Rede von Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender „Die FrAktion“, auf der 588. Montagsdemo am 22.11.2021
Wow, 588 Mal! Wo gibt's denn so was? Na klar, hier in Stuttgart, hier auf den Montagsdemos!
Liebe Freund*innen eines funktionierenden Kopfbahnhofs, funktionierendem Schienenfernverkehr und funktionierender Demokratie, als Tom Adler mich gefragt hat, ob ich nicht etwas zur Volksabstimmung sagen möchte, war meine erste Reaktion: „Uff, ist schon ein dicker Brocken.“ Und wenn ich jetzt hier oben stehe, denke ich: „Schon richtig schwer das Thema.“
Und das hat mehrere Gründe. Gar nicht unbedingt diese ganzen „hätte, hätte, hätte“, „man hätte vielleicht gar nicht erst mitmachen dürfen“, „oder hätten die alle, die gesagt haben ‚hätte man da gar nicht erst mitmachen dürfen‘, mitgemacht, dann wäre vielleicht was draus geworden...“ Nach 10 Jahren fällt all dieses Spekulieren – mir zumindest – wahnsinnig schwer. Und es ist für mich so schwer, weil es schon ein schmerzhaftes Erinnern ist. Der Zeitpunkt der Volksabstimmung war ja ein großartiger Zeitpunkt der Mobilisierung und der Aufklärung in unserem Land. Aber das Ergebnis ist bis heute einer der schmerzhaftesten politischen Niederlagen – auch von mir ganz persönlich – und da ist so ein Erinnern natürlich ganz schwer. Und es ist vor allem deshalb so ein schmerzhaftes Ergebnis gewesen, weil danach unsere großartige, riesengroße Bewegung nicht mehr die Gleiche war.
Das zeigt sich auch darin, wie mit dieser Volksabstimmung Politik gemacht wurde, wie sie instrumentalisiert wurde, wie diese Volksabstimmungskeule da war und sich gerade eine Demokratiebewegung plötzlich schwer tat, noch zu demonstrieren und auf der Straße zu bleiben. Denn die ewig Gestrigen konnten dann mit den Weihen einer Volksabstimmung die Demonstranten als schlechte Demokraten darstellen. Eigentlich völlig absurd, weil nur ein halbes Jahr später einer der Gedankenväter dieser Volksabstimmung Prof. Wielander sagte, dass aufgrund der Kostenexplosion die Volksabstimmung nichtig sei, da die Geschäftsgrundlage entfallen ist. Also völlig absurd diese Volksabstimmungskeule. weiterlesen
