Bei Abriss Aufstand

Eine Motivation von LoB:

(Bild wurde aus Wunsch von LoB entfernt)
Immer wieder höre ich "Das Quorum ist nicht zu erreichen" und "Schon wieder so ne Verarschung nach "Bürgerbeteiligung", Bürgerbegehren damals, Schlichtung Stresstest und vieles mehr - ich hab keine Lust mehr drauf."
Klar, es ist ein steiniger Weg zum Gipfel des Erfolgs - aber hey, man kann das Gipfelkreuz schon sehen! Wie blöd wäre es, nun wieder runterzusteigen, nur weil die Blasen im Schuh drücken! Das macht doch niemand - also Kopf hoch! weiterlesen →

Kurzbeschreibung: (Urteil vom 12.10.2011 - 1 K 3870/10) Die Industrie- und Handelskammer Ulm muss unter anderem das ca. 100 m² große Plakat an ihrem Verwaltungsgebäude in Ulm mit den Worten „Allerhöchste Eisenbahn! JA! Unsere Zukunft braucht die ICE-Strecke mit Stuttgart 21" entfernen.

Verwaltungsgericht Sigmaringen 12.10.2011

Bericht von Spiegel TV Magazin über die Proteste in New York. Die Ähnlichkeit zu unserer Widerstandsbewegung gegen S21 ist erstaunlich:

• "Our Streets!"
• Lebensmittel- und Geldspenden aus der Bevölkerung
• tolle Organisation vor Ort
• Pfefferspray aus der zweiten Reihe

Wer die Medien steuert, steuert das Meinungsbild der Bevölkerung. Darum ist es interessant zu wissen, warum die Medien der Stuttgarter Region, trotz neu gewählter Regierung,  hinter "Stuttgart 21" stehen.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die in 2008 neu gegründeten Zwischenholding Mediengruppe Süd GmbH, zu der auch der Verlag der Stuttgarter Zeitung, die Südwestdeutsche Medien Holding (SWMH), zu der die Stuttgarter Nachrichten, der Schwarzwälder Bote und die Süddeutsche Zeitung gehören, dem Verleger und Geschäftsführer Richard Rebmann unterstehen. OB Schuster hat Richard Rebmann zudem einen Posten im Verwaltungsrat der Landesbank, sowie im Netzwerk „Bürgerstiftung Stuttgart“ als Stiftungsrat vermittelt.

Wie frei ist Stuttgarts Presse also wirklich?
Diese Frage stellt sich auch im Zusammenhang mit der hohen befristeten Kreditlinie, die die LBBW der SWMH eingeräumt hat. Das Manager Magazin titelte; weiterlesen →

Einspruch gegen 2. Planänderungsverfahren zum Stuttgart-21-Fildertunnel ist für jede Bürgerin und jeden Bürger der BRD, auch außerhalb Stuttgarts und Baden-Württembergs, noch bis 18.10. (Posteingang!) möglich!

Anbei findet sich als Anhang, bzw. HIER einen Muster-Einspruch gegen den Fildertunnel für Stuttgart 21 mit der dringenden Bitte, diesen auszudrucken, auzufüllen, zu unterschreiben und schnellstens an das Regierungspräsidium Stuttgart abzusenden - wir wollen die Bahn  AG mit tausenden von Einsprüchen "zudecken"!

Ohne Zulauftunnel ist der Bau des "Tiefbahnhofes Stuttgart 21" nicht möglich! 

Betroffen und damit berechtigt zum Einspruch ist jede Bürgerin und jeder Bürger der BRD, auch außerhalb Stuttgarts und Baden-Württembergs, nämlich als Bahnfahrer und Steuerzahler allemal!

Der Aufwand für den Einzelnen sind max. fünf Minuten zum Ausfüllen, eine Briefmarke und ab in den Briefkasten, fertig. Weitergehende Verpflichtungen entstehen damit nicht. Wer will, kann dann später am Erörterungsverfahren teilnehmen, muss es aber nicht.

Aber ohne Einspruch ist später jede rechtliche Möglichkeit verbaut!
Deshalb: Beteiligt Euch am Einspruch! Und sendet diesen auch gleich ab, damit die Eingangsfrist gewahrt wird. Es zählt allein der Eingang des Schreibens und nicht etwa der Poststempel der Absendung!

UPDATE: Leider ist bei diesem Mustereinspruch von der Entwurfsfassung zur Endfassung folgender sehr wichtige Satz verlorengegangen (Hier im Download ergänzt):
Der BUND Kreisverband Stuttgart, Rotebühlstraße 86/1, 70178 Stuttgart vertritt diesen Einspruch.

Es gilt folgende Regel bei Planfeststellungsverfahren:
"Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten oder in Form von vervielfältigten gleichlautenden Texten eingereicht werden, ist ein Vertreter der Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift zu bezeichnen. Anderenfalls können die Einwendungen unberücksichtigt bleiben." 
Anmerkung: Vereine sind auch juristische Personen.

Falls Einwender nichts Eigenes mehr dazuschreiben, ist dringend notwendig, dass der Einspruch um den vorgenannten Satz ergänzt wird.

Der Einspruch liegt auch bei der Rund um die Uhr, also 24 Stunden, besetzten Mahnwache am Stuttgarter HBF Nordflügel aus und kann dort direkt ausgefüllt und abgegeben werden.

Bitte machen Sie darauf aufmerksam, wenn Sie den Mustereinspruch weiterverteilen.
Es ist bedauerlich und unverständlich, dass dem BUND dieser Formfehler unterlaufen ist.

Die mitreißende Geschichte der Stromrebellen
Termin: Dienstag, 11.10.11
Uhrzeit: 18 Uhr
Ort: Pavillon im Mittleren Schlossgarten

Der einstündige Dokumentarfilm schildert die unglaubliche Geschichte der Schönauer Stromrebellen von der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl im Jahre 1986 bis zum Jahrestag der zehnjährigen Stromnetzübernahme 2007. Er wurde produziert vom Förderverein für umweltfreundliche Stromverteilung und Energieerzeugung Schönau im Schwarzwald e. V. (FuSS e. V.), um andere Menschen und Initiativen über die Schönauer Initiative zu informieren und zu bürgerschaftlichem Engagement zu motivieren.

Eine Initiative des AK Kultur der Parkschützer

„MdL Rivoir demonstriert Unkenntnis über Stuttgart 21“

In einem offenen Brief legen die Ingenieure22 dar, dass die Behauptungen und Anschuldigungen Martin Rivoirs allesamt sachlich falsch oder unvollständige Wiedergaben von Tatsachen sind.

Rivoir beweist damit einmal mehr, dass S21 nur durch systematische Fehlinformation und passendes Zurechtbiegen von Tatsachen überhaupt noch haltbar ist. Ginge es in dieser Auseinandersetzung um Argumente, wäre das Tunnelbahnhofprojekt längst gescheitert.

Im Rahmen der Aktion „EngpasS21“ hatten die weiterlesen →