Bei Abriss Aufstand

Die Juristen zu Stuttgart 21 haben gestern in einer Presseerklärung (als PDF) Bedingungen für einen Volksentscheid definiert:

• Wenn S21 teurer wird als 4,5 Mrd. Euro, dann muss das Volk befragt werden, ob S21 weiter betrieben werden soll.
• Nur ein seriös kalkuliertes S21 darf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.
• Die Mischfinanzierung muss verfassungsrechtlich geprüft werden.
• S21 muss als Ganzes planfestgestellt sein, also auch der seit 9 Jahren ausstehende Filderbahnhof (Stichwort "fehlende planerische Reife").
• S21 muss den Stresstest bestehen.

In einem Brief an die Landtagsabgeordneten von Grüne und SPD haben die Juristen einen Brief verfasst, der die oben genannten Punkte noch einmal zusammenfasst.

Auch die Parkschützer erheben schon seit einiger Zeit diese Forderungen gegenüber den S21-Betreibern Bahn, Bund, Stadt und gegenüber den S21-befürwortenden Teilen der Landes-SPD.

Es sollte auch mal erwähnt werden und ein großes DANKE an unsere Fotografen ausgesprochen werden für ihren ständigen Einsatz in dem Widerstand gegen S21.

Sie liefern uns immer aktuelle Fotos zu den Veranstaltungen, Demos und Aktionen.

Vielen DANK Euch allen!

LoB

Thomas Igler

visual.rebellion

Green Kryptonite

BeckerPics.de

Zughalt: SPD erhält Spenden von Tunnelbohrunternehmen
taz: SPD-Basis uneins über Bahnprojekt: Zoff um Stuttgart 21
Boulevard Baden: Umstrittene Modalitäten
Stuttgarter Nachrichten: Nordbahnhof: Künstlerkolonie im Neckarpark willkommen
Financial Times: Keine Angst vorm Volksentscheid zu Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Der Widerstand geht weiter
Rhein-Neckar-Zeitung: ICE-Neubaustrecke: Man redet wieder miteinander

Wie einige schon bemerkt haben, sind diverse Kommentare zu den Artikeln "Gruppe aus Park sucht andere Fläche" und "Polizeipräsident Stumpf traf auf Opfer des 30.09." verschwunden, vielleicht auch noch weitere. Grund dafür ist weder eine (von einigen behauptete) Zensur noch ein "Häck" unseres Servers, sondern ganz einfach menschliche Fehlbarkeit. Ich erhielt gerade eine sehr zerknirschte Mail, in der jemand zugibt, einen Riesenfehler gemacht zu haben. Ich werde jetzt ganz sicher keinen Namen nennen, die Person ist gestraft genug mit meinem unerschöpflichen Zorn.

Leider ist es mir bisher noch nicht gelungen, ein Datenbank-Backup aufzutreiben, was vor allem daran liegt, dass ich bis gerade eben im Zug saß und mich nicht darum kümmern konnte. Mit ein bisschen Glück können wir die Kommentare wieder herstellen. Sollte uns das nicht gelingen: wir verstehen eure Wut und euren Frust und möchten uns aufrichtig bei euch entschuldigen. Wir werden dafür sorgen, dass so etwas nach Möglichkeit nicht mehr vorkommt. Den Vorwurf der Zensur weisen wir jedoch zurück. Das war wirklich reine Schusseligkeit.

Update: Dank der mühsamen Kleinarbeit von Georg sind die Kommentare jetzt alle wieder da. Damit sollten wir den Vorwurf der Zensur hoffentlich ein für alle Mal aus dem Weg geräumt haben. Danke, Georg! Hast Dir eine Limo verdient 😉

Rede von Parkschützerin Carola Eckstein vor der SPD-Zentrale Baden-Württemberg am Montag, 11.4.2011

Das Stuttgarter Rössle, es lebt hier, und es soll sich hier bei uns auch noch lange wohlfühlen. Bei S21 haben wir es mit einem ganz anderen Ross zu tun: Es ist darauf gezüchtet, so schnell wie möglich durch Stuttgart hindurch zu kommen. Doch das viel gepriesene Rennpferd, es lahmt - und zwar auf allen vier Hufen:

Das linke Vorderbein, es hinkt schon lange: Die Planfeststellung für den wichtigen Filderbereich konnte noch nicht einmal eröffnet werden. Das Eisenbahnbundesamt urteilt bis heute: Der Planung fehlt die erforderliche Reife. Seit Geißlers Spruch hat sich das Leiden verschlimmert: Geworben wird jetzt unter anderem mit Barrierefreiheit - eine passende Planung dazu gibt es nicht. Bahn-Technikvorstand Volker Kefer erklärt: barrierefreie Fluchtwege wird es mit S21 nicht geben. Was gilt denn nun? Nur weil der Werbeprospekt aufgepeppt wurde, läuft unser Pferd nicht besser.

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Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist auch auf der diesjährigen re:publica in Berlin ein Thema.
Thorsten Puttenat, Alvar Freude, Holger Reuß, Andreas Bühler und unser Max von BAA werden in einem Panel am 15. April, 12 Uhr im großen Saal der Kalkscheune über den Widerstand im Netz referieren.
Infos und Tagestickets für Kurzentschlossene

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