Ein Bericht von Wolfram Klein:
In Melbourne in Australien will die Landesregierung des Bundesstaats Victoria einen Ost-West-Straßentunnel unter der Stadt bauen. Geschätzte Kosten: umgerechnet 5-10 Milliarden Euro. GegnerInnen argumentieren, dass der Tunnel keine Verkehrsentlastung bringen würde, weil die meisten Autofahrer in die Innenstadt fahren und nicht von einem Ende der Stadt zum anderen. Sie plädieren statt dessen für einen Ausbau des öffentlichen Schienenverkehrs. weiterlesen
Auf diversen Internetseiten werden immer mehr Fälle von Manipulationen bei der Bundestagswahl in Deutschland veröffentlicht. So ist zum Beispiel auf einem Zählformular aus Detmold zu sehen, wie aus zuerst gezählten 92 Stimmen für die SPD in der Spalte "Veröffentlichung" plötzlich 241 Stimmen werden. In Hamburg sind angeblich über 100.000 von den versendeten Briefwahlunterlagen nicht wieder aufgetaucht. Anderswo war die Summe der abgegebenen Stimmen höher als die Zahl der Wahlberechtigten.
Ergänzend zu den Medienberichten dazu eine kleine Auswahl aus Medienberichten:
Spiegel: Bundestagswahl: Bürger beschweren sich über Pannen bei Briefwahl
WAZ: Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen
WAZ: Pannen über Pannen bei der Bundestagswahl
WAZ: Fortsetzung des Essener Wahlkrimis – Stimmen werden neu ausgezählt
WAZ: Neue Hochrechnung: Hinz im Süd-Wahlkreis 31 Stimmen vor Hauer
WAZ: Süd-Wahlkreis wird neu ausgezählt
WAZ: Dicke Panne im knappsten Wahlkreis
WAZ: Verschlafen – dicke Panne im Süd-Wahlkreis
WAZ: Wahllokal im Essener "Thriller"-Wahlkreis öffnete mit Verspätung
WAZ: Wahlhelfer verließen das Lokal, ohne zu Ende zu zählen
Spiegel: Pannen in Essen: Deutschlands knappster Wahlkreis wird neu ausgezählt
Morgenpost: Bundestagswahl 2013: Hamburg: Chaos bei der Auszählung
WDR: Briefwahl auf vier Jahre alten Stimmzetteln
Welt: Bundestagswahl 2013 - "Nur" Rechenfehler bei der Erstellung der Statistik
Welt: Bundestagswahl - Schwere Pannen bei Auszählung in Hamburg
Hamburger Abendblatt: Wahlpannen - Zahl der Unregelmäßigkeiten in Hamburg muss beunruhigen
Zeit: Auszählungsfehler: Keine Wahl ohne Pannen
DWN: Von Bochum bis Waltrop: Eklatante Fehler bei der Stimmen-Zählung
Waltroper-Zeitung: Korrigiertes Wahlergebnis - AFD hat mehr Stimmen
Osnabrücker-Zeitung: Auch in MEPPEN kam es zu “Unregelmäßigkeiten” beim Auszählen der AfD-Stimmen
mmnews: Neuwahl wg. Wahlbetrug?
Lokalkompass: Merkels erster Wahlbetrug, es wird nicht der Letzte sein!
wiwo: AfD-Anhänger wittern Wahlbetrug
wiwo: Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen
ARD1Live: 18 Uhr Prognose jetzt schon um 17.55 Uhr (Hier nur ein Screenshot da ARD später auf 18 Uhr korrigierte)
Tagesspiegel: Wahl-Panne: „Nordkurier“ - Zeitung bedauert zu frühe Prognoseveröffentlichung zur Bundestagswahl
Zeit: Wahlprognose über Twitter vorzeitig verbreitet
N24: Mehrfach sickerten auf Twitter bereits Wahlergebnisse vorab durch
SZ: Verhinderte Briefwähler
german.ru: Russlands Experten über die Wahl in Deutschland
dpa: Privater Briefzusteller löst Briefwahl-Chaos in Nürnberg aus
ReportK: Stadt Köln verursacht Chaos bei der Briefwahl
Express: Wähler bekamen Unterlagen mehrfach: Schaut her, ich habe sogar eine Dritt-Stimme
Focus: Stimmzettel verschwunden: Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?
TAZ: Pleiten, Pech und Pannen
Ostfriesen-Zeitung: Wahlpanne in Wiesmoor: 751 Wähler vergessen
RP: Wahlpanne: Neun Solinger durften nicht abstimmen - Insgesamt verschwanden Unterlagen von über 800 Bürgern
Aus Internetseiten:
Honigmann: Wie die Wahlfälschung in Deutschland funktioniert
Zukunftskinder: Pleiten, Pech und Pannen: Chaos bei der Bundestagswahl 2013
Bürgerstimme: Wahlbetrug und Wahlmanipulation anno 2013
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Kretschmann schaute noch einmal tief in seinen Terminkalender und erkannte: Am 30.9. hat er ja eigentlich gar keine Zeit zum Bierkrug-Heben
MW: Stuttgart droht Verkehrskollaps
SB: Stuttgart 21: Sonderzug mit S-21-Kritikern
dpa: Polizist scheitert mit Revision gegen Strafe zu S21-Einsatz
dpa: Die CDU Baden-Württemberg hält Schwarz-Grün für möglich
dpa: Fritz Kuhn für Schwarz-Grün im Bund
SZ: Fritz Kuhn hält Schwarz-Grün im Bund für möglich
StZ: Kabinettsausflug aufs Volksfest: Der Wasen-Besuch als Politikum
StZ: S-Bahnchaos in Stuttgart: Kabelschaden! S1 und Fernverkehr schon wieder ausgebremst
StZ: Tag der Deutschen Einheit in Stuttgart: Der Cityring wird zum Flaschenhals
StZ: Widerstand gegen eine Fabrik: Die Wutbürger von Wimsheim
StN: Der Langwieser See bleibt von S 21 verschont
BILD: Ist Stuttgart 21-Wasserwerferopfer ein Simulant?
Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Falsche Richtung: ICE verfährt sich auf dem Weg nach Berlin
N24: Pannenserie bei der Bahn: ICE-Züge rasen an Heppenheim vorbei
dpa: Geld zurück – auch bei Unwetter oder Streik: EuGH-Urteil: Bahn muss bei großen Verspätungen immer zahlen
Welt: Kommentar - Teures Urteil für die Kunden
Welt: ICE verirrt sich auf dem Weg nach Berlin
ksta: Bahn-Entschädigungen: Das wird teuer — für die Kunden
Kölner: Kommentar: Bahn-Urteil ist riskant
SC: Klimabericht: Temperaturanstieg hat fatale Folgen
PR: UNO: Klimaerwärmung wird dramatische Folgen haben
Zeit: Der Welt stehen geflutete Küsten, schmelzende Gletscher und Hitze bevor
fr: Leitartikel Grüne: Eine Fata Morgana
TAZ: Grüne nach der Bundestagswahl: Kretschmann will ein Partei-Präsidium
Hier präsentieren wir Ihnen die gesamte Veranstaltung vom 16.9. im Haus der Wirtschaft als dreiteiliges Video (ein großes Dankeschön an FlügelTV!).
Podiumsdiskussion, Teil 1:
Podiumsdiskussion, Teil 2:
Fragerunde:
Danke an FlügelTV!
Seit Donnerstag, 26.9. sind an der Mahnwache 3.000 große Ortsschild-Aufkleber vorrätig, rechtzeitig zur Aktion Flagge zeigen gegen Stuttgart 21 am Tag der Deutschen Einheit. Die Aufkleber haben die Größe 30 cm x 10 cm.
Kretschmann besucht den Wasen mit mehreren Ministern
Feier bleibt Feier: Obwohl die Grünen bei der Bundestagswahl geschwächelt haben, möchte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht auf den Wasen-Kabinettsabend verzichten.
„Eine Niederlage wird nicht besser, wenn man traurigen Hauptes durch die Gegend läuft“, sagte er am Dienstag in Stuttgart. Mit sechs Landesministern und weiteren Politikern besucht Kretschmann am 30. September das Volksfest im Stadtteil Bad Cannstatt. Geplant ist, dass er Gästen in „Grandls Hofbräu-Zelt“ gegen 20.30 Uhr von der Bühne aus zuprostet. dpa
Der Schwarze Donnerstag am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten jährt sich am kommenden Montag zum dritten Mal. Während der S21 Widerstand bei seiner 191. Montagsdemo unter dem Motto "Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen" zur Kundgebung am HBF aufruft, sitzt Ministerpräsident Kretschmann, genau wie damals sein Vorgänger Mappus im Bierzelt. Am 30.9.10 wurden durch Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray mehrere hundert Demonstranten teils schwer verletzt, darunter auch Kinder. Zur Erinnerung, damit keiner vergisst was am 30.9.10 im Park passierte, Bilder siehe HIER, HIER und warum die Polizei so hart zuschlug HIER, während die CDU fröhlich auf dem Volksfest feierte HIER
Rede von Martin Poguntke, Theologe gegen S21, bei der 190. Montagsdemo am 23.9.2013
Liebe Montags-Demonstrantinnen und -Demonstranten,
es hieße wahrlich Eulen nach Athen tragen, wenn ich Ihnen noch erzählen wollte, warum unser Kampf gegen diesen Kellerbahnhof unbedingt nötig ist und nötiger denn je.
Sie alle stehen ja hier, weil Sie wissen, dass wir unbedingt eine leistungsfähige und für bisherige Autofahrer zum Umsteigen reizende, attraktive Infrastruktur für den ÖPNV brauchen, und wissen, dass S21 das genaue Gegenteil davon ist.
Und Sie alle stehen ja hier, weil Sie es ein Verbrechen finden, was da – um lächerliche 14 ha innerstädtische Filet-Baugrundstücke zu gewinnen – an unglaublichen Schäden, Risiken und Gefahren in Kauf genommen wird.
Und Sie alle stehen hier, weil Sie wissen, dass es nicht ein Missgeschick der S21-Betreiber ist, dass dafür nach internen Bahn-Berechnungen mittlerweile 11 Milliarden unserer Steuergelder ausgegeben werden sollen – übrigens nicht eine viertel, sondern mindestens 1,3 Milliarden allein von der Stadt Stuttgart. Sondern es ist ja die Absicht des ganzen Projekts, möglichst viel von unserem Geld in die Hände der Privatwirtschaft zu leiten: je höher die Kosten, desto besser. weiterlesen
Die Montagsdemo am 30.9. verläuft dieses eine Mal gerade anders herum als üblich: Erst Demozug durch die Stadt, dann Kundgebung im Schlossgarten. Im Vorfeld haben viele fleißige Helfer aus der Bewegung 30.000 Flyer verteilt, vielen Dank an alle! Daher erwarten wir, auch anlässlich der Bedeutung des Datums, dass mehr Teilnehmer als üblich kommen. Kommen auch Sie und bringen Sie Bekannte und Verwandte mit! Wir wollen ein deutliches politisches Zeichen setzen gegen die Bespitzelungspolitik der grün-roten Landesregierung. Daher das Motto "Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen"
Die Kundgebung im Schlossgarten besteht aus einer Montagsdemo mit drei Rednern und einem anschließenden Kulturprogramm (dessen Länge wir vom Wetter abhängig machen).
Redner:
Musik:
Wir werden weitere 500 S21-Ortsschild-Flaggen vorrätig haben, sowohl vor dem Hbf als auch im Park. Denn am 30.9. haben Sie die Möglichkeit, sich für den Tag der Deutschen Einheit auszurüsten, in aller Ruhe während und nach der Kundgebung.
191. Montagsdemo (Dritter Jahrestag 30.9.) auf einer größeren Karte anzeigen
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Die vergessene Wahrheit
Kontext: Auf den Hintern gestarrt
Kontext: Mach's wie die Merkel
Kontext: Der Kampf ums Wassernetz
Kontext: Mamatschi
dpa: Kretschmann offen für schwarz-grüne Gespräche
SWP: Kretschmann drängt auf Schwarz-Grün
Radio Utopie: S21: Warum die Bahn sich weigert, die Gründung des Bahnhofturmes festzustellen
Radio Utopie: “Wir müssen uns immer wieder klar machen, was es bedeutet, dass S21 ein politisches Projekt ist.”
StZ: S21: Behörde steht bei Erörterung unter Druck
StZ: Haushaltsentwurf: Auf Stuttgart kommen triste Zeiten zu
StZ: Nahverkehr und S21: Bürger sagen der Region gehörig die Meinung
StZ: Kommentar zum IBM-Gelände in Vaihingen: Der Druck im Kessel steigt
SIR: Der Abriss an der Sängerstraße wird vorbereitet
Überregionale Tagesthemen
MDR: Vier Tage Komplettsperrung – Wo fährt mein Zug?
FAZ: Kalrsruhe: Eine Innenstadt wird umgegraben
Stern: Neuwahlen nicht ausgeschlossen
NDS: Für Anhänger der SPD und der Grünen folgen ein paar Hinweise
FAZ: Die Grünen nach der Bundestagswahl: In der Wolke der Unwissenheit
Kontext: Proteststürme am Bodensee
Der Postillon: Dicker Nichtwähler auf Sofa genauso einflussreich wie 7 Millionen AfD-, FDP- und Piratenwähler
Aktuell in der KontextWochenzeitung von Hermann G. Abmayr
Auszüge:
Was ist los im Staate Baden-Württemberg? Wankt Grün-Rot? Ist die "grüne Hölle" (CDU-Jargon) bald am Ende? Und wie kann es dazu kommen, dass prominente Stuttgart-21-Gegner wie der frühere Bahnhofsvorsteher Egon Hopfenzitz sein Kreuz bei der Partei der Linken macht, ein Mann, der jahrzehntelang CDU wählte und dann große Hoffnungen in die Grünen gesetzt hatte.
Nach Höhenflügen setzte es diesmal eine derbe Wahlschlappe.(...) Die Landespolitik habe darauf keinen Einfluss gehabt, sagen führende Grüne, allen voran Winfried Kretschmann: "Ich sehe da keinen Zusammenhang", sagte der Ministerpräsident,(...)
Angst vor der Kommunalwahl
Der nächste Wahlkampf steht bereits vor der Tür, die Kommunalwahl im Mai 2014. Die Partei muss befürchten, ihre Position als stärkste Fraktion in Stuttgart zu verlieren. Schon bei der OB-Wahl im vergangenen Jahr konnte der Stuttgart-21-Gegner Hannes Rockenbauch von der Fraktion SÖS(Stuttgart Ökologisch Sozial)/Die Linke im ersten Wahlgang über zehn Prozent auf sich vereinen.(...)
Ob der Ministerpräsident dann noch einmal als Wahlhelfer in der "Protesthauptstadt", der er seinen Wahlerfolg 2011 zu verdanken hat, öffentlich auftreten wird, bleibt abzuwarten. Denn kurz vor der Bundestagswahl haben die Stuttgart-21-Gegner ihren einstigen Hoffnungsträger durch eine "grüne Hölle" gehen lassen. Sie haben ihn bei seiner Wahlkampfrede auf dem Stuttgarter Schlossplatz ausgepfiffen und ausgebuht. Genauso wie vor einem Jahr die Tiefbahnhof-Befürworterin Angela Merkel, als sie im OB-Wahlkampf ein kurzes Gastspiel in der Schwabenmetropole gab. Hatte der grüne Agrarministrer Alexander Bonde also auch in diesem Sinne recht? "Die Frau Merkel in Baden-Württemberg heißt Winfried Kretschmann." (...) Den ganzen Artikel in der KontextWochenzeitung lesen HIER
Musik zu Beginn: "The Rootshouse"
Anmoderation: Peter Grohmann (Die AnStifter) / Marc Braun (WikiReal)
Infos zur Sängerstraße: RA Dr. Eisenhart v. Loeper (Juristen zu S21)
Zwischenmusik: "The Rootshouse"
Schlußmoderation: Peter Grohmann
Demozug (Ausschnitt)
