Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich finde es gut, dass man den Schwarzen Donnerstag nicht vergisst und dass so viele Leute zu dieser Demonstration gekommen sind. Herzlichen Dank an die Organisatoren. Die Kundgebung macht deutlich, dass es Leute gibt, die sich nicht alles gefallen lassen, die Widerstand leisten in einer Gesellschaft, wo Anpassung und Stromlinienförmigkeit dominieren.
Wir haben vor kurzem eine Bundestagswahl erlebt, die eine rot-rot-grüne Mehrheit erbracht hat. Aber die Mehrheit ist klein, und viele wollen sie nicht wahr haben. Deshalb wird vermutlich im Grundsatz alles beim Alten bleiben – aus „Gelb“ wird „Rot“, und vielleicht bekommen wir ein paar kleine sozialpolitische Verbesserungen.
Warum hat die größte Oppositionspartei nicht besser abgeschnitten? Ich sehe drei Gründe:
1. Durch die Hartz-Reformen hat sie langfristig ihre Glaubwürdigkeit verloren. „Links blinken und rechts abbiegen“ so wird ihre Politik gesehen.
2. Niemand konnte vor den Wahlen mehr glauben, dass es wirklich für eine rot-grüne Mehrheit reichen würde. Warum ein Projekt wählen, das von vorne herein zum Scheitern verurteilt ist?
3. Der Spitzenkandidat gehörte ersichtlich zu „denen da oben“. Wer keinen Wein trinkt, der billiger als 10 Euro ist, wird kaum Verständnis haben für die unteren zwei Drittel unserer Gesellschaft. Und Vortragshonorare über 20.000 Euro – da kann man nur von wahrhaft goldenen Worten sprechen. Warum soll ein Straßenbahner oder eine Krankenschwester so einen wählen?
Nun muss man sehen, dass auch die anderen Oppositionsparteien Stimmen verloren haben. Ihre Mehrheit kommt nur zustande, weil die FDP aus dem Parlament hinaus gewählt wurde. Insbesondere der Linkspartei kann man die Vorwürfe nicht machen, die an die große alte Partei gehen. Doch da kommen andere Faktoren dazu.
Presse, Rundfunk und Fernsehen sind frei. Das ist sogar vom Grundgesetz gewährleistet. Irgendwie wissen die meisten Journalisten aber trotzdem, was sie zu schreiben haben. Nehmen wir das Beispiel der weiterlesen
