Medienberichte 15.11.

Publiziert am 15. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: Stuttgart: Debatte über Flughafen-Bahnhof
dpa: Bahn arbeitet am Stuttgarter Bahnhof wieder am Grundwasser
dpa: CDU wirft Regierung Handlungsunfähigkeit bei S21 vor
dpa: Bahn informiert über weitere Bauarbeiten für S21
dpa: Landtagssitzung: Landtag diskutiert über S21 und Betreuungsgeld
dpa: EnBW-Ausschuss darf Ermittlungsakten auswerten
SWR: Bahn informiert über S21-Grundwassermanagement
SWR: Bahn setzt Bauarbeiten für Stuttgart 21 fort
SWR: Mappus verzichtet auf weitere Klage
StN: Stuttgart 21: Bahn prüft Erhalt des alten Stellwerks
StN: Stuttgart 21: Stadt kritisiert Bahn beim Grundwasser
StN: Nahverkehr auf den Fildern: Die Zusage über die Förderung der Schienenprojekte kommt gut an
StZ: Flughafenbahnhof: Koalition rauft sich mühsam zusammen
StZ: S21 auf den Fildern: Filderschützer geißeln „Filderbahnhof plus“
StZ: Einkaufszentrum Milaneo: Mobilitätskonzept ohne Dynamik
StZ: Nicht zustimmungsfähig: Baden-Württemberg will gegen Steuerabkommen mit Schweiz stimmen
NT: Im 30-Minuten-Takt von Stuttgart nach Göppingen?
BZ: Kretschmann besucht am 29. 11. Ludwigsburg

Überregionale Tagesthemen
SB: Feuert die Bahn ihren Chef an der Saar?
GT: Neue Wagen auf der Remsbahn?
KZ: Hoffnung für Gegner der Y-Trasse
mz: Kleines Stuttgart 21 befürchtet
Stern: Brand in Umspannwerk: Stromausfall legt München lahm
BM: Bauaufsicht am BER sieht große Probleme beim Brandschutz
Heise: Zeitungssterben - Die Tageblätter unter Webdruck

Ein Kommentar

Häkeln statt Filzen!

Publiziert am 15. November 2012 von Walli

Neben den Standardhäkelkränzchen (werktags 18 Uhr, einstweilen vorm Rathaus) gibt's wochenends, wenn's ansteht, auch Sonderhäkelkränzchen. (Das erste am letzten Samstag ab 17 Uhr vorm besetzten Rathaus war bestens besucht.)
Das gestrige HäK unter dem bewährten Motto „Häkeln statt Filzen" ergab: Wir machen ein Sonderhäkelkränzchen Nr. 2:
Sonntagsausflug zum Kaffee-Häkelkränzchen – oder auch Häkel-Kaffeekränzchen – ganz wie's beliebt.

Wo? An der Parkwache, Elefantensteg (Haltestelle Wilhelma).

Wann? Sonntag, 18.11., ab 14 Uhr, bis die letzten Freunde und Freundinnen des entspannten Häkelns weg sind, was erfahrungsgemäß, trotz Witterung, mindestens bis 17 Uhr gehen dürfte.

Wie? Bitte GANZ warm anziehen. Was (Heißes) zum Trinken und was zum Kaffeeklatsch/zur Teestunde mitbringen. Zusätzlich vielleicht 'ne warme Decke, Sitzunterlage, Zehenwärmer, Stühlchen, Licht (Kerzen, Lampions), Musik. Apfelbrei /Appellmus, … Kurz – alles, was Euch zu einem gemütlichen Beisammensein einfällt!

Warum? Wir machen uns, mit der derzeitigen Kontroverse (pro/contra Zelt) im Hinterkopf, selber ein Bild von unserer Vor-Ort-Fraktion im Rosenstein. Unsere Gastgeber dort freun sich schon auf uns!

Die Stuttgarter Häkelkränzchen. Jeden Werktag um 18 Uhr vorm Rathaus. Für zehn Minuten, eine halbe Stunde, so lange Ihr wollt. Es ist immer jemand da, mit dem Ihr Eure Motive und neue Häkelanleitungen austauschen könnt.
(Die 6-Uhr-Termine finden kurzfristig statt, wenn man von einem spontan erhöhten Häkelbedarf ausgehen kann. Etwa am Tag nach einem besonders dreisten Vorstoß der Freunde des Filzens.)

Auslöser der Stuttgarter Häkelkränzchen: Der Auftakt zum Auftakt der Vernichtung des Rosensteinparks
"Bürgerinnen und Bürger: Schützt mit uns unsre Anlagen und Parks! Schützt unsre Stadt, unsre Heimat, unsre Lebensqualität!

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Pressemitteilung: Strafanzeige gegen das „Kommunikationsbüro Stuttgart 21“

Publiziert am 15. November 2012 von Petra A

Strafanzeige gegen das „Kommunikationsbüro Stuttgart 21“ und den Projektsprecher Wolfgang Dietrich wegen des Verdachts der Beleidigung und der üblen Nachrede

Gegner des Tunnelprojekts „Stuttgart 21“ wehren sich gegen haltlose Unterstellungen und Verunglimpfungen durch den Projektsprecher Wolfgang Dietrich in einer Pressemitteilung vom 2. November und kritisieren deren wörtliche Verbreitung durch die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten.

Zu einem unbekannten Zeitpunkt, jedenfalls vor dem Nachmittag des
2. November, haben Unbekannte einige Werbetafeln des sogenannten „Kommunikationsbüros“ im Mittleren Schlossgarten in Stuttgart beschädigt. Hierzu veröffentlichte das „Kommunikationsbüro“ am
2. November eine Pressemitteilung, in welcher Herr Dietrich die Tat den Projektgegnern in die Schuhe schiebt, obwohl keinerlei Anhaltspunkte bestanden oder bestehen, dass die Täter tatsächlich S21-Gegner waren. Außerdem schreibt Herr Dietrich in der Pressemitteilung den Projektgegnern pauschal die Eigenschaften „rücksichtslose Zerstörungswut“ und „Vandalismus“ zu. weiterlesen →

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Medienberichte 14.11.

Publiziert am 14. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
ZDF: Neues aus der Anstalt mit Urban Priol und Merkels Brezelpräsentation
Kontext: Geißler und die Betonköpfe
Kontext: Mittig grün
Kontext: Palmer will Despoten feiern
dpa: Kretschmann und Bahn trennen 200 Millionen Euro
SB: „Stuttgart 21“ grundsätzlich auf dem Prüfstand
SWP: Land und Bahn bei Filderbahnhof weit auseinander
SWP: Ermittlung: Staatsanwaltschaft ermittelt - Besetzung hat Folgen
BZ: Opposition sieht in Etat "Schande" - Grün-Rot beklagt Altlasten
StZ: Stuttgart-21-Grundwassermanagement: Stadt hat Bedenken
StZ: Kommentar zur Landtagsdebatte: Die Sitten im Parlament verkommen
StZ: Straßenverkehr und S21 Trillerpfeifen
StZ: S21: Neckarsteg wird erst saniert, dann abgerissen
StZ: Kostendeckel bei S21 „SPD muss sich an Beschlüsse halten“
StZ: S21 Insolvenz Fa. Kellerbau - Ersparnisse stehen auf dem Spiel
StZ: S21: Friede den Tauben
StN: Bahnhof Feuerbach: Stresstest für die Pendler
StN: Stuttgart 21: Kretschmann sagt Basta
StN: Nahverkehr: Bei den Nachtbussen klemmt es noch
StN: Leonhardsviertel: CDU Eckert will kein Rotlicht mehr in seinen Häusern

Überregionale Tagesthemen
Tagesspiegel: Debakel um den Großflughafen: Für Platzeck bleibt BER-Bau eine Zitterpartie
Dresden TV: Neue Schienenprojekte: Ostsachsen geht leer aus
SeeOnline: BOB gewinnt Prozess gegen Deutsche Bahn - Klage gegen zu hohe Stationspreise hat bundesweite Signalwirkung
Golem: "Immer mehr Regierungsabfragen zu Nutzerdaten"
Zeit: Steinbrück reiste mit Bundestags-Fahrkarte zu Vorträgen
TAZ: Proteste in Europa: Die Stimmen der Empörten
NDS: Der Niedergang der FR ist exemplarisch für den Niedergang des Journalismus insgesamt

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Ertappt: S21-Management vertuscht, dass längst ein „neuer Zeitplan“ gilt!

Publiziert am 14. November 2012 von Petra A

ZITAT aus aktueller S21-ARGE-interner Präsentation:

"Bauherr und ARGE sind versucht, das Projekt Fildertunnel aus der Grundwassertaktung herauszunehmen. Offene Themen sind nach wie vor Planfeststellung und Brandschutz"...

Es geht offensichtlich um den Fildertunnel (und u.a. wohl um die Einlagerung der Tunnelbohrmaschine, die ja angeblich bereits fertig ist?), den weiterhin fehlenden Brandschutz und notwendige Änderungen bei der Planfeststellung s. Abbildung.

Stuttgart Wangen, Ulmer Str. 265 (neben Aldi): Auf dem großen Hofgelände hinter dem Gebäude (ehemaliger Verkehrsübungsplatz) sind mehrere kleine Bagger der Fa. Gfrörer (Schotterwerke, Empfingen) zu sehen. Auf der Mitte der Fläche mehrere Stapel großer Spanplatten.  An der Hinterhofeingangstür das Verzeichnis der Hausherren.

Davor ein Parkplatz mit drei österreichischen Kleinwagen (Spittal/Drau, Imst/Tirol, Leoben/Stadt). Die stolzen Fahrzeughalter waren ganz offensichtlich zu einer Vorbesprechung ihrer neuen (der sagenumwobenen 10.000) Arbeitsplätze angereist und saßen - wie ein Blick durch ein Erdgeschoßfenster zeigte - vor einer Präsentation der neuesten ins Auge gefaßten Baustart-Termine.

Offensichtlich nicht 2011 (wie einst geplant), erst im Mai des Jahres 2014 .... "worst case".

Dazu 8 Bilder (©Walter Steiger) mit Untertiteln HIER.

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BUND-Presseerklärung: „Stuttgart 21“ grundsätzlich auf dem Prüfstand

Publiziert am 14. November 2012 von Matthias von Herrmann

Die Stellungnahme der Stadt Stuttgart ans Regierungspräsidium zur 7. Planänderung (GWM, 6,8 Mrd. Liter) finden Sie hier als PDF-Datei.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg begrüßt die sehr kritische Stellungnahme der unteren Wasserbehörde zu Grundwasser-Planänderungsverfahren bei „Stuttgart 21“. „Offenbar will sich auch die Stadtverwaltung nicht mehr mit dem immensen Risiko für Stuttgart abfinden, das von der chaotischen Planung der Bahn ausgeht“, sagte BUND-Landesvorsitzende Dr. Brigitte Dahlbender.

Die Wasserexperten der Stadt Stuttgart kommen in ihrer Stellungnahme zu dem Schluss, dass „eine abschließende Prüfung und Bewertung erst dann erfolgen kann, wenn die Vorhabenträgerin [die Bahn] die noch offenen Punkte im Rahmen ergänzender Stellungnahmen beurteilbar geklärt und dargestellt hat.“ Im Einzelnen werden 56 Kritikpunkte aufgelistet und mit entsprechenden Klarstellungen und Forderungen nach neuen Gutachten verbunden.

„Die Stellungnahme der unteren Wasserbehörde ist ein schwerer Schlag ins Kontor für das gesamte Grundwassermanagement von ,Stuttgart 21‘. Der BUND sieht sich in seiner eigenen, kritischen Stellungnahme bestätigt, da viele Punkte von den amtlichen Wasserschützern ähnlich gesehen werden“, so Brigitte Dahlbender, „das Eisenbahnbundesamt als Genehmigungsbehörde darf die berechtigten Forderungen und Kritikpunkte auf keinen Fall beiseite wischen.“ Es sei vor diesem Hintergrund fraglicher denn je, ob „Stuttgart 21“ überhaupt realisierbar ist. „Bis zur Klärung dieser grundsätzlichen Fragen muss es einen sofortigen Baustopp geben“, fordert Dahlbender.

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Terminverschiebung

Publiziert am 14. November 2012 von Petra B.

Information zu einem Prozesstermin:
Auf der BAA-Terminleiste sowie auf dem aktuellen Wochenflyer wird folgender Termin genannt: Freitag, 16.11.2012, 10:00 Uhr, Gerichtstermin Bußgeldverfahren. Dieser Termin fällt aus bzw. wurde auf einen unbestimmten Termin verschoben.

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Medienberichte 13.11.

Publiziert am 13. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S-21-Filderbahnhof - Kretschmann nennt Dimension für Beteiligung
dpa: Schmiedel bleibt dabei: Extratopf für Flughafenbahnhof
dapd: SPD-Chef Claus Schmiedel warnt vor Konflikt mit den Grünen
dapd: Stefan Mappus muss vor Verwaltungsgericht Karlsruhe klagen
dapd: EnBW-Deal: Klage von Mappus an Verwaltungsgericht Karlsruhe verwiesen
Spiegel: Mappus und seine E-Mails: "Das geht niemanden etwas an"
NT: VCD fordert Nutzen-Kosten-Untersuchung bei Flughafenbahnhof
SWU: Bahn listet auf, warum Filderbahnhof 224 Millionen Euro teurer wird
SB: Rottweil: Gäubahn im Rückwärtsgang unterwegs
ZVW: Stuttgart 21: Schmiedel warnt vor Koalitionsbruch
StN: Filder-Dialog: Bürgerentscheid bleibt strittig - S21
StN: Nationalpark: CDU-Politiker werben für Nationalpark
TB: Mehr Nahverkehrszüge gefordert
SWP: Bürgerbeteiligung und Schlichtung machen S21 teurer
EZ: Rathaus-Besetzung hat Konsequenzen
SJ: S21: Erneut gefälschte Flugblätter verteilt
TAZ: Sammelabschiebung: Grün-Rot lässt abschieben

Überregionale Tagesthemen
SWP: Schwäbisch Hall: Bahnhof Hessental in der Kritik - S21
RB: Anfang Dezember versteigert die Deutsche Bahn in Berlin 50 Bahnhofsgebäude
SWP: Teuer, langwierig, umstritten: Warum Großprojekte oft nicht rund laufen
DR: Raumordnungsverfahren im Zuge der Festen Fehmarnbeltquerung
AZ: Kein Ausstieg am Bahnhof in Bingen für Rollstuhlfahrer
WAZ: Ungewissheit über Pläne der Bahn in Duisburg-Meiderich
TAZ: Grundrecht auf öffentlichen Raum: Rechtswidrige Vertreibung am Bahnhof
Tagesspiegel: Bahn hat volles Bauprogramm - Fahrgäste müssen warten
Welt: Fernbusse wollen preisgünstiger sein als die Bahn
mz: Pendler kritisieren ICE-Kürzungen
AFP: Erst dapd, nun "Frankfurter Rundschau": Medienpleiten sorgen für Wirbel
TAZ: Fehlentscheidungen führten zum Aus: Schlag gegen die Pressevielfalt
Welt: Bundesrechnungshof - Die 10-Milliarden-Verschwendung deutscher Behörden
DWN: Rechnungshof verlangt härteren Sparkurs auch in Deutschland

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Rückschau: 148. Montagsdemo gegen S21 – auf dem Marktplatz

Publiziert am 13. November 2012 von Petra A


Dipl.-Ing. Prof. Karl Dieter Bodack

Brigitte Lösch (B'90/Die Grünen, Landtagsvizepräsidentin) - HIER
Daniel Sissenich - HIER & HIER
Axel Wieland (BUND) - HIER & HIER & HIER & HIER

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Öffentliche Diskussion mit Umweltminister Untersteller: „Gefährdet S21 unser Mineralwasser?“

Publiziert am 13. November 2012 von Petra A

"Herr Untersteller, gefährdet Stuttgart 21 unser Mineralwasser?"

Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) nahm an einer öffentlichen Diskussion in Bad Cannstatt teil. Sein Auftreten beschränkte sich jedoch auf ein von ihm gehaltenes Referat, für Fragen hatte Untersteller keine Zeit. Weitere Informationen HIER.

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Medienberichte 12.11.

Publiziert am 12. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: Konflikt um Stuttgart 21: Polizei räumt besetztes Rathaus
dpa: Verkehrsclub Deutschland: Verkehrsminister Hermann soll Zahlungen an Bahn verringern
dpa: Widerstand gegen S21: Längere Ermittlungen gegen 13 Rathaus-Besetzer
ddp: Fahrgastverband reagiert auf Aussage von Ministerpräsident Kretschmann
HD: Stuttgart21: Falsche Zitate? Falsche Berichte? Falsches Spiel!
EJ: Stuttgart 21, der Kostendeckel und viel politischer Sprengstoff
SWR: Land soll Bahn weniger für den Nahverkehr bezahlen
StN: Stuttgart 21: Feuerwehr kritisiert Bahnsteigdach
StZ: Rathaus-Besetzung: Rockenbauch distanziert sich von Besetzung
StZ: Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag: Noch 120 Verfahren sind offen
StZ: Klimaschutzgesetz im Land: Klimaschutz erhält Gesetzeskraft
StZ: Strompreise im Land: EnBW gibt höhere Kosten weiter
StZ: Kommentar zur EnBW-Preiserhöhung: Verärgerte Kunden müssen wechseln
SL: Wölfle lässt Parkschützer räumen
Schwäbische: Feuerwehr kritisiert Stuttgarter Bahnsteigdach
BZ: SPD riskiert wegen S 21 einen Koalitionskrach
PZ: S21 sorgt bei Grünen und SPD für reichlich Gesprächsstoff
SWP: Streit um Mehrkosten
SWP: Polizei räumt den großen Sitzungssaal am frühen Sonntagmorgen friedlich - 13 Anzeigen
LS: Stadt lässt den von Stuttgart-21-Gegnern besetzten Sitzungssaal räumen
EZ: Parkschützer besetzten das Rathaus
RF: "Stuttgart 21": Rathaus-Besetzung von der Polizei geräumt

Überregionale Tagesthemen
ddp: Die Publishers‘ Night 2012: Die goldene Victoria - besonderer Preis für besondere Menschen wie Bahnchef Grube
IN: „Ohne Welterbe-Titel würde Lübeck heute anders aussehen“
Travel: Flughafen Berlin-Brandenburg: Kein Licht am Ende des Tunnels
SZ: Laute Güterzüge - Absage von der Bahn
mdr: Bahn sperrt ein Jahr lang S-Bahn-Strecke für Ausbau
dmm: DB AutoZug aufs Abstellgleis?
KZ: Bahnhof Achim zu ersteigern
NT: DB Regio Bus NRW investiert in 2012 über 6 Mio. Euro in neue Busse
EN: Apple zahlt 16,6 Millionen Euro für Schweizer Bahnhofsuhren-Design
Spiegel: Kanzlerin in Portugal: Zum Teufel, Frau Merkel! Vielen Dank, Frau Merkel!
dpa: Tausende protestieren gegen Merkel: Portugal ruft "Raus hier!"

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Rede von Brigitte Lösch bei der 148. Montagsdemo

Publiziert am 12. November 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Brigitte Lösch, Landtagsabgeordnete der Grünen, bei der 148. Montagsdemo am 12.11.2012 auf dem Stuttgarter Marktplatz

Liebe unermüdliche Montagsdemonstrantinnen und Demonstranten,
liebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofes,

ich freue mich sehr, dass ich eingeladen worden bin, heute hier bei der 148. Montagsdemo zu reden - das erste Mal seit knapp einem Jahr, seit der Volksabstimmung, dass ich wieder hier auf der Bühne stehe. Ich muss gestehen, ich bin überwältigt und erfreut, dass immer noch jeden Montag so viele Leute kommen – das ist gut und wichtig, denn wir - und das sag ich ganz klar auch als Politikerin - brauchen diesen anhaltenden Druck der Bewegung - mit eurem Durchhaltevermögen seit ihr wichtige Impulsgeber und Motivationsgeber weit über Stuttgart hinaus.

Das Ergebnis der Volksabstimmung wurde hinlänglich interpretiert, es bedeutet aber in keinster Weise, dass die Bahn einen Freischein bekommen hat, alles zu tun was sie will.
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