„Empört, wehrt, engagiert, vernetzt euch“ – S21 ist überall !

Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von Gudrun

Anlässlich der weltweiten Demokratieoffensive "people of the world, rise up" am 15. Oktober 2011 wird auch in Stuttgart eine Kundgebung und Demonstration vom Stuttgarter Schlossplatz zum Schlossgarten zwischen 14 und 18 Uhr stattfinden. Mit Redebeiträgen, Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen Demokratieschauplätzen in Europa u.a. Athen, Madrid, Brüssel, wird an diesem Tag ein weltweites Netz der Demokratie und Solidarität hergestellt.

Interessierte an Mitwirkung, Unterstützung und Gestaltung melden sich bei der Gesellschaft Kultur des Friedens.

Ansonsten: AK Direkte Demokratie: montags, 20 Uhr, Forum 3, Gymnasiumstr. 21

Versammlung zur Volksabstimmung jeden Samstag im Schlossgarten/Pavillon von 15-16.30 Uhr "Offenes Forum - Direkte Demokratie"

Kontakt: Gesellschaft Kultur des Friedens, Henning Zierock
Mail: info@kulturdesfriedens.de

8 Kommentare

Presseerklärung der DB zum Baustopp

Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von Walli

Presseinformation der DB AG

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ist keine Entscheidung in der Sache.
(Stuttgart, 6. Oktober 2011) Der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) in Baden-Württemberg hat heute entschieden, dass die am 22. Juli 2011 vom BUND gegen die Umsetzung der 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2005 erhobene Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung hat. Die Entscheidung des VGH ist aber keine Entscheidung in der Sache.

Da Stuttgart 21 – anders als die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm – nicht als Vorhaben des vordinglichen Bedarfs nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz ausgewiesen ist, hat eine etwaige Klage aufschiebende Wirkung. Das war zwischen allen Beteiligten zu jeder Zeit unstreitig. Im Übrigen sind Klagen mit aufschiebender Wirkung sind ein ganz normaler Vorgang bei Bauvorhaben, nicht die Ausnahme.

Die Bahn als Vorhabensträgerin wird im Hinblick auf die Entscheidung des VGH, die auf-schiebende Wirkung der Klage auf alle Arbeiten des Grundwassermanagements auszudehnen, von den üblichen Mitteln des Verwaltungsrechts Gebrauch machen und beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) einen Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung stellen. Die Verfahrenshoheit liegt beim EBA. Die Bahn geht davon aus, dass zeitnah über den Antrag entschieden wird und die Bauarbeiten dann fortgesetzt werden können. Vorläufig werden die Bauarbeiten zum Grundwassermanagement ruhen.

In der Sache muss die Deutsche Bahn bis zum 31. Oktober 2011 Stellung zu der Klage des BUND nehmen. Darüber wird dann mündlich beim VGH verhandelt.

Alle Kontaktdaten der Presseansprechpartner des Kommunikationsbüros finden Sie unter www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de
Mit dem nachstehenden Link öffnen Sie die aktuelle Presseinformation des Kommunikationsbüros Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.
http://dbag.yesspress.com/?piid=22207260644949

7 Kommentare

Verwaltungsgericht: Baustopp von GWM-Arbeiten

Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von Julia

Beschluss der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg:

Baustopp bei Arbeiten zur Zentralisierung der Wasseraufbereitungsanlagen für "Stuttgart 21"

Der VGH Mannheim hat entschieden, dass Arbeiten im Rahmen des "Projekts Stuttgart 21", die die Zentralisierung der Wasseraufbereitungsanlagen im Bereich östlich des bestehenden Bahnhofsgebäudes betreffen, vorerst nicht weitergeführt werden dürfen.

Die DB Netz AG ist Vorhabenträgerin für den durch Planfeststellungsbeschluss vom 28.01.2005 planfestgestellten Umbau des Bahnknotens Stuttgart ("Projekt Stuttgart 21") im Planfeststellungsabschnitt 1.1 (Talquerung mit neuem Hauptbahnhof). Der bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss enthält u.a. die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb von Abwasserbehandlungsanlagen zur Abreinigung des während der Baumaßnahmen entnommenen – und an anderer Stelle weitgehend wieder zur Infiltration in den Boden vorgesehenen –- Grundwassers. Der bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss sah zunächst den Bau von drei einzelnen Infiltrationswasseraufbereitungsanlagen und einer Überschusswasseraufbereitungsanlage an insgesamt vier Standorten in der Nähe des bestehenden Hauptbahnhofsgebäudes vor. Im Zuge der Erstellung der Ausführungsunterlagen optimierte die Vorhabenträgerin ihre Planungen, u.a. zum Bau der Wasseraufbereitungsanlagen. Die geänderte Planung sieht nunmehr vor, die bislang vorgesehenen vier dezentralen Wasseraufbereitungsanlagen an einem zentralen Standort im Bereich des derzeitigen Omnibusbahnhofs östlich des Hauptbahnhofsgebäudes zu bündeln. Am 11.12.2009 beantragte die Vorhabenträgerin beim Eisenbahn-Bundesamt eine entsprechende Änderung des festgestellten Plans. Dieses führte ein vereinfachtes Planfeststellungsverfahren (ohne Anhörungsverfahren) durch und genehmigte die beantragte Änderung mit Bescheid vom 30.04.2010. weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , | 26 Kommentare

Widerstand in den USA

Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von André

Occupy Wall Street
taz: Blockadetraining in den USA
Tagesspiegel: Proteste: Gegen die Wall Street, irgendwie
n-tv: Geißler würde mitmachen
Rhein Zeitung: Weltweit wächst Wut auf die Finanzwelt

Bild: Reuters (Man beachte den Gelben S 21 Aufkleber auf dem Transparent)

Verschlagwortet mit | 2 Kommentare

Heute vor 25 Jahren

Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von Max

Nun schaut euch mal das SPIEGEL-Titelbild von vor 25 Jahren an:

Kommt euch das irgendwie bekannt vor?

2 Kommentare

Pressekonferenz: Kopfbahnhof für Stuttgart mit 72 Zügen/h

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Matthias von Herrmann

Charts der Pressekonferenz auf der Webseite von Vieregg&Rössler.

FlügelTV-Video der Pressekonferenz heute:

PK 2011 10 05 from fluegel.tv on Vimeo.

SWR-Beitrag aus der Landesschau.

Verschlagwortet mit , | 3 Kommentare

Offener Brief BUND an Deutsche Bahn

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Julia

Offener Brief:
Die Deutsche Bahn AG misst mit zweierlei Maß – Bei Stuttgart 21 werden Naturschutzbelange mit Füßen getreten

Sehr geehrter Herr Grube,

am gestrigen Dienstag sind im Auftrag der Deutschen Bahn AG weitere Bauarbeiten zum Grundwassermanagement im Mittleren Schlossgarten begonnen worden, die einen Eingriff in die Naturschutzbelange darstellen. So wurde beispielsweise ein Baum gefällt. Diese Arbeiten sind – wie schon die Baumfällungen am 30.09.2010 - rechtswidrig, da sie ohne Beachtung der im geltenden Planfeststellungsbeschluss verankerten landschaftspflegerischen und artenschutzrechtlichen Verpflichtungen durchgeführt wurden. Sie sind daher sofort einzustellen.

Wir weisen darauf hin, dass die Nebenbestimmung A.VIII.5.1 des Planfeststellungsbeschlusses vom 28.01.2005 von der Deutschen Bahn AG zwingend die Vorlage einer landschaftspflegerischen Ausführungsplanung rechtzeitig vor der Aufnahme von Bauarbeiten im Mittleren Schlossgarten verlangt. Auch das Eisenbahn-Bundesamt hat im Zusammenhang mit den Baumfällungen am 30.09.2010 die Rechtsauffassung vertreten, dass bei einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität eine landschaftspflegerische Ausführungsplanung in der Regel schrittweise mit dem Fortgang des Vorhabens erstellt werden muss. In dieser Ausführungsplanung sind auch die Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen zu konkretisieren. weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , , , , , , | 19 Kommentare

Aktionsbericht zum Beginn der Baggerarbeiten im Schlossgarten am 4.10.

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Julia

Frühstücksblockade mit Alarm
Geschrieben von Petra Brixel, Parkschützerin Nr. 6264.

Eine Pressemitteilung der Bahn vom Montag, 3.10.2011, ließ Gegner von S21 und vor allem Parkschützer aufhorchen. Hieß es doch darin: „Die Deutsche Bahn AG setzt ab Dienstagmorgen, 4.10.2011, die Arbeiten zum Aufbau des Grundwassermanagements zu Stuttgart 21 im Mittleren Schlossgarten fort. Da von der Grundwassermanagementanlage im Bereich des ehemaligen ZOB die Rohrleitung in Richtung Neckar zunächst unterirdisch verläuft, wird ein Rohrgraben gegraben. Dazu ist die Beseitigung des vorhandenen Buschwerks erforderlich. Die von Projektgegnern im Bereich zwischen Biergarten und sogenannter Parkwache aufgestellten Zelte sind von den Arbeiten nicht betroffen.“

Diese Absicht, Baumaßnahmen genau ein Jahr nach dem Schwarzen Donnerstag und zudem genau an der Stelle aufzunehmen, wo mit einem brutalen Polizeieinsatz eine tiefe Wunde in das Bewusstsein der Stadt geschlagen wurde, grenzte an Zynismus. Auch wenn die Bahn Arbeiten im Park nur als bauvorbereitende Maßnahmen einstuft, wurde die Presseerklärung von den Projektgegnern als Provokation empfunden. Erst wenige Tage zuvor, am 29. September, hatte es eine emotional berührende und von Hunderten von Teilnehmern besuchte Veranstaltung unter dem Titel „Bürgertribunal“ gegeben, darin Rückblick und Analyse des Schwarzen Donnerstags vor einem Jahr. weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , , , , | 6 Kommentare

Pressekonferenz „Kopfbahnhof für Stuttgart“ ab 11 Uhr live im Internet

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Walli

Ab 11 Uhr LIVE im Internet bei www.fluegel.tv und/oder www.cams21.de:

Pressekonferenz „Kopfbahnhof für Stuttgart" (Vieregg-Rößler u.a.)
So könnte der für nur 600 Mio € runderneuerte Hbf Stuttgart aussehen!
Grundlage: Luftbild Grohe
Computer-Visualisierung des modernisierten Stuttgarter Kopfbahnhof durch den Stuttgarter
Medieningenieur und Parkschützer-Gründer Klaus Gebhard und dem Bonatz-Experten Dr. Matthias Roser.
Eine Veranstaltung im Rahmen des FERPRESS-Diskussionsforums „Für und Wider Stuttgart 21", von:

VIEREGG-RÖSSLER GmbH Innovative Verkehrsberatung, München
Parkschützer-Pressesprecher Matthias von Herrmann, Stuttgart
FERPRESS – Internationale Eisenbahn-Presse-Vereinigung, Bern/Stuttgart

Die Gesprächspartner:
Dr. Martin Vieregg und Karlheinz Rößler
VIEREGG-RÖSSLER GmbH Innovative Verkehrsberatung, München
Matthias von Herrmann, Stuttgart
Pressesprecher der Parkschützer (Mitgliedsorganisation im Bündnis für K21)

Unser Grundkonzept  Kopfbahnhof für Stutgart
° ist um fast 50% leistungsfähiger als der Kellerbahnhof S 21
° ist mit Kosten von rund 600 Mio. Euro um mindestens fünf Mrd. Euro günstiger als S 21
° erweitert den Rosensteinpark durch Verlegung des Abstellbahnhofs
° vermeidet jegliche Riegelwirkung gegen die Grund- und Mineralwasserströme
° lässt den Bonatzbau und den Schlossgarten unangetastet.

Dadurch entfallen die Hauptgründe, die beim Projekt Stuttgart 21 zu dessen Ablehnung durch die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger führen. Somit könnte nach jahrelangen erbitterten Auseinandersetzungen endlich der gewünschte Frieden in Stuttgart einkehren.

Verschlagwortet mit | 3 Kommentare

Medienberichte 05.10.

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Petra A

Stuttgarter Nachrichten: Konzept für einen verbesserten Kopfbahnhof
Stuttgarter Nachrichten: Ein warmer Geldregen hilft den Grünen
Stuttgarter Zeitung: Prominente Unterstützer als Wahlhelfer
Stuttgarter Zeitung: Schmiedel fordert Schluss mit „blöder Blockiererei“
Süddeutsche: Wieder Panne bei der Deutschen Bahn: Lokführer vergisst Halt in Freiburg
Schwäbisches Tagblatt: Bummelei: Anzeige wegen Baumfällung im Schlossgarten 2010 gestellt
SüdwestPresse: Stuttgart 21: Hausbesitzer fürchten Schäden
SüdwestPresse: BUND wirft Staatsanwaltschaft Bummelei vor
Manager-Magazin: Deutschland wird zum Nadelöhr für den europäischen Handel
Stuttgarter Nachrichten: Auf der vorläufigen Rettungsliste stehen 120 Bäume
Stuttgarter Nachrichten: Kretschmann soll sich kümmern
Stuttgarter Zeitung: Der "schweigenden Vernunft" eine Stimme geben
Heilbronner Stimme: Jeder hält seine Argumente für die besten
Südkurier: Grüne wollen sich professionalisieren
Südkurier: Bürger nehmen Politiker in die Mangel
Neue Rheinische Zeitung: Zur Volksabstimmung "Stuttgart 21"
Tagblatt: Thomas Züfle sprach über die Stuttgart-21-Polizeieinsätze
kontext: Die D-Frage
scharf-links: Klemm im falschen Film"

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Fazit nach einem Tag Bauzaun am Feldherrenhügel

Veröffentlicht am 5. Oktober 2011 von Matthias von Herrmann

Am Dienstag kamen im Laufe des Tages viele Parkschützer in den Park, das war sehr gut. Auch wenn der Bauzaun nicht verhindert werden konnte, haben wir doch gezeigt, dass wir weiterhin jede Bewegung der Bahn verfolgen und den Medien und damit den Menschen im Land unseren Protest zeigen.

Denken Sie bei Ihrem Protest bitte immer an den Aktionskonsens. Die Polizisten innerhalb des Käfigs sind nicht unsere Gegner. Der Schuldige sitzt im Finanzministerium / Neuen Schloss und heißt Nils Schmid. Seine Parteizentrale ist am Wilhelmsplatz. Diese politische Botschaft an die SPD werden wir immer wieder in die Öffentlichkeit transportieren.

Für aktuelle Entwicklungen schauen Sie einfach immer im Twitter-Kasten links oben nach bzw. gehen Sie auf twitter.com/abrissaufstand.

9 Kommentare

BUND Presseerklärung: Gefahr im Verzug bei „Stuttgart 21“: Die Bahn baut ohne naturschutzrechtliche Genehmigung im Schlossgarten!

Veröffentlicht am 4. Oktober 2011 von Matthias von Herrmann

BUND fordert sofortigen Stopp der Bauarbeiten

Am heutigen Dienstag sind im Auftrag der Bahn gravierende Bauarbeiten zum Grundwassermanagement im Mittleren Schlossgarten in Stuttgart begonnen worden. Es wurden Sträucher entfernt und Gräben für Grundwasserröhren gerissen worden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, fordert die Deutsche Bahn AG auf, die laut Planfeststellung nicht zulässigen Maßnahmen sofort einzustellen.

„Finger weg vom Schlossgarten!“, sagte BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender bei einem Ortstermin am frühen Dienstag nachmittag im Mittleren Schlossgarten in Stuttgart. Allem Anschein nach will die Bahn noch vor der Volksabstimmung über „Stuttgart 21“ weitere Tatsachen schaffen. Allerdings werden den Bauherren in der geltenden Planfeststellung landschaftspflegerische und artenschutzrechtliche Verpflichtungen auferlegt, denen die Bahn bislang nicht nachgekommen ist, unter anderem auch bei der Fällung der Bäume am 30. 9. 2010 nicht.
weiterlesen →

Verschlagwortet mit , | 4 Kommentare