UPDATE Medienberichte 17.10.

Veröffentlicht am 17. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: VCD sieht Nahverkehrsprojekte im Südwesten in Gefahr
dpa: Bahn muss neue Kostenrechnung zu S21 vorlegen
dpa: Bahn sieht Kostenobergrenze für Stuttgart 21 näherkommen
dpa: Acht Monate auf Bewährung: Mit Schlagstock gegen Stuttgart-21-Gegner
dpa: Schlagstock gegen Stuttgart-21-Gegner - Bewährungsstrafe
AFP: Polizist wegen Schlägen bei "Stuttgart 21"-Demo verurteilt
dapd: Bahn will Bau von Tunnels am Albaufstieg an Konsortium vergeben
dapd: S21: Tunnelarbeiten am Albaufstieg für Bahn-Neubaustrecke vergeben
dapd: Weiber mit ungepflegten Haaren: FDP-Politiker Marquardt steht zu Äußerungen über Stuttgart 21-Gegner
ORF: Alpine & S21: Unsicherheit in Deutschland
StZ: S21: Österreicher bauen Tunnel am Albaufstieg
StZ: Rosensteintunnel in Stuttgart: Schlagabtausch über umstrittene Trasse
StZ: Schwarzer Donnerstag: Bewährungsstrafe nach Schlagstockeinsatz im Schlossgarten
StZ: Stuttgart 21: Ist es Gewalt, wenn ein Arm in Beton steckt?
StN: Stuttgart 21: Arm im Beton ist ein Akt von Gewalt
StN: Kefer: „Wir gehen der Kritik zum Brandschutz nach“
SWN: Minister: Bahn muss neue Kostenrechnung zu Stuttgart 21 vorlegen
BILD: Dieser S21-Gegner muss 2800 Euro Strafe zahlen
SWP: Schlagstock gegen S-21-Gegner - Bewährungsstrafe für Polizist
SWR: Bahn sieht S21-Kostenobergrenze näherkommen
SWR: Stuttgart: Polizist wegen S21-Schlagstockeinsatz verurteilt
Schwäbische: Verkehrsminister Hermann fordert: „Bahn muss neue Kostenrechnung zu S21 vorlegen
Kontext: Stuttgart 21 auf dem Grill
Kontext: Obacht, Oswald kommt
Kontext: Rebellen im Weinberghäusle
Kontext: Einstürzende Altbauten
Kontext: Griff ans Mieder
RF: Eine manipulierte Volksabstimmung - Rechtfertigung für "Stuttgart 21"
Süddeutsche: Ku-Klux-Klan-Affäre der Polizei - Liste seltsamer Zufälle
TAZ: KKK-Affäre nimmt kein Ende: Schlapphut warnt Spitzkapuze
JW: Amt entsorgt Beweise
StN: Dienstliches verraten: Ku-Klux-Klan-Affäre weitet sich aus
dapd: Nach Zeitungsbericht: Gall gibt weitere Informationen zum Thema Ku-Klux-Klan
StN: Ex-Verfassungsschutz-Chef: Aussage zu Ku-Klux-Klan-Affäre abgelehnt
StZ: Kuhn und Turner im Streitgespräch: „Ich glaube Ihnen kein Wort!“ - OB-Wahl
StN: Streitgespräch zur OB-Wahl: „Mit Ihnen droht ein Schulstreit, Herr Turner“
Juve: EnBW-Deal: Gutachter-Streit um Preisfindung, Mappus verklagt Staatsministerium
news: Erste Erfolge für die Gegner der IHK Zwangsmitgliedschaft in Stuttgart
BZ: Wenn Stuttgart ganz weit weg ist

Überregionale Tagesthemen
HAZ: Teilerfolg für Umweltschützer: Gericht stoppt Elbvertiefung – vorerst
Spiegel: Umstrittene Rettungsmilliarden: Deutschland wird Griechen-Hilfe auszahlen
derFreitag: Fiskalunion oder -autokratie?
RP: Zum 9. Dezember steigen die Fahrpreise: So kann man beim Bahnfahren sparen
SWP: Kretschmann wirbt für die Aufnahme der Türkei in die EU
dpa: Schavan verpflichtet Uni Düsseldorf zur Verschwiegenheit

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Das neue Wahrzeichen Stuttgarts

Veröffentlicht am 17. Oktober 2012 von Max

Gab's das hier schonmal? Weiß nicht...

(Via gallier)

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Schwarzer Donnerstag: Polizist wegen Schlagstockeinsatzes verurteilt

Veröffentlicht am 17. Oktober 2012 von Walli

Gut zwei Jahre nach dem umstrittenen Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner ist ein Polizist zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Artikel in der StZ.
Der Prozess fand heute um 9 Uhr im Amtsgericht Stuttgart statt.

Dieses Video zeigt den nun verurteilten Schlagstockeinsatz (im Video ab Min. 0:03) am 30.9.2010 um 10:52 Uhr auf der großen Liegewiese. Der Verurteilte trägt die Rückenaufschrift "BW 213 II **"

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Offener Brief an OB-Kandidat Fritz Kuhn

Veröffentlicht am 17. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Wie gehen Sie mit dem Problem Stuttgart 21 um, Herr Kuhn?

Die Parkschützer fragen heute in einem Offenen Brief den OB-Kandidaten der Grünen, Fritz Kuhn, wie er mit dem Sicherheitsproblem Stuttgart 21 und der damit verbundenen Bedrohung des Stuttgarter Haushalts umgehen wird.

"Fritz Kuhn hat lange genug ausweichend geantwortet, was den Umgang mit Stuttgart 21 angeht", sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. "Es ist an der Zeit, Farbe zu bekennen, wenn er nicht möchte, dass die Stuttgarter angesichts der eklatanten Sicherheitsmängel und angesichts des durch S21 ruinierten städtischen Haushalts am Sonntag frustriert zuhause bleiben. Das vernichtende und zugleich entlarvende Brandgutachten der Gruner AG beweist, dass die vielen Stuttgarter Bürger recht haben, die schon seit Jahren warnen: Stuttgart 21 darf so nicht gebaut werden! Stuttgart 21 schränkt den finanziellen Spielraum der Stadt schon vor den absehbar nötigen Nachbesserungen und Nachforderungen in inakzeptabler Weise ein. Fritz Kuhn muss eine Perspektive erkennen lassen, wie er verhindern will, dass die von ihm versprochenen Kita-Plätze dem schwarzen Loch S21 zum Opfer fallen."

Dieser Brief wurde als Mitmach-Aktion auch bei der 144. Montagsdemo am 15.10. verteilt.

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Sehr geehrte Fahrgäste …

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Die Ingenieure22 präsentieren auf ihrer Webseite witzige Zugdurchsagen, die zur aktuellen Situation rund um den Stuttgarter Hbf sehr passend sind. Die ersten vier sind sicher vielen schon bekannt, nun gibt es drei neue. Absolut hörenswert ... und wer will, lädt es sich aufs Handy als Klingelton.

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Neue Termine für B10-Rosensteintunnel-Baumerkundungsspaziergänge

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Alice

Es gibt neue Termine für B10-Rosensteintunnel-Baumerkundungsspaziergänge:
20.10.2012 um 12:00 Uhr
28.10.2012 um 14:00 Uhr ->  fällt aus!
Treffpunkt: Stadtbahnhaltestelle U 14 Wilhelma

Bruno Baumann oder Dieter Hörner werden zusammen mit den TeilnehmerInnen den Weg des geplanten B10-Rosensteintunnels ablaufen und dazu Informationen zu den Bäumen und dem Rosensteinpark und seiner Bedeutung für Stuttgart geben.

Es sind ausdrücklich alle eingeladen die sich für den Rosensteinpark und seine besondere Bedeutung für Stuttgart interessieren und über seine Bedrohung durch den geplanten Bau des B-10-Autotunnels informieren wollen!

Weitere Infos finden Sie in diesen PDFs:
Baumfuehrer-Rosensteinpark-B10 Rosensteintunnel
B10-Rosensteintunnel+Tunneltiefen
Regelquerschnitte
Baumfuehrer-Rosensteinpark-Infotext

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Mittwoch, 17.10.12 um 9 Uhr: Hauptverhandlung gegen Polizeibeamten wegen gefährlicher Körperverletzung

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Walli

Ort: Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5, Saal 1

Vorwurf: Der Polizeibeamte soll am 30.9.2010 einen Fußgänger (zufällig Rechtsanwalt), der um 10.15 Uhr durch den Schlossgarten ging, mit dem Schlagstock unberechtigt geschlagen und erheblich verletzt haben.

Der Fall kam erst nachträglich zur Anzeige, weil im ZDF ein Video des Vorfalls gezeigt wurde und der Angeklagte dadurch identifiziert werden konnte.

Im Strafbefehl wurde die Mindeststrafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe verhängt. Hiergegen hat der Angeklagte Einspruch eingelegt. Die Strafe kann im Falle einer Verurteilung auch erhöht werden.

Die Teilnahme, insbesondere von Geschädigten des 30.9., ist erwünscht.

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Presseerklärung: Skandalöses Urteil im Prozess gegen einbetonierten Parkschützer

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Die Verhandlung gegen den Parkschützer Dominik Blacha endete mit einem skandalösen Urteil, denn er wurde zu 70 Tagessätzen à 40 EUR verurteilt (zum Vergleich: Teilnehmer von Sitzblockaden gegen Stuttgart 21 wurden zu 10-30 Tagessätzen verurteilt). Der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft lautete "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte", obwohl der Angeklagte an einem Betonblock festgekettet auf dem Boden lag und keinen Widerstand leistete. Der angeblich geschädigte Polizist der technischen Einheit aus Biberach, der Herrn Blacha am 15.2.2012 vom Betonblock befreite, gab als Zeuge an, in keiner Weise geschädigt worden zu sein. Der Angeklagte habe kooperiert und sich friedlich verhalten.

RA Andreas Kurth, der Dominik Blacha vor Gericht vertritt: „Ich halte die Verurteilung für rechtsfehlerhaft und einen konstruierten Kriminalisierungsversuch. Nirgendwo sonst in Deutschland werden und wurden bisher Ankettaktionen als strafbarer Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gewertet. Das Urteil mit seinem uferlosen Gewaltbegriff ist eine Diffamierung gewaltfreier Protestaktionen.“ Rechtsanwalt Kurth weiter: „Die Anzahl der Tagessätze ist nicht tatangemessen, der Tatvorwurf ist falsch und wurde von den Polizisten, die als Zeugen auftraten, widerlegt. Wir werden gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.“
weiterlesen →

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[UPDATE] Die 150. Montagdemo naht!

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Matthias von Herrmann

Dieses Plakat im Format A3 quer gibt es bei der Mahnwache. Abholen, einsetzen und für die 150. werben!

Redner:

  • Christine Prayon
  • Guntrun Müller-Enßlin
  • Egon Hopfenzitz
  • Volker Lösch
  • Wolfgang Schorlau

Musik: Frederic Rabold Crew

Link zum ausführlichen Artikel mit allen Infos rund um die 150. MoDemo.

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Nachdenkseiten: „Lügenpack!“– Ist das Skandieren dieses Vorwurfs zu viel des Guten?

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Walli

„Die laute Demonstration in Stuttgart galt nicht nur den Befürwortern von Stuttgart 21 und Angela Merkel, sondern auch dem CDU-Kandidaten für die OB-Wahl, Sebastian Turner. Er ist einer der Erfinder der Propagandaorganisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM). Sie wurde am 12. Oktober des Jahres 2000 von den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie auf Empfehlung von Turners Werbeagentur Scholz & Friends aus der Taufe gehoben und damals als erstes für fünf Jahre mit 100 Millionen ausgestattet. Mit diesem und weiterem Geld wurde den Deutschen neoliberales Denken anerzogen und ihre damals noch vorhandene Sympathie für Sozialstaatlichkeit zurückgedrängt. Alle, die diese Propaganda systematisch und gegen die Interessen der Mehrheit betrieben haben, nennt man mit Recht „Lügenpack“. Deshalb verdienen die Demonstranten von Stuttgart ein dickes Kompliment. Sie haben den Kern des Vorgangs getroffen.“
Lesen Sie HIER den ganzen Artikel von Albrecht Müller.

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Rückschau: 144. Montagsdemo gegen S21 – auf dem Marktplatz

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Petra A


Thilo Böhmer auf der 144. Montagsdemo
Hannes Rockenbauch - HIER
Marta Aparicio - HIER, HIER,  HIER & HIER
Capella Rebella - HIER
Lokomotive Stuttgart - HIER

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Medienberichte 16.10.

Veröffentlicht am 16. Oktober 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Handelsblatt: FDP-Politiker beleidigt Stuttgart-21-Gegner: „Gefrustete Weiber mit ungepflegten Haaren“
dpa: S21: Bahn vergibt Aufträge für Bau von Tunnel nach Ulm
dapd: Wendlingen-Ulm: Bahn vergibt Bauauftrag für Strecke am Albaufstieg
SWR: Bahn vergibt Großauftrag für Neubaustrecke
StN: Stuttgart 21: Gegner: Brandschutz verbrecherisch
StZ: Rosensteintunnel: Häuserabriss wegen des Tunnelbaus?
StZ: Nach den Entgleisungen: Bahn verspricht Verbesserung
StZ: Brandschutz-Mängel bei Stuttgart 21: Gefahr auch im Filderbahnhof?
StN: S21: Gleis 10 in Stuttgart bis Ende Oktober unbefahrbar
SB: Horb a. N.: Fahrplan so schlecht wie im zweiten Weltkrieg?
SWP: Regenschutz erst Anfang 2013 fertig
ZVW: Rundschlag: Der Bahn muss geholfen werden
BZ: Bahnstrecke nach Ulm: Tunnelbau beginnt im März 2013
dapd: Weitere Kontakte der Südwest-Polizei zum Ku-Klux-Klan?
dpa: Mappus kontra Staatskanzlei: Stefan Mappus klagt auf Löschung seiner Mails
SL: »SHITGREEN – Tarek Al Wazir, Fritz Kuhn und Gaddafi«
StZ: OB-Wahl: Turner attackiert Kuhn bei der Citymaut
StZ: Facebook-Kritik: FDP-Vorstand debattiert über Beleidigung - OB-Wahl
StN: Streitgespräch zur OB-Wahl: Kuhn: „Turner führt einen Schmähwahlkampf“
StN: Streitgespräch zur OB-Wahl: OB-Kandidaten sprechen sich Glaubwürdigkeit ab
SW: Kuhn und Turner streiten über S 21
StN: Trotz Sparzwängen: Landesbibliothek: Erweiterungsbau soll 2015 kommen
StN: Mehr Fahrzeugzulassungen: Stuttgarter fahren wieder aufs Auto ab

Überregionale Tagesthemen
NDS: „Lügenpack!“– Ist das Skandieren dieses Vorwurfs zu viel des Guten?
Berliner Zeitung: Neuer Bahnhof gesucht: Fernbusverkehr nach Berlin nimmt rasant zu
Spiegel: Zukunft der Währungsunion: Schäuble präsentiert Masterplan für den Euro
DWN: Finanzminister: Neues Spanien-Bailout immense Gefahr für Italiens Haushalt
Cicero: Mo Yan, Liu Xiaobo und all die anderen

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