Neues vom GWM-Gelände

"Was tut sich eigentlich auf dem GWM-Gelände?" - fragte sich Fotograf Wolfgang Rüter. Und nicht nur er. Als Antwort erreichte uns sein Kommentar mit dem angehängten Picasa-Fotoalbum.
"Letzte Woche wurde damit begonnen, Betonmauern hinter der GWM-Toreinfahrt zu installieren. Diese Arbeiten wurden Montag, 30.07.2012, fortgesetzt. Außerdem wurden zuvor Auffahrkeile aus Beton an Kantsteine innerhalb und außerhalb des GWM-Geländes angebracht. Ferner wurden Dämmstoffpakete ins GWM-Gelände gebracht und dort eingelagert, ebenso wie schon etwas länger zurückliegend Stahlblechteile, Rohrzubehör und Barkenfüße."
Fotos hier.

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SWR-TV: Bericht über die 133. Montagsdemo

Hier geht's zum Bericht auf der SWR-Webseite.

133. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 SWR Landesschau

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Medienberichte 30.7.

Welt: Ermittlungen gegen zwölf Polizisten nach Stuttgart-21-Einsatz
RPO: S21 - Ermittlungen gegen zwölf Polizisten
dpa: Kein gezielter Wassereinsatz gegen Stuttgart 21 Gegner
dts: Stuttgart-21-Einsatz: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten
BILD: Polizisten in Wasserwerfern drohen bis zu 5 Jahre Haft
StN: S21-Einsatz: Polizisten droht Strafe
StZ: Stuttgart 21 - Polizisten droht Strafe
Südkurier: Wassereinsatz nicht gezielt gegen S21-Gegner auf Bäumen
StN: OB-Wahl - Werbeprofi Turner brezelt sich auf
StZ: OB-Wahl - Hauptquartier in Rathausnähe
ZVW: Rundschlag - Die Bahn, die Wut, der Wettbewerb
Autobild: Stauforschung: Städtevergleich - Stuttgart ist Blechlawine am längsten
Manager Magazin: AKW-STOPP - EnBW schert aus Klage-Allianz aus
Spiegel: EnBW verzichtet auf Klage und will trotzdem Schadensersatz
Reuters: EnBW schert aus Phalanx aus: Keine Klage gegen Atomwende
ND: Keine Freude am Großprojekt
StN: Demo gegen NPD-Aktion in Stuttgart

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S21: Strafe für Polizisten wegen Wasserwerfern?

Wie bereits am Wochenende über dapd berichtet, müssen einige Polizeibeamte knapp zwei Jahre nach ihrem Einsatz mit Wasserwerfern gegen Stuttgart-21-Gegner im Schlossgarten mit Strafen rechnen. "Wir haben Anhaltspunkte dafür entdeckt, dass bei diesem Einsatz die von der Polizei festgelegten Spielregeln nicht eingehalten worden sind", sagte Generalstaatsanwalt Klaus Pflieger. Die Ermittlungen gegen die Beamten seien weitgehend abgeschlossen, derzeit hätten die Verteidiger Akteneinsicht. In zwei bis drei Monaten werde man die Verfahren beenden. Zu einem möglichen Strafmaß wollte Pflieger nichts sagen.

Beim «schwarzen Donnerstag» am 30. September 2010 hatte es hunderte Verletzte gegeben. Das Bild eines Demonstranten mit blutenden Augen ging um die Welt. Das komplette Interview mit Generalstaatsanwalt Klaus Pflieger ist in der heutigen Montagsausgabe der «Stuttgarter Nachrichten» zu lesen.

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Mahnwachenfest: Zwei Videos

Für alle, die das Mahnwachenfest verpasst haben oder noch mal ... sind hier zwei Videos, die die Stimmung wiedergeben. "Es war echt schön!"
http://youtu.be/NJ8uwci3Bfw
http://youtu.be/0J8_C2NVyko

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Video vom Mahnwachenfest: „Freunde schöner Kopfbahnhöfe“

"Capella Rebella" beim Mahnwachenfest mit "Freunde schöner Kopfbahnhöfe" ... Zum Mitsingen!
http://youtu.be/8y9dxRxT0Wk

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Die Mahnwache wurde 2 – und alle feierten mit!

Prächtiges Mahnwachenfest zum 2-jährigen Jubiläum
Alle Wetter (!), im wahrsten Sinne des Wortes, so kann man das gelungene Mahnwachenfest zum 2-jährigen Bestehen am schnellsten und kürzesten beschreiben: Klasse Programm, klasse Stimmung, klasse Menschen, klasse Wetter mit einer kurzen Regeneinlage, die niemanden vertreiben konnte! Ein Rückblick, in 101 bunten Bildern - von Wolfgang Rüter - festgehalten.

Bilder auf Picasa

 

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Medienberichte 28/29.7

dapd: Polizeieinsatz gegen "Stuttgart 21"-Gegner: Beamten droht Strafe
SWR: S-21-Einsatz - Polizisten müssen mit Strafen rechnen
StN: S21-Gegner begehen Mahnwachenfest
StZ: „Und Ihr steht immer noch im Zelt herum?“
FR-Online: Im Streit um die Alten Meister agiert die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wie die Deutsche Bahn vor S21
Express: Planung Bahn: Es fehlen 20 Meter Gleis
StZ: Kommentar zur OB-Wahl - Gestalterische Kraft gesucht
StZ: Sebastian Turner (parteilos, Kandidat von CDU, FDP, Freien Wählern)
Mannheimer Morgen: Neue Fragen an Mappus
net-tribune: Ab heute können sich die Stuttgarter von A nach B mooveln
FAZ: ESM - Deutschland haftet mit einer Summe, die den Bundeshaushalt (nebst #S21) mickrig aussehen lässt

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Schwarzer Donnerstag – Verfahren gegen Polizisten

Generalstaatsanwalt Klaus Pflieger hat in einem Gespräch mit den Stuttgarter Nachrichten weitere Verurteilungen von Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt in Aussicht gestellt.

Den STN Artikel finden Sie hier.

Dem Bericht zufolge sind die Verfahren noch nicht abgeschlossen. Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Beamten in irgendeiner Form verteidigen können. (Ich persönlich könnte mir da vorstellen, dass der ein oder andere die Verantwortung gerne an einen Vorgesetzten oder gar den vorgesetzten des Vorgesetzten abschieben möchte.)

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Im Geld schwimmen!

Die Bahn darf (lt. Allgemeinem Eisenbahngesetz) die Gleisanlagen des Kopfbahnhofs nicht einfach abbauen, darauf haben schon viele Bahn- und Rechtsexperten hingeweisen, dazu gibt es beispielhafte Urteile aus anderen Kommunen. Die Folge wäre, dass die Stadt Stuttgart auf die Rückabwicklung des Geschäfts drängen müsste. Das würde der Stadt etwa 1 Mrd. EUR in die Kassen spühlen. Damit wäre Stuttgart sofort schuldenfrei! Das ist der politische Hintergrund für diese tolle Collage von Peter Gierhardt:

Grafik (als PDF-Datei): Peter Gierhardt

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Die Wahre Bedrohung fürs Kernerviertel

Grafik (als PDF-Datei): Peter Gierhardt

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Stuttgart 21: Das Ende des Leistungsmärchens

Wir präsentieren hier (am Ende des Artikels) die 13-seitige Zusammenfassung der wissenschaftlichen Arbeiten von Dr. Christoph M. Engelhardt, der den Stresstest als Betrug entlarvt hat und nun herausgefunden hat, dass S21 von Anfang an für nur 32 Züge in der Spitzenstunde geplant war.

Der jüngste Eilantrag gegen einen Hausabriss rüttelt an den Grundfesten des Projekts Stuttgart 21: Der Finanzierung und dem versprochenen Kapazitätszuwachs durch den Tunnelbahnhof.

Sämtliche bisherige Gutachten zur Leistungsfähigkeit, gleichwohl ob Grundlage der Planfeststellung oder des VGH-Beschlusses von 2006, sind fehlerhaft und darüber hinaus unverbindlich formuliert, wenn es um die hohen Leistungsversprechen von 39, 51 oder 49 Zügen pro Stunde geht. Unzulässige Haltezeiten, unrealistische Betriebsprogramme u.v.m. sorgen dafür, dass die auf dem Papier erzielten Ergebnisse in der Realität unerreichbar sind.

Erst jetzt kam zu Tage, dass die Auslegungsleistung von Stuttgart 21 tatsächlich nur 32 Züge beträgt, ein Wert, der von sämtlichen Plausibilitätsabschätzungen und Fehlerkorrekturen bestätigt wird. Dagegen fertigt der Kopfbahnhof heute fahrplanmäßig 38 Züge ab und erhielt eine Kapazität von 50 Zügen bescheinigt. Es bleibt ein deutlicher Rückbau der Bahninfrastruktur, die Planrechtfertigung ist entfallen. Es wäre dem Projekt zu wünschen, dass es an der nicht verfassungskonformen Mischfinanzierung scheitert, bevor die unschöne Historie der manipulierten Leistungsversprechen aufgearbeitet werden müsste.

Stuttgart 21: Das Ende des Leistungsmärchens (PDF 1,2 MB)

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