Medienberichte 25.10.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
WELT: S21 - Bahn hat grünes Licht für Arbeiten am Grundwasser
SWR: S21: Bahn darf Grundwasser-Management weiterbauen
StZ: S21-Grundwassermanagement: Bahn kann Grundwasseranlage fertig bauen
StZ: S21: Grünes Licht für Bauarbeiten am Grundwassermanagement
DMM: Bahn widerspricht Sicherheitsbedenken
Tagblatt: Stadt schaut der Bahn auf die Finger
SJ: S21: Amt für Umweltschutz unterstützt Eisenbahn-Bundesamt
LKZ: Asyl für S 21-Eidechsen
StN: Flughafenbahnhof: Flughafen will S21-Variante
StZ: Rosensteintunnel: Klares Votum für den Rosensteintunnel
StN: Angriff aufs Land: Regionalräte fordern mehr Straßenbau
FAZ: Verdacht auf Geheimnisverrat an Ku-Klux-Klan
dpa: Gall zieht Konsequenzen aus Ku-Klux-Klan-Affäre
StZ: Verfassungsschutz: Gall: Verrat war Einzelfall
StZ: Kommentar zum Ku-Klux-Klan: Offene Fragen
StN: Topjob dank SPD-Parteibuch?

Überregionale Tagesthemen
BW: Merkel’s Swiss Tax Pact Faces Veto as SPD Flexes Pre-Vote Power
Augsburger: Winterzeit: So läuft die Zeitumstellung bei der Deutschen Bahn
dpa: Bahnchef Grube warnt vor Zugausfällen durch Stromlücke
dpa: Bahn will Kraft-Zusage für Bahnstrom - Zugausfälle drohen
Reuters: Drohendes Chaos in NRW: Bahn warnt vor Zugausfällen durch Strommangel
TAZ: Streit um Kraftwerk Datteln: Bahn warnt vor Stromausfall in NRW
RP: Engpass bei Bahn-Strom: Rot-Grün will längere Datteln-Betriebserlaubnis
VCD: “Bahnausbau in der Welterbestadt Bamberg”
AZ: München: S-Bahn-Tunnel: Aussicht auf Millionen
dpa: City-Tunnel: Verkehrsministerium weist Vorwürfe von Leipziger Zweckverband zurück
TVB: BVG und S-Bahn streiten um VBB-Einnahmenaufteilung
BP: Privatisierung am Hauptbahnhof / Möller: „Vertrag verdrängt Arme und Obdachlose“
FP: Rollstuhlfahrer erreicht wegen fehlender Aufzüge anderen Bahnsteig nicht
Main Post: Im Schutzgebiet der Bahnhofsquellen wurde im Grundwasser das hochgiftige Herbizid Bromacil nachgewiesen
Main Post: Warum dauert ein Prozess bei der Bahn so lange, wenn es doch um das Trinkwasser geht?
ND: Bleibt jeder dritte Zug in NRW im Winter stehen?
moz: Passagiere werden ab Dezember eine böse Überraschung in den Regionalzügen erleben
mt: Bahn will Mindener Bahnhofsgebäude verkaufen
Südkurier: Überlingen - Bahn AG verkauft Bahnhof Therme
Berliner: BER-Debakel: Flughafen-Chef Schwarz unter Beschuss
Golem: Bundesinnenministerium: Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben
FAZ: Medienmacht der Politik: Echte Strategen machen es anders
WIWO: Schuldenkrise: Europa passt nicht unter ein Dach

Ein Kommentar

Stuttgarter Zeitung: „Bahn darf GWM weiterbauen“

Laut einem Artikel der Stuttgarter Zeitung online hat das Eisenbahn-Bundesamt die 5. Planänderung bestätigt, womit das GWM, an dem seit Dezember 2011 Baustopp herrschte, weitergebaut werden darf.

Der SWR schreibt online: "Damit könnten zumindest rund 3 Millionen Kubikmeter Wasser abgepumpt werden. Zudem könne auch das weitverzweigte Rohrleitungsnetz rund um den Hauptbahnhof weitergebaut werden."

Die 7. Planänderung, bei der es um das Abpumpen von rund 6,8 Mio. Kubikmeter geht, ist von dieser Entscheidung nicht betroffen. Diese Genehmigung steht noch aus, dagegen sind über 10.000 Einwendungen beim Regierungspräsidium eingegangen (siehe unser Bericht vom 23.10.).

Hier gehts zum Bescheid des EBA.

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BUND-Stellungnahme zum Planänderungsverfahren für Grundwassermanagement „Stuttgart 21“

Grundwassermanagement ist nicht genehmigungsfähig – S21-Baustopp bis zur Klärung

Stuttgart. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg hat am Dienstag fristgerecht seine Stellungnahme zum Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement beim Projekt „Stuttgart 21“ eingereicht. Der BUND, der die Stellungnahme mit Unterstützung der Ingenieure22 und des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 erarbeitet hat, hält die von der Deutschen Bahn beantragten Änderungen im Grundwassermanagement nicht für genehmigungsfähig.

„Der noch verbliebene Baumbestand im Schlossgarten wäre im Falle einer Genehmigung der Planänderung stark gefährdet“, erläutert BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender, „und auch im Bereich Hydrogeologie bestehen erhebliche Risiken. Bis zur Klärung dieser Punkte muss es einen sofortigen Baustopp für ,Stuttgart 21‘ geben.“ Die Projektpartner, insbesondere die Landesregierung und die Stadt Stuttgart, müssten ihre Verantwortung wahrnehmen und dafür sorgen, dass alle rechtlichen, naturschutzfachlichen und wasserwirtschaftlichen Aspekte vollumfänglich berücksichtigt werden. „Land und Stadt sind in der Pflicht, beim Planungschaos der Bahn ganz genau hinzuschauen“, betonte Dahlbender.

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Aussichtsplattform und Zukunftsbank

 

Fotos: Petra Brixel

Am morgigen Freitag wird der staunenden Bevölkerung ein wahrhaft gelungenes Gerüst vorgestellt: nahe des Planetariums in "bester Lage" eine behindertengerecht zugängliche  Plattform, von der aus die Brache des ehemaligen Mittleren Schlossgartens zu überblicken ist. Diese an Zynismus wohl nicht zu überbietende Attraktion hätte man einfacher und vor allem billiger haben können: Wie wär´s gewesen, hätte man die Plastikplanen am Bauzaun einfach abgenommen und den Blick auf die gerodete Fläche freigegeben? Nun, da schon Geissler einstmals sagte, dass Geld wie Heu in diesem Land vorhanden ist, spielen so ein paar Tausender ja auch keine Rolle mehr.

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Im Tunnel – ein Video

Was hat Stuttgart mit Leipzig gemein? Einen Tunnel. In Stuttgart soll er den Menschen die "schöne neue unterirdische Welt" erschließen. Desgleichen in Leipzig.

Der City-Tunnel in Leipzig wird das Zentrum der Stadt vom Bayerischen Bahnhof bis zum Hauptbahnhof unterqueren. Wie das aussehen kann, zeigt ein Video. Obwohl dort viel Lokales verarbeitet ist, so führt doch der Film von 6 Minuten exemplarisch vor, was auch Stuttgart blüht bzw. droht, würde S21 gebaut. Vor allem die ersten 1 1/2 Minuten sind absolut sehenswert. Wie ist doch die unterirdische Welt so schön hell und modern, so großzügig und lebenswert. Ja, fast liebenswert. Manches in der Moderation kommt einem grausam bekannt vor:  "Die neue Verkehrsader Deutschlands ..." oder "... wird das Herzstück für das Verkehrssystem im Mitteldeutschen Raum ...".

Die animierte Fahrt durch den City-Tunnel Leipzig startet virtuell im nördlichen Bahnhofsvorfeld, passiert vier unterirdische Stationen und endet im Leipziger Hauptbahnhof. Der wenigstens darf sich stolz renoviert über der Erde präsentieren. Hier der Film:

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Solidaritätserklärung für Notre-Dame-des-Landes

Der Arbeitskreis „Stuttgart 21 ist überall“ hat eine Solidaritätserklärung für die Besetzer des geplanten Flughafengeländes in Notre-Dame-des-Landes in Nordfrankreich verfasst und veröffentlicht diese zusammen mit einem  Hintergrundbericht:

"Notre-Dame-des-Landes in Nordwestfrankreich ist ein Ort des Widerstands gegen einen neuen Großflughafen bei Nantes und war gleichzeitig Ort des "2. europäischen Forums zum Widerstand gegen unnütze Großprojekte" im August dieses Jahres.
Am 16.10.12 sollte das vorgesehene Flughafengelände von den Besetzern geräumt werden. Die ganze Zone wurde um 6:30 Uhr von der Polizei abgesperrt.  Sieben besetzte Bauernhäuser innerhalb des vorgesehenen Flughafengeländes sollten von Bulldozern zerstört und Wohnwagen und Zelte beseitigt werden.
Um 7 Uhr begann auch der Hubschrauber-Dauereinsatz über der Zone. Etwa 100 Besetzer befanden sich an etwa 25 verschiedenen Stellen des Geländes. Sie wohnten hier, einige lebten von der ökologischen Landwirtschaft, die in die Buschlandschaft eingebettet ist. Sie sind Aktivisten im Widerstand und pflegen Austausch und Solidarität mit den Bauern der Umgebung. Die Besetzer bauten nun Barrikaden aus den vorhandenen Mitteln wie Autowracks und Ästen. 
Die Situation um 15 Uhr: Die Häuser, Jurten und Wohnwagen wurden von der Polizei geräumt, die Besetzer waren geblieben. Es gab keine Festnahmen.
Die eigentliche Zerstörung der Bauernhäuser geschah in der folgenden Nacht. Medien waren auf dem Gelände nicht zugelassen. Aber von Weitem waren die brennenden Dächer der Bauernhäuser zu sehen. weiterlesen

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Bahn erstellt Aussichtsplattform im Schlossgarten

Die Bahn präsentiert den Medien (v.a. den Fotografen) am Freitag, 26.10. um 13 Uhr eine tolle neue Aussichtsplattform im Mittleren Schlossgarten (neben dem Planetarium). Diese Plattform biete Einblick ins Baufeld für den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof, heißt es in der Einladung (als PDF-Datei).

Diese Plattform wird als "Attraktion" bezeichnet. Besteht die Attraktion vielleicht darin, dass die Bahn eine so simple Konstruktion wie eine Aussichtsplattform tatsächlich ohne größere Schwierigkeiten und ohne Kostenüberschreitung bauen kann und das Ding dann auch noch stabil ist?

Die andere Frage ist, was denn die "umfangreichen Einblicke in das Baufeld" sein sollen. Seit bald einem Jahr sieht man von dort einen zerstörten Schlossgarten, neu sprießende Baumreste und ein paar Erdumwälzungen. Sonst nichts. Seit die 11. Planänderung (+300 Rammpfähle) vom Gemeinderat abgewiesen wurde und solange das GWM in der Schwebe ist (5. Planänderung vom VGH immer noch gestoppt, 10.000 Einwendungen gegen 7. Planänderung), kann und darf die DB hier auch gar nichts bauen. Jetzt ist auch noch der Kostendeckel geplatzt, also ist die Finanzierung von S21 offen. Alles gute Gründe, umso entschiedener gegen S21 zu protestieren.

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„Shoot the Schrott“

Die Wilhelmsbrücke in Bad Cannstatt. In Verlängerung der Fußgängerzone Marktstraße zur Brückenstraße in der Neckarvorstadt.

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Medienberichte 24.10.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: Bahn nennt Berichte über mangelnde "S 21"-Tunnelsicherheit haltlos
dapd: Stuttgarter Hauptbahnhof: Bahn baut neue Weichen ein
dpa: Die Bahn besucht 1000 Grundstücksbesitzer
STERN: Dokumente nähren Zweifel: S21 weniger leistungsfähig als der alte Kopfbahnhof
WELT: Stuttgart 21 - Bahn: Brandschutz wird funktionieren
TAZ: Tiefbahnhof-Kontroverse: Gutachter streiten in Stuttgart
StN: S21: Bahn setzt bei Brandschutz auf Sprinkler
StN: S21: Staatsanwalt ermittelt gegen Polizeibeamten
newstix: Bahn startet Beweissicherung für Strecken vom neuen Stuttgarter Hauptbahnhof nach Feuerbach und Bad Cannstatt
Check24: S21: Flughafen-Bahnhof etwa 224 Millionen Euro teurer als erwartet
SWP: 10 000 Einwendungen gegen Grundwassermanagement
dpa: Geheime Infos weitergegeben: KKK-Affäre Thema im NSU-U-Ausschuss
dapd: OB-Wahl in Stuttgart: Unterlegener Turner entschuldigt sich bei Kuhn
ots: Pariser Höfe in Stuttgart stehen kurz vor der Vollvermietung

Überregionale Tagesthemen
ksta: Bahnhof: Barrierefreiheit nicht mit der Bahn
WAZ: Bahn warnt vor Stromlücke: Viele Züge können ausfallen
SZ: S-Bahn München - Konkurrenz auf der Schiene
SWP: Region Stuttgart auf der Suche nach Windkraftstandorten

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Der Rosensteintunnel ist am 25.10. Thema im Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, den 25.10., 16.30h wird das Thema Rosensteintunnel im Gemeindrat behandelt.
Rathaus Stuttgart, Marktplatz 1, grosser Sitzungssaal, 3.Stock

Tagesordnung für öffentliche Sitzung des Gemeinderates:

  • Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
  • Rosensteintunnel / Leuzetunnel in den Stadtgebieten Bad Cannstatt & Stuttgart-Ost
  • Verkehrslenkende & städtebauliche Begleitmassnahmen in den Stadtbezirken Stuttgart -Bad Cannstadt, Stuttgart-Ost, Zuffenhausen im Zusammenhang mit dem Bebaungsplan Rosensteintunnel / Leuzetunnel in Bad-Cannstadt

Infos und Hintergründe über die Risiken und den Umfang der Zerstörung im Rosensteinpark gibt es bei den B10-Rosensteintunnel-Baumerkundungsspaziergängen mit Bruno Baumann und in seinen Infomaterialien:
Baumfuehrer-Rosensteinpark-B10 Rosensteintunnel
B10-Rosensteintunnel+Tunneltiefen
Regelquerschnitte
Baumfuehrer-Rosensteinpark-Infotext

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146. Montagsdemo am 29.10. (3 Jahre Montagsdemos!)

Die 146. Montagsdemo am 29. Oktober 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Demozug zur Mahnwache, siehe Karte unten. Schwabenstreich mit der Aktion "Kosten-Deckel" auf dem Schlossplatz.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Am 26.10.2009 fand die erste Montagsdemo mit 4 Teilnehmern statt. Daher feiern wir am kommenden Montag den 3. Geburtstag der Montagsdemo mit vielen, vielen Geburtstagskerzen. Schon während der Kundgebung auf dem Marktplatz und zu Beginn des Demozugs zwischen Tritschler und Spielwaren Kurtz gibt's Geburtstagskerzen gegen Spende.

Von den 300 Blanko-Laternenbausätzen ist die Hälfte schon weg. Sichern Sie sich noch schnell einen Bausatz (gibt's an der Mahnwache) und bringen Sie bei den Montagsdemos in der dunklen Jahreszeit mehr Licht ins Dunkel um S21.

Motto: Stuttgart 21, die Stadt und das liebe Geld ...

Redner:

  • Bernd Riexinger, Gewerkschafter und Bundesvorsitzender der Linken: Wo vergräbt Stadt das Geld?
  • Bruno Baumann, Parkschützer: Geschichte und Bedrohung des Rosensteinparks

Musik: La Rondeña (Flamenco)

Moderation: Katharine Ertl, Parkschützer


146. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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Bei den nächsten Montagsdemos: Aktion „Kosten-Deckel“

Ab der nächsten Montagsdemo (Nr. 146) wollen wir den Schwabenstreich um die Aktion "Kosten-Deckel" erweitern: Der Kostendeckel für S21 ist (erwartungsgemäß) einen Tag nach der OB-Wahl geplatzt, laut DB-Kefer sind die Schlichtung und der Filder-Dialog daran schuld. Wir wissen, dass die mangelhafte Planung der Bahn daran schuld ist. Wer eine Villa verspricht, aber nur eine Hundehütte plant, darf sich nicht wundern, dass das aufbrezeln der Hundehütte enorme Mehrkosten mit sich bringt.

Schon vor der Volksabstimmung und seitdem erst recht betonen alle Beteiligten, dass für sie der Kostendeckel gelte und dass sie nicht mehr Geld als bislang vereinbart ausgeben würden. Noch hält diese gemeinsame Front gegenüber der Bahn, Verkehrsminister Hermann sah sich am 22.10. im Lenkungskreis sicher durch den Kuhn-Wahlerfolg in seiner Position gestärkt. Doch wie lange geht das gut, bis die ersten Ausflüchte von Land und Stadt kommen, man müsse der Realität ins Auge blicken, es sei ja nur ein kleiner Zusatzbetrag usw.?

Daher wollen wir die Schwabenstreiche um Kosten-... ähhh Topf-Deckel-Lärm erweitern. Bringen Sie einen Topfdeckel zur Montagsdemo mit, um den Schwabenstreich-Sound um diese Klangnote zu bereichern. Pochen (klopfen) Sie auf den Kosten-Deckel.

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