Google maps zeigt Zugentgleisung an Weiche 227

Die erste Zugentgleisung an Weiche 227 am 24.7.2012 ist nun bei Google maps festgehalten. Dieser Zugentgleisung im verkorksten Gleisvorfeld des Stuttgarter Hbf folgten am 29.9. und am 9.10. zwei weitere an der gleichen Stelle. Alles aufgrund der Umbauten für Stuttgart 21. Hier das Bild von Google maps:

Zugentgleisung_bei_googlemaps

Link zur dynamischen Google-Karte, die in den hohen Zoom-Stufen aber immer in die 45-Grad-Ansicht springt (da ist der entgleiste Zug nicht drauf).

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Medienberichte 7./8.2.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
n-tv: Der Tod kommt durch die Hintertür: Warum "Stuttgart 21" nie gebaut wird
FAZ: Stuttgart 21: Im Problemfeststellungsverfahren
Welt: Bahnhofsprojekt - Aus für Stuttgart 21 wäre Fall von Staatsversagen
Newscentral: S21 Kosten: Wird das Milliarden-Projekt beerdigt?
AFP: Ramsauer will Mittel für "S21" nicht aufstocken
dapd: Ramsauer sieht bei "S 21"-Mehrkosten Projektpartner in der Pflicht
dapd: Schmiedel fordert bei "S21" Neutralität von Bund und Bahn
dapd: Ermittlungen nach Wasserwerfereinsatz gegen "S21"-Gegner vor Ende
dpa: Ramsauer zu S21: Alle brauchen das Projekt
dpa: S21-Projektsprecher Dietrich: Alternativen zu S21 nicht durchsetzbar
dpa: Projektsprecher - Streit um S-21-Alternativen ist "Phantomdebatte"
dpa: Schmiedel droht: Ohne S21 zahlt Land kein Geld für Neubaustrecke
dpa: Umstrittene Ermittlung - Generalstaatsanwalt nimmt Häußler in Schutz
dts: Özdemir fordert von Bahn Alternativen
dts: Kuhn kritisiert Vorgehen der Bahn bei Stuttgart 21
Eisenbahnjournal: Stuttgart 21: Wann kommt der Abbruch?
StZ: S21: Die FDP sucht nach einer Weiche Richtung Ausstieg
StZ: Stuttgart 21: Bund weist DB-Kritik an Prüfamt zurück
StN: Stuttgart 21: Bahn-Vorstand Kefer kommt unter Druck
StN: Stuttgart 21: Ulm fürchtet Ende der ICE-Strecke

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Pannenprojekt: Elbphilharmonie-Architekten kassieren mehr als 90 Millionen Euro
ad-hoc: Nächstes Milliardengrab: Die Fehmarnbeltquerung
mz: Bahn verkauft vier Bahnhöfe im Kreis Wittenberg
Express: Ab 2015: Deutsche Bahn verliert weitere Strecke zwischen Köln und Bonn
dpa: Kritik am Bauverzug der Bahn
Aachener: Weitere Bahnstrecken auf der Wunschliste von Pro Bahn
Presse: Ramsauer: "Straße bleibt Verkehrsweg Nummer eins"
Spiegel: Merkel und der Fall Schavan: Der Fehlstart
pnn: Scharfe Kritik nach Razzia bei Pressefotografen
DWN: Der Euro wird die Europäische Union zerstören und zu einer wirtschaftlichen Depression führen

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Die 160. Montagsdemo am 11.2. (vor dem Hbf.!)

Die 160. Montagsdemo am 11. Februar 2013 findet wieder ab
18 Uhr vor dem Kopfbahnhof statt. Ab 18:35 Uhr Demozug zum Schlossplatz, siehe Karte unten; selbstverständlich mit Schwaben- streich und im Anschluss Offenes Mikrofon auf dem Schlossplatz.

Bitte bringen Sie gelbe S21-Ortsschilder in allen verfügbaren Größen mit, damit es ein schönes Bild gibt.

Ab 16:30 Uhr Rosenmontagsumzug zur Montagsdemo.
Ab 17:45 Uhr Raddemo
zur Montagsdemo.

Motto: Stuttgart 21 - Merkel will’s, keiner braucht’s, keiner zahlt’s!

Redner: Johannes Hauber, Betriebsratsvorsitzender bei Bombardier Bahntechnik: Sparpolitik der Bahn

Musik: Compagnia Sackbahnhof

Moderation: Peter Grohmann, Die AnStifter


Die 160. Montagsdemo (vor dem Hbf!) auf einer größeren Karte anzeigen

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Was für ein Tag wird das sein …?

Weiterhin skeptisch bleiben und wachsam ... und trotzdem schon mal üben und mitsingen!
http://www.youtube.com/watch?v=Boetg6wUbV4

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Presseerklärung Aktionsbündnis: Baumfällen in der Sängerstraße gerichtlich unterbunden

Kleiner Baustopp

Das Vorhaben der Bahn, eine Reihe größerer Bäume in einer Wohnanlage in der Sängerstraße zu fällen, um Bauplatz vor dem geplanten unteren Tunnelmund des Fildertunnels zu schaffen, ist gescheitert!

Vor dem Amtsgericht Stuttgart einigten sich gestern ein Wohnungseigner, zugleich Stuttgart-21-Gegner, und die Bahn, dass die großwüchsigen Bäume in der betreffenden Wohnanlage auf absehbare Zeit nicht gefällt werden dürfen.

Der gegenteilige Beschluss der Wohnungseigentümer, den die Bahn zur Beseitigung der Bäume erwirkt hatte, ist ungültig, weil es sich nach Einschätzung des Gerichts um keine "ordnungsgemäße Verwaltung" des Baumbestandes handelt, sondern um einen unzulässigen Vorgriff auf den Abriss des Wohngebäudes, worüber das Zivilgericht nicht ent- scheidet.

Für den Wohnungseigentümer wies Eisenhart von Loeper als Prozessanwalt zusätzlich auf die aktuell fehlende Projektfinanzierung und auf die noch schwebenden Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof und beim Bundesverfassungsgericht hin.

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Schlusswort von Myriam Rapp beim Prozess wegen Ankettens an Baum

Hier präsentieren wir Ihnen noch das Schlusswort von Parkschützerin Myriam Rapp bei ihrem Prozess wg. Ankettens an einen Baum und an den Südflügel am 30.1.2013. Siehe auch die Einlassung Teil 1 und Teil 2.

Ich fühle eine große Verantwortung für die zukünftigen Generationen; nicht zuletzt weil ich viele Kinder ein Stück ihres Lebensweges begleitet habe. In diesem Sinne sehe ich es als richtig und wichtig an, mich auf friedliche Weise für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und sinnvoller Infrastrukturen einzusetzen.

Seit 2009 beteilige ich mich intensiv an der Sammlung von Unter- schriften und der Verteilung von Informationsmaterialien gegen S21. Beispielsweise habe ich die Eltern im Kindergarten über die Proble- matik von S21 informiert. Von Beginn an bis heute habe ich mich an der Organisation und Durchführung der Mahnwache beteiligt und habe viele Aktionen und Demonstrationen mitgestaltet. Auf eigene Kosten bin ich zusammen mit vielen Mitstreitern in andere Regionen Baden-Württembergs gefahren, um über das Tunnelvorhaben aufzuklären.
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Einlassung von Myriam Rapp beim Prozess wegen Ankettens an Baum

Schilderungen des Ablaufs am Südflügel und im Schlossgarten, von Myriam Rapp bei ihrem Prozess am 30.1,2013 vorgetragen:

 13.1.2012 Anketten an den Südflügel

  • Grundlage aller unserer Aktionen ist der Aktionskonsens der Parkschützer, in dem die Gewaltfreiheit und der respektvolle Umgang mit Polizisten festgeschrieben ist. Ausdrücklich wird im Aktionskonsens gesagt, dass die Polizei nicht unser Gegner ist.
  • Vor jeder Aktion – also auch am Südflügel und im Schloßgarten - wird der Aktionskonsens über Lautsprecher mehrmals vorgetragen. Ich sehe den Aktionskonsens als für mich verpflichtend an und habe ihn immer bei mir. Ich würde mich ohne diese selbst gewählte Regel nicht an Aktionen beteiligen.
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GWM-Gestattungsvertrag im Rosensteinpark

Viele wundern sich, dass die Bahn (bzw. Hölscher Wasserbau) ungebremst Rohre im Rosensteinpark aufstellen darf und niemand einschreitet. Auch Bohrungen finden dort statt (siehe Video von CamS21). Nun hat das Finanzministerium nach langer Recherche endlich eine Information herausgerückt, die das bestätigt, was wir schon vermuteten: Neben dem seit Monaten politisch bekämpften Gestattungsvertrag zwecks Baumfällarbeiten gibt es bereits einen Gestattungsvertrag zwecks Rohraufstellung im geschützten Rosensteinpark.

Wir präsentieren Ihnen hier den Beweis dafür: Ein Brief (als PDF-Datei) von Ingo Rust, SPD-Landtagsabgeordneter und Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

Hier der entscheidende Auszug:
Brief_IngoRust_2013-01-21

Beschwerden und Unmutsäußerungen bitte direkt an den verantworlichen Finanzminister.

Das ist übrigens der gleiche Staatssekretär, der den abgeholzten Schlossgarten als Repräsentationsfläche des Landes bezeichnet hatte.

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Berichterstattung im Verwaltungsausschuss zu den „Rätseln der Sprechklausel“

Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke hat die Presseerklärung der Juristen zu S21 "Das Rätsel der Sprechklausel" zum Anlass genommen, die folgenden Forderungen im Gemeinderat zu stellen:

  1. Die Thematik wird auf die Tagesordnung des nächsten Verwaltungsausschusses am 27. Februar 2013 gesetzt und dort behandelt.
  2. Die Gruppierung „Juristen zu Stuttgart 21“ wird in den Verwaltungsausschuss zu dem beantragten Tagesordnungspunkt eingeladen, um dort ihre Sicht bezüglich der derzeitigen Gültigkeit des S21-Finanzierungsvertrags dem Gemeinderat darzustellen und zu begründen. Bei dieser Gelegenheit können die"Juristen zu Stuttgart 21" zu den sich ergebenden Fragen der Stadträtinnen und Stadträten in öffentlicher und transparenter Weise Antworten liefern.
  3. Die Deutsche Bahn AG als Vorhabensträger und Bauherr wird ebenfalls in den Verwaltungsausschuss zu dem beantragten Tagesordnungspunkt eingeladen, um ihre juristische Sicht bezüglich der derzeitigen Gültigkeit des S21-Finanzierungsvertrags dem Gemeinderat darzustellen. Dabei kan die Bahn ebenfalls zu den sich ergebenden Fragen der Stadträtinnen und Stadträten in öffentlicher und transparenter Weise Antworten liefern.
  4. Die Stadtverwaltung stellt im Verwaltungsausschuss bei Behandlung des beantragten Tagesordnungspunkts ebenfalls ihre juristische Sicht bezüglich der derzeitigen Gültigkeit des 21-Finanzierungsvertrags dar.

Das wird sicher eine interessante Verwaltungsausschuss-Sitzung: Mittwoch, 27.2.2013, 8:30 Uhr, Kleiner Sitzungssaal, Rathaus Stuttgart. Siehe auch Sitzungskalender des Gemeinderats.

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FlügelTV: Geologe Dr. Ralf Laternser bewertet Stellungnahme

Das Geologische Landesamt in Freiburg wurde von Umweltminister Untersteller um eine Stellungnahme zur 7. Planänderung angefragt, nachdem die Parkschützer, das Netzwerk Kernerviertel und die Bad Cannstatter gegen S21 im Sommer 2012 immer wieder die geologischen Probleme im Kernerviertel und die systematischen Fehler bei der Grundwasserberechnung öffentlich thematisiert hatten. Die Stellungnahme des Geologischen Landesamts haben wir hier bei BAA schon in einem Artikel verarbeitet. Heute nun zeigen wir Ihnen die Einschätzungen des Geologen Dr. Ralf Laternser, der uns die Stellungnahme erläutert.

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FlügelTV: Brandschutz bei Stuttgart 21

Daniel Renkonen, MdL (Grüne) im Gespräch mit Stadtdirektor Dr. Frank Knödler, Leiter der Feuerwehr Stuttgart

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Brief von Egon Hopfenzitz an den DB-Aufsichtsrat

Egon Hopfenzitz, der ehem. Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs, hat an den Aufsichtsrat einen Brief geschrieben. Das war zwar schon Anfang Januar, wurde auf BAA noch nicht beworben und ist angesichts der letzten Ereignisse weiterhin aktuell. Sie können den Brief auf der Webseite der SPDler gegen Stuttgart 21 unterstützen. Anklicken und mitmachen!

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