Schlagwort-Archive: Presseerklärung / Pressemitteilung

Das Laufdemoteam lädt ein zur 8. Laufdemo gegen Stuttgart21 am 25. Januar!

Pressemitteilung LaufDemoTeam gegen Stuttgart21 Die 8. Laufdemo beginnt um 14:30 an der Stadtbibliothek mit einem Beitrag von Dipl.-Ing. Hans Heydemann zum Thema „drohendes Stadtbahnchaos durch S21“. Darin wird er herausarbeiten, in welchem Ausmaß die Stadtbahnlinien durch den Bau der neuen … Weiterlesen

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Klüngel, Korruption und „Gschmäckle“: Großprojekte-Kommission muss aufgelöst werden!

Pressemitteilung von Sabine Leidig (Die Linke) vom 18.9.2013: Die Großprojekte-Kommission muss aufgelöst werden – egal, wer nach dem 22. September regiert! Zur Vorgabe der Bundesregierung, wonach die „Reformkommission Bau von Großprojekten“ auch nach der Bundestagswahl und bis Ende 2014 weiter … Weiterlesen

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Mischfinanzierung: OB Kuhn verweigert Revisionssprung zum Bundesverwaltungsgericht

PRESSEMITTEILUNG der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE, 6. September 2013 Das Warten auf Rechtssicherheit bei der Mischfinanzierung geht weiter – Stuttgarter OB verweigert Revisionssprung zum Bundesverwaltungsgericht Die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE kritisiert die Entscheidung von Oberbürgermeister Kuhn scharf, im Rechtsstreit um … Weiterlesen

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Presseerklärung: Gefahr von Rechts abwehren statt S21-Gegner bespitzeln!

Innenminister Gall muss ‚Rahmenbefehl Nr. 2‘ aufheben Stuttgart, 24. Mai 2013: Laut Landesregierung ist im vergangenen Jahr die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten stark angestiegen, dies bestätigt auch der am 17.5.2013 vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2012. Gleichzeitig beschäftigt Innenminister Reinhold Gall (SPD) seine … Weiterlesen

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Presseerklärung: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit negiert

Amtsgericht Stuttgart widerspricht Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Stuttgart, 24. Mai 2013: Am 25.9.2012 hatten sich 20 bis 30 S21-Gegner vor der Baustelle am abgerissenen Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs versammelt; sie trugen Transparente, riefen Sprechchöre gegen den Bau von Stuttgart 21. Nach … Weiterlesen

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Presseerklärung zur Polizeigewalt am 1. Mai

Bereits am 1. Mai haben wir auf BAA von den Vorkommnissen zu den 1-Mai-Demonstrationen in Stuttgart, bei denen sich auch zahlreiche S21-Gegner beteiligten, berichtet. Nun hat der Sprecher vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Thomas Trüten, eine Presseerklärung herausgegeben, in welcher er … Weiterlesen

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Stuttgart 21: Das Bundesverfassungsgericht verschließt die Augen vor Grundrechtsverletzung!

Pressemitteilung WikiReal.org: Stuttgart 21: Das Bundesverfassungsgericht verschließt die Augen vor Grundrechtsverletzung! Am 17.04.2013 beschloss das Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung des BVerfG, Begründung), die Verfassungsbeschwerde eines Anwohners gegen die im Zuge des Baus von Stuttgart 21 bevorstehende Enteignung nicht zur Entscheidung anzunehmen. Dieser … Weiterlesen

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Bahn lässt für Stuttgart 21 ungenehmigte Rohre verlegen

Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21:  Bahn lässt für Stuttgart 21 ungenehmigte Rohre verlegen Die Deutsche Bahn AG lässt seit November 2012 im Mittleren und Unteren Schlossgarten sowie im Rosensteinpark Rohrleitungen verlegen, die nicht dem Genehmigungsstand der Planfeststellungs- und Änderungsverfahren … Weiterlesen

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Stuttgart 21 garantiert Abo auf Titel „Stauhauptstadt“

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Noch mehr Verkehr auf die Straße? Stuttgart 21 garantiert Abo auf Titel „Stauhauptstadt“ Angesichts der jüngsten Berichte, nach denen Stuttgart inzwischen zur „deutschen Stauhauptstadt“ arriviert ist, hält es das Aktionsbündnis für dringend geboten, sich … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Volker Kefer zündelt wieder

Pressemitteilung des BUND 19. März 2013 Der BUND zur angeblichen Mitfinanzierung des Filderbahnhofs durch die Projektpartner Volker Kefer zündelt wieder Stuttgart. „Volker Kefer zündelt wieder und versucht die Koalitionspartner gegeneinander auszuspielen“, kommentierte BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender die heutige Behauptung des … Weiterlesen

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Presseerklärung Schutzgemeinschaft Filder – Ultimatum der Bahn zurückgewiesen

Schutzgemeinschaft Filder weist das Ultimatum der Bahn zurück „Unglaublich dreist“ findet Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, das von der Deutschen Bahn AG an Stadt und Land gerichtete Ultimatum zum Filderbahnhof: „Hier stilisiert sich der Übeltäter zum Opfer!“ Beim Projekt … Weiterlesen

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Pressemitteilung: „Nicht in Grubes Falle tappen“

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss seine Aussagen klarstellen und von der Bahn eine Gesamtfinanzierungszusage verlangen Nicht in Grubes Falle tappen Bahnchef Rüdiger Grube hat mit seinen jüngsten Äußerungen offenbart, wie die Bahn nach ihrem Beschluss … Weiterlesen

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