Daueraktion auf dem Parkplatz am Nordausgang

Publiziert am 12. Oktober 2010 von Fritz Mielert

Im Bereich des Parkplatzes am Nordausgang sind ca. 80 Bäume in Gefahr; die dazugehörige Ausschreibung lief am gestrigen Montag ab. Außerdem stehen demnächst Arbeiten für ein Technikgebäude an.

Deshalb hat sich eine Gruppe entschlossen, ihr Augenmerk wieder vom Park weg zum Nordausgang zu richten.

Sie gehen davon aus, dass es für einen Parkschützer-Alarm zu spät sein wird, wenn Baufahrzeuge oder Rodungsteams anrücken und gehen davon aus, dass "die einzige Möglichkeit, die Arbeiten, direkt zu behindern, [...] die ständige Präsenz vieler vieler Menschen vor Ort" ist. Die Gruppe trifft sich vor Ort immer "zur geraden Stunden, also 12.00 Uhr, 14,00 Uhr, usw." informiert über die Ziele der Aktion und bereitet Blockaden vor.

Dieses Engagement ist absolut lobenswert!

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Medienberichte 12.10.

Publiziert am 12. Oktober 2010 von André

taz: Nur Geißler bewegt sich
n-tv: Geißler will "Bau-Unterbrechung"
Stuttgarter Nachrichten: "Kampfbegriff Baustopp" ist tabu
ZEIT: Angeblich Beweisvideos von YouTube gelöscht
Stern: Geißlers schwierige Bahnhofs-Mission
Spiegelfechter: Stuttgart 21 – ein totes Gleis für Schwarz-Grün?
Sueddeutsche Zeitung: Der Messias und seine Jünger feiern Stuttgart 21
ORF: Proteste gehen weiter, aber Bahn bleibt hart
REUTERS: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 beharrt auf Baustopp
Spiegel: Grube setzte auf Entweder-Oder-Strategie
Stuttgarter Nachrichten: Drinnen spricht Grube, draußen die Gegner
Stuttgarter Nachrichten: "Bahnchef Grube macht den Rambo"
TheEuropean: Basisdemokratie in Stuttgart - Lug und Trug
Frankfurter Neue Presse: Protest gegen Stuttgart 21 auch vor dem Hauptbahnhof
junge Welt: Milliarden für die Grube
Stuttgarter Zeitung: Demonstranten blockieren Liederhalle
Stuttgarter- Nachrichten: Bahn-Chef Grube: Kein Baustopp
REUTERS: Voraussetzungen für Stuttgart-21-Schlichtung noch offen
Fuldaer Zeitung: Geißler trifft sich mit Aktionsbündnis
SF-Tagesschau: «Stuttgart21»-Dialog am Abstellgleis
Der Standard: Verhärtete Fronten im Konflikt um Bahnprojekt

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Borna – An den nächsten Tag

Publiziert am 12. Oktober 2010 von Max



http://www.youtube.com/watch?v=R-Ezrddq92s

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Sendungen Freier Radios zum Widerstand gegen S21

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Fritz Mielert

Bundesweit haben verschiedene Freie Radios Sendungen zum Widerstand gegen S21 und dem Polizeieinsatz vom 30.9. produziert. Auf der Internetseite des Freien Radios für Stuttgart findet ihr eine Auswahl, die auf dem Audioportal des BFR (Bundesverband Freier Radios) zum Anhören und Download zur Verfügung stehen: www.freies-radio.de

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Stuttgarter Pflastersteine Aktion: es war phänomenal

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Thomas

Über 50 Leute haben Tüten gebaut, fast 3000 Geschenktüten der Modelle Gelegenheits-, Berufsdemonstrant und Wohlstandsverwöhnte gingen am Samstag, 09.10. auf der Großdemonstration und Kundgebung über den Bauchladen und den Biertisch.

Die Einnahmen gehen an den Rechtshilfefonds.

Vielen Dank an alle, die Kastanien gesammelt, eingetütet, verkauft und gekauft haben. Wir freuen uns auf viele weitere Aktionen.

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Verletztenversammlung am 12.10.2010

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Fritz Mielert

Wer Demonstranten verletzt, muss bestraft werden

Versammlung der Verletzten
Ort: Forum 3, Gymnasiumstr. 21, S-Bahn: Stadtmitte
Datum: Dienstag, 12.10.2010
Zeit: 18 Uhr

Die große Zahl an Verletzten durch die Polizeiaktion am 30.9. schreit nach Konsequenzen. Viele Geschädigte und Zeugen haben schon Strafanzeigen gestellt. Das ist erstmal eine absolut angemessene Reaktion. Dennoch müssen wir im Folgenden auch auf einige Probleme dabei aufmerksam machen. Wir aber gleichzeitig versuchen, Lösungsvorschläge zu machen.

  1. Einleitung

    2. Grundsätzlich ist jede Person, die von einer Straftat erfährt, berechtigt Strafanzeige zu erstatten. Also auch Menschen, die eine Straftat „nur“ beobachtet oder auf andere Weise davon erfahren haben (z.B. YouTube, Erzählung etc.). Am wirkungsvollsten sind in der Praxis aber Strafanzeigen der Geschädigten und danach der direkten Augenzeugen.

    Neben der Strafanzeige gibt es noch den Strafantrag, mit dem nicht nur eine Straftat angezeigt, sondern die Bestrafung des Täters gefordert. Strafantrag kann immer nur der Geschädigte stellen. Bei Minderjährigen sind auch die Erziehungsberechtigten als Vertreter des Geschädigten antragsberechtigt.

    Im Zusammenhang mit Polizeigewalt bei Demonstrationen hat es sich aber leider eingebürgert, daß die angezeigten Polizisten mit einer Gegenanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte reagieren. Noch bedauerlicher und empörender ist, dass diese Auseinandersetzungen häufig ähnlich verlaufen: Die Strafanzeige gegen den Polizisten wird relativ schnell eingestellt und der Verletzte wird wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor Gericht gestellt. Im positiven Falle wird das Strafverfahren gegen den Verletzten vom Gericht eingestellt, häufig aber gegen Zahlung eines Bußgeldes. So wird am Ende also der Verletzte doppelt bestraft und der Polizist ist fein raus.

  2. Strafanzeigen
    1. Strafanzeige gegen wen?

      2. Ein weiteres Problem bei Strafanzeigen gegen die Polizei ist oft, dass wir vom Täter keinen Namen haben. Bilder helfen da nur manchmal, den nicht nur in natura, sondern auch auf Bildern sehen Polizisten irgendwie alle gleich aus. Die Bereitschaft von Polizei und Staatsanwaltschaft, den Täter zu finden, ist häufig sehr unterentwickelt. So werden die allermeisten Strafanzeigen gegen prügelnde Polizisten schon nach kurzer Zeit mit der Begründung eingestellt, der betreffende Polizist sei nicht zu identifizieren.
      Man braucht also schon sehr gute Beweismittel, um einen Polizisten als Täter so zu überführen, dass auch die Staatsanwaltschaft nicht um weitere Ermittlungen umhin kommt. Eine solche Anzeige aber kann nach unserer Erfahrung ein Einzelner allein aufgrund seines eigenen Wissens nicht vorlegen. Dazu ist es notwendig, sich mit anderen zusammenzutun. Die Rechtshilfe sammelt derzeit alle Berichte, Protokolle und Zeugenaussagen und kann Euch helfen. Nehmt es in Anspruch!
      weiterlesen →

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Sonderzug – am 26. Oktober sind wir in Berlin!

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Max

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und die AnStifter organisieren den Protest-Kultur-Zug von Stuttgart nach Berlin!

Änderung! Wegen der Verlegung der Montagsdemo wird der Verkauf an die Commerzbank, (gegenüber Wittwer) verlegt!

Es gibt nur noch Restkarten am Montag! Ab ca. 19:30 Uhr in der kleinen Schalterhalle!

Termin und Fahrplan

Abfahrt ist am Montagabend, 25. Oktober 2010, 21:30 Uhr!
Ankunft in Berlin am 26. Oktober, 7:16 Uhr, Gleis 13 oder 14.

Abfahrt um 21:00 Uhr, Gleis 12.
Ankunft in Stuttgart planmäßig 27. Oktober, 8:20 Uhr; ggf. aber auch früher!

Zug, Fahrpreis, Fahrkarten

Wir fahren mit Liegewagen, sechs Personen pro Abteil. Es wird uns also helfen, wenn sich Leute von selbst in entsprechende Gruppen einteilen. Bettwäsche oder Schlafsäcke sind mitzubringen und können den Tag über im Zug bleiben!

Schon im Zug wird für die, die es wünschen ein Kulturprogramm mit viel Unterhaltung stattfinden (u. a. Tanzwagen!). Auch wird der Zug bewirtschaftet sein (Getränke, kleine Snacks). Und, wer es lieber ruhig mag, wird sich lieber in die gekennzeichneten Ruhewagen begeben.

Und, weil immer wieder gefragt wurde: der Zug wird nicht von der Deutschen Bahn gefahren! Es sind Wagen von Euro Express, die Lok und das Personal von Railservice Alexander Neubauer.

Die Fahrt hin- und zurück kostet 100 Euro.

Rest-Fahrkarten gibt es nur noch am Montag, 25. Oktober während der Montagsdemo unter dem Vordach der LBBW und ab ca. 19:30 Uhr in der Kleinen Schalterhalle.

Überweisungen für Fahrkarten können nicht mehr berücksichtigt werden!

Spenden mit dem Betreff Sonderzug nehmen wir weiter gerne entgegen. Sie gehen voll dem Widerstand zu! Überweisen Sie 100 Euro ahuf das Konto der AnStifter, Konto 2292342, BLZ 60050101, BW-Bank.

Auf Wusch wird darüber eine Spendenbescheinigung ausgestellt.

Programm in Berlin

Folgendes wird sich in Berlin abspielen (kleine Änderungen
vorbehalten).In Berlin werden uns Orientierungspläne mit den Orten unserer Aktionen verteilt!

7:16 Ankunft Berlin Hbf (oben)

ca. 7:45 Gemeinsames Frühstück vor dem Bahnhof

8:30 Der Bürgerchor fährt zur Probenbühne der Schaubühne und probt von 10 bis ca. 14 Uhr mit Volker Lösch! Wer will mit? Kurzfristig im Zug bitte melden, wir suchen noch Leute!

8:30 Beginn Protestmarsch Richtung Pariser Platz/Brandenburger Tor

Dabei gibt es unterwegs verschiedene Aktionen:
1. "Petition" an Schweizer Botschaft -- leider können nicht alle bis an die Schweizer Botschaft herantreten, diese liegt innerhalb der Bannmeile des Bundestags -- wir singen herüber: "Freunde schöner Kopfbahnhöfe..." undschicken eine Abordnung

2. Widerstandsbaum nahe Kanzleramt -- Berlin braucht
nachwachsende Stuttgarter Pflastersteine, dafür
pflanzen wir eine Kastanie

3. Pariser Platz/Brandenburger Tor -- Trümmersteine vom
Nordflügel des Bonatz-Baus zeigen, was S21 alles
zertrümmert!

11:30 Ende des Protest-Kultur-Zuges -- Mittagspause zur freien Verfügung

12:30/12:45/13:00/13:45/14:00/15:00 Abfahrt der Schiffe am Schiffbauer Damm. Die Fahrt dauert etwa eine Stunde. Wir freuen uns, wenn die Schiffe schön geschmückt werden.

bis 17:00 Zeit zur freien Verfügung

17:00 Beginn der Kundgebung und des Kulturprogramms am Potsdamer Platz -- volles Programm, wir freuen uns auf viele Berliner!

19:00 Bundesweiter Schwabenstreich -- mobilisieren Sie ihre Verwandten und Bekannten in der ganzen Republik!

20:30 Gemeinsamer Treffpunkt vor dem Berliner Hbf

21:00 Abfahrt, Gleis 12!

In der "Freizeit" sind noch folgende Aktionen geplant:

1. Besuche bei den Bundestags-Fraktionen (siehe letzter Newsletter).

2. Verteilen von Stuttgarter Pflastersteinen an die Berliner
Bevölkerung, verbunden mit Aufklärung über S21 -- in Berlin, in der
S-Bahn, in der U-Bahn, im Bus -- wir haben die besseren Argumente!

Wir danken jetzt schon den Aktiven in Berlin für all die große Unterstützung!

Unterstützung

Wir suchen noch Unterstützung zu folgenden Aufgaben:

"Schaffnerinnen" und "Schaffner"
Wir brauchen 1–2 Personen pro Wagen, die für uns als Liegewagenbetreuer dienen. Diese teilen wir konkret am Montagabend ein – wer mag, kann sich schon darauf einstellen!

Kontakt

Anmeldungen, Rückfragen und weitere Infos bitte mit aussagekräftigem Betreff an sonderzug@parkschuetzer.de

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Ein Wort zu den Ordnern

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Max

Vorwort: der Artikel wurde notwendig, weil sich die Beschwerden über Ordner häufen. Natürlich sind wir dankbar für jede Hilfe. Manche Ordner verstehen ihre Aufgabe anscheinend falsch, wegen denen wurde dieser Artikel nötig.

Nachdem ich nun ein längeres Telefonat mit einem Bekannten geführt habe, möchte ich mal ein bisschen was zu den Ordnern auf den Demonstrationen schreiben. Mein Bekannter wurde am Samstag Zeuge, wie diverse Leute Rollrasen über den Bauzaun warfen. Er hielt das für eine selten dämliche Idee und hat dabei entsprechend nicht mitgemacht. Plötzlich steht ein Polizist neben ihm und will seine Personalien aufnehmen. Begründung: ein Demo-Ordner hätte ihn dabei gesehen wie er Rollrasen über den Zaun geworfen hätte. Da er eine schwarze Mütze und eine schwarze Jacke trug (wie viele andere auch), wollen wir mal von einer Verwechslung ausgehen. Von einer bewussten Falschaussage möchte ich mal nicht ausgehen.

An die Ordner: ihr seid keine Hilfspolizisten! Ihr seid auch nicht dafür zuständig, die Polizei zu unterstützen oder gar zu rufen! Die Polizei ist sowieso da. Wenn die der Meinung ist, es passiere etwas Illegales, wird sie sich schon darum kümmern. Eure Aufgabe ist auf gar keinen Fall, irgendwelche Anschuldigungen die Demoteilnehmer betreffend zu äußern! Im schlimmsten Fall beschuldigt ihr nämlich Unschuldige und das kann mit einer Gegenanzeige geahndet werden. Ihr sollt nur für einen friedlichen und geordneten Ablauf der Demo sorgen, also z.B. darauf aufpassen, dass niemand aus Versehen vor ein Auto läuft. Ordner, die sich als Hilfssherrifs aufspielen, stehen ab sofort unter sehr kritischer Beobachtung.

An die Demoteilnehmer: da jeder Ordner werden kann, ist es sehr schwer, zu kontrollieren, wer eine Ordnerbinde abbekommt. Wenn sich ein Ordner "daneben" benimmt, versucht, mit der Demoleitung (an der Bühne) Kontakt auf zu nehmen. Auch wenn viele immer noch die Verschwörungstheoriekarte ausspielen: wir stehen von allen Seiten unter Beschuss. Das kann auch Ordner einschließen, die die Bewegung zu kriminalisieren versuchen. Lasst euch nicht ins Boxhorn jagen. Ordner, die gegen uns arbeiten, müssen zur Rede gestellt werden. Wenn ihr meint, einen besseren Ordnerjob erledigen zu können: meldet euch! Wir sind auf eure Hilfe angewiesen.

Sollte der besagte Ordner diesen Artikel lesen: meld Dich mal bei uns. Du hast nichts zu befürchten, aber Du kannst Deine Tat wieder gut machen, wenn Du als Zeuge zugunsten meines Bekannten aussagst. Er sieht sich jetzt eventuell einem strafrechtlichen Verfahren ausgesetzt, das nur aufgrund Deines Irrtums in Gang gesetzt wird. Wenn Du also etwas Gutes tun willst, meld' Dich bei uns. Gerne anonym in den Kommentaren, Hauptsache die Mail-Adresse stimmt (die sehen nur wir Administratoren, sonst keiner).

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NPD missbraucht Anti-S21-Logo

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Max

Die NPD Baden-Württemberg mißbraucht das bekannte durchgestrichene Stuttgart-21-Logo für eine Kampagne gegen Multikulturelles Zusammenleben. Unter dem Motto "Kein Stüttgürt 21" wird offen gegen Ausländer gehetzt.

Das gesamte Bei-Abriss-Aufstand-Team distanziert sich in aller Deutlichkeit von dieser Kampagne! Das wird noch ein Nachspiel haben. Wer mag, schreibt der NPD eine (höfliche) Protestmail oder einen Brief:

NPD-Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 16 08
D-74556 Crailsheim
info@npd-bw.de
Tel: 07720-61808 oder 0173-7312590

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Medienberichte 11.10.

Publiziert am 11. Oktober 2010 von André

NZZ: Tausende bei Montagsdemonstration gegen «Stuttgart 21»: Bahnchef Grube lehnt Baustopp kategorisch ab
Frankfurter Neue Presse: Protest gegen Stuttgart 21 auch in Frankfurt
Stern: Bahnchef Grube lehnt Baustopp bei Stuttgart 21 ab
Streit um Stuttgart 21: Wie lange hält der Protest durch?
Stuttgarter Zeitung: Bahnchef Grube in Stuttgart - "Kein Bau- und Vergabestopp"
Mitteldeutsche Zeitung: «Die Bürger wollen mitreden»
FAZ: Stuttgart 21 und die Stadt: Die da oben, die da unten
Handelsblatt: CDU-Ministerin zieht Konsequenz aus Filz-Vorwurf
Mappus, S-21 und die „Spätzle-Connection“
AdHoc: Bewegung im Streit über 'Stuttgart 21'
SWR: Untersuchungsausschuss für SPD nur letztes Mittel
Spiegel: Ende der Mogelei
SUPERillu: Bürgerprotest gegen Stuttgart 21
Bild: Bahn prüft Baustopp
Tajikistan News: Germans rail against new station project
n-tv: Contra Stuttgart 21 - Es spricht alles dagegen!
Handelsblatt: Abbruch kostet bis zu drei Milliarden
ZEIT: Schlichtungsgespräche - Bahn soll Baustopp in Stuttgart prüfen lassen
WELT: Baustopp-Details spalten Mappus und Geißler erneut. Mappus lehnt einen Baustopp weiter ab.
RP: Westerwelle verteidigt "Stuttgart 21"
Stuttgarter Nachrichten: Bahn prüft kompletten Baustopp
Frankfurter Rundschau: Bauschäden vor dem Bau
Handelsblatt: Mappus, Stuttgart 21 und die „Spätzle-Connection“
FOCUS: Mappus zu Veränderungen an Architektur von Stuttgart 21 bereit
SchwaBo: Rottweil - 80 demonstrieren gegen S 21
Nürnberger Nachrichten: Ex-Nürnberger erlebt Stuttgarts „schwarzen Tag“
Schwäbisches Tagblatt: Mehr als je zuvor auf der Straße - Geißler optimistisch

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Das Handelsblatt zum S21-Kartell

Publiziert am 11. Oktober 2010 von Max

Habt ihr schon gesehen, was das Handelsblatt zum S21-Kartell ausgegraben hat? Unter anderem:

Nach Informationen von Handelsblatt Online ist die Landesumweltministerin für die Stiftung eines Shoppingcenter-Betreibers tätig, der in ein gigantisches Einkaufszentrum auf dem S-21-Gelände investieren will.

Das ist aber längst noch nicht alles. Lest den Artikel und anschließend noch diese beiden Blogs:

Reizzentrum: Wirtschaft und Politik am Beispiel #S21
Das S21-Kartell: Tanja Gönner

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Medienberichte 10.10.

Publiziert am 10. Oktober 2010 von André

Sina Trinkwalder (@manomama) - "Wir bleiben oben"

Stuttgarter Nachrichten: Grube kommt und spricht über S21
Der Tagesspiegel: "Bei Stuttgart 21 ging es nie um die Bahn"
AdHoc: BaWü hilft Saudi-Arabien beim Ausbau des Schienennetzes
DDP: Gönner kehrt wegen "Stuttgart 21" früher aus Saudi-Arabien zurück
Frankfurter Rundschau: Kapitulation der Politik
Stuttgarter Zeitung: Wird der Bauzaun verscherbelt?
Stuttgarter Zeitung: Polizeigewerkschaft "Nie mehr Wasserwerfer"
Stuttgarter Zeitung: Verletzte bangen um ihr Augenlicht
net-tribune: Bürgerproteste: Merkel warnt vor Lähmung im Land
ZEIT: Stuttgart21-Konflikt hält an
suite101: Demonstration mit symbolischen Pflastersteinen
Irish Examiner: Thousands join protest against rail project
The Denver Post: Thousands protest German rail project
Stern: Vermittler im Gespräch: Der Geißler lässt das Schlichten nicht
Badische Zeitung: Rekorddemo mit so vielen Menschen wie nie zuvor
FOCUS: Union will Baugegner zur Kasse bitten
REUTERS: Widerstand gegen Stuttgart21 ungebrochen
taz: Samstagsdemo gegen Stuttgart21 - Kopf an Köpfchen
FOCUS: Tillich: „Westen zu bequem für Veränderungen“
NDR Extra 3: Bilanz zu Stuttgart21; Schlegl schenkt Mappus Goldenen Schlagstock

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