Teilnahme an der Demo von NO TAV in Italien

Ein Beitrag vom AK Stuttgart 21 ist überall:

Am gestrigen Freitagmorgen haben sich fünf Aktivisten bei der Mahnwache getroffen. Ihr Ziel: das Susatal in Italien. Sie folgen einer Einladung unserer befreundeten Widerstandsgruppe von NO TAV im Susatal/Italien. Dort gibt es heute eine Grossdemonstration gegen die Kriminalisierung der Widerstandsbewegung von NO TAV.

Am 26.01.2012 hat die italienische Polizei landesweit 32 Verhaftungen vorgenommen und weitere Ermittlungsverfahren u. a. wegen Körperverletzung und Widerstands gegen die öffentliche Ordnung eingeleitet. Die Aktivisten der NO-TAV-Bewegung werden zu den Vorkommnissen vom 03.08.2011 in Chiomante als Kriminelle entdeckt, sowie als Extremisten verunglimpft. Ohne einen Bezug auf eine kriminelle Tat.

Sämtlichen Beschwerden und Einsprüche seitens der NO-TAV-Bewegung ihrerseits gegen den Einsatz vom 03.08.2011an die Justiz prallen an den Institutionen ab; es werden ausweichende Antworten gegeben und Anhörungen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Anlässlich dieser Vorkommnisse und der Empörung über die Verhaftungen wird es heute einen Demozug von Bussoleno nach Susa geben. Bei der Hauptveranstaltung in Susa halten wir von der Bewegung aus Stuttgart folgenden Redebeitrag: weiterlesen

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Medienberichte 24.2.

Radio Utopie: “Stuttgart 21″: Grün-Rote Landesregierung läßt Bürgerbewegung durch Geheimdienste überwachen
dapd: Neuer "Stuttgart 21"-Bürgerdialog für Filderabschnitt geplant
Schwäbische: Kretschmann und Grube wollen in Friedrichshafen gemeinsam Pläne schmieden
Reuters: Bahn spürt Kostendruck bei Milliarden-Projekt S21
SWP: Deponie für S-21-Bauschutt?
Abendblatt: S21: Bäume gefällt, Bahn in Verzug bei Abriss
StN: Kleiner Baum auf großer Fahrt
StN: Fünf Minuten reichen nicht immer
StZ: Gelände wird wieder freigegeben
StZ: Die Reise eines Ahorns beginnt
StZ: Schuster vor nächstem Bürgerkonflikt
StZ: Die Koalition läuft nicht rund
Schwarzwälder Bote: Ein Blick über den Zaun
Finanznachrichten: Spannende Immobilienwerte im Blickpunkt
Finanznachrichten: Patrizia Immobilien: "Eine spannende Story für den Anleger"
StN: LBBW-Wohnungen - Stadt und Patrizia verhandeln weiter

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Kostas‘ Karikatur: Abholzen des Stuttgarter Schloßgartens

Grafik: Kostas Koufogiorgos

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Valentin Dübbers offener Brief: Warum der Widerstand weiterhin höchst legitim und notwendig ist

Offener Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Verkehrsminister Winfried Hermann und den Tübinger OB Boris Palmer

Warum die Volksabstimmung zu S21 Demokratie ad absurdum führte und der Widerstand weiterhin höchst legitim und notwendig ist.

Ein Appell an die Wahrhaftigkeit in der Politik.

Tübingen, den 23. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
sehr geehrter Herr Verkehrsminister Hermann,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palmer,

Sie sind der Meinung, dass die Volksabstimmung das Projekt „Stuttgart 21" endgültig demokratisch legitimiert habe und weiterer Widerstand undemokratisch sei, weil der Souverän das „letzte Wort" gesprochen habe.

Sie, Herr Ministerpräsident, werden nicht müde zu behaupten, dass es bei der Volksabstimmung nicht um Wahrheit, sondern um Alternativen gegangen sei. Ich will Ihnen aufzeigen, dass Sie in dieser wesentlichen Frage irren. weiterlesen

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UPDATE: Das Radiofeature zu S21: „Abstellgleis für alle“

UPDATE: Enthüllende Radiosendung zu "Stuttgart 21"
SWR2, 22:03 Uhr (Erstausstrahlung): 'das ARD-Radiofeature'

"Abstellgleis für alle"

Versäumnisse der DB und des Landes Baden-Württemberg bei der Finanzplanung von S21

Köln (ots) - Das Land Baden-Württemberg schlitterte unter der Regierung Oettinger in das Bauprojekt "Stuttgart 21" hinein, ohne die voraussichtlichen Kosten selbständig überprüfen zu können. Das ist ein Ergebnis der Recherchen von SWR-Autor Wilm Hüffer für die Februar-Ausgabe der Sendereihe das ARD radiofeature. Für das einstündige Feature konnte er auch Einblick nehmen in interne Unterlagen der Deutschen Bahn. Sie belegen, dass die am Projekt beteiligten Personen steigende Kosten vertuscht oder Leistungsschwächen schöngerechnet haben. Das ARD radiofeature kommt zu dem Schluss, dass regionale Interessen bei Schienenbauprojekten über Bundesinteressen gestellt werden. Mehr zu den - für manche Politiker sicher neuen - Enthüllungen der Sendung HIER. Eine Rezension zur Sendung aus der Stuttgarter Zeitung HIER.

Der SWR schreibt dazu vorab:
"Der Bahnhofsbau von Stuttgart liegt auf der Resterampe des Feuilletons. Dort grübelt man über Modernisierungsverweigerer, grüne Ideologen und schwäbische Wutbürger. Eine tragisch verzerrte Wahrnehmung. Denn Stuttgart 21 ist ein Abstellgleis, auf das auch alle anderen geschoben werden. Eine tiefergelegte Sackgasse der deutschen Verkehrspolitik. Milliarden werden in Stuttgart und auf der Schwäbischen Alb verbaut, die für ungleich wichtigere Bahnprojekte fehlen. Deutlich mehr Güter auf die Schiene zu bringen, dieses Ziel wird Deutschland auf absehbare Zeit nicht erreichen - auch wegen Stuttgart 21. Wilm Hüffer rekonstruiert anhand zahlreicher bahninterner Unterlagen den Schacher um das schwäbische Großprojekt."
Quelle: SWR

Ab 26.02.2012 (20 Uhr) zum Herunterladen, Nachhören und als Podcast verfügbar und ab sofort auch schon einige Passagen zum Reinhören, HIER.
UPDATE: Ab sofort bei NDR-Online zum Nachhören.

Alle Sendetermine hier:
SWR 2: Donnerstag, 23. Februar | 22.03 Uhr (Erstausstrahlung) weiterlesen

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Erneut Baumfällungen bei Nacht (aber ohne Nebel)

In den vergangenen beiden Nächten hat die DB mehrere Dutzend große, die Gegend prägende Bäume gegenüber dem Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs, am Parkplatz der Mahnwache, vor der LBBW, vor dem H7 sowie entlang der Heilbronner Straße fällen lassen. Ohne Ankündigung und wieder einmal lange bevor die Fällungen im Projektablauf überhaupt notwendig wären. Und während zwischen 22:00 und 5:00 Uhr die Kettensägen röhrten, wurden Demonstranten Meinungsäußerungen mit dem Argument der "Nachtruhestörung" untersagt.
Mehrere Hundertschaften Polizei schützten - wieder einmal - mit ausdrücklicher Billigung der grün-roten Regierung, unter Führung des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, diese weiteren Baumrodungen im Zuge des Immobilienprojektes "Stuttgart 21". Der eigentliche Baubeginn ist auch weiterhin nicht absehbar, da sich noch immer keine Firmen gefunden haben, welche die gefährlichen Bauabschnitte übernehmen wollen.

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Medienberichte 23.2.

StZ: Polizei bangt um ihre Schule
StZ: Baumversetzungen – wer zahlt?
SWR: Dauerstau statt freier Fahrt? Landesregierung will keine neuen Straßen
StZ: 60 Prozent mehr Miete
StZ: Warten auf die Schulsanierung
Südkurier: Mini-Twitter-Eklat zum politischen Aschermittwoch
Tagblatt: Regierungschef Kretschmann erklärt lieber seine Politik des Gehörtwerdens
Badische Zeitung: Politischer Aschermittwoch: Landesparteien in Lästerlaune

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BBU: Mit Aschermittwoch ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 noch lange nicht vorbei!

Der BBU hat sich erneut mit dem Widerstand vor Ort gegen das sinnlose Bahnprojekt "Stutgart 21" solidarisiert. Der BBU betonte heute, dass das närrische Treiben in den Karnevalshochburgen vorbei ist. Ebenso müsse das "oberjecke Vorhaben Stuttgart 21" sofort gestoppt werden.

Und der BBU bringt sein Anliegen auf den Punkt:
"Mit Aschermittwoch ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 noch lange nicht vorbei! Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) steht hinter dem Widerstand in Stuttgart und unterstützt den Aufruf der örtlichen Initiativen zur Teilnahme an der 113. Montagsdemonstration am kommenden Montag (27. Februar)."

Der BBU weist darauf hin, dass die Demonstration um 18.00 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof beginnt (Schillerstraße).

Scharfe Kritik übt der BBU an der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg, nachdem in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch die Fällung von weiteren Bäumen im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs fortgesetzt wurde. Auf der Internetseite der Stuttgarter Parkschützer (www.bei-abriss-aufstand.de) heißt es dazu:

"Zur Stunde werden seit etwa 22:30 Uhr - mitten in der Nacht bis morgen früh 5:00 Uhr - ohne Vorankündigung mehrere Dutzend große, die Gegend prägende Bäume gegenüber dem Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs entlang der Heilbronner Straße gefällt. weiterlesen

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Nachlese – die 112. Montagsdemo zum Nachhören

Die Beiträge der 112. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 20.02.2012 waren wieder einmal - spitze! Wie üblich in unserer Bewegung  erscheinen dann die Videos der Reden und Musik in diversen Verteilern; BAA will sich da anschließen. Hier also die Videos, aufgenommen von Walter Steiger.
Uta Köbernick & Friends /1 s. HIER
Jürgen Hugger Aschermontagsrede s. HIER
Uta Köbernick & Friends /2 s. HIER
Ingmar Grosch in der Bütt s. HIER
Robin Bauer / Gudrun Merkle s. HIER
Elka Edelkott (Moderation) / Schwabenstreich s. HIER
Uta Köbernick & Friends /3 s. HIER

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Medienberichte 22.2.12

Kontext: Das lähmende Gift
Radio Utopie: Pro und Contra: Stuttgarter OB-Wahl schlägt bereits Wellen
Radio Utopie: Stuttgart: Hannes Rockenbauch als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl
Stern: Linken-Vorsitzender ätzt gegen Gauck
TAZ: Freut euch auf Gauck
dapd: CDU will mit weiblicher Hilfe zurück in die Regierung
Tagblatt: Motorsäge wird allein in Stuttgart jedes Jahr 700 Mal gebraucht
Tagblatt: Polizei sichert Baumfällarbeiten
LifePR: Mit Aschermittwoch ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 noch lange nicht vorbei!
Donau3: Schlagabtausch in Biberach
StZ: Mit dem Z fallen Erinnerungen an feierselige Stunden
shz: Eine Fanpage für das Rathaus?
Heilbronn: Polizei musste Alkohol-Großkontrollen absagen
Schwäbische: Kommentar: Die Demokratie lebt vom Wechsel
StN: Mittlerer Schlossgarten bleibt Sperrzone
StN: LBBW gerät nach Wohnungsverkauf unter Druck
StN: Konsequente Linie sorgt für Ruhe
StN: Polizei hat nach Brandstiftungen keine heiße Spur
dapd: S21: Weitere Bäume im Mittleren Schlossgarten ausgegraben

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Mutwillige Zerstörung des Südflügels

Sondermeldung am Aschermittwoch:

Radikale Stuttgart21-Befürworter haben mutwillig den Südflügel des Hauptbahnhofs beschädigt. Es enstand ein Schaden von mehreren Millionen Euro. Seit letzter Woche halten Pro-S21-Chaoten den Mittleren Schlossgarten besetzt, randalieren und brandschatzen völlig unkontrolliert und die Polizei sieht zu. Der Park ist total verdreckt, seit die Befürworter dort hausen. Mehrere Anwohner des Parks sind für eine sofortige Räumung des Parks! Wenn es sein muss, ist auch der Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray angedacht! Zur Klärung des Sachverhalts nimmt die Polizei sachdienliche Hinweise entgegen.
J. K.

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Worte der Solidarität von Erika Pluhar

Erika Pluhar, die bekannte österreichische Schauspielerin, Sängerin und Autorin, hat uns WiderständlerInnen mit wenigen Sätzen geschrieben, was ihre Trauer und ihre Solidarität mit uns ausdrücken soll. Wir bedanken uns, es tut gut, dass das Elend der Baumfällungen im  Schlossgarten grenzüberschreitend wahr genommen wird.

" ... Ich habe natürlich alles, was geschah, auch aus der Ferne mit Entsetzen verfolgt. Muß gestehen, daß ich Stuttgart - mir eine Stadt voll der Erinnerungen, die ich sehr lieb hatte - gar nicht mehr besuchen will. Der Anblick des ausgerotteten, verschwundenen Parks, das Wissen um die vielen getöteten Bäume - ich weiß nicht, ob ich's ertragen möchte... Ob ich mit diesem Zorn einem Publikum gegenübertreten könnte.
Aber ich bewundere Euren "ungebrochenen Widerstand"!! Euer TROTZDEM!
           von der Erika Pluhar "

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