverein, wohin die Blockadegruppe der Parkschützer eingeladen hatte, um die aktuelle Lage und weitere Handlungsmöglichkeiten des Widerstands gegen S21 zu diskutieren. 400 bewegte S21-Gegner waren der Einladung gefolgt. Eisenhart von Loeper, Werner Sauerborn, Hans Heydemann, Ursel Beck und Matthias von Hermann stellten in ihren Eingangsreferaten fest, dass der Kampf gegen S21 noch lange nicht verloren ist, dass das Projekt von verschiedenen Richtungen zu Fall gebracht werden kann und dass auch Aktionen wie z.B. das Dienstagsfrühstück dazu beigetragen haben, auf Unrecht aufmerksam zu machen, Sand ins Getriebe zu streuen und den Baustellenfortgang zeitlich zu  verzögern. Am offenen Mikrofon sprachen sich TeilnehmerInnen genau für diese Form des Protestes aus. „Man nennt uns Mutbürger – zeigen wir es!“, betonte eine Teilnehmerin.
Diesen Mut, sich als „Oben-Bleiber“ zu outen, bewiesen gleich am nächsten Morgen 40 Fußgänger auf Urban- und Werastraße. Sie stellten sich an die blauen Rohre des Grundwassermanagements (GWM) und warteten auf Baufahrzeuge, da auch an diesem Tag wieder an den Rohren geschweißt und neue verlegt werden sollten. Laut Aussage von Bauleuten konnte bis 10 Uhr wegen der "Fußgänger" nichts gemacht werden, so dass bereits anfahrende Baufahrzeuge (u.a. ein kleiner LKW mit blauen Rohren) und eine Hebebühne nicht zum Einsatz kamen. Erst als sich gegen 10 Uhr die Protestler zu einer Besprechung - zusammen mit der Gruppe der SeniorInnen gegen S21 - im Parkschützerbüro einfanden, erschienen Baufahrzeuge.
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Stuttgart 21: Eidechsen am Feuerbacher Bahnhof und an der Prag sollen vergrämt und umgesiedelt werden

Stuttgart 21 steht vor einer neuen artenschutzrechtlichen Herausforderung. Im Zuge der Planungen am Feuerbacher Bahnhof und am Zwischenangriff Prag soll eine relativ große streng geschützte Eidechsenpopulation umgesiedelt bzw. mit Folien vergrämt werden. Hierzu hat das Eisenbahnbundesamt ein Planänderungsverfahren durchgeführt. Die Frist für Stellungnahmen endet Anfang nächster Woche. Der BUND hat eine kritische Stellungnahme abgegeben (siehe Anhang HIER).

Anlass für das Verfahren ist eine misslungene Vergrämungsaktion vergangenen September, bei der die Bahn großflächig Bahnschotterflächen am Ostportal des Pragtunnels und am Feuerbacher Bahnhof mit Folien abdecken ließ. Dabei wurde den Eidechsen zu kurz vor der Winterruhe zu wenig Lebensraum gelassen, wohin sie hätten ausweichen können. Gutachter gingen davon aus, dass dabei etliche Tiere getötet wurden.

Die von der Bahn beauftragten Gutachter schätzen, dass allein am Feuerbacher Bahnhof 100 Zauneidechsen vorkommen. Beim sog. „Zwischenangriff Prag“ werden 85 Eidechsen vermutet. Außerdem wurden auch einige Exemplare der selteneren Mauereidechse vorgefunden. „Der Bestand wurde dabei noch zu gering geschätzt“, so BUND Regionalgeschäftsführer Gerhard Pfeifer. „Die Eidechsen finden auf dem Eisenbahngelände optimale Lebensbedingungen vor und sind von Kartierern nur schwer ausfindig zu machen und werden leicht übersehen. Der BUND schätzt den betroffenen Bestand, aufgrund des aktuellen Standes der Wissenschaft, doppelt so groß“, so Pfeifer.

Ebenfalls hat der BUND große Zweifel, dass es gelingt bei der geplanten Absammlung der Eidechsen, alle Exemplare lebend zu erwischen – dies zeigen Erfahrungen von anderen Eidechsen-Bergungsaktionen. Zu dem verlieren viele Eidechsen bei der für sie stressigen Fangaktion den Schwanz, weiterlesen →

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Berlusconi in BW
Kontext: Mappus im Park – die Zweite
WN: Ein prima Geschäft für die Bahn
StN: Entscheidung über Fildertrasse steht kurz bevor
SB: Schlagstock-Einsatz im Schlossgarten: S 21: Polizist wehrt sich gegen Gewaltvorwurf
SB: Kreis hofft auf eine "Punktlandung" für Zollernbahn
dRadio: Es bewegt sich doch? Deutschland und seine Großbaustellen
RadioUtopie: Mahnwache gegen Stuttgart 21: 1.000 Tage und 1.000 Nächte
dpa: Grün-rot bringt Nachtragshaushalt ein
SI: Veranstaltung: Wie können wir Stuttgart 21 noch stoppen?

Überregionale Tagesthemen
Kontext: Das Versagen ist offenkundig
Kontext: Spuren des Terrors
Kontext: Demokratie soft
Kontext: Kontext wird zwei!
SWR: Atommüll vorerst nach Baden-Württemberg?
TAZ: Aktivist über Gorleben-Konsens: „Wir müssen wachsam bleiben“
Stern: Koalition hat nach Jahren wieder eine Mehrheit
RP: Budapest – heiße Partys im Thermalwasser
NDS: Arme Deutsche? Wie eine Statistik zur Meinungsmache verbogen wird
n-tv: "Sehr nahe an gefährlicher Linie": USA warnen Nordkorea

Aktuell in der KONTEXT-Wochenzeitung von Jürgen Lessat

Berlusconi in BW

Auszüge des Interview:
Herr von Loeper, Sie haben gemeinsam mit dem ehemaligen Strafrichter Dieter Reicherter und dem langjährigen Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi Strafanzeige gegen Bahnchef Rüdiger Grube, Bahnvorstand Volker Kefer sowie fast den gesamten Aufsichtsrat der Deutschen Bahn bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Was werfen Sie ihnen vor?

Gemeinschaftliche Untreue und Betrug. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn folgte am 5. März 2013 mehrheitlich einer Beschlussvorlage des Bahnvorstands, das Projekt Stuttgart 21 weiterzubauen – obwohl es für die Bahn unwirtschaftlich ist. Ich selbst habe seit dem 30. November 2012, als die Kostenexplosion auf bis zu 6,8 Milliarden Euro bekannt wurde, die Aufsichtsräte in drei Briefen darauf hingewiesen, die Rechtslage zu beachten, wonach Stuttgart 21 wegen Unwirtschaftlichkeit nicht mehr weiterverfolgt werden darf. Mit ihrer Entscheidung haben die Aufseher ihre Kontrollaufgabe nicht pflichtgemäß wahrgenommen, sondern sich einem nach Aktienrecht unzulässigen politischen Druck gebeugt. Den Bahnvorständen Grube und Kefer sowie den Aufsichtsräten werfen wir Betrug und Untreue auch deshalb vor, weil sie neueren Informationen zufolge schon im Jahre 2009 die Überschreitung der vereinbarten Kostenobergrenze für Stuttgart 21 von 4,526 Milliarden Euro um 350 Millionen Euro gebilligt und zugleich die Projektpartner über angebliche "Einsparpotenziale" von 900 Millionen Euro getäuscht haben.(...)

Die Deutsche Bahn ist doch ein hundertprozentiges Staatsunternehmen. Darf der Bundesverkehrsminister dann nicht auch die Weichen der Unternehmenspolitik stellen?

Die Deutsche Bahn ist in Allgemeinbesitz. Gerade deshalb sollte sich die Bahn auch in ihren unternehmerischen Entscheidungen dem Gemeinwohl und der Nachhaltigkeit verpflichtet fühlen. Was Vorstand und Aufsichtsrat der Bahn entscheiden, sollte nicht nur einigen wenigen enormen Profit, sondern allen den größtmöglichen Nutzen bringen. Gerade wenn wie bei Stuttgart 21 ein derartiger Konflikt zwischen Macht, Politik und Recht auftritt, muss man sich mit aller Kraft für die Interessen des Gemeinwohls einsetzen... Den ganzen Artikel in der KONTEXT-Wochenzeitung lesen HIER

Aktuell auf dem Blog des derFreitag von SERIOUSGUY47:

Der Lüge Kern: S21 ist gar kein Bahnhof. Und?

Bei S21 handelt es sich nicht um einen Bahnhofsneubau, sondern um eine Bahnsteigüberdachung für derzeit 6,5 Mrd. Sagt der Architekt. Und was sagen und tun wir....?

Ein Stuttgarter Parkschützer hat ein Youtube-Schnippsel ausgegraben, in dem der S21-Architekt Christoph Ingenhoven freimütig ausplaudert, dass es sich bei S21 mitnichten um das handelt, wovon die Medien ständig berichten: die Verlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde. Ingenhoven hierzu:

„Das, was wir bauen, ist eigentlich kein Bahnhof im engeren Sinne. Was wir bauen, ist eigentlich eine Bahnsteigüberdachung.“

Klingt banal - solange man nicht mitbedenkt, dass dafür am Ende mindestens 6, eher 10 - 20 Milliarden Euro fällig werden.

Zur erweiterten Erinnerung:

Für diese teil-unterirdischen Bahnsteige mit Überdachung wurden ein international einmaliges Kulturdenkmal und ein wertvoller Innenstadtpark zerstört.

Gefährdet werden durch diese Verlagerung der Bahnsteige Leben und Gesundheit der Bahnreisenden (keine Barrierefreiheit mehr, kein Brandschutz mehr, wegen des unzulänglichen Bahnsteiggefälles erhöhte Gefährdungen, verschlechterter Schutz gegen Überflutungen bei Unwettern).... Den ganzen Blog lesen HIER

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
TAZ: Bundeswahlkampfthema Stuttgart 21: Streit bei den Grünen
StZ: Protest gegen Stuttgart 21: Polizei und Gegner im Dauereinsatz
StZ: Neue Gespräche zur Mehrkostenübernahme für Fildertrasse plus
StZ: Archäologischer Fund aus dem 14. Jahrhundert auf S21 Baustelle: Aber KEIN BAUSTOPP - unfassbar!
SWP: Wasserwerfereinsatz am Schwarzen Donnerstag: Polizisten hoffen auf Freispruch
AFP: Polizisten wehren sich
AFP: Polizisten weisen Vorwürfe zu Stuttgart-21-Einsatz zurück
dapd: Nach Wasserwerfereinsatz angeklagte Beamte weisen Vorwürfe zurück
dpa: Stuttgart 21 sorgt für Spannungen bei den Grünen
dpa: Polizisten setzen nach Wasserwerfer-Einsatz auf Gericht
dpa: Entscheidung der Regierung beim Thema Flughafenbahnhof naht
dts: Kretschmann: Baden-Württemberg kann sich an Zwischenlagerung beteiligen
Reuters: Kretschmann - Baden-Württemberg offen für Atommüll-Zwischenlager
retter.tv: Polizei-Einsatzleiter bestreiten Verfehlungen beim Wasserwerfereinsatz im Rahmen von Stuttgart 21
StN: Wasserwerfer-Einsatz: Polizei-Einsatzleiter: Wir sind unschuldig
02elf: Online-Bürgersprech­stunde mit Ministerpräsident Kretschmann
SWP: Kretschmann bei Festo
Newsroom: Sicherheit der Fernsehturm-Besucher hat oberste Priorität
Life: Kuhn und Boudgoust: Sicherheit der Fernsehturm-Besucher hat oberste Priorität
StZ: Angela Merkel in Leinfelden: Auf einen Plausch mit den Azubis

Überregionale Tagesthemen
NOZ: Schlimmer als BER und Stuttgart 21: Der Nord-Ostsee-Kanal!
dpa: Merkel: Elbvertiefung und Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals nötig
FAZ: EZB-Umfrage: Deutsche sind die Ärmsten im Euroraum
Tagesspiegel: Gabriel lobt Kompromiss auf Endlager-Suchgesetz
BK: Polnisches Magazin zeigt Merkel als KZ-Häftling
Spiegel: Regierungschefinnen: Was Merkel von Thatcher unterscheidet
NDS: Jagd auf kranke Hartz-IV-Empfänger – die Kleinen hängt man

Der Film wurde mit öffentlich verfügbaren Bildern der Rathaus-Webcam erstellt. Der Youtube-user werbrauchtS21 erstellt seit ein paar Wochen regelmäßig solche Filme von den Montagsdemos: Eine tolle Idee, vielen Dank!