Bei Abriss Aufstand

Presseerklärung vom 30. Oktober 2010

Robin Wood und Parkschützer pflanzen 50 neue Bäume

Stuttgart, 30. Oktober 2010: Auf dem am 1. Oktober illegal gerodeten Areal im Stuttgarter Schlossgarten haben Mitglieder von den Parkschützern und Robin Wood heute 50 junge Platanen, Eschen und Spitzahornbäume gepflanzt. Mit ihrer Aktion fordern Robin Wood und Parkschützer, dass die Arbeiten am Grundwassermanagement für das Bahn-Projekt Stuttgart 21 sofort eingestellt werden und das Gelände dem Park zurückgegeben wird. Durch die bis 2024 vorgesehene Grundwasserabsenkung um ca. zehn Meter sind die Bäume im gesamten Schlossgarten gefährdet. Der illegalen Baumfällung durch die Deutsche Bahn war am 30. September ein brutaler und rechtswidriger Polizeieinsatz gegen eine friedliche Demonstration vorausgegangen, der 'Schwarze Donnerstag'. Auch heute demonstrierten wieder mehrere zehntausend Menschen gegen Stuttgart 21. Unter dem Motto „Kultur statt Größenwahn! Nein zu Stuttgart21“ forderten sie einen umfassenden und sofortigen Bau- und Vergabestopp für S 21.

„Das Großprojekt Stuttgart 21 fügt unserem Staat und unserer Gesellschaft enormen Schaden zu“, sagt Landschaftsgärtner und Parkschützer Hansjörg Bärtschi. „Am 30. September wurde ein Staat jenseits unsere Rechtsordnung sichtbar: ein Staat, der illegale Baumfällungen deckt, der Grundrechte wie das Demonstrationsrecht opfert zugunsten von Partikularinteressen, ein Staat, der mit brutaler Gewalt gegen seine Bürger vorgeht. Die Arbeiten am Grundwassermanagement begannen mit einem vorsätzlichen Verstoß gegen europäisches Recht und geltende Planfeststellungsbeschlüsse. Damit haben diese Arbeiten jegliche Legitimität verloren und müssen sofort gestoppt werden. Der Schaden, der durch die Fällung Jahrhunderte alter Bäume entstanden ist, ist nicht wieder gut zu machen. Das ist aber kein Grund, jetzt mit dem zerstörerischen Treiben fortzufahren. Wir pflanzen stattdessen neue Bäume und schließen damit die Wunde.“
Spätestens seit gestern ist bekannt, dass die Bahn trotz der laufenden Schlichtungsgespräche wie geplant weiter baut, dadurch Fakten schafft und sich an keinerlei Zusagen hält. Entgegen den Abmachungen im Vorfeld der Schlichtungsgespräche wurde in den vergangenen Tagen auf dem Gelände des Grundwassermanagements betoniert, zahlreiche Betonteile wurden angeliefert. Fast gleichzeitig musste die Bahn eingestehen, dass auch der erklärte Aufschub der Südflügelentkernung nicht eingehalten wurde. Von staatlicher Seite ist derzeit keine Ahndung der Rechtsverstöße rund um den 30. 9. erkennbar.

„Die Landesregierung hat aus dem Konflikt um Stuttgart 21 nichts gelernt. Sie bleibt bei ihrer sturen, arroganten Haltung und lässt zu, dass weiter Fakten geschaffen werden, die den laufenden Gesprächen und einer Konfliktlösung im Wege stehen“, sagt Kei Andrews von Robin Wood. „Es ist schön, wenn bei den Schlichtungsgesprächen noch einmal viele Argumente und fachliche Details für eine große Öffentlichkeit ausführlich debattiert werden. Aber was bringt das, wenn aus all dem Wissen und all den Erkenntnissen keine Konsequenzen gezogen werden?“

Rückfragen an Kei Andrews von Robin Wood, Tel. 0151-28206614 oder an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, Tel. 0174-7497868 oder an Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817

Internet: www.robinwood.de/verkehr und www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und www.parkschuetzer.de

Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal: www.parkschuetzer.org/presse