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Resolution
Abwarten bis zur Volksabstimmung ist zu wenig. Das findet inzwischen auch die eigene Basis und will mehr von Kretschmann sehen! Auf der vergangenen Kreismitgliederversammlung der Stuttgarter Grünen wurde folgende, vom OV Cannstatt verfasste, Resolution beschlossen:
„Mit dem Ergebnis der Landtagswahl haben wir den Auftrag erhalten, das zu tun, was wir in unserem Wahlkampf versprochen haben. Und wir haben versprochen, es mit einer anderen Politik zu versuchen: mit mehr Demokratie, mit Transparenz im Staat, in den Parteien und in der Wirtschaft. Wir haben versprochen, alles zu tun, um Stuttgart 21 zu stoppen.
Wir wollen und müssen als Bündnisgrüne zu unseren Wahlversprechen stehen und unsere Glaubwürdigkeit bewahren. Wir erwarten vom Ministerpräsidenten, dass er hierzu seinen Beitrag leistet. Jede Möglichkeit sollte genutzt werden, um den drohenden Schaden zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger abzuwenden, auch noch vor der Volksabstimmung. Wir kommen unserem Koalitionspartner SPD in dieser Frage nicht entgegen, sondern treten weiterhin entschieden und offensiv auf, um Stuttgart 21 zu verhindern.
Wir erwarten von unseren Vertreterinnen und Vertretern in der Landesregierung und in der Landtagsfraktion:
Sorgt für Kommunikation und Transparenz Eurer Entscheidungen! Prüft ernsthaft Eure Klagemöglichkeiten! Sorgt dafür, dass die DB AG eine transparente Darstellung über die aktuellen Projektkosten vorlegt und setzt euch andernfalls dafür ein, dass die Zahlungen zurückgehalten werden! Sorgt dafür, dass vor der Volksabstimmung keine unumkehrbaren Fakten mehr geschaffen werden (Bau- und Vergabestopp)! Schafft keine Tatsachen mehr, die das Projekt befördern!
Wir wollen kein Stuttgart 21! Und wir wollen nicht weiter zusehen, wie die Bahn gegen jegliche Absprachen und Vorschriften verstößt und damit die Interessen einzelner Unternehmen und Kapitaleigner systematisch höher gestellt werden als die Rechte des Parlaments und der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen zeigen, dass es anders geht. Jetzt!"
Baden-Württemberg bekommt ein neues Wappen
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Prozesstraining mit Holger Isabelle Jänicke am Samstag, 5. und Sonntag, 6. November 2011
Im Prozesstraining wird in mehreren Rollenspielen die Hauptverhandlung eines Strafprozesses simuliert. Ziele sind, den Ablauf eines Prozesses und hierbei insbesondere die Rechte und Möglichkeiten als Angeklagte(r) kennenzulernen. Auf diese Weise sollen die Teilnehmer befähigt werden, "ihren" Prozess selbst mitzugestalten, damit sie nicht nur Objekte eines staatlichen Verfahrens sind. So kann vielleicht auch jede(r) für sich die Frage klären, ob ein Verteidiger für sie/ihn sinnvoll oder notwendig ist.
Das Prozesstraining dauert nach jetziger Planung voraussichtlich am Samstag von 9.30 bis 19.00 Uhr und am Sonntag von 9.30 bis 13.00 Uhr.
Anmeldungen bitte über die E-Mail-Adresse des AK Jura: jura@unser-park.de
Als Teilnehmerbeitrag ist eine Spende an Umkehrbar e.V. mit einem Richtwert von 20 € erwünscht.
Verschlagwortet mit Jura, Prozess, Repression
3 Kommentare
Medienberichte 26.10.
Stuttgarter Nachrichten: Grün-Rot erhöht Grunderwerbssteuer
Stuttgarter Nachrichten: Guido Wolf will "zur Not auch unbequem" sein
SWR: Freud und Leid für Baden-Württemberg
Stadtnachrichten Lindau: Bahnhof: Bürger entscheiden mehrfach
az-web: Pipi-Prozess: Gericht nimmt S-Bahn-Schaffner in Schutz
Stuttgarter Zeitung: Wegen der Polizei werden die Betten knapp
Badische Zeitung: Meinungsumfrage zu Supermarkt in Hausen am 27. November
Der Westen: Pipi-Probleme in S-Bahnen an Rhein und Ruhr
SüdwestPresse: Es ist wieder Wahlkampf
SüdwstPresse: IHK: Grundsätzliche Fragen klären lassen
tz: Bahn wird nie wieder so pünktlich sein wie früher
SüdwestPresse: "Visionäres Projekt" als Alternative Brigitte Dahlbender will S 21 verhindern
SüdwestPresse: Kreistag: Kein Aufruf, für S 21 zu stimmen Resolution darf nur Meinung enthalten
RP: Stuttgart 21: Prüfer warnen vor Kosten für Ausstieg
Kontext: Die Abkratzer
Kontext: Empören, engagieren
Filder-Zeitung: Das Imperium bäbbt zurück
Filder-Zeitung: Die Werbung fürs Nein ist verpufft
Leonberger Kreiszeitung: Wahlkampf zum Volksentscheid
Schwarzwälder Bote: Stuttgart 21 birgt viele Risiken
RP Online: Stuttgart 21: Prüfer warnen vor Kosten für Ausstieg
Südkurier: Schwabenstreich: Fragen zu Gäubahn und Stuttgart 21
Südkurier: Die Abstimmung
Südkurier: Kampf um Stuttgart 21 nimmt Fahrt auf
Badische Zeitung: Gemeinden erläutern ihre Forderungen
ka-news: TechnologieRegion Karlsruhe braucht Stuttgart 21
Verschlagwortet mit Brigitte Dahlbender (BUND), BUND
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Die Fotoausstellung „Artenvielfalt im Stuttgarter Schlossgarten“ ist umgezogen
Die Fotoausstellung „Artenvielfalt im Stuttgarter Schlossgarten“ von
Tomoko Arai hat im Bürgerzentrum Stuttgart West, Bebelstr. 22, 70193 Stuttgart (Ecke Bebel-/Schwabstr.) eine neue Heimat gefunden.
Von Freitag, dem 28. Okt. bis 23. Dez. ist die Ausstellung nun dort zu
sehen, jeweils Mo. - Fr. von 8 - 20 Uhr; der Eintritt ist frei. Zu den
Fotos von zahlreichen im Stuttgarter Schlossgarten heimischen Tieren
sind einige neue Bilder hinzugekommen.
Vernissage am Freitag, den 28.Okt. um 18.00 Uhr.
Verschlagwortet mit Vernissage
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ALARM am Hauptbahnhof – Der Film
"Eine persönliche Chronik über Macht, Staat und Bürger, montiert aus den kleinen Geschichten am Rande einer großen Erregung."
ALARM -Am Hauptbanhof von Sigrun Köhler und Wiltrud Baier kommt am 17.11. ins Kino! Premiere ist im ehemaligen Bahnhof Metropol am 14.11.
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Medienberichte 25.10.
Schwarzwälder Bote: Wer "Ja" will, muss jetzt "Nein" sagen
Nokzeit: S21 - Nur zu Lasten der Region
Augsburger Allgemeine: Streit um Plakat geht weiter
Stuttgarter Zeitung: Vorgeführt
Schwarzwälder Bote: Viel Zunder nach Grubes Auftritt
Stuttgarter Zeitung: Das regionale Imperium bäbbt zurück
Handelsblatt: Kretschmann lässt EnBW weiter schmoren
Bildungsklick: Grün-rot will Kinder früher nach Hause schicken
TV-Südbaden: Landesregierung will 380 Millionen Euro einsparen
Stuttgarter Zeitung: Ulmer IHK hängt am Plakat
Esslinger Zeitung: Gemeinderat sagt Ja zu Stuttgart 21
Badische Zeitung: Helmut Rau fordert von der Regierung mehr Regieren
Donau3fm: Bahn investiert in Ulm
Odenwald Ticker: Produktion "auf Teufel komm raus"
Baden-Online: FDP will Baden 21 unterstützen
Nürnberger Nachrichten: Flughafen lässt die Sägen heulen
SüdwestPresse: Briefwahl kann jetzt beantragt werden
SüdwestPresse: Landesminister Nils Schmid über S 21 und die Lage bei Grün-Rot
SüdwestPresse: IHK kämpft gegen Urteil
SüdwestPresse: Besuch im Landtag
SüdwestPresse: Politik zwischen Maultaschen und Eis
SüdwestPresse: Bahnchef Rüdiger Grube auch bei der IHK Nordschwarzwald auf Werbetour für S 21
SüdwestPresse: IHK: Südbahn-Elektrifizierung kommt
SüdwestPresse: KOHLBERGER GEMEINDERATSSPLITTER
SüdwestPresse: Kultur: Polit-Skandale wie in Italien
Bild: Kretschmann bremst Wunsch nach 200 neuen Stellen
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Der Kampfgeist ist mitgereist – Foto-Ausstellung im Pavillon
Der Kampfgeist ist mitgereist
Foto-Ausstellung im Pavillon, gesehen und kommentiert von Petra
Brixel
Wow, so schön kann Urlaub sein! Aber natürlich nur mit den
K21-Insignien wie grüne Tasche und Fahne, Baumfaust-T-Shirt,
oben-bleiben-Aufkleber und den schon legendären gelb-roten
Aufklebern. Konnte sich ein richtiger S21-Gegner in diesem Sommer
überhaupt überwinden, Stuttgart zu verlassen und Urlaub zu machen?
Ferien vom Widerstand, eine Auszeit nehmen? Die Freunde an der
Mahnwache, im Park, am Bauzaun verlassen? Wer dann doch in die Ferne
flog, dessen Sinnen und Trachten zielte am Urlaubsort nicht zur
nächsten Strandbar. Es gab nur eine Frage: „Wo gibt´s hier ein
Internet-Café?“. Man wollte Cams21 anschauen (… was habe ich
verpasst?), die Homepages des Widerstands (… wie war die
Montagsdemo?), den Blog (… was sagt Hüpfhörnchen?). Auch fernab von
Stuttgart wurde die emotionale Nähe zu den Widerständlern gesucht.
Wenn man schon – der Familie oder der Freundin zuliebe – ausspannen
musste, so doch bitteschön immer mit einem Blick ins Internet auf
die Parkschützer-Seite. weiterlesen
Verschlagwortet mit Ausstellung, Foto
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Medienberichte 24.10.
Stuttgarter Zeitung: Kämmerer muss mit einem Dämpfer rechnen
Stuttgarter Zeitung: Zwei Bürgermeister auf dem Prüfstand
SWR: S21-Befürworter und -Gegner kleben erste Plakate
Stuttgarter Zeitung: Grüne sprechen von 1,5-Milliarden-Lüge
Stuttgarter Zeitung: Die Abstimmung rückt näher
Stuttgarter Nachrichten: Zehn Fakten zur Volksabstimmung
Stuttgarter Nachrichten: Kein Mitspracherecht für Filderbahnhof
Reutlinger Zeitung: Uli Keuler zu S21: »Beim Tunnelbau auf Hohlräume gestoßen«
mrn-news: Heidelberg - Volksabstimmung „Stuttgart 21“
dradio: Pro und Contra Wutbürger
Südkurier: CDU-Fraktionen: „Die Südbahn-Elektrifizierung kommt“
Hochrhein Zeitung: Pro Stuttgart 21 und für den Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Wendlingen
Schwarzwälder Bote: S 21: CDU will für "Nein" werben
art Kunstmagazin: DER BÜCHERKNAST ALS FLAGGSCHIFF
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Spiegel: Das Bananenländle
Sehr deutlich bringt ein Artikel im heute erschienenen Spiegel die baden-württembergischen Machenschaften, Seilschaften, die zurechtgebogenen Gutachten bis hin zu deren Finanzdebakel ans Licht. So deutlich hat noch niemand den Ex-Ministerpräsidenten Mappus als Kriminellen beschrieben! Und natürlich wird ausführlich darüber berichtet, was Mappus auch beim Thema Stuttgart 21 so gut konnte wie kein anderer: lügen, betrügen und noch mehr lügen.
- Am meisten aber musste sich Stächele, der Finanzminister, v. d. Wahrheiten des Stefan Mappus verhöhnt fühlen.
Spiegel-Auszüge: Mit dem Einstieg des Landes beim Energieversorger EnBW wollte die CDU in Baden-Württemberg ihre brüchige Macht sichern. Dabei wurde getrickst und getäuscht, und verlorengegangen ist nicht nur viel Geld, sondern auch der politische Anstand.
Stächeles Telefon klingelte, es war nachmittags gegen zwei, am Apparat das Staatsministerium. Angeblich eine dringende Sache, der Ministerpräsident wollte ihn sehen. Ja, am selben Tag noch. Warum? Streng geheim, alles Weitere später. Ort: Villa Reitzenstein. Zeit: 23 Uhr
23 Uhr? Willi Stächele, Finanzminister des Landes Baden-Württemberg, hatte an diesem 5. Dezember 2010 keine Ahnung, worum es gehen sollte. Aber was konnte das schon bedeuten, ein Termin bei Stefan Mappus, an einem Sonntag um 23 Uhr? Eine Terrorkrise? Die Entlassung?
Schon um Viertel vor elf kam Stächele im Staatsministerium an, noch eine halbe Stunde musste er warten, bis er endlich eintreten durfte. Und die Auflösung des Rätsels war: Nein, er wurde nicht entlassen, er wurde nur gedemütigt. Und weil er das mit sich machen ließ, war Willi Stächele genau der Finanzminister, den Mappus in dunkler Nacht für eine der dunkelsten Stunden deutscher Wirtschaftspolitik brauchte. Einer, der seinen „Willi“ unter ein Papier setzte und ansonsten nicht viel fragte. Auch nicht, was Mappus um alles in der Welt geritten hatte, ihn, den zuständigen Finanzminister, erst in letzter Minute einzuweihen. In jener Nacht unterschrieb Stächele, dass er mit allem einverstanden sei: mit dem Kauf eines Aktienpakets –45 Prozent des heimischen Energieversorgers EnBW – das der französische Staatskonzern Electricité de France (EDF) loswerden wollte. Mit einem Deal, der das Land 4,7 Milliarden Euro kosten sollte und den Mappus mit seinem Freund und Trauzeugen Dirk Notheis ausgeheckt hatte, dem Deutschland-Chef von Morgan Stanley. Vor allem aber mit einem Schnellverfahren, am Parlament vorbei, das eigentlich nur für Katastrophenfälle gedacht war, für Seuchen oder Erdbeben.
Als wäre Baden-Württemberg ein Bananenländle, bog sich Mappus mit Hilfe angeheuerter Juristen die Landesverfassung zurecht, wie es ihm gerade nutzte. Und keiner aus der CDU oder vom Koalitionspartner FDP stand empört auf, als er sie vor vollendete Tatsachen stellte. Im Gegenteil: Die Parlamentarier applaudierten noch zu ihrer eigenen Entmachtung, selbst bei SPD und Grünen versagten anfangs die Reflexe.
Es lohnt sich, den gesamten Artikel im neuen Spiegel zu lesen.
Siggis Schmähbrief Nr. 11
24.10.2011
Jetzt also der Siggi wieder. Der hat sich fünf Wochen zurückgehalten, weil er sagt: is eh ois (alles) g'sagt: Die Befürworter hör'n eh net hin, und die Gegner von dieser Spießeridee einer plastiziden Stadterneuerung könnten ruhig schärfer hinlangen, oder?!
Jetzt die Volksabstimmung. Jetzt muaß man ois nochmal sag'n, sagt der Siggi, also für den baden-württembergischen Volkskörper, dass er ja mit JA abstimmt zu einem Text, der fast scho kabarettreif is.
Und alle machen jetzt auf Bürgerbeteiligung, hurra! Die Betonköpf von der SPD, der Nils und der fromme Claus dürfn moderieren. Die Grünen nicken und warten aufs Wunder. Und in Berlin feixt der Kefer und der Mappus lebt seine Wirtschaftskompetenz weiter aus bei Merck.
Bled, dass die Dahlbender, diese sympathische „Mutter Courage“ (Süddeutsche Zeitung) vom Aktionsbündnis meint: „Ohne unseren Druck hätte es diese Volksabstimmung nie gegeben.“ (StZ vom 22.10.) Liebe Frau vom BUND, verneigt sich der Siggi, erinnern Sie sich, vor einem Jahr gab's eine Schlichtung, die uns mit einem Stuttgart-21-Plus übern Tisch zogn hat. Mit der Wirkung, dass sich der zählbare Widerstand auf der Straße halbiert hat. Dann gibt’s im Juni den Schtresstest, den die Schlawiner von der DB für sich auslegn, „die ganze Affenbande brüllt“ (Kinderreim!): „Stresstest bästandään!“ Mit der Wirkung, dass die Umfragen kippen: „dann baut's halt“.
Des alles hätt's ohne uns nicht gegeben, richtig, nur die andern, die von der Plastikfraktion mit ihrer Wirtschaftsprominenz, san ja net nur bled! Die Volksabstimmung wäre jetzt die dritte Seifenoper von Bürgernähe, und des haben wir vor allem den Fortschrittsaposteln von der SPD zu danken. Mögen sie drauf ausrutschen, meint der Siggi mit zittriger Stimme, und pflichtet dem Rockenbauch zu, wenn der sagt: „wenn eine Mehrheit für den Ausstieg votiere, müsse Grün-Rot aus dem Projekt aussteigen, auch wenn das Quorum nicht erreicht sei“, (so wird er von Reiner Ruf zitiert in der StZ vom 22.10). So hätt dann des ganze Theater auch den Sinn, gegen eine undemokratische Form der Bürgerbeteiligung zu votieren. Da schaugst! Da musst freilich um ein paar Ecken denken, wie uns der Kretschmann rät.
So, und dann liest der Siggi die Beilage von der TAZ vom Wochenende, „KONtext“ (22/23.10) und ein Interview mit einer leibhaftigen Schriftstellerin, der Anna Katharina Hahn, unter dem Titel „Bahnhofsromantik“, und die darf schwadronieren: „Viele wünschen sich so sehr, dass alles bleibt, wie es ist“ und die zwei Journalisten von der alternativen Zeitung geben der Autorin das Stichwort vom „Aufbrüchle“ in Stuttgart, die Aufbrüche fänden ja in den „Occupy -Wall -Street-Demonstrationen statt. „Das halte ich für sinnvoller, als Bahnhöfe zu beschützen“(Hahn). Oh mei, Ihr drei (Hahn; Nübel und Stiefel fragten bzw. nicht), muss man denen jetzt auch noch sag'n, was x-mal g'sagt is: von wegen Bahnhof! Kreizkruzifix! Wie die Banken hierzulande auf des Geschäft um Stuttgart 21 gieren?! U. s. w.
An scheana Gruaß vom Siggi!
Verschlagwortet mit Brigitte Dahlbender (BUND), BUND, Siggis Schmähbrief
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