Schlagwort-Archive: Presseerklärung / Pressemitteilung

Pressemitteilung: „Nicht in Grubes Falle tappen“

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss seine Aussagen klarstellen und von der Bahn eine Gesamtfinanzierungszusage verlangen Nicht in Grubes Falle tappen Bahnchef Rüdiger Grube hat mit seinen jüngsten Äußerungen offenbart, wie die Bahn nach ihrem Beschluss … Weiterlesen

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Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 fordert von Stadt und Land Reaktion auf Kirchner-Signal und Zahlungsstopp

Pressemitteilung Stuttgart, 2. März 2013 Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 fordert von Stadt und Land Reaktion auf Kirchner-Signal und Zahlungsstopp Wer sich bewegt, kann gewinnen Das Aktionsbündnis begrüßt, dass der stellvertretende Vorsitzende des Bahn-Aufsichtsrats, Alexander Kirchner, sich einer Festlegung auf „Augen … Weiterlesen

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Aktionsbündnis schreibt an den Aufsichtsrat der Bahn und an den Bundesfinanzminister

Pressemitteilung Stuttgart, 1. März 2013 Aktionsbündnis schreibt an den Aufsichtsrat der Bahn und an den Bundesfinanzminister „Der Ausstieg ist einer Fortführung von Stuttgart 21 vorzuziehen“ Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG soll in seiner Sitzung am 5. März 2013 die … Weiterlesen

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Strafanzeige wegen erschlichener EU-Mittel für S21 in Höhe von 114,5 Millionen Euro

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Will die Bundeskanzlerin einen Subventionsbetrug verantworten? Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich jüngst wieder so vehement für das Projekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen hat, wird sich fragen müssen, ob sie damit einen Subventionsbetrug gegenüber der Europäischen … Weiterlesen

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Bahn kündigt Baumfällungen im Rosensteinpark an

Mit einer kurzen Presseerklärung hat die Bahn heute die ersten Fällarbeiten im Rosensteinpark angekündigt, auf die es seit ein paar Tagen immer mehr Hinweise gegeben hat: Vermutlich ab Montag sollen entlang der Ehmannstraße 17 Bäume gefällt werden: Die Deutsche Bahn … Weiterlesen

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Pressemitteilung MONITOR: Bahn-Gremien haben Überschreitung der Kostengrenze von Stuttgart 21 schon 2009 zugestimmt Bundesrechnungshof prüft Staatssekretäre im Aufsichtsrat

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat laut einem internen Gutachten der Bahn schon 2009 einer Kostensteigerung des Projekts Stuttgart 21 auf 4,9 Milliarden Euro zugestimmt und sich damit nach Einschätzung von Experten möglicherweise schadensersatzpflichtig gemacht. Der Bundesrechnungshof prüft derzeit, ob … Weiterlesen

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Presseerklärung BUND: Steuerzahler dürfen nicht zur Melkkuh für S21 gemacht werden

Stuttgart. „Die Bahn hat nach den Gesprächen mit Landesregierung und Stadt in den vergangenen Tagen ihre Glaubwürdigkeit als Bauherr und Projektpartner von ,Stuttgart 21‘ einmal mehr verspielt“, sagte BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender. Dahlbender warnte die Landesregierung davor, sich der Interpretation … Weiterlesen

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Presseerklärung: Wir brauchen die Stuttgart-21-Mittel woanders, Herr Kuhn!

Stadtteilinitiativen gegen Stuttgart 21 übergeben Forderungen Stuttgart, 18.2.2013: „23 Stadtbezirke – ich vergesse keinen“ – dies hat Fritz Kuhn im Stuttgarter OB-Wahlkampf versprochen. Die Stadtteilinitiativen gegen Stuttgart 21 nehmen ihn beim Wort. Zahlreiche Vertreter dieser Gruppen überreichten dem neuen OB … Weiterlesen

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Bahn AG begeht offenen Rechtsbruch – den Geisterfahrer Dietrich stoppen!

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Stuttgart, den 16. Februar 2013 Bahn AG begeht offenen Rechtsbruch Den Geisterfahrer Dietrich stoppen! Die Ankündigung von Projektsprecher Dietrich, trotz fehlender Gesamtfinanzierung und entfallener Vertragsgrundlage, weitere Baumaßnahmen voranzutreiben, hält das Aktionsbündnis für eine sinnlose … Weiterlesen

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Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses für Versammlungsfreiheit und der Blockadegruppe gegen Stuttgart 21: Stuttgarter Ordnungsamt mit Demonstrations- und Aufenthaltsverboten gegen S21-Protest – Grundrechte in Gefahr!

Das Stuttgarter Ordnungsamt stellt erneut sein gebrochenes Verhältnis zu den Grundrechten und deren Ausübung unter Beweis: Nachdem das Amt regelmäßig antifaschistische Demonstrationen, die Montagsdemo gegen Hartz IV und andere mit rechtswidrigen, schikanösen und unsinnigen Auflagen in der Ausübung der Versammlungsfreiheit … Weiterlesen

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Presseerklärung: Haftantritt für Stuttgart-21-Gegner am 18.2.2013

Am 18.2.2013 wird der Stuttgart-21-Gegner Karl Braig mit weiteren Mitstreiterinnen und Mitstreitern ab 12 Uhr vor dem Rathaus in Rottenburg/Neckar bei einer Mahnwache anwesend sein und anschließend mit einem kleinem Demonstrationszug zur Vollzugsanstalt gehen, um eine Haftstrafe anzutreten. Hintergrund: Am … Weiterlesen

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Presseerklärung der Blockadegruppe der Parkschützer: „Wir holen unseren Park zurück“

Foto: Wolfgang Rüter Anlässlich des Jahrestages der Parkräumung in der Nacht vom 14. auf den 15.2.2012 versammeln sich heute ab 16 Uhr bis spät in die Nacht Parkschützer im Mittleren Schlossgarten. Sie protestieren damit gegen das sinnlose Abholzen von 186 … Weiterlesen

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