Kopf-Hoch-Team – Wir halten Euch oben

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Vernetzung ist die Zärtlichkeit des Widerstands

Am letzten Montag, 5.12.11, war mit Sabine Bräutigam eine Vertreterin der NO-TAV-Bewegung aus dem Val di Susa in Stuttgart. Sie konnte sehr eindrucksvoll ein paar Worte von der Bühne der Montagsdemo an uns richten und ermunterte uns zum Durchhalten und Weiterkämpfen. Morgens wurde bereits im Park-Funk im Freien Radio für Stuttgart neben der Live-Berichterstattung von Aus!Sitzen.-Jetzt stoppt frau den Bau!  ausführlich über die unnützen europäischen Großprojekte, zu denen neben Stuttgart 21 auch NO TAV aus Italien gehört, berichtet. weiterlesen

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Medienberichte 08.12.

Stuttgarter Zeitung: Alte Bahndirektion: Zwischen Frust und Umzugsstress
Stuttgarter Nachrichten: Streit um S-21-Film vom Tisch
Schwäbische Zeitung: Hermann wehrt sich: Opposition fehlt Professionalität
Post: S21`e halk çözümü
Heilbronner Stimmme: Wirtschaft will mehr Einsatz für Straßenbau 
dapd: Landtag debattiert über Konsequenzen aus "S 21"-Volksabstimmung 
Südkurier: Hochrheinstrecke voraussichtlich bis 2016 elektrifiziert 
Handelsblatt: Bahn peilt 2012 Rekordgewinn an 
DerWesten: In den Berliner Hauptbahnhof regnet es herein
Stuttgarter Nachrichten: ECE auf Parkplatzsuche am Bahnhof 
Bundesverwaltungsgericht: Das Eisenbahn-Bundesamt kann Eisenbahnunternehmen zur Erteilung von Auskünften verpflichten
Südkurier: Hochrheinbahn: Doppelspur hat Verspätung
Wochenblatt: Die Sternenkuppel soll nach Cannstatt 
Stuttgarter Zeitung: Killesberg: Stadtbahn fährt wieder plangemäß
Schwäbisches Tagblatt: Wenn Pendler auf der Strecke bleiben 

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Wir schreiben das Jahr 2111

Stuttgart 21 ist Schnee von gestern, und nachdem die vielfältigen Blamagen langsam mit dem Staub der Zeit zugedeckt werden, haben sich die Abreißer und Vollklotzer etwas Neues ausgedacht: Stuttgart 22. Ein gigantisches Immoprojekt, das unter dem Label firmiert: Stuttgart 22 - Das Herz der
Welt.

Grafik: Peter Gierhardt

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Bundesverwaltungsgericht: Das Eisenbahn-Bundesamt kann Eisenbahnunternehmen zur Erteilung von Auskünften verpflichten

Pressemeldung des BVerwG vom 7.12.2011

Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG zu Recht zur Erteilung von Auskünften verpflichtet, um überprüfen zu können, ob das zum Konzern der Deutsche Bahn AG gehörende Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Widerspruch zu den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes öffentliche Gelder in den Eisenbahnverkehrsunternehmensbereich des Konzerns übergeleitet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Ausweislich des Geschäftsberichts 2006 des DB Konzerns erhielten die Klägerin, die DB Netz AG, und zwei weitere Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Konzerns im Jahr 2006 Investitionszuschüsse in einer Höhe von insgesamt 3,683 Mrd. €, wovon auf die Klägerin 3,226 Mrd. € entfielen. Nach den textlichen Erläuterungen dieser Zahlen handelte es sich zum einen um Zuschüsse von Dritten, zum anderen um Bundeszuschüsse und Zuschüsse der Europäischen Union. In dem Geschäftsbericht 2005 des DB Konzerns weiterlesen

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Medienberichte 07.12.

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart verliert an Anziehungskraft
Kontext Wochenzeitung: Im Schweinestall
Kontext Wochenzeitung: Bahnarithmetik
SüdwestPresse: Neue Ampelschaltung im Zusammenhang mit Stuttgart 21
Stern: FDP-Chef Rösler punktet gegen Euro-Rebell
Wochenblatt: BuPo Deggendorf: Nach „Castor 2011“ ist vor „Stuttgart 21“ 
Südkurier: Südbahn: Resolution zur Elektrifizierung der Bahn 
Stuttgarter Nachrichten: Haushalt: Schuster will bei Schulen sparen
Rhein-Neckar-Zeitung: Tunnelbauspezialisten sitzen bald in Weinheim 
Schwäbisches Tagblatt: Der Bauzaun & Stuttgart 21 - 80 Meter bald in einer Ausstellung 
der Freitag: 102. Montagsdemo, Stuttgart
Kontext Wochenzeitung: Das Leben danach
SWR: Viele neue Abfahrtzeiten bei der Deutschen Bahn

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derFreitag: Der Feind in deinem Bett

Kanzlerin Angela Merkel sagte bereits vor der Landtagswahl: Man brauche Stuttgart 21 unbedingt, an dem Bau entscheide sich "die Zukunftsfähigkeit Deutschlands". Stuttgart 21 sei, so sprach sie weiter, eine Frage von europäischer Bedeutung. Wenn Stuttgart 21 nicht komme, dann könne man kein Großprojekt mehr bauen im Land.

Vor einigen Tagen erschien ein lesenswerter Artikel, welcher nicht nur Merkels Worte, sondern auch den Begriff zur Verdrehung von Demokratie in pseudodemokratische Verfahren, sehr treffsicher widerspiegelt.

ZITAT Anfang: derFreitag
Der Feind in deinem Bett

... Inzwischen ist klar, dass Stuttgart 21 mitnichten nur etwa ein Verkehrsprojekt, sondern vor allem ein Wirtschafts-Infrastruktur- projekt größten Ausmaßes ist – allerdings eines mit gravierenden ökonomischen Nachteilen für die Allgemeinheit. Das „Verkehrsprojekt“ S21 ist dabei lediglich die Oberfläche. weiterlesen

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Medienberichte 06.12.

jungeWelt: BUND macht schlapp
SüdwestPresse: HINTERGRUND: Fallstricke
SchwaBo: Grube verzichtet auf die Siegerpose 
dapd: Zukunft der Stuttgarter Grünen im "S 21"-Gegnerbündnis ungewiss
Stuttgarter Zeitung: Bahndirektion wird abgerissen
Süddeutsche Zeitung: Weiterhin 'Montagsdemos'
Stuttgarter Nachrichten: Träumen und Schreiben sind eng verbunden
SüdwestPresse: David will Goliath nun kritisch begleiten
SüdwestPresse: HINTERGRUND: Fallstricke
Badische Zeitung: Die Rolle der Bürger wird anspruchsvoller
Badische Zeitung: CDU: Grün-Rot soll sich erst für S 21 einsetzen
Reutlinger General Anzeiger: Stuttgart 21 Gegner wollen kritisch begleiten
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„Bügertribunal“-Delegation bei Ministerpräsident Kretschmann

Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht (Strafrichter) a.D. 

Exklusivbericht bei Regio-TV, Gesamtbericht in voller Länge von www.Fluegel.TV - HIER!

Einen Katalog mit Forderungen zum «Schwarzen Donnerstag» mit bisher schon über 4.000 Unterschriften hat eine Delegation direkt Betroffener unserer Aktionsgruppe "Bürgertribunal zum 30. 9. 1010" am 5. Dezember an Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen übergeben können.


"Bügertribunal"-Delegation bei Ministerpräsident Kretschmann from fluegel.tv
 Insbesondere wurden in dieser Abschlusserklärung zum Bürgertribunal eine bessere Aufklärung des Wasserwerfer- und Reizgaseinsatzes und raschere Ermittlungen der Polizeiübergriffe durch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft angemahnt: weiterlesen

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Presseerklärung: Großer Ratschlag beschließt Neuanfang für Montagsdemos

Widerstand gegen Stuttgart 21 konzentriert sich auf Kostenfrage

Stuttgart, 4. Dezember 2011: Ein zentrales Thema auf dem Großen Ratschlag des S21-Widerstands war die Zukunft der Montagsdemos. Ein „weiter wie gehabt“ soll es nicht geben, darin waren sich die über 700 anwesenden Aktiven einig. Wesentliche Forderungen des Widerstands bleiben jedoch bestehen, allen voran die Forderung an Bahn und Finanzminister Nils Schmid, die schon oft zugesicherte Kostentransparenz endlich herzustellen. Mit dieser zentralen Forderung startet am Montag, den 12.12. eine Demoreihe, deren Ziel jeweils das Finanzministerium von Nils Schmid ist – bis die tatsächlichen Kosten für das Tunnelprojekt Stuttgart 21 vollständig offengelegt sind.

„Es wurde entschieden, dass das Land Baden-Württemberg sich weiterhin an der Finanzierung des Tunnelprojekts S21 beteiligt“, sagt Ingmar Grosch vom Team ‚Aussteiga‘. „Das heißt aber, dass Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht ist, für die Einhaltung des von allen Seiten zugesicherten Kostendeckels zu sorgen. Schließlich war die Vermeidung zusätzlicher Kosten für das Land Baden-Württemberg ein zentrales Argument bei der Volksabstimmung. Daran werden wir unseren Finanzminister in den nächsten Wochen erinnern. Es kann nicht sein, dass öffentlich finanzierte Projekte in Deutschland am Ende immer ein Vielfaches dessen kosten, was ursprünglich veranschlagt und beschlossen wurde. Das muss sich ändern, und zwar hier und jetzt, bei Stuttgart 21!“
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Medienberichte 05.12.

newstix: Stuttgart 21 braucht sachkundige und konstruktiv-kritische Begleitung
Stuttgarter Zeitung: 102. Montagsdemo - Widerstand gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: CDU will von den Grünen Taten sehen
taz: "S21"-Gegner wollen Politiker ärgern
SWR: CDU stellt Bedingungen für Senkung des Quorums
DerWesten: Neue Sicherheits-Technik kostet die Bahn so viel wie Stuttgart 21
dapd: Opposition pocht auf Umsetzung des Volksabstimmungsergebnisses
Harburger: Bürgebegehren: "Nicht immer Stuttgart 21 spielen"
Stuttgarter Zeitung: Wieder Demo vor Grundwassermanagement 
Südkurier: Kretschmann:„Ich verspreche kein Paradies für Bürger“
Financial Times: Bahn sucht Käufer für Randgeschäfte
SüdwestPresse: S-Bahn: IHK fordert Hilfe von der Region
 Stuttgarter Nachrichten: Nach der Volksabstimmung kann L.-E. das Thema S21 längst nicht zu den Akten legen
Badische Zeitung: Stuttgart-21-Gegner wollen weiter demonstrieren

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Aus!Sitzen.3: über 120 Aktive vor dem GWM

seit 5:30 Uhr nehmen etwa 120 Gegnerinnen und Gegner von Stuttgart 21 an der Aktion Aus!Sitzen.3 teil. Das Tor zum Grundwassermanagement (GWM) wird seit diesem Zeitpunkt blockiert. Ein Fahrzeug, das auf das GWM-Gelände wollte, musste bereits umdrehen. Zur Stunde ist Polizei nur mit 2 Wägen vor Ort. Die Blockiererinnen und Blockierer haben hunderte von Strohsäcken dabei, um sich vor das Baustellentor zusetzen.

Das Freie Radio Stuttgart berichtet seit 6 Uhr drei Stunden lang live von der Aktion:
99,2 MHz (UKW)
http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1
http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=2

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