Das Gründungstreffen der Aktions-Samba-Gruppe findet heute statt.
Email-Kontakt: ror.stuttgart@gmail.com
Anschauungsbeispiel: Rhythms of Resistance Berlin
Aktions-Samba – Rhythms of Resistance
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So funktionieren Großprojekte
Rede des schweizer Alt-Bundesrats Moritz Leuenberger zum Durchschlag des Gotthard-Basistunnels am 15. Oktober 2010:
Der Berg ist gross. Wir sind klein
Durchschlag Gotthard-Basistunnel
von Moritz Leuenberger
Liebe Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
Liebe Mineure, Bauarbeiter, Vermesser und Ingenieure,
Liebe Verkehrsminister aus der EU, zugeschaltet aus Luxemburg,
Liebe Sissi,
Liebe heilige Barbara,
der Berg ist gross. Wir sind klein. Gemeinsam haben wir Grosses gewagt. Gestern wollten wir den Berg versetzen. Heute durchbohren wir ihn und schaffen den längsten Tunnel der Welt,
- zum Zeitpunkt, wie wir ihn planten,
- zu den Kosten, wie wir sie rechneten.
- Kein privates Unternehmen hätte dieses Risiko auf sich nehmen können. Nur eine politische Gemeinschaft ist dazu in der Lage.
Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Mut zu diesem Tunnel an der Urne bezeugt.
- Sie haben JA gesagt zum Gotthardtunnel und zum Lötschbergtunnel.
- Sie haben JA gesagt zur Finanzierung, nämlich
- JA zu einem Fonds und
- JA zur Schwerverkehrsabgabe, die ihn speist.
- Sie haben JA gesagt zum Abkommen mit der EU.
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Floyd und Politblogger über Johannes Bräuchle
Floyd hat einen sehr ehrlichen und nachdenklichen Artikel zu der Rede von Johannes Bräuchle am 15.10.2010 geschrieben. Mir persönlich liegen die Aussagen, die mir zur Zeit von S-21-Befürwortern entgegen kommen, auch wie ein Stein im Magen. Dazu möchte ich seit Tagen einen längeren Kommentar verfassen, finde aber nie die Zeit und Ruhe dazu. Lest solange mal Floyds Artikel, meiner kommt hoffentlich bald noch nach:
Fakeblog: Pfarrer Johannes Bräuchle will Andersdenkende aus Stuttgart vertreiben?
Dazu passend auch ein Artikel von Politblogger Dietmar Näher:
Politblogger: Falscher Fuffziger
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I survived S21 – LETZTE CHANCE
Wir haben uns entschlossen, die "I survived S21" Kollektion zu limitieren. Wer also noch ein solches Shirt will (Pullis und Jacken gibt's auch), sollte sich beeilen. Im Spreadshirt- Shop ist die Kollektion noch bis Montag abend, den 18.10.2010 erhältlich, auf den Demos noch bis die jetzige Charge abverkauft ist.
Wir limitieren die Kollektion nicht aus werbetechnischen Gründen, sondern weil wir eine Limitierung nur ehrlich finden. Mehr als 1000 Leute wurden sicher nicht abtransportiert.
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Präsident des BVerfG äußert sich zu Stuttgart 21
Thomas Stadler hat einen Kommentar zu einem Interview der SZ mit dem Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle zum Streit um Stuttgart 21 verfasst:
internet-law: Präsident des BVerfG äußerst sich zu Stuttgart 21
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Campact-Aktion Mo, 18.10.: "Mappus schnappen" [Update]
Update: Achtung! Die Aktion findet nicht vor dem Landtag statt sondern:
Zeit: Montag, 18. Oktober, 9:30 bis 10:30 Uhr
Ort: Vor dem Haus der Abgeordneten, Konrad-Adenauer-Straße 12
http://maps.google.com/?q=Konrad-Adenauer-Straße+12,+Stuttgart)
Für Montag zwischen 9:15 und 10:30 Uhr ruft Campact mit Unterstützung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 zur Aktion "Mappus schnappen vor dem Landtag" auf. Wir versuchen, Herrn Mappus die mittlerweile über 90.000 Unterschriften unter die Protest-Mail mit den Forderungen: Baustopp und Volksentscheid von Mappus und Rücktritt von Heribert Rech zu übergeben. Er hat um 9:30 Uhr eine Landesvorstandssitzung der CDU im Landtag. Bislang will er unserer Einladung nicht folgen.
Daher haben wir die Krokodilspuppe "König Mappus-Schnappus" dabei. Da Herr Mappus jetzt doch in die Schlichtungsgespräche tritt, ist das Motto: "Herr Mappus, bewegen Sie sich!" Wir machen ihm vor Beginn der Gespräche klar: Zahlen und Fakten müssen nun ehrlich auf den Tisch, Alternativen zu Stuttgart 21 müssen benannt und der Weg zu einem Volksentscheid muss geebnet werden.
Verschlagwortet mit Aktion, Campact e.V.
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Kurzer, lesenswerter Artikel auf dem Robin Wood Blog
Monika Lege hat einen netten Artikel zum "Baustopp" veröffentlich. Ich denke, sie trifft damit die Stimmung vieler, die tagtäglich miterleben, was der wunderbare Baustopp in der Praxis bedeutet.
Verschlagwortet mit Baustopp, Faktenschlichtung, Robin Wood
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Medienberichte 17.10.
NDR: Gorleben-Traktoren bei Stuttgart 21 Demo
ShortNews: Wird "Stuttgart 21" nicht gebaut, sind angeblich 1,4 Milliarden Euro verloren
FAZ: Stuttgarts Halbhöhe sortiert sich neu
Berliner Morgenpost: In Offenburg droht der Bahn neuer Widerstand
Reuters: Merkel und Westerwelle kritisieren Protest-Kultur
Stuttgarter Zeitung: Architekten kritisieren Planung
taz: Der Zug des Fortschritts
Spiegel: Güterbahn auf dem Abstellgleis
20 minuten: Saure Gurken für Stuttgarter Bürgermeister
Berliner Kurier: Bahn fürchtet Milliarden-Flop
Stuttgarter Zeitung: Ex-Polizeiführer über Polizeieinsatz
Reuters: SPD will Untersuchungsausschuss zu Stuttgart-21-Polizeieinsatz
Stern: Geißler kritisiert Stuttgart 21-Vorgehen: "Die Zeit der Basta-Entscheidungen ist vorbei"
Der Tagesspiegel: Stuttgart 21, Berlin 2012
Videodokumentationen des 30.09.2010
Der User EOSMOVIE hat einen YouTube-Channel mit sehr vielen Videos vom 30.09.2010 eröffnet. Er(sie?) schreibt im Begleittext zu den Videos:
Wir haben zwei Tage lang im Stuttgarter Schlossgarten gefilmt und photographiert wir haben meist nur friedliche Menschen gesehen die Gewalt ging hauptsächlich von der Staatsmacht aus: Tritte, Fäuste, Knüppel, Wasserkanonen, Reizgas und Pfefferspray Kinder und Alte wurden verprügelt, an beiden Ohren hochgerissen, die Beine verdreht, die Nasenbeine gebrochen und vom Dach eines LKW geschmissen Der ältere Herr aus dem Video verliert wohl sein Augenlicht. Man geht von ca. 400 Verletzten aus - die Polizei spricht von "nur" ca. 150 Allein auf unserem Video Vol. 1 sind innerhalb von 15 Minuten schon ca. 85 Opfer zu sehen. Drei unserer Cameraleute haben fast durchgehend 7 Stunden gefilmt. Die Videos gibt es demnächst auf unserem YouTube-Chanel "EOSMOVIE", damit es die ganze Welt sehen kann. Bilder lügen nicht. deshalb: OBEN BLEIBEN ! Wir danken allen friedlichen Demonstranten und haben Respekt und tiefes Mitgefühl mit den Opfern.
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Verschlagwortet mit Bahnhof des Himmlischen Friedens, Video
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Medienberichte 16.10.
Spiegelfechter: Mehr Demokratie statt mehr Polizei
Sydney Morning Herald German police evict protestors in station siege
Stern: Polizei räumt besetzten Hauptbahnhof-Südflügel
tagesschau: Merkel will Menschen für "S21" begeistern
Stern: "Wir empfinden das als Demütigung"
RP: Niebel: "Da gibt es nichts zu vermitteln"
Stern: "Er eskaliert, provoziert, polarisiert"
Heilbronner Stimme: Früherer Bahnhofsvorsteher kritisiert Stuttgart 21
Neue Zürcher Zeitung: Grosse Auslegeordnung in Stuttgart
Berliner Zeitung: Schönefeld soll kein Stuttgart werden
Neues Deutschland: Ein bisschen Baustopp
Verschlagwortet mit Bericht, Medien
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Amnesty International E-Mail-Petition: Jetzt die Innenminister anschreiben!
Das Thema rechtswidrige Polizeigewalt muss auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz am 18. und 19. November in Hamburg!
Überall in Deutschland wird momentan die Frage diskutiert, wie rechtswidrige Polizeigewalt verhindert werden kann. Nicht nur der bei vielen Menschen auf Empörung gestoßene Polizeieinsatz gegen Demonstrierende in Stuttgart hat dazu beigetragen. Seit Erscheinen des Amnesty-Berichts „Täter unbekannt“ unterstützen inzwischen viele tausend Menschen auf der Straße, in Fußballstadien, auf Demonstrationen und im Internet die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“.
Ermutigende Entwicklungen gibt es in einigen Bundesländern. In den Landtagen von Schleswig-Holstein, Brandenburg und Niedersachsen wurden Gesetzentwürfe zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten eingebracht. In Berlin steht laut dem Innensenator die Einführung der Kennzeichnungspflicht kurz bevor. In Thüringen ist das Tragen des Namensschildes für Streifenpolizisten seit Einführung der blauen Polizeiuniform Pflicht.
Neue E-Mail-Petition an die Innenminister
Um dieser Bewegung in die richtige Richtung die nötige Kraft zu verleihen, ist jetzt zusätzlicher Druck auf die Politik notwendig!
Wir haben daher eine neue E-Mail-Petition gestartet, mit der wir uns an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) wenden, Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck. Setzen Sie sich jetzt dafür ein, dass das Thema rechtswidrige Polizeigewalt und unsere Forderungen nach Kennzeichnungspflicht für Polizisten und die Stärkung der Unabhängigkeit von Ermittlungen (bei rechtswidriger Gewaltausübung und Misshandlungen im Dienst) auf die Tagesordnung der IMK gesetzt wird.
Die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister sollen sich bei dieser nur zweimal im Jahr stattfindenden Tagung offiziell damit beschäftigen! Damit mangelnde Transparenz und Verantwortung bei der Polizei endlich in ganz Deutschland angegangen werden.
Verschlagwortet mit Aktion, Amnesty International (ai), Petition, Polizei, Polizeigewalt, Repression
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LobbyControl: Recherche- und Schreibtag 16.10., 10-22 Uhr
Am Samstag, den 16. Oktober 2010, werden wir damit beginnen, der Bau- und Immobilienlobby rund um Stuttgart 21 auf den Zahn zu fühlen. Dafür reist ein Team von LobbyControl nach Stuttgart, um in einem Workshop zusammen mit Stuttgarter Bürgern Fakten, Informationen, Zusammenhänge rund um das Mega-Projekt Stuttgart 21 zusammen zu tragen.
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Verschlagwortet mit LobbyControl e.V.
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