fluegel.tv hat die gestrige Veranstaltung zum 30.9. online gestellt:
Die Entscheidung fiel im Staatsministerium from fluegel.tv on Vimeo.
Mitschnitt: „Die Entscheidung fiel im Staatsministerium“
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Infomobil in Schorndorf
Das Infomobil zu Stuttgart 21 ist am 2.2. von 11 bis 18 Uhr in Schorndorf und wird im Anschluss an die morgige Kundgebung vor dem Landtag von S21-Gegnern besucht. Diese fahren gegen 14 Uhr gemeinsam mit der S-Bahn Richtung Schorndorf.
In der Regel machen die Betreiber des Infomobils bei solchen Besuchen ein sehr schlechtes Bild, weil ihnen Informationen fehlen.
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Mumbai, Partnerstadt von Stuttgart: oben bleiben!
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Parkschützer und Robin Wood-Aktivisten vor Gericht
Prozess-Termin: Donnerstag, den 3.2.11 um 9:00 Uhr am Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5, Saal 1
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg nimmt der Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 erneut an Fahrt auf. Währenddessen müssen sich sechs Aktivist(inn)en von ROBIN WOOD und den Parkschützern gegen ihre Kriminalisierung vor Gericht wehren. Sie hatten im August vergangenen Jahres gegen S21 demonstriert und waren in der Nähe eines besetzten Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs von der Polizei angetroffen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Hausfriedensbruch vor und hat ihnen Strafbefehle über 30 Tagessätze à 20 Euro geschickt. Alle haben Einspruch dagegen eingelegt, so dass es am kommenden Donnerstag zum Prozess kommt.
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Untersuchungsausschuss: Kundgebung 2.2., 13-14h vor Landtag [UPDATE]
"Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus", Grundgesetz Artikel 20
Anlässlich der Vorstellung des Untersuchungsberichtes zur Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30.9. 2010 im Stuttgarter Schlossgarten im Landtag Baden-Württemberg findet eine KUNDGEBUNG/Mahnwache am Mittwoch, den 2. Februar 2011 von 13.00 bis 14.00 Uhr vor der Oper am Landtag statt.
Es werden Zeugen und Opfer des Polizeieinsatzes zu Wort kommen und an den Schwarzen Donnerstag erinnert, an dem mit Polizeigewalt (Wasserwerfer, Pfefferspray und Knüppel) die Grundrechte auf Demonstration verletzt wurden. Der Polizeieinsatz, der von der Landesregierung zu verantworten ist, hat bundesweit für Empörung gesorgt. Mit der Kundgebung soll auch das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verteidigt werden. Nur wenn die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden kann verhindert werden, dass der Rechtsstaat ausgehöhlt wird.
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Podiumsdiskussion in Winnenden: Mitschnitt von FlügelTV
Am 26.1. fand in Winnenden eine Podiumsdiskussion zwischen dem Gründer der Parkschützer Klaus Gebhard und dem Winnendener Bürgermeister Holzwarth statt. FlügelTV hat die Veranstaltung mitgeschnitten, hier präsentieren wir das Video davon.
Winnenden from fluegel.tv on Vimeo.
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Medienberichte 31.01.11
Schwäbische Zeitung: Gäubahn: Ausbau kommt - irgendwann
Gmünder Tagespost: Stuttgart 21 und seine Wirkung
Schwäbisches Tagblatt: Auch Tübinger demonstrierten gegen Bahnprojekt
Deutsche Welle: DB: International investieren, national sparen
DAPD: Tausende protestieren trotz eisiger Kälte gegen "Stuttgart 21"
Badische Zeitung: Aufstieg statt Ablösung: Wird Stuttgarts umstrittener Polizeipräsident Chef des LKA?
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S21-Baustellen im Bahnhofsbereich
Hbf Stuttgart - Bedrohte Bäume auf einer größeren Karte anzeigen
In Reaktion auf die Parkschützerbewegung wurde mit Amtsantritt der zwei neuen Stuttgart-21-Sprecher Andriof und Dietrich im Herbst 2010 eine (stadtklimatisch unsinnige) Unterscheidung zwischen Parkbäumen (orange dargestellt) und „weiteren Bäumen in der Bahnhofsumgebung“ (rot dargestellt) eingeführt. Für die erste Bauphase sollten 25 von insgesamt 282 Parkbäumen im Mittleren Schlossgarten sowie 80 Bäume in der Bahnhofsumgebung beseitigt werden. Die 25 Parkbäume wurden am 1.10., dem Tag nach dem„Schwarzen Donnerstag“, gefällt. Nachdem dieser Tag der Landesregierung zum totalen Desaster geriet, wurde das Versprechen gegeben, bis auf weiteres keine weiteren Parkbäume zu fällen. Dieses Versprechen bezieht sich nicht auf die 80 „Umgebungsbäume“ ausserhalb des Parks. Sie sind auf dem Lageplan gelb umkringelt.
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Medienberichte 30.01.
Main Post: Sparpaket und EnBW-Deal: Landtag berät Mittwoch über Nachtragshaushalt
Saarbrücker Zeitung: "Wahltag ist Zahltag"
erstaunlich.at: Freund und Helfer
jungeWelt: »S21«-Gegner wieder da
Welt: Tausende demonstrieren wieder gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Rheintalbahn: Schweiz fürchtet das "Nadelöhr"
Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21 Pro und Contra: Weitere Aktionen auf beiden Seiten
taz: Großdemo gegen "Stuttgart 21" - Schluss mit mau
DerStandard: Tausende protestierten erneut gegen "Stuttgart 21"
Stuttgarter Zeitung: Kampf gegen die "Tunnelparteien"
euronews: “Wahltag ist Zahltag” für Bahnprojekt “Stuttgart 21”
BR Rundschau: Aschaffenburg: Bahnhofsneubau Lernen, wie man's richtig macht
Schwäbisches Tagblatt: Wieder demosntrieren Tausende gegen S21
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Fotostrecke: Baumbesetzung am Nordausgang
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Gericht bestätigt: Plakatkorrektur ist ein „ehrliches Anliegen“
Am Donnerstag, 27. Januar, fand ein Prozess gegen S21-Gegner statt, die in Stuttgart-Bad Cannstatt mehrere Werbeplakate der Bahn ("Es stimmt ... Es stimmt aber auch ...") inhaltlich korrigiert hatten. Die Stuttgarter Nachrichten berichten darüber: "Verwarnung für Plakataktion".
Das Wichtigste steht im letzten Absatz: "[Der Staatsanwalt] zeigte sich allerdings ebenso wie die Richterin überzeugt, dass die Angeklagten ein ehrliches Anliegen verfolgt hätten."
Das Stuttgarter Tagblatt berichtet darüber etwas ausführlicher: "Verurteilung 'hehrer' Absichten"
Solche Plakatkorrektur-Aktionen gab es aber nicht nur in Cannstatt, sondern in der ganzen Stadt, hier ein paar Beispiele, die Leben in Stuttgart e.V. zusammengestellt hat. Auch daMax hat zwei Beispiele. Und es gibt jede Menge digitale Korrekturen, die z.B. bei unsere Stadt aufgelistet sind.
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Rette sich, wer kann!
Ein Parkschützer hatte bei der Bahn nachgefragt, wie denn die barrierefreien Fluchtwege im Brandfall aussehen würden. Rollstuhlfahrer z.B. könnten ja nur über sehr flache und somit sehr lange Rampen sich eigenständig retten. Aufzüge dürften im Brandfall nicht benutzt werden.
Der Bahn-Technikvorstand Volker Kefer antwortete darauf u.a.:
"Wir gehen davon aus, dass Mitreisende, sowie Mitarbeiter der DB und ggf. anwesende Sicherheitskräfte die Evakuierung von Menschen mit Gehbehinderungen im Rahmen der Hilfeleistungspflicht schon in der Selbstrettungsphase unterstützen."
Fragt sich nur, wer trägt mal eben einen erwachsenen, gehbehinderten Menschen die Treppe hoch? Das ist schon ohne Brand im Tunnelbahnhof ein schweres und für den Getragenen riskantes Unterfangen. Aus 'versicherungsrechtlichen Gründen' dürfen Bahnmitarbeiter nicht einmal Kinder die Treppe hochtragen; die Unfallgefahr ist einfach zu groß. Wer im Gefahrenfall versucht, sich mit einem 80-Kilo-Mitreisenden 'auf dem Arm' die Treppe hoch zu retten, tut wahrscheinlich weder sich noch dem Gehbinderten einen Gefallen.
Im Klartext: Der Bahnvorstand nimmt die Gefährdung von Behinderten billigend in Kauf. Jeder Sicherheitsexperte der Welt wird dieses 'Rettungskonzept' als vollkommen weltfremd und zynisch bewerten, die Bahn aber will diesen Zynismus auch noch unter dem Namen S21+ in Beton gießen. Das lassen wir nicht zu.
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