Termin: Diskussion über Verkehrsentwicklung

Die Stadt Stuttgart hat den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes - also Vorstellungen wie Mobilität und Verkehr sich in Zukunft in der Stadt entwickeln sollten - fertig.

Am Dienstagabend (26.10) ab 18 Uhr wird er der Öffentlichkeit im Rathaus vor- und zur Diskussion gestellt, herzliche Einladung an alle!

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/411074

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19.10.2010 Verkehr/Mobilität
Im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses findet am Dienstag, 26. Oktober, um 18 Uhr eine weitere Veranstaltung der Reihe "Dialog Stadtentwicklung" statt. Thema ist die Vorstellung des Entwurfs des Verkehrsentwicklungskonzepts für die Stadt Stuttgart. Der Eintritt ist frei.
Seit 2006 hat die Verwaltung mit Unterstützung durch eine projektbegleitende Arbeitsgruppe, in der auch Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen mitgewirkt haben, einen Entwurf für das Verkehrsentwicklungskonzept erstellt. Mit der Veranstaltung am 26. Oktober soll dieser Entwurf nun der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Dies ist der Beginn einer breiten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Interessengruppen. Neben den Dialog-Veranstaltungen gehört zur Bürgerbeteiligung auch die Mitwirkung von Verbänden und die Veröffentlichung des Entwurfs auf der städtischen Homepage www.stuttgart.de. Die Bürgerinnen und Bürger haben dann bis Ende des Jahres die Möglichkeit, dazu Stellung zu beziehen.

Die Stellungnahmen werden anschließend von der Verwaltung aufbereitet und dem Ausschuss für Umwelt und Technik mit Vorschlägen zu deren Berücksichtigung im Konzept unterbreitet.
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Der Flyer:
http://www.stuttgart.de/item/show/305805/1/publ/18889

Der Textentwurf liegt auch zum Download bereit:
http://www.stuttgart.de/img/mdb/item/411390/59533.pdf

Ein weiterer Termin zur Diskussion des Verkehrsentwicklungsplanes soll folgen.

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FC St. Pauli Spruchband "Oben Bleiben"

Heute beim Heimspiel VfB gegen FC St. Pauli (2:0)

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CDU Rottweil Internetseite gehackt

Die Internetseite http://www.cdu-rottweil.de/ wurde heute Abend gegen 20 Uhr gehackt!

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Umfrage zur Protestbewegung gegen Stuttgart 21

Dieses Flugblatt wurde am Samstag auf der Großdemo verteilt:
Bevor ihr euch die Finger beim Abschreiben der URL brecht, klickt einfach hier.
Umfrage zur Protestbewegung gegen Stuttgart 21 vom Göttinger Institut für Demokratieforschung der Georg-August-Universität Göttingen.

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Medienberichte 24.10.

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Neue Rhein Zeitung: Stuttgart 21 bremst Betuwe-Linie und Rhein-Ruhr-Expres
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indymedia: Infowüste zum S21 Demozug am 23.10.2010
Frankfurter Rundschau: Denkmalpflege als Nebensache
SWR: Gegner umrunden SWR-Funkhaus
Reuters: SPD: Ohne Referendum zu Stuttgart 21 keine Koalition
Suite101: Urban Priol bei 50. Montagsdemo in Stuttgart
Der Tagesspiegel: Mehdorn attackiert Grüne wegen Stuttgart 21
taz: Politiker zieht es auf die Straße
Focus: Schäuble (CDU) gegen Demos vor Stuttgarter Bahnhof
Feyd Braybrook's Blog: Volksverhetzung auf Pro-S21-Veranstaltung
Leipzig Seiten: Trotz Schlichtung gehen tausende Menschen auf die Straße
ZEIT: Mappus: "Es geht nicht um Krieg und Frieden"
The Guardian: Stuttgart 21 is a failure of deliberative democracy
Südkurier: Doppeldemo: Zehntausende demonstrieren für und gegen Stuttgart 21
freie Presse: Geißler: "Stuttgart 21"-Proteste während Schlichtung möglich
WELT: Demonstrationen sind trotz Friedenspflicht zulässig
StN: "Schwarzer Donnerstag" - Landtag vor brisanter Aufklärung
SchwaBo: Mappus: Großprojekte schneller planen
n-tv: "Eine erwachsene Demokratie"Gabriel fordert Volksentscheide

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Die Haltung der evangelischen Landeskirche

Die offizielle Haltung der evangelischen Landeskirche ist neutral. Mich verwundert allerdings, dass die Pressemitteilung vom 21.10.10 da etwas anderes suggeriert.

Konkret bezieht sich die Pressemitteilung auf Herrn (Pfarrer) Bräuchle, der durch seine Hetzrede auf einer Pro-S21-Veranstaltung sehr negativ auffiel. Er forderte hier, "Andersdenkende" (u.a. die Gegner des Projekts) aus der Stadt zu schicken. Die Landeskirche sagt jedoch, dass er als Privatperson dort aufträte und lobt zugleich, dass er bei den Schlichtungsgesprächen vom Freitag auch dabei gewesen wäre.

Pfarrerin Guntrun Müller-Ensslin hingegen, die seit Wochen den Gottesdienst im Park veranstaltet, wird eine "Profilierung" und "esoterische Argumente" vorgeworfen. In den stimmungsvollen Gebeten fordert sie die Teilnehmer zu friedlichem Protest und der Auseinandersetzung mit sachlichen Argumenten auf.

Wem das auch merkwürdig vorkommt, der solle sich doch bitte direkt an die Verantwortlichen der evangelischen Landeskirche wenden:
Frank Otfied July
FrankOtfried.July@ELK-WUE.DE
und Christoph Schweizer
Christoph.Schweizer@elk-wue.de

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Handy in Heidelberg liegengeblieben

Ich wurde eben aus Heidelberg angerufen. Dort ist ein Handy mit der Nummer 0171 xxxx 36 in einer Buslinie liegengeblieben. Heute noch im Bus, ab morgen ist es im Fundbüro.

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Schlafplatzbörse

Wir wollen eine Schlafplatzbörse aufbauen.
Wenn Sie Interesse an der Organisation haben oder selbst Schlafplätze zur Verfügung stellen wollen, freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme. Leider können wir zu diesem Zeitpunkt noch keine Schlafplätze vermitteln.

Kontakt

schlafplatz(at)bei-abriss-aufstand.de

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Protokollierung der nächsten Faktenschlichtungen

Ich war doch etwas unzufrieden mit meinem Protokoll der 1. Faktenschlichtung unter Heiner Geißler. Deshalb schlage ich vor, dass wir ein Team bilden, welches die Protokollierung in einem online Collaborative Real-Time Editor vornimmt.

Was meint Ihr?

Google Docs

Ist schwerfällig, langsam und hat einen unbrauchbaren Export.

Etherpad

besitzt keine Formatierung für Überschriften
ist sehr schnell
Read-Only-Modus muss noch weiter geprüft werden

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Petition: Polizei – Begrenzung der Wirkungsweise von Wasserwerfern

Jetzt mitzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14351

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Presseerklärung: "Helden" der inneren Sicherheit + Ordnung

Die Kritischen Polizisten haben erneut eine Presseerklärung zum brutalen Polizeieinsatz am 30.9. veröffentlicht. Sie rücken damit diesen und ähnliche Polizeieinsätze in den Bereich der Organisierten Kriminalität, da hiermit systematisch unter Zuhilfenahme von kriminellen Methoden politische oder ähnliche Ziele durchgesetzt werden sollen.

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Präsentationen der ersten Faktenschlichtungsrunde

Bei Phoenix gibt es mittlerweile die Präsentationen der ersten Faktenschlichtungsrunde.

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