Bei Abriss Aufstand

Georg-Elser-Preis für Dietrich Wagner, Rede von RA Frank-Ulrich Mann

Veröffentlicht am 15. November 2011 von ede

Die Rede zur Aufarbeitung des 30.9.2010, anlässlich der Verleihung Georg-Elser-Preises an Dietrich Wagner am 8.11.2011 in München:

https://www.youtube.com/watch?v=e7CpzAhS7z8

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Pressemitteilung: Protest gegen Stuttgart 21 in Paris

Veröffentlicht am 15. November 2011 von Petra A

Delegation des Widerstands gegen Stuttgart 21 bei einer Demonstration gegen unnütze Großprojekte in Paris

Am Samstag 12. November 2011 fand in Paris der Einzug der Traktor-Fahrradkarawane statt, die 6 Tage zuvor in Notre-Dame-des-Landes bei Nantes in der Südbretagne abgefahren war.

Seit fast 3o Jahren wehren sich die betroffenen Bauern gegen den Bau eines völlig unnötigen zweiten und noch dazu gigantischen Flughafens von Nantes. Anfangs hatte man gesagt, er sei für die Concorde gedacht, zwischenzeitlich als Konkurrenz zum Containerhafen Rotterdam, Heute sagt man: für den Airbus A 380. Seit dem Jahr 2000 beteiligen sich viele Bewohner des Städtchens Notre-Dame-des-Landes, von Nantes und den umliegenden Orten mit sehr viel Ausdauer und Einfallsreichtum am Widerstand. Der Flughafen würde Milliarden Steuergelder kosten und viele Bauernhöfe zerstören oder beeinträchtigen, viel Land würde versiegelt, die Verbindungswege würden Ortschaften abschneiden, die Gegend würde zur Massenabfertigung einer riesigen Durchgangsstation degradiert.

Der Arbeitskreis „Suttgart 21 ist überall“ lernte Vertreter der weiterlesen →

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Medienberichte 15.11.

Veröffentlicht am 15. November 2011 von Petra A

Stuttgarter Zeitung: Wasserwerfereinsatz womöglich überzogen
Stuttgarter Nachrichten: Ermittlungen gegen Beamte im Wasserwerfer
ProperCity: Stuttgart 21: Justizminister weist Antrag auf Ablösung der Staatsanwaltschaft zurück
T-Online: Stuttgarter Staatsanwalt behält Ermittlungen zu "Stuttgart 21"
Augsburger Zeitung: Absolute Mehrheit für Stuttgart 21
Radio Utopie: Livesendung mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann
Der Freitag: S21: Huhu, haha, die Demokratie ist da!
Gmünder Tagespost: „Der Regionalverkehr ist der Verlierer“
SchwäbischePost: „Stuttgart 21 nützt uns nichts“
Rote Fahne: Wer gegen "Stuttgart 21" ist, muss mit JA stimmen
Stuttgarter Nachrichten: Tunnelbau schreckt Hausbesitzer
Rechtslupe: Vorläufige Vollstreckbarkeit von Verfahrenskosten
Morgenweb: Scharfe Kritik an "absurdem Theater"
Donau 3fm: Ulmer für Stuttgart 21
Gäubote: Umfrage: Das Kündigungsgesetz zu Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Bräuchle nach NS-Vergleich in der Kritik
Stuttgarter Zeitung: Stickelberger bei „Wir reden mit"
Berliner Morgenpost: Mehr Fragen als Klarheit
Welt: Mehr Kanzlerin als Vorsitzende
Morgenweb: "Stuttgart 21 kannibalisiert Nahverkehr"
Badische Zeitung: "Regierung braucht klaren Auftrag der Bevölkerung"
SüdwestPresse: S 21: JA ODER NEIN?: "Zu teures Prestigeobjekt"
SüdwestPresse: "Abstimmung nicht rechtmäßig"
SüdwestPresse: Kefer zur S-21: Irgendwann sind die Themen ausdiskutiert
Südkurier: Grüne informieren über Stuttgart 21
Südkurier: BUND-Vortrag zur Volksabstimmung
See-Online: Am Samstag kommt „Engpass 21 – Der Tiefbahnsteig“ nach Konstanz
Fellbach&RemsMurr: "Mehr Vorteile als Nachteile"
RP-Online: Merkel macht sich für Stuttgart 21 stark
Rhein-Neckar Zeitung: "Die Stadtbahn wäre nicht gestorben"
Bietigheimer Zeitung: Promi-Bündnis für den Tiefbahnhof
Heilbronner Stimme: Stadt Heilbronn steht hinter Stuttgart 21
Junge Welt: Bahn schafft Fakten

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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

Veröffentlicht am 15. November 2011 von rolf

Die Proler: zu viel Geld in den Taschen, aber eine lendenlahme eigene Sache. Also macht man sich seine eigene Wirklichkeit. Wie es wirklich war (oder, im Fall von S21, wirklich wird) ist ja egal. Das einzige, was die Bahn seit dem Abriss des Nordflügels vor nun auch mehr als einem Jahr schon dort gebaut hat, ist eine große Werbetafel mit einer künstlichen Wirklichkeit.

Sich die "Wirklichkeit" herbei manipulieren ist bei den Prolern offensichtlich bereits derart habituell geworden, dass sie auch die Auftritte ihrer Kampagnenmatadoren durch manipulierte Bilder 'dokumentieren'.

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Pressemitteilung: Aktionstag Campact und Landesbündnis JA zum Ausstieg

Veröffentlicht am 15. November 2011 von Petra A

„In über 80 Orten im Land sagen viele Menschen JA zum Ausstieg“

Von Aalen bis Zuffenhausen, in über 80 Orten im ganzen Land organisierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag Aktionen für das JA zum Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21. Insgesamt rund 7000 Aktive stellten kreative Veranstaltungen auf die Beine, um ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger über die Nachteile des Milliardenprojekts S21 und die Chance des Ausstiegs zu informieren – mit Infoständen, Musik und Kabarett sowie „Jubeldemos“, die einen erfolgreichen Volksentscheid vorwegnahmen und bei der Geldscheine an Passanten verteilt wurden, auf deren Rückseite Argumente gegen S21 gedruckt waren. Der Stuttgart 21-Aktionstag wurde vom Kampagnennetzwerk Campact und vom Landesbündnis JA zum Ausstieg koordiniert.

Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND und Sprecherin des Landesbündnisses JA zum Ausstieg, freut sich über das zunehmende Engagement und den erfolgeichen Aktionstag: „Die Aktivitäten der Menschen gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 reißen nicht ab, im Gegenteil, sie haben sich seit Februar nahezu verdoppelt.“ Beim Aktionstag von Bund und Campact am 3. Februar waren 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an 40 Orten im Land beteiligt, jetzt am Wochenende waren es 7000 Menschen an 72 Orten im Land und zusätzlich in Stuttgart an 16 Plätzen.

Einen entscheiden Unterschied zwischen Befürwortern und Kritikern des Milliardenprojekts stellt Brigitte Dahlbender fest: „Während Bahnchef Rüdiger Grube am weiterlesen →

Verschlagwortet mit Brigitte Dahlbender (BUND), BUND, Campact e.V. | Kommentare deaktiviert

Medienberichte 14.11.

Veröffentlicht am 14. November 2011 von Petra A

Welt: Stille Merkel-Treue ohne echte Begeisterung
Berliner Morgenpost: Merkel schwört ihre Partei auf Veränderungen ein
net-tribune: Merkel wirbt für Bahnprojekt "Stuttgart 21"
Stuttgarter Zeitung: 100.000 Euro Schaden durch die Stürmung?
Stuttgarter Zeitung: Herr Grube nimmt den Stuttgart-21-Sonderzug
ka-news: ka-news-Sonntagsfrage: Mehrheit für das Aus von S21
SWR: Neue Arbeiten am S21-Grundwassermanagement
Stuttgarter Nachrichten: Grube: Abstimmung setzt Schlusspunkt
Stuttgarter Nachrichten: "Quorum rückt in Reichweite"
Stuttgarter Nachrichten: Pro S21 Verband Region wirbt mit Infomaterial
Stuttgarter Nachrichten: Frieren auf der 99. Montagsdemo
Stuttgarter Nachrichten: Briefwahlunterlagen heiß begehrt
Badische Zeitung: Podiumsdiskussion mit Palmer und Oettinger in Freiburg
Bild: Bahn setzt Arbeiten am Grundwassermanagement fort
Bild: Tausende frieren bei 99. Montagsdemo
RadioUtopie: Eisenbahnbundesamt setzt sich über Rechtsstaat hinweg: Stuttgart 21-Bauarbeiten entgegen Gerichtsbeschluss fortgesetzt
Schwarzwälder Bote: "Stuttgart 21, ein Immobilien- oder ein Bahnprojekt?"
SüdwestPresse: „S 21 nicht zum Vorteil für Brenzbahn“
Pforzheimer Zeitung: Kuriose Kampagnen: Der Wahlkampf zu Stuttgart 21 ist voll entbrannt
Schwäbische: SPD-Abgeordneter Rivoir glaubt, dass S 21 Südbahn beschleunigt
Schwäbische: Und wo mach ich mein Kreuzle?
FinanzNachrichten: Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im SWR Fernsehen, Hörfunk und Internet
Schwäbische Post: Die Verwirrung ist perfekt
Spiegel: Armin Petras mischt die Schwaben auf
Stuttgarter Zeitung: Filderplanung ist zwei Jahre in Verzug
SWR: Bahn will Südflügel erst nächstes Jahr abreißen
TAZ: Ja. Nein. Vielleicht.
Stuttgarter Nachrichten: Bauarbeiten am Grundwassermanagement gehen weiter
Leonberger Kreiszeitung: Der Bahnchef nimmt den Sonderzug
Badische Zeitung: "Es braucht nur noch einen Stoß"
Badische Zeitung: Demo gegen Stuttgart 21
ka-news: S21 in Karlsruhe: "Die Milliarden für Stuttgart 21 fehlen im ganzen Land"
Der Teckbote: „Fünf Milliarden für zwei Minuten?“
Der Teckbote: Werben für ein „Nein für die Zukunft“
SüdwestPresse: Stuttgart 21: Arbeiten gehen heute weiter
SüdwestPresse: "Die Abstimmung ist nicht rechtmäßig"
SüdwestPresse: S 21 · JA ODER NEIN?: Gerlinde Hühn: Bin gegen S 21
SüdwestPresse: Als Chance nutzen
SüdwestPresse: Königsbronn will sich zu Stuttgart 21 bekennen
SüdwestPresse: Minister spricht in Hall über S 21
Tagblatt: Jubel-Demonstrationen gegen Stuttgart 21
Tagblatt: Aktionstag der Tunnelbahnhof-Gegner: Nur wenige auf der Straße
Fellbach&RemsMurr: Diskussion über Wahlboykott oder Stimmabgabe
Fellbach&RemsMurr: Gegen das Ausstiegsgesetz
Südkurier: Kampf dem Drachen
Südkurier: SPD-Politiker für Stuttgart 21
Südkurier: Mini-Demo gegen Stuttgart 21
BKZ: „Ja“ und „Nein“ beim Volksentscheid

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Medienberichte 14.11.

Veröffentlicht am 14. November 2011 von Petra A

Stuttgarter Zeitung: Filderplanung ist zwei Jahre in Verzug
SWR: Bahn will Südflügel erst nächstes Jahr abreißen
TAZ: Ja. Nein. Vielleicht.
Stuttgarter Nachrichten: Bauarbeiten am Grundwassermanagement gehen weiter
Leonberger Kreiszeitung: Der Bahnchef nimmt den Sonderzug
Badische Zeitung: "Es braucht nur noch einen Stoß"
Badische Zeitung: Demo gegen Stuttgart 21
ka-news: S21 in Karlsruhe: "Die Milliarden für Stuttgart 21 fehlen im ganzen Land"
Der Teckbote: „Fünf Milliarden für zwei Minuten?“
Der Teckbote: Werben für ein „Nein für die Zukunft“
SüdwestPresse: Stuttgart 21: Arbeiten gehen heute weiter
SüdwestPresse: "Die Abstimmung ist nicht rechtmäßig"
SüdwestPresse: S 21 · JA ODER NEIN?: Gerlinde Hühn: Bin gegen S 21
SüdwestPresse: Als Chance nutzen
SüdwestPresse: Königsbronn will sich zu Stuttgart 21 bekennen
SüdwestPresse: Minister spricht in Hall über S 21
Tagblatt: Jubel-Demonstrationen gegen Stuttgart 21
Tagblatt: Aktionstag der Tunnelbahnhof-Gegner: Nur wenige auf der Straße
Fellbach&RemsMurr: Diskussion über Wahlboykott oder Stimmabgabe
Fellbach&RemsMurr: Gegen das Ausstiegsgesetz
Südkurier: Kampf dem Drachen
Südkurier: SPD-Politiker für Stuttgart 21
Südkurier: Mini-Demo gegen Stuttgart 21
BKZ: „Ja“ und „Nein“ beim Volksentscheid

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Presseerklärung: Eisenbahnbundesamt setzt sich über Rechtsstaat hinweg

Veröffentlicht am 14. November 2011 von Matthias von Herrmann

Stuttgart 21-Bauarbeiten entgegen Gerichtsbeschluss fortgesetzt

Stuttgart, 14. November 2011: Parkschützer protestieren vor Ort gegen die Arbeiten am Grundwassermanagement, welche die Bahn heute früh wieder aufgenommen hat – entgegen dem Gerichtsbeschluss vom 6. Oktober 2011 und entgegen den Interessen der Öffentlichkeit. Das Verwaltungsgericht Mannheim hatte weitere Arbeiten am Grundwassermanagement untersagt, solange nicht über die zahlreichen ungenehmigten Planänderungen entschieden ist. Unter anderem der BUND hat Einspruch eingelegt gegen die von der Bahn vorgenommenen Planänderungen. Die Hauptverhandlung über diese Änderungen ist für den 15. Dezember 2011 angesetzt. Das Eisenbahnbundesamt hat nun die Fortsetzung der Arbeiten aus einem nicht näher definierten ‚öffentlichen Interesse‘ heraus genehmigt.

„Die Öffentlichkeit hat vor allem ein Interesse: Dass keine weiteren Fakten geschaffen werden, nicht weiteres Geld verbrannt wird, solange Planfeststellung, Finanzierung und der Nutzen des geplanten Tunnelbahnhofs fraglich sind“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Das Verwaltungsgericht hat die Bauarbeiten mit gutem Grund gestoppt: Die beantragten und zum Teil schon umgesetzten Änderungen sind nicht genehmigt; daran hat sich nichts geändert. Da inzwischen nachgewiesen ist, dass der bestehende Bahnhof, so wie er dasteht, leistungsfähiger ist als der geplante Tunnelbahnhof, besteht kein öffentliches Interesse, das weitere Einschränkungen des Naturschutzes rechtfertigen könnte. Die Genehmigung der Planänderungen ist höchst fraglich – ein guter Grund, auf die Hauptverhandlung in vier Wochen zu warten statt einfach weiter Tatsachen zu schaffen.“
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Medienberichte 13.11.

Veröffentlicht am 13. November 2011 von Petra A

Schwäbische: Samba statt Stuttgart 21 - Kretschmann auf Reisen
Schwäbische: Aktionsbündnis will den „Drachen 21“ besiegen
Schwäbische: Prominente Phalanx trommelt in Tuttlingen für Stuttgart 21
SchwäbischePost: Aktionstag gegen S21 mager besucht
SchwäbischePost: Halbstundentakt gibt es schon ohne S 21
SchwäbischePost: Friedrich: Zeit der nationalen Alleingänge ist vorbei
Reutlinger General-Anzeiger: Kundgebung gegen Stuttgart 21 in Reutlingen
Reutlinger General-Anzeiger: »Der Kommissar geht um« - Gebeutelte CDU schwärmt für Oettinger
ka-news: Kommentar: Das Recht auf die falsche Entscheidung
Schwarzwälder Bote: Mit Tröten und Trommeln für den Ausstieg
Schwarzwälder Bote: "Horb profitiert von Stuttgart 21"
Heilbronner-Stimme: S21-Gegner verteilen Geld
Rote Fahne: Un$inn 21: Tausende Stuttgart 21-Gegner bei Aktionstag

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feynsinn: Warum ein Verräter reicht

Veröffentlicht am 13. November 2011 von Max

flatter von feynsinn hat Claus Schmiedel einen kompletten Artikel gewidmet, den ich hier nicht unerwähnt lassen will. Als kleine Hintergrundinfo für euch da draußen: flatter ist KEIN erklärter S21-Gegner, eigentlich hat er mit dem Thema überhaupt nix am Hut. Umso spannender, dass er so viel dazu schreibt. Zitat:

Jene Details, in denen der Teufel liegt (ein Beispiel HIER) speist Schmiedel mit erfundenen Zahlen à la Mappus ab und überbietet noch die worst case-Szenarios der Bahn, Diagnose: alternativlos. Es gibt nichts Wichtigeres für Schmiedel, so ist auf seiner Homepage S21 derzeit mit fünf Beiträgen dazu das einzige Thema auf der Frontseite.

Verschlagwortet mit Claus Schmiedel (SPD) | 4 Kommentare

UPDATE: Unsägliches von „Pfarrer Bräuchle“ (CDU)

Veröffentlicht am 12. November 2011 von Petra A

Anzeige u. a. wegen des Verdachts der "Volksverhetzung" (§ 130 Abs. 1 StGB)

"Sachsenhausen, Rechtsbruch, Verfassungsbruch, SA-Methoden, Ermächtigungsgesetz". Worte des S21-Befürworters "Pfarrer Bräuchle" (CDU) zur Gesetzgebung der Landesregierung und über die S21-Gegner am Donnerstag laut Presseberichten auf einer CDU-Veranstaltung.

Dazu;
Frage 1: Wann reagiert endlich die evangelische Kirche? Handelt es sich hier nicht auch um verfassungsfeindliche Gesinnung, die nichts in der Kirche zu tun hat? Zumal bei DER ihr bekannten (!) Vorgeschichte des Pfarrers (ohne Gemeinde) Bräuchle.

Frage 2: Wann reagiert die Staatsanwaltschaft (zuständig wohl Abt. 1), allen voran Oberstaatsanwalt Häußler? Immerhin handelt es sich hier doch wohl um das Offizialdelikt "Volksverhetzung"? Oder? Vgl. § 130 Abs. 1 StGB! http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

ZITAT Anfang: Odenwald-Tauber-Ticker

Bei einer Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes: "Stuttgart 21"-Befürworter Johannes Bräuchle schießt verbal auf die Gegner

Pfarrer fährt schwere Geschütze auf

Sachsenhausen. Rechtsbruch, Verfassungsbruch, SA-Methoden, Ermächtigungsgesetz: Das waren schwere Geschütze, die da am Donnerstagabend in Sachsenhausen im Gasthaus "Engel" gegen die Gegner von "Stuttgart 21" und gegen die Landesregierung in Stellung gebracht wurden.

Abgefeuert wurden sie bei einer Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes Wertheim von Pfarrer Johannes Bräuchle, ehemaliger CDU-Stadtrat in Stuttgart und "das Feindgesicht" beziehungsweise "der gehasste Mensch schlechthin" bei den Gegnern des Projektes, habe er doch deren "Meinungsdurchmarsch auf der Straße verhindert"

Stadtverbandsvorsitzender Udo Schlachter versprach den rund 50 Interessierten viel zu Beginn der Veranstaltung. Bräuchle vermittle "seine tiefgreifende Sicht der Dinge", begebe sich nicht "klein-klein ins Detail", sondern weiterlesen →