Medienberichte 4./5. 9.

Publiziert am 5. September 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Grüne stellen klar - Kein Nachschlag für Stuttgart 21
Schwarzwälder-Bote: IC-Streichkonzert der Deutschen Bahn
Südkurier: Ausbau der Gäubahn soll zügig voranschreiten
StZ: Deutsche Bahn: Maus legt kompletten Zugverkehr lahm
Kontext: König Winfried, der Zauderer
StZ: Das Grundwasser erhitzt die Gemüter
StN: Stuttgart - Nesenbach soll wieder frei fließen
StZ: Stadtgewässer - Kanäle sollen wieder an die Oberfläche
StN: S-21-Gegner setzen auf Gericht
StZ: Bahn macht Druck beim Filderbahnhof
StN: Wer zahlt für den verbesserten Flughafenbahnhof?
dapd: Bahn fordert Klarheit bei Mehrkosten für Flughafenbahnhof
dapd: Bahn will Bürger über "S 21"-Grundwassermanagement informieren
dpa: Zugverkehr zwischen Stuttgart und Ulm beeinträchtigt
StZ: OB-Kandidaten - OB darf nur werden, wer die Bahn hart rannimmt
SWR: LBBW soll Bilanz geschönt haben
StN: Seilbahn und alte Straßenbahnen zu besichtigen
StN: Lehrer werfen der grün-roten Landesregierung Wortbruch vor

Überregionale Tagesthemen
WZ: Streik am Freitag: Was Lufthansa-Kunden über die Bahn wissen müssen
dpa: Maus legt Zugverkehr lahm
LZ: Bahn will Aufzug am Bahnhof durch Rampe ersetzen
SWR: Am Freitag volle Züge und Straßen erwartet
Süddeutsche: EZB im Kampf gegen die Schuldenkrise - Europas heimliche Regierung
dpa: Fluglärm - Abkommen stößt weiter auf Widerstand
Kontext: Gas-Fieber am Bodensee
dapd: US-Atombomben bleiben in Deutschland
Berliner-Zeitung: Das Märchen von den Griechen

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 4./5. 9.

Amtsgericht Stuttgart blendet die Wirklichkeit aus

Publiziert am 5. September 2012 von Alice

Rechtsbeschwerde eingelegt

Zahlreiche Verfahren wurden inzwischen gegen Fußgänger im Mittleren Schlossgarten abgeschlossen. Egal welche engagierte Begründung vorgetragen wurde, egal welche massiven Fehler in der Ermittlungsarbeit der Polizei aufgedeckt wurden, egal welche Gesetze und Auflagen von der Polizei und der Stadt ignoriert wurden – es wird grundsätzlich zu 100,-€ verurteilt – inzwischen sogar aus Gerechtigkeitsgründen gegenüber den anderen Abgeurteilten.

Einer der Verurteilten hat heute durch einen Rechtsanwalt das Mittel der Rechtsbeschwerde beim Amtsgericht eingelegt. Er hatte sich sehr intensiv mit den Ermittlungsakten und den Dokumenten zur Räumungsnacht vor der Parkrodung beschäftigt. Aus den vielen Einzelhinweisen, zum Teil in Häppchen verstreut über mehrere Ermittlungsakten, lässt sich ein Gesamtbild des Polizeieinsatzes ablesen, das ganz und gar nicht rechtskonform ist. Diese Arbeit hätte eigentlich das Gericht zu erledigen gehabt, und zwar vor der Eröffnung der Verfahren. Stattdessen wurden die ungeprüften Akten, von der Polizei an die Stadt und weiter an das Gericht durch gereicht, als Grundlage zu einheitlichen Verurteilungen benutzt. Zweifel kommen zwar immer mehr bei einzelnen Richterinnen auf. Aber bisher fehlt wohl schlicht der Mut, die erlassenen Bußgeldbescheide zurück zu weisen.

In einer ausführlichen Darstellung kann man hier (Link zu PDF auf schaeferweltweit.de) die Entwicklung der Verfahren bis zum heutigen Kenntnisstand nachlesen. Es werden auch die juristischen Hintergründe erläutert, warum es nicht nur um moralische und politische Argumentationen vor dem Amtsgericht geht.

Alle Bußgeldbescheide basieren auf dem Vorwurf, sich als Fußgänger nicht aus einer aufgelösten Versammlung entfernt zu haben.

Aber:

  • Die Versammlung im Park wurde zwar tatsächlich ab 2:30 Uhr für aufgelöst erklärt, jedoch ohne Begründung. Einzig angeführt wurde die Allgemeinverfügung der Stadt. Diese trat jedoch erst um 3:05 Uhr in Kraft.
  • Die Rechtswirksamkeit dieser einen Durchsage ist höchst zweifelhaft, denn die eindeutige Auflage des Verwaltungsgerichts, dass die Bekanntgabe durch die Stadt erfolgen muss, wurde nicht erfüllt.
  • Die Stadt hatte zuvor der Polizei in einer Weisung exakt vorgegeben, wie die Allgemeinverfügung in Kraft zu setzen sei. Dieses Vorgehen entspricht sicher nicht der Auflage des Verwaltungsgerichts. Doch die Polizei hat sich nicht mal an diese Weisung gehalten, sondern nach eigenem Dafürhalten gehandelt.
  • Damit ist der Rechtsbezug der vorgeworfenen Tat entfallen. Festzuhalten ist auch, dass der Tatzeitpunkt durch nichts belegt und damit willkürlich konstruiert ist.

Es bleibt also spannend im Stuttgarter Amtsgericht, denn die Verfahren sind noch lange nicht beendet. Und so wie es aussieht, werden auch zahlreiche Gebührenbescheide angefochten werden.

(Jochen Schwarz)

Ein Kommentar

Medienberichte 3.9.

Publiziert am 3. September 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Tiefgarage unter dem Schillerplatz hat wichtige Quellen unwiederbringlich zerstört
StN: Stadtbibliothek - Und plötzlich sind die Tauben weg
StN: Neue Buslinien könnten die überfüllten Bahnen entlasten
Eisenbahnjournal: NVBW zieht weitere Direktvergaben zurück
StN: OB-Wahl in Stuttgart - Ideen statt Plakate
dpa: Schon 19 OB-Kandidaten in der Landeshauptstadt
StZ: CDU Mappus hat wieder Lust auf Politik
StN: EnBW-Deal - Das Pokerspiel beginnt
Badische Zeitung: Abschied von der Bereitschaftspolizei
dpa: Stuttgart will keine Gigaliner: Klage gegen Riesen-Lkws

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Marode Gleise an Güterzugstrecke in Oberhausen
Radio K.W: Güterstrecke Betuwe-Linie ist vor 20 Jahren besiegelt worden
DNN: 25 Millionen Euro für Dresdner Hauptbahnhof
dresden-TV: Neue Geschäfte im Dresdner Hauptbahnhof ab 2014
BR: Gefahr oder Denkmal? Bahn reißt in Würzburg alten Lokschuppen ab
LN: Bürger entscheiden über Grevesmühlens Bahnhof
BZ: Gutachten zur Vergabe des S-Bahn-Netzes
dpa: BER - Hauptstadtflughafen soll erst im Herbst 2013 öffnen
dpa: Flugbegleiter bestreiken Berlin-Tegel und Frankfurt
Cicero: Die sechs größten Irrtümer in der Steuerdebatte
FAZ: SPD - Ohne Kanzlerkandidat und Rentenkonzept
WAZ: Nochmal 1000 Milliarden Euro für den Aufbau-Ost?
Heise: Bundesregierung investiert in militärische Übungen 100 Millionen Euro für den Bau einer Phantomstadt
dapd: Letzte Ruhe im Trinkwasser des Bodensee

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 3.9.

Schwarze Liste Nr. 6: S21 hat Bau-Unrecht

Publiziert am 3. September 2012 von Alice

Die S C H W A R Z E L I S T E 06 (als PDF)  ist da!

Diese „Schwarze Liste“ beleuchtet wöchentlich ein Thema von 14 Punkten. Diese Beispiele von empfundenen Rechtsbrüchen bei S21 sollen nur stellvertretend für viele andere genannt sein.

Kommentare deaktiviert für Schwarze Liste Nr. 6: S21 hat Bau-Unrecht

Die Ohnmacht der Bürger – Befindet sich unser Rechtsstaat in Schieflage?

Publiziert am 2. September 2012 von Petra A

Ein Vortrag mit Richter a. D. Dieter Reicherter
Am Dienstag, 11. Sept. 2012 um 19 Uhr Karlsfrauenstift Schorndorf siehe Flyer

Große Verbände, finanzstarke Geldgeber und Massenmedien können politisch weitreichend Einfluss ausüben, während sich Staatsbürger eher als ohnmächtig wahrnehmen.

An weitreichenden Entscheidungen, wie z. B. ESM, Energiepolitik oder bei umstrittenen Großprojekten zeigen sich die krassen Unterschiede zwischen den Einflussmöglichkeiten finanzstarker Verbände und denen engagierter Bürger. Zunehmend müssen Bürger die Erfahrung machen, dass sie für ihr Engagement diskreditiert oder gar kriminalisiert werden.

Wie ist es um den Rechtsstaat im Ländle bestellt? Sind wir uns unserer Bürgerrechte überhaupt noch bewusst?

Dieter Reicherter aus Althütte ist ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter a.D. am Landgericht Stuttgart (Strafkammer).

Als Betroffener des Wasserwerfereinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten am 30.9.2010 begann er jedoch, sich mit den rechtsstaatlichen Zuständen in Baden-Württemberg kritisch auseinander zu setzen. Über seine Dienstaufsichtsbeschwerde an den damaligen Innenminister Heribert Rech vom 1.10.2010 berichteten die Medien bundesweit. Die Hausdurchsuchung seiner Wohnung durch die Stuttgarter Ermittlungsbehörden sorgte auch in der hiesigen Presse zuletzt für Schlagzeilen.

Veranstalter: Schorndorfer Initiative für K21
V.i.S.d.P.: Andreas Falk
Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Die Ohnmacht der Bürger – Befindet sich unser Rechtsstaat in Schieflage?

[Update!] Die Untertunnelung des Stuttgarter Stadtgebietes, Erläuterungen von Klaus Gebhard

Publiziert am 2. September 2012 von Alice

Es gibt eine aktualisierte Neufassung der Erklärung Klaus Gebhards zur BISS21-Karte von Flügel-TV.

Hier finden Sie eine kurze Übersicht über Sinn und Features der Karte (7 Min.):

Hier wird die rund 62km lange Untertunnelung des Stuttgarter Stadtgebietes ausführlich anhand der BISS-Karte von Klaus Gebhard erläutert (ca. 37 Min.):

Zusatz von Klaus Gebhard:

"Noch eine Argumentationshilfe, wenn der Einwand kommt: "Ja, wir haben doch schon eine Riesenbaustelle gehabt, damals mit dem U- und dem S-Bahn-Bau in Stuttgart, und wir haben es auch überlebt."

Dieses Argument sticht nicht! Ich habe mir die Mühe gemacht, noch eine Karte zusammenzusetzen, und zwar die VVS- und SSB-Linienkarte der Innenstadt. Die können sie beim VVS auch jederzeit selbst aufrufen, da gibt es Linienpläne, und wenn sie die Linienführungen in der Innenstadt ansehen, sehen sie den Riesenunterschied: Die ganzen U- und S-Bahnlinien sind fast ausnahmslos unter Strassenzügen und öffentlichen Plätzen gebaut worden! Es werden keine Häuser unterfahren, mit einer winzigen Ausnahme vorne an der Ecke Tor-/Hauptstädter Straße am „Schwabenzentrum“, da biegen die U 2 und die U 4 Richtung Rotebühlplatz ab. Da geht es unter dem Schwabenzentrum durch, aber: das Schwabenzentrum wurde erst danach gebaut, es wurde also drauf gesetzt!

Datenquelle: VVS.de

Sämtliche U- und S-Bahn-Linien laufen in der dicht besiedelten Innenstadt also unter Asphalt und nicht unter Häusern! Mit Stuttgart 21 sollen jetzt dagegen 61,8 Kilometer Tunnelröhren kreuz und quer unter ihren Häusern und Wohnungen durchgebuddelt werden, und das auch noch in gefährlichstem Gestein!"

Die DIN-A0-Biss-Karten gibt es an der Mahnwache gerollt (85 cm lang) regendicht verpackt und mit den Video-Links auf einem Beipackzettel. Derzeit gibt es nur noch wenige Karten, aber am Montag kommt schon der Nachschub.

Bitte "stürmt" die Mahnwache, auf dass wir schon bald den schlafenden Riesen der ahnungslosen Mehrheit in unserer Stadt aufgeweckt bekommen!

Verschlagwortet mit , , , , | 4 Kommentare

138. Montagsdemo am 3.9.

Publiziert am 1. September 2012 von Matthias von Herrmann

Die 138. Montagsdemo am 3. September 2012 findet wieder ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Kopfbahnhof statt. Ab 18:40 Demozug zum Schlossplatz, dort Schwabenstreich.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Motto: Stuttgart 21: Nur Pleiten, Murks und Pannen

Redner:

  • Ulich Ebert, Ingenieure22
  • außerdem: kurzer Überblick zu den nächsten juristsischen Schritten nach dem VGH-Urteil wg. dem Haus im Kernerviertel/Sängerstr. - Eisenhard von Loeper (Sprecher Aktionsbündnis und Juristen zu S21)

Musik: N.N.Y.

Moderation: Thomas Renkenberger


138. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Medienberichte 1.9.

Publiziert am 1. September 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Deinbus - Linienbus durch den Schwarzwald
dpa: Noch 100.000 Blindgänger im Südwest-Boden vermutet
Kontext: Böse Bahn
StN: Stuttgart 21 - Was erfährt der Bürger zum Grundwasserschutz?
StN: Historische Bauten - Weißenhof-Siedlung
StN: Stadtgarten: Schandfleck und Sonnenbank
Spiegel: CDU in BW - Furcht vor einem Gestürzten
StZ: EnBW-Obere als Schachfiguren
StZ: Landesmesse - Landesrechnungshof kritisiert mangelnde Auslastung
Morgenweb: Datenträger von Mappus und Rau beschlagnahmt
Morgenweb: GROSSPROJEKTE: Kosten für den Umbau des Stuttgarter Klinikums
dpa: Grüne bereiten sich auf Urwahl vor
SWR: Justizministerin schützt laut Schmid Steuerkriminelle

Überregionale Tagesthemen
Zeit: Reist eine Familie mit dem Auto umweltfreundlicher als mit der Bahn?
Focus: Milliardengrab BER droht im November die Insolvenz
BZ: BER-Debakel: Toter Bahnhof kostet 11.000 Euro pro Monat
ksta: Defekte Aufzüge, fehlende Rampen: Mit dem Rollstuhl in der Bahn
Augsburger Allgemeine: Bahnhof zu verkaufen
ftd: Güterverkehr: Die Deutsche Bahn fährt schneller nach China
Tagesspiegel: Ende der Glühlampe - Zum Grünsein gezwungen
dapd: Vereinigung protestiert mit Musik vor Werk von Heckler & Koch - Händels Arie "Waffenhandwerk schafft nur Unheil" findet neue Verwendung
FAZ: Schuldenkrise - Weidmanns Schlacht
Tagesspiegel: Schuldenkrise „Europa gaukelt sich etwas vor“
APA: Slowenien ist nächster Pleitekandidat

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 1.9.

WASSERunterDRUCK: Aktionstage für den Schutz des Wassers in Stuttgart

Publiziert am 1. September 2012 von Petra A

Eingerahmt werden die Wassertage von zwei Demonstrationen:
Am 10. September findet erstmals eine Montagsdemo in Bad Cannstatt am Kursaal statt mit anschließendem Demozug quer durch Bad Cannstatt bis zu den Mineralbädern. Motto: „Mineralwasser schützen – Stuttgart 21 stoppen“. Und für Samstag, den 22. September, ist eine Raddemonstration auf den Spuren verborgener Mineralwasserströme zum Stuttgarter Hauptbahnhof geplant.

Ein breites Bündnis verschiedener Organisationen lädt im September 2012 zu einer Vielzahl von öffentlichen Veranstaltungen und Aktionen in Stuttgart ein, um über die Gefährdung des Wassers in Stuttgart und anderswo aufzuklären und zugleich möglichst viele Menschen zu motivieren, sich für den Erhalt dieses von der Natur bereitgehaltenen Schatzes und dessen gerechte Verteilung einzusetzen.

Neben Führungen durch den Travertinpark und zu den Mineralquellen in Cannstatt und Berg laden die Veranstalter zu Informationsveranstaltungen ein, die sich mit der Bedrohung des Mineralwassers durch Umweltgifte und mit den Risiken des für den Bau des Tiefbahnhofs notwendigen Grundwassermanagements auseinandersetzen.

Mit den teilweise mehrfach international ausgezeichneten Dokumentarfilmen „Blaues Gold“, „Water makes money“, „Bottled Life“ und „Home“ werden Filme gezeigt, die sich kritisch mit der Bedrohung des Zugriffs auf sauberes Wasser durch Kommerzialisierung und Privatisierung auseinandersetzen und die Gefahren für das ökologische Gleichgewicht veranschaulichen.

Besondere Events im Rahmen der Wassertage sind eine Drachenbootfahrt auf dem Neckar zum Max-Eyth-See und weiterlesen →

Verschlagwortet mit | 2 Kommentare

Medienberichte 31.8.

Publiziert am 31. August 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Nordbahnhofviertel - Schuster will LBBW-Hilfe für Mieter
Schwäbische: Nordwestlich von Ulm geht es um die Zukunft des Fernverkehrs
StZ: Wo Stefan Mappus noch Freunde hat
dpa: Ermittler sind auf der Suche nach Mappus' Daten
dpa: Festplatte von Mappus: Experte geht von Sicherungskopien aus
StZ: Scheitert der Strand am Juchtenkäfer?
StZ: Stadtgeschichte - Seit 1945 erst drei Rathauschefs
StN: OB-Wahl - Auf Plakaten zeigen die Bewerber Profil
StZ: Liebe Autobauer!
StZ: Passagiere vom Flugbegleiterstreik genervt

Überregionale Tagesthemen
Focus: S-Bahn, Flughafen, Baustellen – In Wowereits Berlin regiert das Chaos
Hessenmagazin: Keine Ausreden für Zustand der Bahnhöfe
SWP: A8: Sechsspurig in sechs Jahren - S21
svz: Ärger-Tunnel bleibt bis 2016
Süddeutsche: Kein leichter Einstieg in die S-Bahn - Auf Abstand
News Zürich: Ein Billigbus nach München macht der Bahn Konkurrenz
fr-online: Merkel in China: Sag zum Abschied leise "Airbus"
dpa: Deutsche Bahn will schneller nach China fahren
dapd: Flughafen-Streiks steigern den Mietwagen-Umsatz

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 31.8.

Rede Klaus Gebhard zur Biss21-Karte auf der 136. Montagsdemo

Publiziert am 31. August 2012 von Julia

Überarbeitete Rede von Klaus Gebhard zur Biss21-Karte auf der 136. Montagsdemo am 20.08.12 - Außerdem: die gesamte Rede auf youbtube und die Erläuterung der BISS-Karte auf fluegel.tv.

Werte Oberflächenbewohner von Maulwurfshausen,

ich bin sehr beeindruckt: Trotz dieser Hitze und auf dem Höhepunkt der Urlaubssaison ist der Marktplatz wieder voll. Ich bin sicher, die Mehrzahl der Demo-Organisatoren in ganz Deutschland wären froh, wenn sie auch nur 1 Mal so viele Leute auf dem Platz hätten wie wir das nun schon seit 136 Wochen hier erleben.

Trotz der Affenhitze, die wir gerade hier in der Stadt haben, bin ich der Meinung, dass seit der verlorenen Volksabstimmung eine Art Kommunikations-Eiszeit herrscht zwischen unseren Argumenten und der anderen Hälfte der Bevölkerung, die entweder die Ohren mit Petersilie zustopft und es nicht hören will, oder sich für das Thema überhaupt nicht interessiert. Ich denke, Sie alle haben das gleiche erlebt in den letzten Monaten. Es ist sehr schwer, bei dem Thema überhaupt noch anzukommen bei den Menschen, von denen man weiß, dass sie anders ticken als ich und Sie. Da kommt immer gleich die Keule: Jetzt fang doch nicht schon wieder mit diesem Thema an, jetzt füg dich endlich mal in dieses Volksabstimmungsergebnis! Doch unter den Bedingungen, unter denen diese Volksabstimmung stattgefunden hat, kann man sich nicht fügen! weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , , , | 10 Kommentare