Medienberichte 22/23.7.

StN: Nach Hausdurchsuchung - Der Ex-Richter und die Mühlen der Justiz
StN: Schäden im TunnelAnhydrit Probleme
StN: Die OB-Kandidaten laufen sich warm
Schwäbische: Ulms OB fordert in Schwörrede schnellen Bau von S21
dapd: Ulm feiert traditionellen Schwörmontag
dpa: Besuch in der Villa Reitzenstein
StN: FDP wirft Nils Schmid Täuschung vor
SWR: Altmaier will Streit um Atommüllendlager beenden
dpa: HKX: Konkurrenz für die Deutsche Bahn
Welt: Berlin sucht nun in ganz Europa nach neuem S-Bahn-Betreiber
Welt: ESM: CDU-Politikerin vergleicht Bundestag mit DDR-Volkskammer
ExtremNews: Griechenland, Portugal, Spanien und Italien aus Eurozone entlassen

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132. Montagsdemo am 23.7.

Die 132. Montagsdemo am 23. Juli 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Demozug in den Mittleren Schlossgarten zu den neu gepflanzten Widerstandsbäumen, siehe Karte unten.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Redner:

  • Dr. Jürgen Franke, Vaihinger für den Kopfbahnhof: Zur regionalen Bedeutung eines Umsteigebahnhofs Vaihingen
  • Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Fildern: Zum Filderdialüg S21 und verwandten Großprojekten
  • Dr. Eisenhardt v. Loeper, Juristen zu S21 und Aktionsbündnis gegen S21: Info zu laufenden juristischen Verfahren

Musik: Birgit Krohn (Querflöte) und Nico Winandi (Oboe)

Moderation: Dr. Eisenhardt v. Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21 und Juristen zu S21


132. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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Rückblick: Baumerkundungs-Spaziergang durch den Rosenstein mit Bruno Baumann am 14.7.2012

Am 14.7. fand einer der B10-Rosensteintunnel-Baumerkundungs-Spaziergänge statt.

Hintergründe des geplanten B10/Rosensteintunnel:
Der ca. 1,2 km lange vierspurige Straßentunnel soll in der Neckartalstraße auf Höhe der heutigen Stadtbahnhaltestelle Wilhelma beginnen, mit einer Steigung von ca. 4 % den Rosensteinpark unterfahren und auf Höhe der bestehenden Stadtbahnhaltestelle Rosensteinpark in die Pragstraße münden.Die Portalbereiche mit Betriebszentralen und Zu- und Abfahrtsrampen sollen in offener Bauweise errichtet werden. Der bergmännische Tunnel soll aus zwei getrennten Tunnelröhren die durch Querschläge miteinander verbunden sind bestehen. Die Tunnelabluft soll in der Wilhelma auf Höhe des Schaubauernhofes ungefiltert (!) über drei 8 m hohe Kamine abgeleitet werden. Die Häuser an der Pragstrasse auf Höhe des Tunnelmundes sollen fremdbelüftet (!) werden!

Viele wunderschöne Bäume entlang am Wilhelma-Zaun, am Pumpsee und damit ein nicht unerheblicher Teil des unter Denkmalschutz stehenden Parks stehen auf dem Spiel. weiterlesen

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„Parkschützer.de“ wechselt den Eigentümer – Mitgliedschaft muss durch Einloggen bestätigt werden

Am 15.8.2012 wechselt "Parkschützer.de" offiziell den Besitzer.

Alle angemeldeten Parkschützer sollen aktiv - also per Login unter https://www.parkschuetzer.de/login - ihre Mitgliedschaft bestätigen und damit dem Betreiberwechsel zustimmen.

Wenn Sie Ihr Konto inkl. aller bestehenden Daten und PNs behalten wollen, einfach bis spätestens 14.08.2012 einmalig einloggen und das war's auch schon. Sollten Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie dort ein neues beantragen.

Wenn Sie sich nicht bis zum 14.8.12 einloggen, bleiben zwar Ihre Statements anonym erhalten, aber Ihr momentan dort angezeigter Benutzername wird mit Ihrer Parkschützer-Nummer überschrieben. Alle persönlichen Daten (z.B. Favoriten und PNs) werden gelöscht und Sie erhalten zukünftig keinen Newsletter mehr. Ihre Daten und PNs können bei einer späteren Reaktivierung des Kontos leider nicht wiederhergestellt werden.

Weitere Infos und die Hintergründe lesen Sie unter http://www.parkschuetzer.de/blog/511

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Walter Sittler pflanzt neue Widerstandsbäume

Auf der Wiese zwischen Landespavillon und Planetarium hat Walter Sittler zusammen mit den Parkschützern gestern zwei neue Widerstandsbäume gepflanzt, siehe auch die Presseerklärung dazu.

Fotos: Petra Weiberg

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CamS21: Pressekonferenz von WikiReal komplett

CamS21 hat die Pressekonferenz von WikiReal am 18. Juli 2012 komplett mitgeschnitten:

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Tag der offenen Tür bei Kretschmann

In der Villa Reitzenstein, Richard-Wagner-Str. 15, findet am Samstag, 21.7., von 13 bis 19 Uhr ein Tag der offenen Tür statt. Wir haben inzw. erfahren, dass sehr viele Kopfbahnhof-Freunde den ehemaligen S21-Kritiker Kretschmann an seine Rede bei der Montagsdemo vor der Landtagswahl erinnern wollen. Am 16.10.2010 sagte Kretschmann: "Wir kämpfen erbittert dagegen … weil dieses Projekt eine Reichweite von mindestens 20  Jahren haben wird und in ganz dramatischer Weise die Verkehrspolitik, die Finanzen und die Politik insgesamt in die falsche Richtung lenken wird."

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Der Kampf vor Gericht geht weiter

Am Mittwoch, den 25. Juli 2012, finden gleich vier Verhandlungen vor dem Amtsgericht, Hauffstr. 5 in Stuttgart statt: Andrea Schmidt um 9 Uhr in Raum 305 (vom Amtsgericht kurzfristig verschoben), Steffen Blessing um  10.30 Uhr in Raum 303 (verschoben), Elvira Weißmann um 11 Uhr in Raum 304 und Sieghard Hantschel um 15.15 Uhr in Raum 304. Ihnen wird zur Last gelegt am 15.02.12 sich nicht unverzüglich aus einer aufgelösten Versammlung entfernt zu haben. Alle Angeklagten sehen die Gerichtsverhandlungen als politische Aktion und freuen sich über solidarische Unterstützung in Form von Anwesenheit bis zu kreativen Aktionen.

Unter anderem steht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zur Disposition. Bundes- und europaweit wird dieses Grundrecht massiv beschnitten (s.a. Blockupy), um Protest zu unterdrücken und zu kriminalisieren. Das Urteil des Verwaltungsgerichts zur Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart steht noch aus. Doch die Justiz in Stuttgart verurteilt munter weiter, bestätigt die Bußgeldbescheide der Stadt. Bürgerinnen und Bürger zeigen Zivilcourage und werden dafür bestraft. Doch vielleicht befindet sich an diesem Tag unter den Richterinnen und Richtern ein Mensch mit Justiz-Courage.

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Besichtigung für Bahn-Interessierte

Aus dem Team  "Führungen für K21" erhielten wir die folgende Mitteilung. Sie ist zwar kurzfristig, aber wer noch nichts vorhat am morgigen Samstagnachmittag, für den ist dieses technische Highlight bestimmt mal etwas anderes.

Liebe Bahninteressierte,
ich werde am Samstag, 21.07., das "Lehrstellwerk" in Kornwestheim in Betrieb nehmen. Das Lehrstellwerk ist ein technisches Museum, das voll funktionsfähig ist. Dort lässt sich die Zugsicherungstechnik von den Anfängen bis heute erklären. Imaginäre Züge, für die von euch die Weichen und Signale gestellt werden, fahren von Bahnhof zu Bahnhof. "Echt"-Stellwerke werden bedient, also keine Modellbahn. Macht Spaß und ist zudem noch lehrreich. Dauer ca. 2 1/2 Stunden.
Jugendliche ab ca. 12 Jahren sind auch willkommen. Kein Eintritt.
Treff: 14 Uhr am Bahnhof Kornwestheim - Ausgang Bahnhofstraße - oben (Salamanderseite); S-Bahn ab S-Hbf - 13.38 Uhr (S4). Vom Bhf Kornwestheim ca. 10 Min. Fußweg zum Stellwerk.
Anmeldung erforderlich, bitte an: klobuehans@web.de.
Freundliche Grüße - Hans Klozbücher

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Presseerklärung: Parkschützer und Sittler pflanzen Widerstandsbäume

S21 ist gescheitert – lasst uns die Zukunft planen!

Stuttgart, 20. Juli 2012: Die Parkschützer und Schauspieler Walter Sittler pflanzen heute im abgeholzten Mittleren Schlossgarten zwei neue Widerstandsbäume. Damit läuten sie die Zukunft des Stuttgarter Schlossgartens ein, in dem die Bahn im Februar 2012 uralte Bäume für S21 fällen ließ. Die Pflanzaktion steht unter dem Motto 'Unsere Bäume! Unser Park! Unsere Stadt!' Bei den Bäumen handelt es sich um zwei junge Ahorn-Bäume, eine typische Baumart für den 200 Jahre alten Schlossgarten.

„Diese neuen Widerstandsbäume sind ein Symbol für den neuen Schlossgarten, der entstehen soll, wenn S21 endlich eingestellt ist“, sagt Walter Sittler während der Pflanzaktion. „Sie sind ein Symbol gegen ein unsinniges Projekt, das weiterhin mit falschen Behauptungen und unhaltbaren Versprechen durchgedrückt werden soll.“
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Dienstag, 24.7.: Öffentliche Sitzung im Rathaus zu S21

Am Dienstag, 24. Juli, ist im Ausschuss Umwelt und Technik in öffentlicher Sitzung im Stuttgarter Rathaus, Mittlerer Sitzungssaal 4. Stock, folgende Behandlung:

TOP 11: Planfeststellungsverfahren S 21 Abschnitt 1.5, Zuführung Feuerbach und Bad Cannstatt, Planänderungsverfahren zur Verlegung des Entrauchungsbauwerks Killesberg
TOP 12: Planfeststellungsverfahren S 21: Abschnitt 1.1 Talquerung Hbf, Planänderungsverfahren im Bereich der Zugangsschalen, Bahnsteigzugänge, Entfall des Versorgungstunnels, Beschlussfassung
TOP 13: Leistungsfähigkeit des neuen Stuttgart 21, mündlicher Bericht durch Vertreter der Bahn
Beginn der Sitzung: 8:30; Ende der Sitzung: 12:00 Uhr

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UPDATE: ++ EIL ++ Heute und morgen: ZDF-S21-Sendungen verschoben ++

Leider müssen wir zwei Terminverschiebungen mitteilen:

Die ZDF-Drehscheibe muss heute im aktuellen Bereich über den Organspende-Skandal in Göttingen berichten, der S21- Beitrag wird auf Montag, 23. Juli verschoben.

Der Länderspiegel morgen (Samstag) hat mit dem Thema Nürburgring auch etwas aktuelles reingenommen. Da kommende Woche am Samstag ZDF-Oympia-Sendetag ist, wird der S21-Beitrag erst in 14 Tagen, also vszl. am 4. August ausgestrahlt. weiterlesen

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