Am kommenden Montag, 18. Januar 2016, wird es im Hospitalhof eine "Gedenkveranstaltung" mit dem Titel "Fünf Jahres nach der Schlichtungs-Show" (so ähnlich) geben. Im Anschluss an die Montagsdemo werden also Hunderte von einst hoffnungsvollen K21-Anhängern zum Hospitalhof wandern, um sich .... Was denn eigentlich?
Noch schwankt manch eine/r, ob sie/er sich das antun soll. Doch wir haben schon so viel ertragen, so werden wir auch das ertragen. Als ich den Werbe-Flyer in den Händen hielt, dachte ich spontan: "Dass die das wagen." Ja, natürlich wagen sie es, sich der Öffentlichkeit zu stellen. Warum auch nicht? Sie haben ja gar kein Unrechtsbewusstsein, kein Bewusstsein für politische Ethik, für all das, was eben das gesamte Projekt S21 ausmacht: verheimlichen, vertuschen, Tatsachen ignorieren, unter den Tisch kehren, über den Tisch ziehen, schönreden, verschweigen, verdrehen, Fakten schaffen, aussitzen, aussitzen, aussitzen, ...
Da tut es gut, einen Kommentar wie den von Martin Poguntke von den "Theologinnen und Theologen gegen S21" zu lesen. Er fasst noch mal alles zusammen, was man zu der Veranstaltung am morgigen Montag wissen sollte. Danke dafür! Hier ist sein Kommentar:
"Die sogenannte „Schlichtung“ zu S21 ist zweifelsohne einer der geglücktesten Propagandacoups der damaligen Landesregierung gewesen: Angeblich, um „alle Fakten“ zu S21 „auf den Tisch“ zu bringen, ließ Heiner Geißler neun Tage lang die S21-Gegner ihre hoch kompetenten Kritikpunkte der Bahn um die Ohren hauen und machte die Teilnehmer und alle Welt glauben, die Bahn würde nun endlich verpflichtet, diese auch zu berücksichtigen.
Wohlwissend, dass die Bahn selbstverständlich nicht aufgrund einer bloßen Aufforderung eines durch keine Rechtsgrundlage legitimierten „Schlichters“ irgendwelche Änderungen am Projekt vornehmen würde – ja, dass die Bahn das aus rechtlichen Gründen gar nicht durfte –, beließ Geißler es lediglich bei „Vorschlägen“, denen er selbst lediglich „psychologische“ und „politische“ Wirkung beimaß. Dass Geißler zu keinem Zeitpunkt die Notwendigkeit ins Gespräch brachte, dass am Ende dieses Faktenschecks eine rechtlich bindende vertragliche Regelung mit der Bahn stehen müsste, macht deutlich: Es ging von vornherein nicht um Korrekturen, sondern um Beschwichtigung und Schwächung der Gegnerschaft. weiterlesen →
