Silvestergrillen mit den Versorgern

Jahresausklang mit den Versorgern
31.12.2012 im MSG Alte Münze ab 19.30

Liebe Chaoten, liebe Radikale, liebe GegenAllesSeier und –seierInnen*,

wir laden Euch alle herzlich zum Silvester-Grillen mit den Versorgern ein. Aus der Tradition „Silvester im Park“ zu feiern ist ein Dankeschön an die Alte Münze geworden, von der wir immer unterstützt worden sind.

Viele von uns haben viele Stunden dort verbracht – wir Versorger auch. Es wird eine schöne Abrundung der letzten Montagsdemo im Jahr werden und wir freuen uns auf Euch, wenn Ihr mit uns den Jahresausklang feiert.

Wir möchten mit Euch um Mitternacht auf das kommende Jahr anstossen, daß das nächste Silvester zwischen frisch gepflanzten Bäumen im Mittleren Schloßgarten stattfindet.

Viele liebe Grüße
Eure Versorger – vom Widerstand für den Widerstand

(Ausnahmsweise dürft Ihr dahin gehen, wo wir sind, sonst ist´s immer anders ´rum )

P.S. Für das leibliche Wohl ist gesorgt – Ihr kennt uns ja. Für Veganer, für Vegetarier und auch für Fleisch-Möger, für die Getränke sorgen Rusza, Stefan und Branko von der Alten Münze.

Wer Lust hat, darf gerne noch einen Salat mitbringen.

*geklaut bei Christine.Prayon 08/2010

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Rückschau: 153. Montagsdemo gegen S21 – am Stuttgarter Hauptbahnhof

Volker Lösch (Regisseur) - 153. Montagsdemo gegen S21
Jürgen Hugger, Moderation - HIER
RA Dr. Eisenhart v. Loeper - HIER
Sabine Leidig (MdB) - HIER
Compagnia Sackbahnhof -HIER & HIER
Angela Pastor und der Schütz-Chor - HIER

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Medienberichte 17./18.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
TheEpochTimes: Prominente Gegner fordern Ausstieg aus "Stuttgart 21"
Radio Utopie: “Der Ausstieg aus S21 schafft einen gewaltigen Gewinn”
Radio Utopie: “Grüne Spitzenpolitiker können und müssen S21 jetzt stoppen!“
Junge Welt: Grüne in der Pflicht
StZ: S21 - Projektgegner kritisieren Grüne
StZ: Bahn: Für die Bahn wird es an mehreren Stellen eng
StZ: Stuttgart 21: Tiefbahnhof gefährdet die LBBW-Zentrale
StZ: Bahnhofsmanager muss dicke Bretter bohren
StZ: Wilhelma in Stuttgart: Die Kostenfalle schnappt zu
StN: Hauptbahnhof: Unmut unterm Dach der Bahnhofshalle
StN: OB Wolfgang Schuster: Aus dem unermüdlichen OB wird ein Ehrenbürger
dts: Nach S21-Kostenexplosion: Bauverband kritisiert Unehrlichkeit bei Großprojekten
dpa: Stuttgart 21: Bewusste Zahlentäuschung bei Großprojekten
dpa: Bahn-Vorstand will über Stuttgart-21-Kosten informieren
dpa: Priggen sorgt sich wegen S21 um Nahverkehr in NRW
dpa: Bahnhof in Feuerbach: Waggon-Unfall gibt weiter Rätsel auf
dapd: Bauindustrieverband fordert Systemwechsel bei Großprojekten
AFP: Wegen Großbaustelle "Stuttgart 21": Andere Bahn-Projekte auf der Kippe
AFP: "Stuttgart 21" gefährdet andere Bahn-Projekte
AFP: Bauindustrie kritisiert Unehrlichkeit bei Großprojekten
n-tv: Bauindustrie fordert Ehrlichkeit
dradio: Stuttgart-21-Gegner kreieren Brett- und Würfelspiel

Überregionale Tagesthemen
dpa: Deutsche Bahn bekommt Druck aus Brüssel
Welt: Bahn-Chef kämpft
dapd: Weitere Untersuchungen zu Deckenschaden im Bahnhof Friedrichstraße
dapd: Volksbegehren für ein unbebautes Tempelhofer Feld startklar
Jeversches Wochenblatt: Bahn - Landwirte haben Wut im Bauch
Leverkusen: Appell an Bahn-Chef Grube zur Übernahme der Kosten für zusätzlichen Schallschutz
SWR: Videoüberwachung - was ist erlaubt?
TAZ: Nach der Bonner Bombe: Rot-Grün gegen mehr Kameras
RadioOberhausen: NRW-Verkehrsminister Groschek sieht keine Gefahr für den geplanten Rhein-Ruhr-Express
Rundschau: Alternative: Der DB-Konkurrent HKX
Urteile: Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Sturz auf der Treppe zum U-Bahnhof bei Schneeglätte

Ein Kommentar

Offener Brief an Kretschmann, Hermann und Kuhn

„Grüne Spitzenpolitiker können und müssen S21 jetzt stoppen!“

Auch als PDF-Datei verfügbar.

An
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg
Winfried Hermann, Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg
Fritz Kuhn, designierter Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart

Sehr geehrte Herren,

bekanntlich lautet die in Sachen Stuttgart 21 am meisten verbreitete Parole: LÜGENPACK. Die am 12. Dezember bekannt gegebenen neuen Zahlen zu den tatsächlichen Kosten von Stuttgart 21 – laut McKinsey 6,8 Milliarden Euro, laut Bahn 5,6 Milliarden Euro – werden dazu beitragen, dass diese Losung noch populärer wird. Damit wird Stuttgart 21 drei Mal teurer als 1995 geplant, zwei Mal teurer als 2007 gerechnet und immer noch 50 Prozent kostspieliger als bei der Volksabstimmung vom 27. November 2011 als „Obergrenze“ genannt.
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Rede von Dr. Eisenhart von Loeper bei der 153. Montagsdemo

Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnises gegen S21, auf der 153. Montagsdemo am 17.12.2012

Dynamik und Gewinn des Ausstiegs

Liebe Mitwirkende, Freundinnen und Freunde,

der Bahnvorstand musste jetzt eingestehen: „Stuttgart 21“ sprengt nicht nur den viel beschworenen Kostendeckel von 4,5 Milliarden, sondern überschreitet ihn um mindestens 2,3 Milliarden Euro. Diese grobe Irreführung war maßgeblich für die Volksabstimmung über S21. Durch die dramatische Kostenüberschreitung ist auch die Volksabstimmung überholt und wertlos.

Stuttgart 21 steht auf den drei Säulen: finanzierte Kosten, um 50 % verbesserte Leistung und Einklang mit dem Gesetz.
Selbst wenn die Kostensäule noch nicht eingestürzt wäre, macht S21 nie und nimmer einen Sinn, weil ein 8-gleisiger Bahnhof stets maximal 32 Züge in der Spitzenstunde bewältigen kann. Die gegenwärtige Kapazität von bis zu 50 Zügen würde dramatisch um 30% verkleinert, statt um 50% ausgebaut.

S 21 bedeutet also Kostenlüge, Leistungslüge, Rechtsbruch.
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Medienberichte 16./17.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SZ: "Die ganze Welt lacht über uns"
DMM: Bahn: Kein Ausstieg aus Stuttgart 21
AFP: Rapider Kostenanstieg - Künast: Regierung soll Stuttgart 21 bremsen
AFP: Stuttgart 21 bedroht Bahnausbau im Ruhrgebiet
Zughalt: VCD: Stuttgart 21 – Das Spiel ist aus!
Zughalt: Bahn und SPD-Mitglieder gehen auf Distanz bei Stuttgart 21 – andere Verkehrsprojekte in Gefahr
FuldaInfo: Ramsauer: Bei Stuttgart 21 gibt es kein Zurück mehr
Franz Alt: Bahn zweifelt erstmals an Stuttgart 21
Reuters: Milliardenschwere Mehrkosten - Ramsauer will S21 durchziehen
Reuters: Ramsauer zu S21: „Es gibt kein Zurück mehr“
AFP: Stuttgart 21 kontra Bonner S-Bahn?
AFP: "Stuttgart 21" bedroht angeblich andere Bahn-Projekte
AFP: Bahn fehlt wegen Stuttgart 21 Geld für Bau wichtiger Strecken
AFP/dpa: Stuttgart 21 verhindert andere Projekte im Land
AFP/dapd: Stuttgart 21 gefährdet Streckenausbau
dpa: Teurer Bahnhof: Ramsauer sieht kein Zurück bei S21
dpa: Ramsauer: Kein Zurück mehr bei Stuttgart 21
dpa: Hermann: Bahn muss höheren Landesbeitrag zu S21 einklagen
dpa: Neues Affenhaus im Zoo wird noch teurer
dRadio: Ramsauer: "Hätte Berlins Flughafenchef Schwarz längst entlassen" - kein Zurück bei Stuttgart 21
dapd: Bahn-Manager zum Rapport
dapd: Bahn verdient nach Kostensteigerung kaum noch an "S21"
APA: Kein Zurück mehr bei "Stuttgart 21"
dts: Ramsauer: Bei “Stuttgart 21″ gibt es kein Zurück mehr
NT: Stuttgart 21: Kostenanstieg von 2,3 Mrd. Euro
SWR: Gefährdet Stuttgart 21 andere Bahnprojekte im Bund?

Überregionale Tagesthemen
AFP: Mehrkosten für Berliner Flughafen und „Stuttgart 21“: Ramsauer will BER-Chef Schwarz entlassen
Welt: EU bereitet Zerschlagung der Deutschen Bahn vor
TheEpochTimes: EU: Milliardenersparnis durch Abschaffung von Bahn-Monopol
dpa: Bahn-Märkte: Milliarden-Ersparnis durch mehr Schienen-Wettbewerb
AFP/dpa: Wegfall der Bahnmonopole: EU will Deutsche Bahn bis 2019 zerschlagen
NT: Deutsche Bahn und Bahnindustrie setzen auf grundlegende Reformen
NT: VCD gibt stellvertretenden Vorsitz an Pro Bahn ab
Junge Welt: Bahn als Arbeitgeber: Auf Dauer krank
ksta: Protestaktion: U-Bahn-Eingang als Geschenk verpackt
Spiegel: Innenminister Friedrich will mehr Videoüberwachung: Alle gegen die Union

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Focus: „Bahn fehlt wegen Stuttgart 21 Geld für Bau wichtiger Strecken „

Der Focus hat heute Stuttgart 21, "ein Fass ohne Boden", thematisiert. Dabei geht es hauptsächlich um als neu dargestellte Erkenntnisse, dass S21 von wichtigen Neubaustrecken im Land Geld abzieht.

Die Welt hat auch gleich eine Liste der aktuell durch Stuttgart 21 bedrohten Projekte parat:

Bei den gefährdeten Großprojekten steht an erster Stelle der Rhein-Ruhr-Express (RRX) mit einem Volumen von gut vier Milliarden Euro (......) Ebenfalls gefährdet ist die mit gut 3,6 Milliarden Euro veranschlagte Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, im S-Bahn-Netz von Köln die S13 Troisdorf – Bonn – Oberkassel sowie bei der S-Bahn Rhein/Main die Strecke Bad Vilbel – Friedberg und der viergleisige Ausbau Frankfurt – Bad Vilbel.

Auch wir hier auf Bei Abriss Aufstand haben schon des öfteren über die Kannibalisierung des Schienenverkehrs durch S21 berichtet und zwar unter anderem: hier, hier und hier

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Video: Sabine Leidig im Bundestag „Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21 und BER“

Redebeitrag von Sabine Leidig am Freitag, 14.12.2012 im Bundestag.
Sie war die Einzige, die sich explizit für einen Ausstieg bei S21 ausgesprochen hat.


Siehe auch dazu den Bericht von der Aktuellen Stunde zu S21 im Bundestag. 

Morgen dürfen wir Sabine Leidig als Rednerin auf der Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof begrüßen!

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Medienberichte 15./16.12.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Kostenexplosion bei Stuttgart 21: Gebt der Bahn keinen Cent mehr
Handelsblatt: Grün-Rote Landesregierung: Die Flitterwochen sind vorbei
RF: Widerstand gegen "Stuttgart 21": Mahnwache wird drangsaliert
dapd: Stuttgart 21: Bahnchef Grube soll Kosten erklären
dapd: Polizei sieht derzeit keine neuen Massenproteste gegen "Stuttgart 21"
AFP: Künast fordert Eingreifen des Bundes bei "Stuttgart 21"
AFP: "Spiegel": Mehrkosten bei "Stuttgart 21" gefährden andere Projekte
dRadio: Fischer (CDU): Bahnvorstand soll Kostensteigerung für "Stuttgart21" vor BT-Ausschuss rechtfertigen
WIWO: Stuttgart 21: Bahn-Rendite sinkt unter zwei Prozent
SWP: Sein freundliches Lächeln hat Volker Kefer nicht verloren
dts: Verkehrsausschuss bestellt Bahnchef Grube wegen Stuttgart 21 ein
FAZ: „Stuttgart 21 ist das Problem der Bahn“
StN: Stiftung Nestwerk: Betrug im großen Stil schadet Stadt und Banken
StZ: Stuttgart 21: In der SPD rumort es
StZ: Medien- und Filmgesellschaft: Mit Scheinaufträgen 200 000 Euro ergattert
StZ: Interview mit Warminski-Leitheußer: „Ich empfinde das als Kesseltreiben“
Tagblatt: Nervosität bei der Bahn und in der grün-roten Koalition
Schwäbische: Kultusministerin will keine Angriffsfläche mehr bieten
SB: VVS in der Region: S-Bahn nach Göppingen bleibt Traum

Überregionale Tagesthemen
AFP: EU will Deutsche Bahn schon bis 2019 zerschlagen
Süddeutsche: Finanzierung der zweiten Stammstrecke - Angst vor München 21
Augsburegr Allgemeine: Östlich des Bahnhofs ging es Büschen und Bäumen an den Kragen
KVS: Bahn verspätet sich um ein Jahr
Focus: Bahn und Polizei schieben sich Schuld zu: Streit um fehlendes Video von Bonner Bombenlegern

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Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Land und Stadt müssen Kefers Signal für den Ausstieg nutzen

„Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart müssen jetzt die Chance eines einvernehmlichen Ausstiegs aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 nutzen.“ Dieses Fazit zieht Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, aus dem Auftritt des Technikvorstandes der Deutschen Bahn AG, am Freitagmorgen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Den Aussagen von Ausschussmitgliedern zufolge hatte Kefer einen Ausstieg der Bahn erwogen für den Fall, dass die Vertragspartner keine Schadenersatzklage gegen sie anstrengen.

Wenn darüber nun verhandelt werde, „müssen natürlich zugleich auch alle Bauarbeiten für Stuttgart 21 gestoppt werden“, so von Loeper weiter. Denn jede weitere Bauaktivität verschlimmere am Ende nur den von S 21 ohnehin schon angerichteten Schaden.

Offensichtlich, so der Bündnissprecher, entfalte auch der Brief des Aktionsbündnisses an die Aufsichtsratsmitglieder der Deutschen Bahn AG seine Wirkung. Darin hatte von Loeper sie unter anderem an ihre persönliche Haftung im Falle wissentlicher Missachtung eines hohen Schadensrisikos erinnert.

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Bericht von der Aktuellen Stunde zu S21 im Bundestag

Wir haben von einer S21-Gegnerin aus Berlin eine tolle Zusammenfassung der Redebeiträge bekommen, die am Freitag, 14.12.2012 im Bundestag bei der Aktuellen Stunde zu S21 getätigt wurden. Wichtig auch ihr Fazit am Ende des Textes. Hier die Abgeordneten in der Reihenfolge ihrer Redebeiträge mit zusammengefasstem Tenor zu S21:
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Aktion Ausstiegshilfe: Rede vor der Villa Reitzenstein

Rede von Jürgen Hugger, Parkschützer, bei der "Aktion Ausstiegshilfe" vor dem Staatsministerium

Liebe Mitstreiter, liebe Unentwegte,
aber auch: Lieber Herr Kretschmann.

Wir schreiben ihnen nicht, - wie es der SWR tut - damit sie sich freuen ( wie es im SWR heißt). Wir sind hier, damit sie sich klarmachen, dass Sie der Ministerpräsident dieses Landes sind – und sich nicht zum Hampelmann einer bald schon kriminell zu nennenden Bande von Infrastrukturbetrügern, der sogenannten Grube-Kefer-Bande, machen lassen dürfen.

Vor knapp zwei Wochen streute die Bahn Gerüchte, dass sie zugeben wolle, dass Stuttgart 21 eine oder (später) eineinhalb Milliarden mehr kosten würde als bis dahin angegeben. Die ersten Zeitungen schrieben von einer Kostenexplosion, wobei den Verschweigern der Bahn doch nur eine von Vielen vermutete Wahrheit um die Ohren flog, es sich also eigentlich um eine Wahrheitsexplosion handelt. Jetzt endlich , nach der Unterzeichnung von mehreren Finanzierungsverträgen und einer Volksabstimmung über das Projekt, bei der Grube immer wieder betont hatte, dass ein Kostendeckel von 4.5 Mrd – die sogenannte Sollbruchstelle - eingehalten werde, jetzt kommen Grube und Kefer nicht mehr umhin, einzugestehen, dass alle, die sich mit dem Projekt beschäftigt hatten, richtig gerechnet hatten: Der Bundesrechnungshof mit seiner Zahl aus 2008 von 5,3 Mrd plus 300 Mio Planungskosten ebenso wie Vieregg-Rösler mit einer Berechnung aus dem gleichen Jahr über Mindestkosten von 5,6 Mrd, die sich aber zu 6,7 bis 8,9 entwickeln könnten. Nur ein Unternehmen konnte scheinbar nicht rechnen: die Bahn unter der Leitung von Grube und Kefer.
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