Auch wir kämpfen seit über einem Jahr gegen das im Bau befindliche Klimakiller-Kohlekraftwerk in HH-Moorburg, verheerend für Mensch, Natur und Umwelt weit über die Grenzen Hamburgs hinaus. Wir sind schockiert über die gewalttätigen, menschenverachtenden Polizeimaßnahmen gegen Euren massenhaften friedlichen Widerstand. Diesen hat der ehemalige Chef des Stuttgarter Hauptbahnhofs, Egon Hopfenzitz, in der TAZ als "Kriegszustand - Schlimmeres habe ich noch nicht gesehen" bezeichnet. Die Bilder der grauenhaften Polizeiorgien werden für immer mit dem unrühmlichen Großprojekt Stuttgart 21 verbunden bleiben!
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Solidaritätserklärung an alle GegnerInnen des desaströsen Megaprojektes Stuttgart 21
Verschlagwortet mit Solidarität
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Raus mit den guten Argumenten!
K21 – ein modernisierter Kopfbahnhof – ist die richtige Lösung für einen zukunftsfähigen Stuttgarter Hauptbahnhof!
Aktuell laufen die Verhandlungen, deshalb wird es Zeit:
Raus mit den guten Argumenten!
Auf Laken oder Plakaten, aus Fenstern, von Dächern, als Sonnenschutz am Rückfenster im Auto ..., z.B.:
- K 21 kostet nur ein Drittel! (Quelle: Aussage Vieregg)
- Mit K 21 barrierefrei auf kurzen Wegen umsteigen!
- K 21 – komfortable Anschlüsse für alle!
- K 21 verbessert ein schon bewährtes Konzept!
- K 21 funktioniert mit und ohne Neubaustrecke!
- Städtebaulicher Nutzen mit K 21 sofort!
- K 21 – damit unser Bahnhof der Beste bleibt!
- K 21 – und der Schlossgarten bleibt!
- K 21 – die zukunftsfähige Alternative!
- K 21 – damit auch die Zukunft eine Zukunft hat!
- K 21 – flexibel und zukunftsfähig!
- K 21 – geht ganz ohne Wasserwerfer!
- K 21 – schützt unsere Mineralquellen
- K 21 – ein Bahnprojekt für Bahnfahrer!
- K 21 kann in Etappen verwirklicht werden!
- K 21 – für eine Magistrale mit Weitblick!
Einsendung / Veröffentlichung / Preise
Bitte Fotos von Bannern und Plakaten einsenden an: presse(at)parkschützer.org
Wir veröffentlichen die Fotos auf unserer Homepage www.bei-abriss-aufstand.de.
Wir verlosen unter den EinsenderInnen Mitte November einige kleine Preise!
Weitere Argumente für K 21
www.bei-abriss-aufstand.de
www.kopfbahnhof-21.de
www.parkschuetzer.de
www.sc-herz-europas.de
www.dialog-21.de
Anleitung zum Bannermalen
Man nehme ein ausgedientes Laken oder kaufe Nesselstoff, lege es auf ebenem Untergrund ganz glatt aus (am besten mit Klebeband fixieren) und skizziere mit Bleistift das gewünschte schlagende Argument. Anschließend trage man mit einem flachen Pinsel Acryllack oder Abtönfarbe aus dem Baumarkt auf (ist beides nicht wasserlöslich). Bitte beachten, dass die Farbe durchschlägt, also heikle Unterlage mit Plastik, Zeitungspapier o.ä. schützen!
[UPDATE] Parkschützer nehmen an Gesprächen zur Faktenklärung nicht teil
Die Parkschützer sind enttäuscht von der andauernden Blockadehaltung der Projektbetreiber von Stuttgart 21 und sind aus den Sondierungsgesprächen ausgestiegen. Solange Bahn und Politik keinerlei Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen, halten wir Parkschützer weitere Gespräche für Zeitverschwendung. Wir nehmen daher nicht an den Gesprächen zur Faktenklärung teil, da diese unter den gegebenen Voraussetzungen eine Farce sind. Bahn und Politik wollen die Bevölkerung mit Angeboten abspeisen, die keine sind: Für das Grundwassermanagement sollen massive Erdarbeiten auf dem illegal gerodeten Bereich im Mittleren Schlossgarten durchgeführt werden. Für die Opfer des brutalen und unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes ist es eine Demütigung, wenn im Schlossgarten weiter massive Bauarbeiten statt finden. Bereits während der Sondierungsgespräche fanden erhebliche Erdarbeiten statt. Es ist traurig, wie hier die Politik mit ihrer Wählerschaft umspringt. Die Parkschützer danken Herrn Geißler herzlich für sein intensives Bemühen, Ministerpräsident Mappus und Bahnchef Grube zur Vernunft zu bringen.
Sobald die Betreiber von Stuttgart 21 in ernst zu nehmender Weise Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen, sind die Parkschützer jederzeit gerne zu weiteren Gesprächen bereit. Ohne Verhandlungsbereitschaft seitens Bahn und Politik gibt es aber nichts zu besprechen.
Fritz Mielert saß für die Parkschützer als Verhandlungspartner in den Sondierungsgesprächen, die gestern und heute statt gefunden haben. Die Parkschützer sind Mitglied im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21.
[UPDATE]
Folgende Infos sollen die Entscheidung der Parkschützer verständlich machen:
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Verschlagwortet mit Ausstieg, Brigitte Dahlbender (BUND), BUND, Faktenschlichtung, Gangolf Stocker (Leben in Stuttgart), Parkschützer
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Medienberichte 15.10.
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taz: Nachruf Hermann Scheer -Größer als die Beatles
Stern: Zum Tod von Hermann Scheer: Buckeln war nicht sein Ding
SPD Baden- Württemberg trauert um Hermann Scheer
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dts: Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert sich zu Stuttgart 21
Financial Times: Parkschützer verlassen Stuttgart 21-Verhandlungen
ZEIT: Schlichtung unter Vorbehalt
AdHoc: 'Wir wollen die gesamte Wahrheit auf dem Tisch haben'
Focus: Sittler schlägt Kompromiss vor
Financial Times: EU-Kommissar macht sich für Stuttgart 21 stark
Frankfurter Rundschau: Westerwelle schimpft auf Grüne
StZ: Umstrittener Polizeieinsatz: Hilferufe aus dem Schlossgarten verhallen
Verschlagwortet mit Bericht, Medien, Walter Sittler (Schauspieler)
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Stuttgarter Pflastersteine für Berlin
Ursula schreibt:
Wir möchten in Berlin gerne “Stuttgarter Pflastersteine” verteilen. Da die Kastanien schon alle unten liegen und gesammelt wurden, bitten wir Euch, überall, wo ihr geht und steht welche zu sammeln. Abgabe bei der Demo am 25.10. – am besten in Stofftaschen, damit die “Pflastersteine” nicht schimmeln.
Verschlagwortet mit Aktion, Berlin, Demonstration, Pflastanie, Stuttgarter Pflasterstein
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Stuttgart 21 – wer zieht die Notbremse?
Der Artikel von Jens Berger Stuttgart 21 – wer zieht die Notbremse? ist zu wichtig, um in den Berichte-Links verschütt zu gehen. Unter anderem heißt es dort:
Verträge, bei denen sich die entscheidenden Umstände geändert haben, welche die Geschäftsgrundlage bilden, sind nach deutschem Recht änderbar und – als Ultima Ratio – auch einseitig kündbar. Im Bürgerlichen Gesetzbuch findet sich dieser Grundsatz im § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) wieder, auch das – für Stuttgart 21 maßgebliche – Verwaltungsverfahrensgesetz sieht in den § 38.3 und 60 VwVfG ganz ausdrücklich die Möglichkeit vor, bereits abgeschlossene Verträge der öffentlichen Hand bei einer gestörten Geschäftsgrundlage einseitig zu kündigen. Gründe für eine Störung der Geschäftsgrundlage gibt es viele – die Kostenexplosion, die vorenthaltenen Betriebsrisiken, aber auch die mangelnde Akzeptanz der Bevölkerung zählen dazu. Wenn Bahnchef Grube auf sein Recht pocht, dass einmal geschlossene Verträge auch einzuhalten seien, so ist dies nur allzu verständlich, schließlich zählt die Deutsche Bahn AG zweifelsfrei zu den Profiteuren von Stuttgart 21. Grube weiß jedoch auch, dass er mit seiner Rechtsauffassung wohl vor jedem deutschen Gericht verlieren würde.
Bitte lest auch den restlichen Artikel und verteilt ihn großzügig in Deutschland.
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Stellungnahme zu den Gesprächen
Das Ergebnis der Runde mit Herrn Geißler gestern war für den Widerstand nicht befriedigend. Die Bahn will insbesondere im umzäunten Bereich des Mittleren Schlossgartens während der "Faktenschlichtung" weiter Fakten schaffen. Dieser Punkt soll am heutigen Freitag im direkten Gespräch mit Bahn und Land weiter diskutiert werden. Danach folgt die Entscheidung, ob wir in die Gespräche einsteigen oder sie sofort wieder verlassen müssen.
Ich habe deshalb gestern ein Spontanplenum im Park einberufen. Ca. 50 Personen (aus dem SprecherInnenrat aber auch sonstige Interessierte) haben nach einer längeren Erläuterung meinerseits darüber diskutiert, ob eine Teilnahme der Aktiven Parkschützer an dieser weiteren Sondierung Sinn macht. Gleichzeitig fand eine Abstimmung der Aktiven Parkschützer intern über Doodle statt.
Die Stimmung war in beiden Fällen klar für eine Teilnahme der Parkschützer an den heutigen Sondierungen.
p.s.: Die Meldung momentan im Deutschlandfunk, dass heute Vormittag die Vermittlungsgespräche beginnen würden, ist falsch. Reuters z..B. hatte gestern Abend begriffen, dass heute zuerst die Sondierung erfolgreich abgeschlossen werden muss. Andernfalls gibt es keine Faktenschlichtung und auch keine sonstigen Vermittlungsgespräche.
Widerstand beim VfB Stuttgart
Verschlagwortet mit Bilder, Polizeigewalt, VfB Stuttgart
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BUND-PM von heute: Baumfällarbeiten waren rechtswidrig
(leider sonst noch nicht veröffentlicht)
Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigt Rechtsauffassung des BUND umfassend
Stuttgart. "Deutlicher hätte die Ohrfeige des Verwaltungsgerichtes (VG) Stuttgart gegenüber der Deutschen Bahn nicht ausfallen können. Hoffentlich hat die unsäglich ignorante Vorgehensweise der DB, die von staatlichen Stellen auch noch unterstützt wird, nun endlich ein Ende ", kommentiert Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg, den vom Verwaltungsgericht Stuttgart getroffenen Beschluss zum Eilantrag des BUND gegen die DB Netz AG. Das Gericht bestätigt darin deutlich die Rechtsauffassung des BUND Landesverband-Baden-Württemberg, der am 30.09.2010 versuchte hatte, mit einem Eilantrag die Baumfällungen im mittleren Schlossgarten zu verhindern (Az. 13 K 3749/10). Wie sich nun zeigte, waren diese Bemühungen nur deshalb vergebens, weil das Verwaltungsgericht Stuttgart von den zuständigen Stellen im Eisenbahnbundesamt (EBA) und Regierungspräsidium Stuttgart sowie von der DB Netz AG nicht darüber informiert wurde, dass auch seitens der Behörden erhebliche artenschutzrechtliche Bedenken gegen die Fällarbeiten bestanden. Sämtliche Kosten des Gerichtsverfahrens wurden deshalb nun auch der DB Netz AG auferlegt.
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Stuttgart 21 – 2.0 reloaded
Ein bisschen langatmig, sehr düster und mit einem definitiven Copyrightproblem. Aber über die Rede von Mappus musste ich tatsächlich lachen 🙂
3rd class Propaganda presents: Stuttgart 21 - 2.0 reloaded
http://www.youtube.com/watch?v=DcYMQjOya2Q
(danke, ostertag!)
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Pressekonferenz zum 2. Gespräch mit Dr. Heiner Geißler
Heute trifft das Aktionsbündnis um 17 Uhr mit Heiner Geißler zusammen Er wird dabei übermitteln, wie weit Bahn und Politik auf die klare Ansage vom Dienstag eingehen wollen. Die Forderungen, die im Raum stehen, lauten:
- Hände weg vom Südflügel
- keine Arbeiten am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
- keine Arbeiten am Grundwassermanagement
- keine weiteren Vergaben
Um 18:45 wird das Aktionsbündnis im Foyer des Rathauses eine Pressekonferenz geben, um das Ergebnis des Treffens mit Dr. Heiner Geißler zu verkünden.
Verschlagwortet mit Medien, Pressekonferenz
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Medienberichte 14.10.
Frankfurter Rundschau: Geißler organisiert runden Tisch
Schwäbisches Tagblatt: Ex-Richter: Einsatz war rechtswidrig
(Hier die orig Dienstaufsichtsbeschwerde)
SWP: Stuttgart-21-Schlichter Geißler erhält rechte Hand
FAZ: Castor-Proteste -Aufruf zu „zivilem Ungehorsam“
Stuttgarter Zeitung: Der Krach des großen Bürgerchors
ZEIT: Warum die Schlichtung zu spät kommt
Stuttgarter Zeitung: Bahn ignoriert Order der AufsichtsbehördeFrankfurter Rundschau: Gericht hätte Baumfällungen wohl gestoppt
DDP: Gericht zweifelt Rechtmäßigkeit von Baumfällungen für "Stuttgart 21" an
SWR: "Abkratzprämie" für Stuttgart-21-Aufkleber beendet
ZEIT: Stuttgart 21: Geißler will loslegen
ZEIT: Ein bisschen Frieden vor der Schlichtung
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss zu Polizeieinsatz -Grüne und SPD uneins
Telepolis: Stuttgart 21 - wer zieht die Notbremse?
Schwäbisches Tagblatt: OB Schuster soll "Gurkenkönig" werden
Wissen.de: Stuttgarter Bahnhofsmission
Stuttgarter Zeitung: Joe Bauer - Das Ende der Röhre
Verschlagwortet mit Abkratzprämie, Bericht, Medien
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