Bahn für Alle: Alternativer Geschäftsbericht der Deutschen Bahn

Publiziert am 16. März 2016 von Matthias von Herrmann

Das Bündnis "Bahn für Alle" hat den Alternativen Geschäftsbericht für die Deutsche Bahn AG herausgebracht, hier als PDF-Datei zum gerunterladen. Den Bericht im Zeitungsformat gibt es auch an der Mahnwache sowie bei den nächsten Montagsdemos am Parkschützer-Infostand, jeweils gegen Spende.

Der Titel des Berichts lautet übrigens "Schienenabbaukonzern Deutsche Bahn". Im Bericht auch ein Artikel zu Stuttgart 21 - ein massives, staatlich gestütztes und finanziertes Schienenabbauprogramm.

Wer will, kann den Bericht auch online auf den Seiten den Banhn für Alle lesen.

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Dienstag, 15.3.2016: Mündliche Verhandlung wegen Schlossgarten-Räumung

Publiziert am 13. März 2016 von Petra B.

Am kommenden Dienstag, 15. März 2016, verhandelt die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart über die Klage von 32 Klägern im Zusammenhang mit der Räumung des Mittleren Schlossgartens in Stuttgart am 15. Februar 2012. Begründung der  Pressestelle des Verwaltungsgerichs  für die Räumung: "... wegen geplanter Baumfäll- und Versetzungsarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21".

Ort der Verhandlung: Verwaltungsgericht Suttgart, Augustensraße 5, Sitzungssaal 5; Beginn 10:30 Uhr.

Ein Urteil wird in dieser Verhandlung nicht erwartet, dies geht den Klägern zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich zu. Geklärt werden muss in der Verhandlung auch, ob die Stadt Stuttgart überhaupt diejenige Stelle ist, gegen die Klage geführt werden müsste.

Weiter schreibt die Pressestelle des Verwaltungsgerichts auf ihrer Website: weiterlesen →

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zum Tod von Peter Conradi

Publiziert am 11. März 2016 von Matthias von Herrmann

Peter Conradi 2015 ©weiberg
Peter Conradis Tod schmerzt und erschüttert uns in der Demokratiebewegung gegen Stuttgart 21 tief. Wir verlieren mit ihm einen großen Freund, der keine Mühe und rechtsstaatliche Einsätze scheute. Peter Conradi war einer der profiliertesten und bis zuletzt hoch engagierten Vorkämpfer lebendiger, auf Gerechtigkeit und Miteinander zielenden Demokratie, ein Mahner für faire Gesprächskultur, der immer das Ganze des Gemeinwesens und die Achtung für Andersdenkende im Blick hatte. Er war unglaublich erfahren, für die politische Arbeit des Aktionsbündnisses in Berlin hilfreich, er war beispielgebend weise, mutig, unabhängig. Wir werden ihm dankbar verbunden bleiben und verneigen uns vor ihm, seiner Frau und Familie in großer Anteilnahme.

Dr. Eisenhart von Loeper für die gesamte Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21

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Die 314. Montagsdemo am 14. März

Publiziert am 9. März 2016 von Roswitha Götz

Die 314. Montagsdemo findet am 14. März 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz,   durch die Königstraße bis zur Mahnwache, dort die Schillerstraße querend links auf den Arnulf-Klett-Platz - in Fahrtrichtung - bis zum Kurt-Georg-Kiesinger-Platz, dort rechts in die Heilbronner Straße - entgegen der Fahrtrichtung -, nach links in die Vordernbergstraße, nach rechts in die  Räpplenstraße. Vor dem Gebäude der DB.-Projektbau endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Peter Grohmann, Die Anstifter; "Politiker kommen und gehen, unser Ziel bleibt oben!"
  • Zum Tod von Peter Conradi (Martin Poguntke)

Motto: Politiker kommen und gehen, unser Ziel bleibt oben!
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher aus Köln
Moderation: Sidar Carman, Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. Stuttgart

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Bewegung in den Landtag: Tour durch Stuttgart am 10.3. ab 15 Uhr

Publiziert am 9. März 2016 von Matthias von Herrmann

2016-03-010_Bewegung-Tour

Webseite: Bewegung in den Landtag

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Berlin zur DB-Aufsichtsrat-Sitzung – unser Protest vor Ort am 15./16.3.

Publiziert am 9. März 2016 von Thomas Renkenberger

Die Deutsche Bahn AG gibt nicht nur die Kosten des Projekts Stuttgart 21 wissentlich viel zu niedrig an, sie hat auch von Anfang an die Kosten eines Ausstiegs maßlos überhöht, und so Politik und Öffentlichkeit in die Irre und zu falschen Entscheidungen geführt. Dies belegt eine weitere vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in Auftrag gegebene Studie der Verkehrsberatungs-GmbH Vieregg-Rössler aus München.

Unabhängig vom verkehrspolitischen Schaden einer Bahnhofsverkleinerung und aller weiteren Nachteile und Risiken des Projekts: Stuttgart 21 ist definitiv ein unwirtschaftliches Projekt – heute bei einem Kostenstand von fast 10 Mrd. Euro wie im März 2013, als der Aufsichtsrat trotz einer Kostensteigerung über den verbindlich zugesagten Kostendeckel von 4,5 hinaus auf 6,8 Mrd. Euro den Weiterbau beschloss.

Das Aktionsbündnis hat den Aufsichtsräten der DB AG das neue Gutachten zugestellt, verbunden mit der Aufforderung das Thema „Kosten und Ausstiegskosten von Stuttgart 21“ auf die Tagesordnung seiner Sitzung am 15. März zu setzen. Das Mindeste sei, so von Loeper, dass der Aufsichtsrat ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gebe, wenn er Anlass zu Zweifeln an den Ergebnissen des Vieregg-Gutachtens habe. Eine solche unabhängige Bewertung hatten seinerzeit schon die drei Staatssekretäre im Aufsichtsrat für nötig gehalten.

Diese Forderungen werden vor Ort in Berlin unterstützt - mit möglichst  vielen Mitfahrern. Es gibt noch einige günstige Fahrkarten über Andy Kegreiß andikeg@aol.com oder SMS/Tel. 0173 663 6932  und weitere Informationen dazu  HIER.

 

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Zehn Tage Erzwingungshaft für K21-Aktivisten Karl Braig

Publiziert am 5. März 2016 von Petra B.

Am Donnerstag, 3. März 2016, wurde der langjährige K21-Aktivist Karl Braig festgenommen und zur Erzwingungshaft in die Justizvollzugsanstalt Stammheim gebracht.

Erzwingungshaft ist nach dem Ordnungswidrigkeitsgesetz (OWiG) geregelt. Die Vollstreckung richtet sich nach der Strafprozessordnung. Die Haft ist keine Strafe für eine begangene Ordnungswidrigkeit, sondern sie stellt ein Beugemittel dar. D. h. mit dieser Maßnahme soll der/die Zahlungsunwillige zur Zahlung gezwungen werden (im Mittelalter nahm man dazu Daumenschrauben). Die Erzwingungshaft ist also ein Mittel, den Willen des Betroffenen zu brechen. Das Gericht kann Erzwingungshaft anordnen, wenn eine Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. Karl Braig war auf die Erzwingungshaft hingewiesen worden, sodass er seit Monaten damit rechnen musste, dass die Haft vollzogen wird.

Seit Donnerstag befindet sich Karl Braig „auf 46“ in Stammheim. Die Haft ist bis Sonntag, 13. März angeordnet. Im Moment wird versucht, für die kommende Woche ein Besuchsrecht zu erwirken. Dies ist insofern schwierig, als für Braig ein „Besuchsrecht mit Überwachung“ angeordnet wurde, d. h. es muss ein Beamter bei dem Besuch von Freunden und Angehörigen anwesend sein. Da alle Überwachungsbeamten für die nächsten 14 Tage ausgebucht sind, kann für Braig das Besuchsrecht nicht in Anspruch genommen werden. Somit kann ein dem Inhaftierten zustehendes Recht aus organisatorischen bzw. Personalgründen nicht wahrgenommen werden. Für den Inhaftierten bedeutet dies eine Erschwerung der Erzwingungshaft und eine zusätzliche Strafe. Es gibt allerdings eine vage Hoffnung, dass mit Bewilligung der Anstaltsleitung für einen einmaligen Besuch von drei Personen die Überwachung ausgesetzt wird. Da dies die persönliche Entscheidung eines einzelnen Entscheidungsträgers ist, ist erst Anfang der Woche klar, ob ein Besuch gestattet wird.

Unabhängig davon ist wichtig, dass Karl Braig Kontakt zu dem „Draußen“ erhält, und zwar in Form von Karten oder Briefen.  Aus Inhaftierungen von anderen K21-Aktivisten wissen wir, wie wichtig Post von draußen ist.

Schreibt also an
Karl Braig, JVA Stuttgart-Stammheim, Asperger Str. 60, 70439 Stuttgart.

Karl Braig war diese Erzwingungshaft angedroht worden, so dass er damit rechnen musste, ab Herbst 2015 nach Stammheim gebracht zu werden. Für diesen Fall hatte er im September 2015 eine Erklärung vorbereitet und hinterlassen, in der er die Gründe für seine Weigerung der Zahlung von Bußgeldern im Zusammenhang mit Stuttgart 21  darlegt. Wir veröffentlichen hier seine Erklärung: weiterlesen →

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Die 313. Montagsdemo am 07. März

Publiziert am 4. März 2016 von Roswitha Götz

Die 313. Montagsdemo findet am 07. März 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug ausgehend vom Schlossplatz, nach links in die Bolzstraße, rechts in die Lautenschlagerstraße, rechts in die Thouretstraße, rechts in die Königstraße (linke Seite der Baumallee), links in die Bolzstraße bis vor den Interimslandtag. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Rike Kohlhepp, Parkschützer; Thema: Petition gegen Stadtbahn-Sperrungen
  • Dr. Christoph Engelhardt, Wikireal; Der große Faktencheck-Bluff! Politik und Bahn kneifen zur S21-Leistungsfähigkeit!

Motto: Vielfalt in den Landtag!
Musik: Rike Kohlhepp, Violine
Moderation: Conny Geeve, Vaihinger für den Kopfbahnhof

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Stadtbahn-Kampagne: Keine Satire!

Publiziert am 2. März 2016 von Matthias von Herrmann

Für unsere Stadtbahn!Keine Satire!

Liebe Stadtbahnfreunde,

Neckartor: „Zu den Fernzügen ab Hauptbahnhof bitte hier umsteigen und dem kurzen Fußweg durch den Schlossgarten folgen.“

Dies schreibt die SSB in ihrer Pressemitteilung vom 22.2.2016. Wir finden, das geht nicht! Deshalb machen wir nächste Woche eine große Verteilaktion.

Es bleibt uns nur wenig Zeit, die Stadtbahnnutzer über die bevorstehenden Unterbrechungen der Stadtbahnen zu informieren. Wir packen das jetzt an!

Von Montag, 7.3. bis Freitag, 11.3. wollen wir gemeinsam jeden Tag in den Hauptverkehrszeiten (morgens 7-9 Uhr und nachmittags 15-17 Uhr) Flyer zu den Streckensperrungen verteilen. Gemeinsam machen Aktionen einfach mehr Spaß.

Noch immer wissen viele Menschen nichts von dem drohenden Chaos und von unserer Petition; klären wir sie auf!

Stadtbahn-PetitionDer Flyer zur Petition passt als Einlegeblatt in den informativen Stadtbahn-Flyer „Überraschung“. Außerdem gibt es Buttons und Aufkleber. Die Aufkleber haben einen QR-Code, mit welchem die Kids mit ihrem Smartphone direkt zur Petition gelangen und unterschreiben können. Bitte fordert sie aktiv auf, diese zu unterschreiben.
Das Material erhaltet Ihr an der Mahnwache am Hbf und am Infostand auf der Montagsdemo.

Bitte helft mit bei der Infoaktion.

Günstig zum Verteilen sind die Haltestellen entlang der betroffenen Linien U1, U2, U4, U9, U11 und U14. An den besonders stark frequentierten Haltestellen Arnulf-Klett-Platz, Charlottenplatz, Rathaus, Berliner Platz, Marienplatz, Hölderlinplatz, Stöckach, Mineralbäder, Bad Cannstatt Wilhelmsplatz, Ostendplatz, Bahnhof Untertürkheim wollen wir in den Hauptverkehrszeiten (morgens 7-9 Uhr und nachmittags 15-17 Uhr) präsent sein.

Natürlich kannst Du auch an jeder anderen Haltestelle und zu jeder Zeit aktiv werden.

Du suchst eine/n Mitstreiter/-in? Komm um 6.45 h oder um 14.15 h an die Mahnwache. Taschen mit Infomaterial können ausgeliehen werden.

Die SSB wird vermutlich versuchen, Euch am Verteilen zu hindern. Bleib freundlich und gelassen. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist es gestattet, im öffentlichen Raum Infomaterial zu verteilen. Bitte besteht darauf, dass die Polizei hinzugezogen wird. Das Polizeipräsidium Stuttgart hat schriftlich bestätigt, dass das sogenannte Fraport-Urteil auch in Stuttgart gilt. Kopien von beiden Dokumenten befinden sich in den Taschen.

Viel Spaß und danke für Deine Unterstützung.

Stadtbahnkampagnengruppe

Ausschnitt aus der Pressemitteilung der SSB: weiterlesen →

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Stuttgart 21 ist überall! Rede auf der 312. Montagsdemo: On lâche rien!

Publiziert am 2. März 2016 von Thomas Renkenberger

Von Elsbeth Sureau
Viele Grüße aus Notre Dame des Landes an die Montagsdemo!
Vorgestern fand dort mit 50- bis 60 000 Menschen die bisher größte Demonstration gegen den geplanten Großflughafen statt. Auf dem 5-km-Marsch auf der Autobahn trommelten die Demonstranten im Rhythmus auf die Leitplanken. Grußadressen aus Frankreich, Belgien, Türkei, Triest, Frankfurt und Stuttgart wurden vorgelesen. Wir erhielten gestern ein herzliches Dankeschön dafür!

Ab 27. März soll das Gelände für den sogenannten „Flughafen zum Fernen Westen“ geräumt werden!!!   Wir möchten Ihnen am 18.3. um 20 Uhr im Welthaus einen kleinen Film über die ZAD (siehe unten) zeigen.
Der geplante Bau 30 km nördlich von Nantes ist - genau wie Stuttgart 21 - unnötig, zerstörerisch und teuer.
Wir haben vieles gemeinsam:

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„Weckruf“ der TheologInnen gegen S21

Publiziert am 28. Februar 2016 von Ingrid von Staden

Die Initiative „TheologInnen gegen S21“
wendet sich mit einem dringenden Aufruf an Sie:

Brechen Sie Ihr Schweigen!
Tragen Sie so dazu bei, dass S21 so schnell wie möglich beendet wird
– je früher, desto besser!

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!
Damit der Weg für eine zukunftsträchtige Planung des Bahnknotens Stuttgart frei wird.

Das Projekt hängt nur noch an einem seidenen Faden.

Die Kosten steigen immer weiter – aktuelle Schätzung: 9,8 Milliarden –

  • und verschwenden Geld, das anderswo dringend gebraucht wird.
  • Der Fertigstellungstermin wird immer später (wenn das Projekt überhaupt fertig wird)
    – was weitere Kostenerhöhungen mit sich bringt.
  • Genehmigungen für die unverzichtbaren Projektteile „Filderbahnhof“ und „Wartungsbahnhof“ stehen in weiter Ferne
    – weitere Verzögerungen und notdürftige Umplanungen sind zu befürchten.
  • Die baulichen Probleme beim eigentlichen Tiefbahnhofsgebäude werden immer größer
    – der Stuttgarter Untergrund ist viel tückischer als die Bahn-Planer angenommen hatten.
  • Das Bohren der Tunnels geht viel langsamer als geplant
    – und die schwierigsten Abschnitte sind noch nicht einmal begonnen.
  • Für den Brandschutz ist keine sichere und behindertengerechte Lösung in Sicht
    – nur technisch fragwürdige Kompromisse, die zudem mit weiteren Kosten verbunden sind.
  • Die beabsichtigte Bebauung der Gleisflächen des Kopfbahnhofs wird voraussichtlich nicht möglich sein
    – mindestens ein Teil der Gleise wird weiterhin gebraucht werden.
  • Die Finanzierung des Projekts wird immer fraglicher
    – möglicherweise müssen Stadt und Land ihre Beteiligung zurückziehen.
  • Die Volksabstimmung kann ein Weiterbauen nicht begründen, denn sie war gescheitert
    – und damals angegebene Leistungsfähigkeit und Kosten sind längst überholt.

Es gibt kaum noch Verantwortliche, die das Projekt selbst für sinnvoll halten.

In dieser Situation fordern wir alle Menschen guten Willens auf, ihre Verantwortung für das Wohl des Landes und der Stadt wahrzunehmen. Wenn jeder an seiner Stelle sein Schweigen bricht, wenn jeder seine begrenzten Möglichkeiten nutzt, Einfluss zu nehmen und die Augen für die Absurdität des Projekts öffnen hilft – dann kann das Projekt noch gestoppt werden, bevor es noch größeren Schaden anrichtet. weiterlesen →

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Die 312. Montagsdemo am 29. Februar

Publiziert am 25. Februar 2016 von Roswitha Götz

Die 312. Montagsdemo findet am 29. Februar 2016 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug  ausgehend vom Schlossplatz, weiter durch die Königstraße bis zur Mahnwache, dann weiter nach rechts in  die Schillerstraße - entgegen  der Fahrtrichtung - unter dem Ferdinand-Leitner-Steg hindurch bis auf die Höhe des Ortes, an dem am Donnerstag, den  25.2.2016 um 21.45 Uhr die beiden Platanen gefällt wurden. Dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Elsbeth Sureau: zum Protesttag in Notre Dame des Landes am 27.2.2016
  • Joe Bauer, Kolumnist; Baden-Württemberg vor der Wahl - kritische Anmerkungen

Motto: Wir lassen nicht locker
Musik: Christof Altmann Trio; kosmopolitisch schwäbisch, Kontrabass, Gitarre, Akkordeon und Gesang
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S 21

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