Bei Abriss Aufstand

So viel Übereinstimmung zwischen Bahn und der grün-roten Landesregierung war beim Projekt Stuttgart 21 noch nie, berichtet die Stuttgarter Nachrichten. Sichtlich gut gelaunt unterzeichnet Winfried Hermann einen Vorvertrag, damit sichert er der Bahn für Stuttgart 21 weitere Millionenbeträge zu. Die Mehrkosten sollen 90 Millionen Euro betragen. „Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den Grünen Spitzen in der Filderfrage völlig den Blick auf die Sache vernebelt.“ kommentiert das Aktionsbündnisses gegen S21 und der Schutzgemeinschaft Filder e.V. letzte Woche in ihrer Pressemitteilung (BAA berichtete s. HIER) und forderte einen Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer! Offensichtlich habe man immer noch keine Lehren aus dem Planungsdebakel von Stuttgart 21 insbesondere auf den Fildern gezogen und treibe mit dem dritten Gleis unbeirrt die nächste Sau durchs Dorf.

Der von den Dresdner Gutachtern als Kernproblem identifizierte Mischverkehr bleibt mit seinen massiven Beeinträchtigungen des ohnehin schon störanfälligen S-Bahnbetriebs erhalten. Die längst überfällige Verdichtung des Takts ist nicht möglich. Die als Lockmittel in dem Konzept angebotenen zusätzlichen Gäubahnzüge würden die Probleme weiter verschärfen. Dass der Verband Region Stuttgart, dessen Hauptaufgabe der Betrieb und Ausbau des S-Bahnnetzes ist, Haushaltsmittel für dessen weitere Beeinträchtigung ausgibt, ist eine politische Absurdität und ein Verstoß gegen geltendes Haushaltsrecht. ..weiterlesen HIER.

Trotz aller Warnungen und seinen aus dem Verkehrsministerium in Auftrag gegebenen Gutachten - die belegen, dass mit bis zu 1,25 Mrd € eine gezielte illegale Quersubvention von S21 zulasten des Regionalverkehrs betrieben wurde - unterzeichnet Hermann die nächste Millionenschwere Luftnummer für Stuttgart 21.

Bahn-Aufsichtsrat gibt Geld für Halt am Flughafen

Von Konstantin Schwarz
Auszüge aus der StN:

Vertreter von Bahn, Land und Verband Region Stuttgart haben am Montag eine Erklärung für einen besseren Flughafenanschluss bei Stuttgart 21 unterzeichnet. Die Gäubahn fährt erst 2022 oder 2023 zum Airport. Die Mehrkosten betragen 90 Millionen Euro, Teile der bisherigen Pläne sind reif für die Tonne.

So viel Übereinstimmung zwischen Bahn und dem grün-rot regierten Land war beim Projekt Stuttgart 21 noch nie. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer wählten am Montag um 12 Uhr zum Start der S-21-Lenkungskreissitzung in Hermanns Amtssitz sogar die gleiche Sorte Maultaschen. Sie zogen die fleischlose Variante vor. „Die Sitzung war bemerkenswert konstruktiv“, sagte Stuttgarts Baubürgermeister Matthias Hahn (SPD). ...

Die Debatten im Lenkungskreis seien inzwischen „kritisch, konstruktiv und vertrauensvoll“. so Kuhn. ...Obwohl das Brandschutzkonzept für den Hauptbahnhof noch nicht endgültig begutachtet ist, sieht der OB wesentliche Knackpunkte als erledigt an. ...den ganzen Artikel in der StN HIER

Vertrauensleute von „Ausstieg der Stadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ klagen im Berufungsverfahren gegen die Stadt Stuttgart, weil das Begehren mit rund 35 000 Unterschriften 2011 nicht zugelassen worden war. Der Bürgerentscheid soll dazu führen, dass Stuttgart aus dem Projekt aussteigt, diese Verträge wegen Verstoßes gegen das grundgesetzliche Verbot der Mitfinanzierung von Bundesaufgaben durch das Land (einschließlich Stadt, Region und Flughafen) nichtig sind.

Rückblick: Im Juni 2011 hat der Stuttgarter Gemeinderat das Bürgerbegehren auf Zulassung eines Bürgerentscheids über den „Ausstieg der Stadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ als angeblich unzulässig abgewiesen (s. HIER). Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die 35.000 Unterschriften für ihren Antrag auf einen Bürgerentscheid gesammelt haben, erheben im November 2011, gegen die Landeshauptstadt Stuttgart beim Verwaltungsgericht Stuttgart Untätigkeitsklage wegen gesetzwidriger Verzögerung ein (s. HIER). Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat im Juli 2013 dem zur Mischfinanzierung von Stuttgart 21 erlassenen Urteil (7 K 4182/11) die Klage auf Zulassung des Bürgerbegehrens abgewiesen (s. HIER). Dagegen gingen die Kläger in Berufung.

Jetzt muss sich am Dienstag 21.04.15 der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit diesem Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 befassen. Derzeit stehen noch zwei weitere Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 im Raum (s. HIER und HIER).

Die 268. Montagsdemo findet am 20. April 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Beate Vacano, Ver.Di, Klinikum Stuttgart: "Gute KiTa, gute Pflege statt Tunnelwahn"

Motto: "Gute KiTa, gute Pflege statt Tunnelwahn"
Musik:  Gerd Schinkel, Liedermacher
Moderation: Angelika Linckh

Was hat der Kirchentag mit Stuttgart 21 zu tun? Dazu die Erklärung des Präsidiums des Deutschen Evangelischen Kirchentags von 2011:

„Die Stadt des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentages hat [...] im Streit um das Projekt Stuttgart 21 neue Formen offener und öffentlicher Debatte erlebt. [...] In diesem Kontext hat der Kirchentag die Einladung nach Stuttgart besonders gern angenommen.“

• Flyer als PDF-Datei (239 kB)
• Flyer-Vorderseite als JPG (561x1417 Pixel, 162 kB)
• Flyer-Rückseite als JPG (561x1417 Pixel, 111 kB)

Ab Montag, 20.4., gibt's den gedruckten Flyer in großer Auflage an den Infoständen bei der Montagsdemo und an der Mahnwache.

Werben Sie auch in kirchlichen Kreisen für diese Kundgebung:

• Vielleicht kennen Sie Menschen, die zum Kirchentag kommen.
• Vielleicht kennen Sie Stuttgarter Bürger, die Gäste bei sich aufnehmen.
• Vielleicht kennen Sie aber auch engagierte Gemeindemitglieder irgendwo in der Republik, die in ihrer jeweiligen Kirchentagsgruppe Werbung für die Kundgebung machen möchten?

Für Kirchentagsbesucher mit Navi hier die vollständige Adresse des Kundgebungsorts: Arnulf-Klett-Platz, 70173 Stuttgart

[UPDATE 8. Mai]
weitere 15.000 Flyer gedruckt

[UPDATE 20. Mai]
neuer Gesamt-Flyer ab Freitag an der Mahnwache

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21 und der Schutzgemeinschaft Filder e.V.

Nach dem Scheitern aller bisherigen Planungen auf den Fildern:

Seriöser Neustart statt nächste Luftnummer!

„Mit einigem Befremden registrieren wir, wie die Freude der Projektbefürworter über die neue Einigkeit mit den Grünen Spitzen in der Filderfrage völlig den Blick auf die Sache vernebelt.“ Auch wenn in einigen Punkten Verbesserungen erreicht wurden, käme es nicht darauf an, was gegenüber den bisherigen Planungen besser wurde, sondern ob unter dem Strich eine Verbesserung gegenüber dem Status quo erreicht werde, so Dr. Eisenhart von Loeper vom Aktionsbündnis und Steffen Siegel von der Schutzgemeinschaft Filder in einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Offensichtlich habe man immer noch keine Lehren aus dem Planungsdebakel von Stuttgart 21 insbesondere auf den Fildern gezogen und treibe mit dem dritten Gleis unbeirrt die nächste Sau durchs Dorf.

Der von den Dresdner Gutachtern als Kernproblem identifizierte Mischverkehr bleibt mit seinen massiven Beeinträchtigungen des ohnehin schon störanfälligen S-Bahnbetriebs erhalten. Die längst überfällige Verdichtung des Takts ist nicht möglich. Die als Lockmittel in dem Konzept angebotenen zusätzlichen Gäubahnzüge würden die Probleme weiter verschärfen. Dass der Verband Region Stuttgart, dessen Hauptaufgabe der Betrieb und Ausbau des S-Bahnnetzes ist, Haushaltsmittel für dessen weitere Beeinträchtigung ausgibt, ist eine politische Absurdität und ein Verstoß gegen geltendes Haushaltsrecht.

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Link zum SWR-Video (MP4-Datei)

Wie in der Stuttgarter Zeitung berichtet, kommen zwei Gutachten, zu dem Schluss, dass das Land Baden-Württemberg der Bahn zu viel für den Schienennahverkehr gezahlt hat. Der Vorwurf lautet, dass diese hohe Summe der Bahn als Beihilfe für Stuttgart 21 zuflossen. Die Bahn (DB) will davon nichts wissen.

"Die DB geht nach wie vor davon aus, dass der Verkehrsvertrag rechtmäßig geschlossen wurde", ließ der Konzern am Mittwoch wissen. Das Verkehrsministerium hatte zwei Gutachten in Auftrag gegeben, die unabhängig voneinander und mit unterschiedlichen Methoden zu einem Ergebnis kommen: Es seien zwischen 700 Millionen und 1,25 Milliarden Euro zu viel an die Deutsche Bahn geflossen - und zwar im Zeitraum von 2003 bis 2016. Für diese Jahre hatte die ehemalige CDU-geführte Landesregierung im sogenannten Großen Verkehrsvertrag Leistungen im Nahverkehr eingekauft.

Quellen: SWR: Minister will sich Millionen zurückholen
StZ: Land zahlt der Bahn eine Milliarde zu viel
StZ: Konter gegen Rechnungshof
StZ: Zahlungen an die Bahn:Eine kostspielige Großzügigkeit

Hallo, Parkschützer,
am morgigen Donnerstag, 16.4.2015, ist wieder Parkschützerrat-Sitzung. Beginn 19:00 Uhr im PS-Büro Urbanstr. 49 a, Hinterhofeingang.
Da wir uns nur alle 2 Monate treffen, wäre es sehr wichtig, wenn viele GruppenvertreterInnen kämen. Es gibt viel zu besprechen: Berichte aus den Gruppen, Finanzen, Kirchentag, gewesene und kommende Aktionen, Themen für Montagsdemos, etc. etc. Schickt VertreterInnen eurer Gruppen!

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Gönners Mails zum Stuttgart-21-Polizeieinsatz sollen gelöscht werden
Kontext: Löschtrupp mit Bahncard
Kontext: Kamera-Cops im Anmarsch
StN: S21: Region bringt 20 Millionen Euro für Zug zum Flughafen
StN: Moovel-App: Ein Lotse zu allen Fahrmöglichkeiten
StZ: Nahverkehr in Baden-Württemberg - Land zahlt der Bahn zu viel Geld
StZ: Exklusiv: Konter gegen Rechnungshof
StZ: Zahlungen an die Bahn: Eine kostspielige Großzügigkeit
StZ: Flughafenhalt für Stuttgart 21: 20 Millionen kommen von der Region
StZ: Expressbusse in der Region Stuttgart: Region hofft auf Geld vom Land
StZ: Wegen Rosensteintunnel: Eine Schranke soll den Verkehr ausbremsen
StZ: Kandidaten für die Landtagswahl: Grünen-Basis belohnt Winfried Hermann
StZ: Bad Cannstatt - Der Bezirksbeirat tagt
SWP: VCD fordert Entschädigungen für Pendler
BZ: Von 2019 an gibt es vom Bund keine Zuschüsse mehr für kommunale Verkehrsprojekte
BZ: Bahnausbau gerät weiter in Verzug
BZ: "Güterzüge durch Tunnel – das eröffnet Chancen"
Postillon: Punkt erreicht, an dem es günstiger ist, Stuttgart um 32 Meter anzuheben, statt Bahnhof zu versenken

Überregionale Tagesthemen
Welt: Dobrindt lässt den Verkehr so gründlich zählen wie nie zuvor
dpa: Drohen Reisegästen neue Streiks bei der Deutschen Bahn?
WAZ: Lokführer und EVG dringen auf Abschluss
AM: Der Hauptbahnhof - seit 175 Jahren eine Baustelle
Merkur: U-Bahn erfüllt Brandschutz-Norm nicht
inF: Bürgerentscheid - Diskussion über die Stadt-Umland-Bahn
shz: Nachtfahrten und günstigere Tarife: Das ist der neue Autozug
SZ: Die Bahn stapelt wieder hoch
VF: Rollis müssen draußen bleiben - Neue Touristenbahn hat konstruktionsbedingt keine Rampe
nwz: Bahnunterführung: Sind 20 Millionen Euro hier gut angelegt?
rbb: Rettungsvorschlag für Bahnwerk Eberswalde
DG: Sechs Jahre Bau: Jetzt muss Bahn Übergang technisch nachrüsten
Süddeutsche: Bahnindustrie - Schöne neue Züge
Süddeutsche: Bahn erläutert Procedere bei Brenner-Zulaufstrecken
Süddeutsche: Flughafen München - Die Folgen des Wachstums
wz: Was haben die Bürgerbegehren bewirkt?
dpa: Naturschutz: Pflanzenschutzmittel gefährden viele Gewässer weltweit

Laut Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten sollen nach der grundsätzlichen Einigung auf eine neue Trassenführung für Stuttgart 21 am Flughafen die Mehrkosten vom Land, der Stadt und Region Stuttgart übernommen werden.

Stuttgart 21

Region bringt 20 Millionen Euro für Zug zum Flughafen

Von Konstantin Schwarz
Auszüge aus der StN:

Stuttgart - Land, Stadt und Region Stuttgart wollen einen besseren als den von der Bahn bisher beim Projekt Stuttgart 21 vorgesehenen Flughafenanschluss für die Gäubahn. Dafür müssen sie dem Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer am kommenden Montag Millionenbeträge zusagen.

80 Millionen Euro soll der vor sechs Wochen beim Treffen in Berlin von allen befürwortete Bau eines Zusatzgleises neben der heutigen S-Bahn-Station Terminal kosten. ...

Den Aufwand will Kefer nicht aus dem S-21Budget von 6,5 Milliarden Euro bestreiten. Die mit weniger Aufwand verbunden Bahnpläne würden, argumentiert das Bundesunternehmen, für einen staufreien S-Bahn-Verkehr ausreichen. Ein Gutachter sieht das anders. ...

Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will am 14. April im Kabinett die geänderten Pläne vorstellen und erwartet Kopfnicken ...den ganzen Artikel der StN gibt es HIER

Bei der 267. Montagsdemo gegen S21 stellt Architekt Peter Conradi fünf Forderungen an den neu zu wählenden Baubürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart vor.

Fünf Forderungen an den zu wählenden Baubürgermeister

Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofs Stuttgart und liebe MitkämpferInnen gegen S 21,

Tom Adler, Linker Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat, und das Demo-Team haben mich gebeten, etwas zur Städtebaupolitik anlässlich der bevorstehenden Wahl eines neuen Baubürgermeisters im Stuttgarter Gemeinderat zu sagen. Das tue ich gerne, und ich freue mich, dass diese aktive und kompetente Bewegung gegen S 21 etwas zu unserer Stadt hören und sagen will, denn diese Bürgerbewegung ist ja ein großes Geschenk, eine Liebeserklärung für Stuttgart, und ich wünschte mir, der Oberbürgermeister, der Gemeinderat und die Stadtverwaltung würden uns als aktive BürgerInnen verstehen, die sich nicht nur für K 21 und gegen S 21, sondern für diese Stadt einsetzen. Sie sollten Briefe und Gesprächsanfragen, so wie sich das gehört, beantworten und das offene Gespräch mit uns suchen,

Vor der Sommerpause wird der Gemeinderat einen neuen Baubürgermeister wählen – bestellen heißt es in der Gemeindeordnung – und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dafür ein Vorschlagsrecht, weil die Grünen bisher in der Bürgermeisterrunde nicht entsprechend ihrer Stärke im Gemeinderat vertreten sind. Beides halte ich für unstrittig, und zu Personen will ich mich hier und sonst nicht äußern. Die Ausschreibung der Stelle im Stuttgarter Amtsblatt und im Staatsanzeiger ist leider dürftig; 12 nichtssagende Zeilen, für jeden Hausmeister einer Schule fällt der Stadt mehr ein. Nach der Festlegung der Grünen Ratsfraktion auf einen Bewerber vor der öffentlichen Ausschreibung hat man den Eindruck, ernsthafte Bewerbungen für diese Stelle seien gar nicht erwünscht. Das ist für Stuttgart ein Armutszeugnis.

Angesichts des bevorstehenden Wechsels im Amt des Baubürgermeisters wäre ein Nachdenken und Reden über die zukünftige Städtebau- und Umweltpolitik Stuttgarts notwendig. Im Gemeinderat wird das offensichtlich nicht so weiterlesen →

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Bauarbeiten am Bahnhof Cannstatt - Nächtlicher Lärm möglich
StZ: Tierschützer schlagen Alarm: Eingesperrte Tauben sollen gerettet
StZ: Ist der Begriff „Bürgerhaushalt“ ein Etikettenschwindel?
StZ: Sondermüllverbrennungsanlage treibt Bürger auf die Barrikaden
StZ: Wolfgang Schorlau über den NSU - Die zweite Geschichte
StZ: Karstadt in Stuttgart - Das Ende einer Ära der Konsumkultur
StN: Günter Grass ist tot - Europas Erzähler
SIR: S-Bahn und "Zacke" in Stuttgart: Weichenstörung bremst Bahnen aus
SK: Linke diskutieren verkehrspolitische Alternativen
Schwäbische: Locherer rechnet mit Debattenkultur ab - Wie geht man mit kritischen Bürgern um
Stadt: Stadtplanung - Auf dem Weg zu einem neuen Bismarckplatz

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Die Pendler der S8 schimpfen weiter
WAZ: Neuen Züge drohen in Sachen Nahverkehr zum Flop des Jahrhunderts zu werden
TLZ: Fahrgastverband kritisiert den Nahverkehr-Fahrplan der Bahn
WWK: Modernste Bahntechnik, aber Service sieht anders aus
HHZ: Bahn-Protest wird lauter
WK: Mit 92 auf den Barrikaden
wn: Wohnen: Deutsche Städte überzeugen mit hoher Lebensqualität
Welt: Ein Brite verwandelt Berlins Mitte zum Leuchtturm
NSD: Sozialer Fortschritt statt globales Wettrüsten
FAZ: Günter Grass: Tod eines Moralisten
Spiegel: Zum Tode von Günter Grass: Abschied von einer Jahrhundertfigur