Bei Abriss Aufstand

Presseerklärung: Stuttgart 21-Gegner übergeben in Heilbronn Millionen-Scheck

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Heilbronn, 4. Februar 2011: Einen Scheck in Höhe von 220.000.000 Euro für sinnvolle Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen übergibt eine Delegation von Stuttgart 21-Gegnern heute um 12.00 Uhr auf dem Heilbronner Kiliansplatz an die Heilbronner Bürger.

Mit dieser symbolischen Scheckübergabe machen die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam, dass die derzeit für das Milliardengrab Stuttgart 21 eingeplanten Mittel in anderen Regionen Baden-Württembergs dringend gebraucht werden. „Während Bundesverkehrsminister Ramsauer in Stuttgart ein für Bahnfahrer sinnloses Projekt vorantreibt, vernachlässigt er in zahlreichen Regionen in Baden-Württemberg die dringend erforderlichen Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen“, sagt Klaus Gebhard, Teilnehmer der Stuttgarter Delegation. Und er erklärt: „Über Investitionen in Schieneninfrastruktur entscheidet alleine der Bundesverkehrsminister. Ramsauer darf sich jetzt nicht länger wegducken, er muss endlich seiner Verantwortung als zuständiger Minister nachkommen, er muss Stuttgart 21 zugunsten des Schienenverkehrs in den Regionen jetzt stoppen!“
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Neuer Blog zur Verkehrstechnik bei S21

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von Fritz Mielert

Auf Stuttgart21-Info wird jetzt die Verkehrstechnik bei Stuttgart 21 genauer unter die Lupe genommen.

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Medienberichte 04.02.

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von André

taz: “Der schwäbische Pflasterstein” ist die taz-Titelseite des Jahres 2010
jungeWelt: »Parkschützer« retten Bäume
Schwäbische Zeitung: Trossingen: CDU verteidigt „Stuttgart 21“-Engagement
DAPD: Stuttgart soll Vorreiter bei nachhaltiger Mobilität werden
AdHocNews: Deutsche Bahn missachtet gerichtlich festgestellte Rußfilterpflicht auf der Baustelle Stuttgart 21
Heilbronner Stimme: Demo, Schecks und Infos zu Stuttgart 21
Rhein-Neckar-Zeitung: Bahnhof kostet Stadt Ladenburg rund 800000 Euro weil #Bahn ignorant
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Presseerklärung: Wichtiger Etappensieg gegen Stuttgart 21 – Bäume gerettet

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Parkschützer verhindern Baumverpflanzung und Polizeieinsatz

Stuttgart, 4. Februar 2011: Die Initiative der Parkschützer hat in der vergangenen Nacht einen wichtigen Etappensieg beim Kampf gegen Stuttgart 21 errungen, indem sie alle 16 Bäume vor der geplanten Verpflanzung gerettet hat.

Die ganze Nacht über hielten etwa 200 Parkschützer und S21-Gegner bei Minustemperaturen im Bereich des Kurt-Georg-Kiesinger-Platzes am Nordausgang des Hauptbahnhofs Wache. Im Hintergrund stand eine sehr große Anzahl weiterer Aktivisten stets abrufbereit. Diese Mobilisierung zu nächtlicher Stunde gelang den Parkschützern, weil sie ihre Mitglieder in den Tagen zuvor per Internet von den geplanten Arbeiten und einem Polizeigroßeinsatz mit 700 Beamten informiert hatten. Daraufhin hatte die Polizei zwar am Donnerstag den Großeinsatz als abgesagt deklariert, doch wollten die Parkschützer diesen Aussagen nicht blind vertrauen. So hatte die Polizei auch am 30.9., dem Schwarzen Donnerstag, einen Großeinsatz dementiert, obwohl er wenige Stunden später stattfand.
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Presseerklärung: S21-Gegner/-innen in Stuttgart vor Gericht

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Anklage wg. Besetzung des Abrissbaggers am Nordflügel

Stuttgart, 3. Februar 2011: Heute wurden sechs Aktivistinnen und Aktivisten von ROBIN WOOD und von den Parkschützern einkommensabhängig zu 15 Tagessätzen zwischen fünf bis 20 Euro verurteilt.

Die Angeklagten werden Rechtsmittel gegen diese Urteil einlegen, obwohl im Falle von Berufung bei Gerichtsurteilen bis zu 15 Tagessätzen diese erschwert ist: Es besteht eine sogenannte „Annahmeberufung“; d. h., man kann zwar einen Antrag auf Berufung stellen, aber letztlich entscheidet das Landgericht, ob der Antrag angenommen wird. Daher sieht der Verteidiger der Angeklagten im Urteil den Versuch, die Angeklagten ruhigzustellen und sie von einer Berufung abzuhalten.

In einer achtstündigen Anhörung mussten sich die S21-Gegner gegen ihre Kriminalisierung vor Gericht wehren. Sie hatten im August vergangenen Jahres gegen Stuttgart 21 demonstriert und waren in der Nähe eines besetzten Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs von der Polizei angetroffen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Hausfriedensbruch vor und hatte ihnen Strafbefehle über 30 Tagessätze à 20 Euro zugestellt. Alle Angeklagten hatten Einspruch dagegen eingelegt.
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Parkschützer verhindern Baumverpflanzungen

Veröffentlicht am 4. Februar 2011 von Fritz Mielert

Durch die massive Information und Mobilisierung der Parkschützer ist die Deutsche Bahn mit ihren für Freitag den 4.2. geplanten Baumverpflanz- und -fällarbeiten auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs gescheitert. Dies ist, nach einer Planung für den 2.12.2010, schon der zweite Termin für diese Arbeiten, den die Parkschützer allein durch ihre Mobilisierung verhindern.

Für Freitag, den 4.2., um 4 Uhr wurde ein großer Polizeieinsatz (StN-Artikel) mit sieben Hundertschaften angekündigt. Durch die Veröffentlichung durch die Parkschützer war - analog zum 30.9. - mit einer Vorverlegung des Einsatzes zu rechnen.

Am Donnerstag, dem 3.2., hat der Pressesprecher der Stuttgarter Polizei, Keilbach, den Termin für die Fäll- und Verpflanzarbeiten wieder zurückgezogen und ein Pressegespräch zu den Arbeiten für Montag, den 7.2. angekündigt. Den Polizeieinsatz, der Absperrarbeiten vorausgehen würde, dementierte er jedoch nicht.

Den Parkschützern war es nicht möglich, die Aussagen des Herrn Keilbach zu verifizieren, sodass verschiedene Gruppen sich auf den Ernstfall vorbereiteten und sich am Freitag ab 0 Uhr auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz versammelten.

Wir danken allen ca. 200 anwesenden Aktivisten, die trotz der unsicheren Informationslage die Nacht über am Nordausgang Wache gehalten haben.

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Unsere Demokratie

Veröffentlicht am 3. Februar 2011 von Walli

Wie Politiker effektiv beeinflusst werden können:

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Medienberichte 03.02.

Veröffentlicht am 3. Februar 2011 von André

Stuttgarter Nachrichten: Baumaktion auf nächste Woche verschoben
Fashion Magazin: Paris Hilton: Vom Sao Paola Fashion Week Catwalk zu Stuttgart21
Frankfurter Rundschau: Paris / Frankfurt
Hessische/Niedersächsische Allgemeine: Millionen-Erbin Hilton bettelt um Bahnticket
AdHocNews: Anbindung von Mannheim an ICE-Neubautrasse wahrscheinlich
Stuttgarter Nachrichten: Polizei rüstet sich für Großeinsatz
SüdwestPresse: Was hat Crailsheim mit Stuttgart 21 zu tun?
DAPD: "Stuttgart 21": Baumverpflanzungen am Freitag möglich
Süddeutsche Zeitung: Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner CDU: Polizei machte Fehler
Rhein-Neckar-Zeitung: ICE-Trasse: Region will Tempo machen
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Youtube: Wie funktioniert Stuttgart 21?

Veröffentlicht am 3. Februar 2011 von Fritz Mielert

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Benefizveranstaltung – eine Sternstunde

Veröffentlicht am 3. Februar 2011 von Walli

Die Lesung zugunsten der Schwerstverletzten des Schwarzen Donnerstags mit Gunter Haug war ein voller Erfolg. Haug war gerne der Einladung der Unternehmer gegen S21 ins Café Schlossblick gefolgt; das Café war bis auf den letzten Platz besetzt. Der Meister der Erzählkunst schilderte eindrücklich und lebhaft, wie aus dem Bauern- und Gastwirtssohn von der Schwäbischen Alb der Vollblutunternehmer und „Sozi“ Robert Bosch wurde. Das Publikum verfolgte gespannt, wie Gottlieb Daimler, der nächtelang mit seinem Freund Wilhelm Maybach geheimnisvoll im Gartenhaus tüftelte, als Falschmünzer verdächtigt wurde. Nach der Lesung voller Informationen über diese Unternehmerpersönlichkeiten war allen klar, dass weder Bosch noch Daimler jemals für Stuttgart 21 – ob mit oder ohne Plus – gestimmt hätten.

Video-Mitschnitt der Lesung

Insgesamt kamen an diesem Abend über 1.300 Euro zusammen und wurden auf das Treuhandkonto der Schwerstverletzten überwiesen. Dieses Geld wird unter anderem für Prozesskosten in mehreren Instanzen notwendig sein, damit die Opfer zu ihrem Recht kommen.

Spendenkonto zugunsten der Schwerstverletzten vom 30.9.2010
Inhaber: RAe Mann & Müller
Konto: 80 42 73 88 06
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank)

www.unternehmer-gegen-S21.de

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