Bei Abriss Aufstand

Auszug aus einer Pressemitteilung der Internationalen Eisenbahn-Presse-Vereinigung FERPRESS

Fast sprachlos ein Kurzkommentar vorab zur heutigen Pressemitteilung des Stuttgarter Polizeipräsidiums:

Ukraine? Weißrußland? Liebesgrüße aus Moskau? Militärische Vorbereitungen?? ... NEIN! Nur eine offizielle Pressemitteilung aus Baden-Württemberg A. D. 9. Dez. 2011, also aus der NACH-Mappus-Ära, für die nun vorbereiteten dunkelsten Tage der Stuttgarter Nachkriegszeit.

Allen Kolleginnen und Kollegen sei nach der Lektüre empfohlen, sich rechtzeitig mit einer Weste mit Leuchtbuchstaben "PRESSE" auszustatten und nur - zwecks Zeugenschaft, dass man nichts damit zu tun hat - zu zweit oder dritt das von der Polizei nachstehend vermutete Kampfgebiet unter Teilnahme auswärtiger Kräfte "aus ganz Deutschland" zu betreten ... Die Erfahrungen des 30. 09. 2011, des - bis dato noch ersten - "Schwarzen Donnerstags" lehren uns dies. Leider!

Wie inzwischen eindeutig festgestellt, wurden auch damals rechtswidrige Baumaßnahmen - genauer: die zuvor untersagte Baumfällaktion - polizeilich geschützt. Rechtswidrig!

Merke zunächst: Auch bei der sog. Volksabstimmung weiterlesen →

Wir vom Arbeitskreis Stuttgart 21 ist überall und Aktive gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 möchten euch herzlich zu einer Info-Veranstaltung über Livestream einladen.

Am Samstag, 10. Dezember 2011, ist der zweite Jahrestag gegen unnütze Großprojekte in Europa und Tag der Menschenrechte. Wir vom Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind ein Teil der Vernetzung europäischer Widerstandsgruppen gegen unnütze Großprojekte und haben dieses Jahr am viertägigen Forum im Val di Susa, Italien, und im November am Vernetzungstreffen in Paris teilgenommen.

Ab 19.45 Uhr sendet Cams21 einen Livestream von unserem Treffen mit Skype-Live-Schaltungen anlässlich des Jahrestages. (Die Veranstaltung findet nicht weiterlesen →

Please find attached a solidarity message from Paul Murphy, Member of the European Parliament, for international day of protest on December 10, 2011.

Am kommenden Samstag, 10. Dezember 2011 ist der zweite Jahrestag gegen unnütze Großprojekte in Europa und Tag der Menschenrechte. Anlässlich dieses zweiten europäischen Tages gegen unnütze Grossprojekte erhielten wir eine Solidaritätserklärung von Paul Murphy, Mitglied des Europäischen Parlamentes.

Liebe Genossen und Freunde,

ich begrüße die Idee eines internationalen Tages des Protestes gegen unnötige, teure und das soziale und die Umwelt zerstörende Prestigeobjekte und möchte meine Solidarität mit Euren Protesten heute in Frankreich, Italien und Deutschland ausdrücken.

Ich stimme sehr überein mit den Schlussfolgerungen und Forderungen der weiterlesen →

Von Banken in Panik versetzt, wollen die Regierungen Europas nun unsere Verfassungen und den EU-Vertrag ändern, damit wichtige Sozialausgaben permanent verboten werden könnten. Es ist verrückt: In den 1930er Jahren erlaubten genau solche Ausgaben Europa und den USA, der Großen Depression zu entkommen. Europa muss Stärke zeigen und die Banken regulieren, anstatt den Regierungen um der Banken willen die Hände zu binden.

In 24 Stunden könnten unsere Politiker einen erschreckenden Merkel-Sarkozy-Plan durchwinken, unser Recht, gute Wirtschaftspolitik zu wählen, abzuschaffen. Gemeinsam können wir unsere Politiker davon abhalten, unsere Demokratie und unsere Jobs zu zerstören. Klicken Sie HIER, um zu unterzeichnen und erzählen Sie es weiter.

Wir haben erfahren, dass der Gestattungsvertrag zwischen dem Finanzministerium und der Bahn zum Fällen der Bäume von Nils Schmid noch nicht unterschrieben ist. Dieser Vertrag geht dieser Tage von der DB ans Finanzministerium.

Der bisher unterschriebene Gestattungsvertrag hatte nur die GWM-Rohre zum Inhalt.

Schreiben Sie Ihre Forderungen direkt an Finanzminister Nils Schmid und ans Finanzministerium:
nils.schmid@mfw.bwl.de
poststelle@mfw.bwl.de

Das Motto der Montagsdemo am 12.12. lautet daher auch "Finanzen klären statt Fakten schaffen, Herr Schmid!"

Handelsblatt: EnBW-Kapitalerhöhung auf Pump finanzieren
Stuttgarter Zeitung: Polizei bereitet Großeinsätze vor
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Polizeistrategie - Die Nagelprobe kommt
Stuttgarter Zeitung: Vertrag mit der Bahn - Entschädigungen für die Stadt
Badische Zeitung: S21-Bauarbeiten: Polizei setzt auf Stärke, Video und Twitter
SWR: Polizei bereitet sich auf langwierigen S21-Einsatz vor
PP Stuttgart: Polizei bereitet sich auf die weiteren Baumaßnahmen vor - Eckpunkte der Einsatzstrategie
dapd: Polizei richtet sich auf mehrwöchigen "Stuttgart 21"-Einsatz ein
taz: Direkte Demokratie: Abstimmung über Lindau 21
Stuttgarter Zeitung: Datenschutzverstoß bei Stuttgart 21 Rüffel für die Staatsanwaltschaft
Reutlinger General Anzeiger: Mathias Richling: »Der Schwabe ist eben clever« 
Roland Huber, Partner bei Drees & Sommer: "Private Planer hätten Stuttgart 21 längst aufgegeben"
Stadt Stuttgart: Bauarbeiten am Gebhard-Müller-Platz
SchwaBo: Pforzheim: Der Zug geht in Richtung Stuttgart
Badische Zeitung: S21: Hermann verspricht mehr Engagement 

Die SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" wollte genauer wissen, warum und wie wir weitermachen.

Hier der YouTube-Link zum Beitrag: http://youtu.be/EUvyCjZZAXE

Die Einleitung von Herrn Bratzler, dass sich die meisten S21-Kritiker aus dem Widerstand verabschiedet hätten, ist sehr tendenziös und entbehrt jeder Grundlage. Es ist vielleicht seine eigene Hoffnung, aber keine Tatsache.

Auch die Behauptung, dass nur ein paar hundert Menschen zur 102. Montagsdemo am 5.12. kamen, ist falsch. Selbst die Polizei sprach von 1.600, unsere Schätzungen lagen irgendwo zwischen 2.000 und 3.000.

Der Dreh war nass und kalt, das sieht man den Bildern auch an: 1 Stunde mit der Redakteurin und dem Filmteam am Bauzaun, nochmal und nochmal, wieder gewartet, bis keine Passanten durchs Bild latschen. Dann aus unterschiedlichsten Perspektiven usw.