"Stuttgart 21" im Europaparlament, über 100 Bürgerinnen und Bürger aus BW demonstrierten mit einem Aktionstag am 9. März in Straßburg für "Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität in Europa"
Am Aschermittwoch, 9 März trafen sich rund 150 Bürger und Bürgerinnen aus Europa , vor allem Gegner von umstrittenen Schienenprojekten wie S21 mit Vertreter/Innen der norditalienischen NO-TAV-Kampagne und mit Abgeordneten im EU-Parlament in Straßburg. Über "S21" referierten u.a. der Parkschützer Klaus Gebhard, der SÖS- Stadtrat Hannes Rockenbauch und der Bahnexperte Winfried Wolf.
Diese Anhörung wurde von der Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) organisiert und endete mit einer Resolution. Darin wird u.a. gefordert, dass vor Beginn einer Planung von europäischen Verkehrs-Großprojekten der Nutzwert mit der betroffenen regionalen Bevölkerung zu diskutieren ist. Transparenz und Mitbestimmung kennzeichnen einen demokratischen Rechtsstaat und müssen auch von den Bürger/Innen gegebenenfalls aktiv eingefordert werden.
weiterlesen
