Bei Abriss Aufstand

Medienberichte 19.4.

Veröffentlicht am 19. April 2012 von Petra A

Welt: Bahn stoppt Teilabriss für Stuttgart 21
StN: BUND: S21-Bauarbeiten bedrohen Turmfalken
BILD: Turmfalken bedroht - Bahn stoppt Teilabriss für S21
swr: Turmfalken bedroht - Bahn stoppt Teilabriss für S21
StZ: Turmfalken bringen Abriss ins Stocken
TAZ: Journalisten in Bewegung
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Hallo geht´s noch?! Plüschtiere sind Wurfgeschosse, AktivistInnen hängen sich am Bagger auf, Karabiner doch eine Waffe?

Veröffentlicht am 19. April 2012 von Andrea

Kurzer Bericht über den zweiten Verhandlungstag vom Baggerprozess vor dem Landgericht. U. a. wurden folgende Fragen mehr oder weniger befriedigend behandelt: Eigentumsverhältnisse der Flächen rundum den Bagger, Nutzungsrecht, Hausrecht am 30.08.2010 und wer hatte das Recht Strafantrag zu stellen. Und wem gehörte eigentlich der Bagger?

Kurz und Korn ging es weiter. Polizeibeamter Korn: "Das kann ich Ihnen jetzt nicht sagen, ich war nicht vor Ort," und Kurz, eine unbekannte Polizeibeamtin, anscheinend ein Synonym für Zuverlässigkeit.

Dann wird ein illegal mitgeführtes Plüschtier im Sitzungssaal entdeckt. Cécile stellt den Antrag, die Sicherheitsverfügung für sitzungspolizeiliche Maßnahmen zu ändern. Dem Antrag wird stattgegeben.

Also morgen, Freitag, geht es um 9 Uhr weiter. Es sind Plüschtiere bis zu einer Höhe von 50 cm erlaubt sowie auch das Mitführen von Zeitungen. Sollte der Einlass zum Gerichtssaal verweigert werden, hat vorsitzender Richter Helwerth ausdrücklich darum gebeten, die Justizpolizei zu beauftragen, ihm das unverzüglich zu melden, und Richter Helwerth wird sofort persönlich darüber entscheiden, ob der Einlass gewährt wird.

Landgericht, Berufungsstrafkammer, Raum 2, Olgastr. 2 in Stuttgart

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Besonders und streng geschützte Turmfalken von S21-Abrissarbeiten akut bedroht

Veröffentlicht am 19. April 2012 von Petra A

Auf dem Dach des ehemaligen Bahndirektionsgebäudes H7 an der Heilbronner Straße hat ein Turmfalkenpärchen sein Brutgeschäft begonnen. In unmittelbare Nähe – ca. zehn Meter – hat die Bahn jedoch bereits mit Abrissarbeiten begonnen.

Auch im Übergangsbereich des Südflügels zum Bahnhofsturm wurden weitere Turmfalken in einer Nische gesichtet. Hier besteht ein Brutverdacht (siehe Fotos).

Aufgrund des „Betonbrockenfalls“ auf eine Passantin vor wenigen Tagen ruhen dort zurzeit die Abrissarbeiten.

Der Turmfalke ist eine nach dem Bundesnaturschutzgesetz eine besonders und streng geschützte Art. weiterlesen →

Verschlagwortet mit BUND, Gerhard Pfeifer (BUND) | Ein Kommentar

Presseerklärung: Erneuter Verstoß gegen Naturschutzgesetz, Herr Kretschmann!

Veröffentlicht am 19. April 2012 von Matthias von Herrmann

Parkschützer fordern MP auf, sich endlich an Recht und Gesetz zu halten

Stuttgart, 19. April 2012: Der BUND legt heute Fotobeweise vor, dass sowohl im Abbruchbereich am Bahndirektionsgebäudes H7 an der Heilbronner Straße als auch am Turm des Hauptbahnhofgebäudes Turmfalken gesichtet wurden. Diese Tiere stehen laut Bundesnaturschutzgesetz unter strengstem Artenschutz, wie auch die Hohltauben, Juchtenkäfer und mehrere Fledermausarten, deren Brutgebiete im Mittleren Schlossgarten bereits für Stuttgart 21 ersatzlos vernichtet wurden.

"Ministerpräsident Kretschmann betont immer wieder, er müsse sich an Recht und Gesetz halten", erinnert Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. "Dann muss er das auch endlich tun, indem er und sein zuständiger Landwirtschaftsminister Bonde die Bahn in die Schranken weisen. Es darf doch nicht sein, dass die Bahn andauernd ungebremst und ungestraft gegen Sicherheitsvorschriften und Artenschutzvorschriften verstößt und der grüne Ministerpräsident schaut einfach weg! Herr Kretschmann, handeln Sie jetzt und unterbinden Sie die Abrissmaßnahmen, weil die Bahn nicht einmal fähig ist, elementare artenschutzrechtliche Belange zu beachten. Was Grube und Kefer nicht wollen, sollten wenigstens Kretschmann und Bonde tun!"

Das Landwirtschaftsministerium Baden-Württemberg unter der Leitung von Minister Alexander Bonde ist für den Artenschutz zuständig.

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Rede von Sabine Leidig bei der Montagsdemo am 16.4.

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Sabine Leidig, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags

Liebe Freundinnnen und Freunde,

es ist gut zu sehen, dass ihr unermüdlich oben bleibt. Und es freut mich, dass ich dabei sein kann, weil es so viele Gründe gibt für den Widerstand gegen den S21-Irrsinn.

Die aktuellen Abrisspläne auf H7 sind dafür ein Paradebeispiel: Die ehemalige Bahndirektion soll abgerissen werden – ganz und gar, oder wenigstens zum großen Teil.

Wie nötig wäre es, sattdessen mit der Arbeitskraft der Bauarbeiter die maroden Schulgebäude in Stuttgart zu sanieren!

Aber dieses Gebäude hat 30.000 qm Nutzfläche und ist vor 5 Jahren erst für 5 Millionen Euro umgebaut und saniert worden und ich finde, dass es ein richtiges Schmuckstück ist – eigentlich müsste man´s mit einer ganz großen Mehrgenerationen-Wohngemeinschaft besetzen, um es zu vor der Zerstörung zu beschützen!
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Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede | Ein Kommentar

Medienberichte 18.4.

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Petra A

Regio: Stuttgart 21 kannibalisiert den Nahverkehr
StZ: Planetarium - Formfehler im Rathaus verhindert schnellen Umbau
StZ: Filderdialog zu Stuttgart 21 - Schon die Nominierung verursacht ersten Ärger
StZ: Filderdialog - Unnötige Panne
Newstix: VCD: Fehlverwendung der Regionalisierungsmittel stoppen - Geldmangel Folge von Stuttgart 21
StN: Südflügel: Bagger erreicht Bahnhofsturm
StN: Nur die Ungewissheit ist gewiss
StN: Oper: Sanierung aufgeschoben
Schwäbische: Kanzlei Gleiss Lutz erhielt 2,7 Millionen Euro für EnBW-Deal
Süddeutsche Zeitung: Forderung nach City-Maut für Stuttgart: 6,10 Euro für jede Autofahrt ins Zentrum
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120. Montagsdemo für den Kopfbahnhof am 23.4.

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Die 120. Montagsdemo für den Kopfbahnhof findet am 23. April ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Der Demozug im Anschluss führt diesmal bis zur neuen Bücherei (auch als Bücherknast bekannt). Hintergrund ist, dass dort ab 19:30 Uhr die Diskussionsveranstaltung "S21 Forum" von den Stuttgarter Nachrichten statt findet, Gast ist u.a. Dr. Volker Kefer, Technikvorstand bei der DB AG, uns allen nur zu gut bekannt aus dem Faktencheck... Am Bücherknast soll eine Bannermeile entstehen, doch lesen Sie selbst das entsprechende Flugblatt "Kefer kommt - wir auch!".

Motto: Maximaler Schaden ohne Nutzen - Wie S21 sinnvollen Bahnverkehr verhindert
Hauptredner: Andreas Kegreiß, Mitglied im Landesvorstand von ProBahn, zum Thema "Regionalisierungsmittel"
Info-Reihe "Wussten Sie schon ...?": Regionalisierungsmittel
weitere Redner: Gerhard Pfeifer, BUND Regionalverband Stuttgart, zum Thema "S21 und der Artenschutz"
Reiner Weigand, AK Bürgertribunal: "10 Fragen an MP Kretschmann"
Moderation: Tom Adler, Gewerkschafter gegen S21
Musik: Compagnia Sackbahnhof

120. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Verschlagwortet mit BUND, Demonstration, Gerhard Pfeifer (BUND) | 3 Kommentare

Nach der 120. Montagsdemo (23.4.): Kefer kommt – wir auch!

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Flyer als PDF (4x A6 auf A4)

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Nordflügel-Prozess: Einlassung vom 17.4.2012

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Dominik

Am Dienstag, 17.4.2012 wurde der Prozess wegen der Nordflügelbesetzung vor fast zwei Jahren und einer Banneraktion gegen Florian C. verhandelt. Die Verfahren wurden ohne Auflagen eingestellt. Es blieb bei einer Verwarnung, da die Verhandlung unter das Jugendstrafrecht fiel. (Zum möglichen Vorwurf, dass Kinder instrumentalisiert werden: Der Aktivist ist volljährig. Das Jugendstrafrecht kann bis zu einem Alter von 21 Jahren angewendet werden.)

Das lesenswerte Plädoyer zur Aktion:

Einlassung und Schlusswort von Florian C.

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Prozess vor Amtsgericht wg. Banner-Aktion an Brücken

Veröffentlicht am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Am 23.9.2011 hatten Parkschützer an mehreren Brücken über Stuttgarter Hauptstraßen Banner aufgehängt, u.a. mit der Aufschrift "Herr Kretschmann, stoppen Sie die verfassungswidrige Finanzierung von Stuttgart 21!". Hintergrund ist, dass die nicht zweckgebundene Mischfinanzierung von Stuttgart 21 durch Land, Stadt und Kreis gegen unser Grundgesetz verstößt. Nur der Bund darf Schienenprojekte finanzieren, der Bund alleine ist für Schienenbau zuständig. Daher wird Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer von uns auch regelmäßig mit unseren Forderungen konfrontiert. Ministerpräsident Kretschmann behauptet von sich ja immer, er müsse nach Recht und Gesetz handeln. Dies scheint aber nur dann zuzutreffen, wenn es darum geht, S21 voranzubringen - gerne auch gegen Recht und Gesetz.

Die Polizei schritt bei der Banneraktion innerhalb weniger Stunden ein und nahm die Personalien aller beteiligten Parkschützer auf. Die Banner wurden beschlagnahmt. Nun findet ein Prozess vor dem Amtsgericht gegen Parkschützer statt, die vom Ministerpräsidenten nur an die Einhaltung von Recht und Gesetz forderten.

Dienstag, 24.April 2012, 11 Uhr
Amtsgericht Stuttgart, Hauffstrasse 5, Saal 103

Über eine zahlreiche Unterstützung im Gerichtssaal würden sich die Angeklagten natürlich sehr freuen.