Muss S21 fertig gebaut werden, nur weil es mal begonnen wurde?

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 591. Montagsdemo[1] am 13.12.2021

Werte Mitstreiter*innen,

trotz eingestandener Kostenexplosion auf 8,2 Mrd. €, mehrjähriger Bauzeit-Verzögerung, vieler technischer Mängel und mannigfachen bautechnischen Schwierigkeiten wird der Weiterbau von Stuttgart 21 vorangetrieben – was einmal begonnen wurde, müsse auch zu Ende geführt werden, so die letzte noch verbliebene Rechtfertigung des Vorhabens von Seiten der Befürworter.

Muss man das wirklich? Es gibt zahllose Beispiele für begonnene und dann – aus den verschiedensten Gründen – doch nicht fertiggestellte und wieder aufgegebene Vorhaben.

Das begann schon in der Antike. So berichtet die Bibel von einem „Turmbau zu Babylon“, der bis in den Himmel reichen sollte und doch nie vollendet wurde.

Ein Beispiel aus neuerer Zeit ist der Schnelle Brüter SNR Kalkar in Nordrhein-Westfalen. Einst als Vorzeige-Projekt deutscher Ingenieurskunst gedacht zur Erbrütung von Plutonium aus abgebranntem Uran-Brennstoff der Atomkraftwerke als neuen Brennstoff für die AKW´s, sollte er die Abhängigkeit von Uranlieferungen aus dem Ausland verringern. Die Baugenehmigung wurde gegen erbitterten Widerstand der Bevölkerung durchgedrückt, Klagen dagegen abgeschmettert. Der Bau zog sich hin, immer neue Schwierigkeiten taten sich auf.

Als er 1989 – drei Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl – schließlich soweit fertiggestellt war, wurde die Betriebserlaubnis versagt. Er wurde nie mit radioaktivem Material beladen. Die Investoren hatten das wirtschaftliche Interesse daran verloren, die Atomenergie hatte sich – entgegen den anfänglichen Beteuerungen, wie billig doch Atomstrom sein werde – inzwischen als unwirtschaftlich herausgestellt.

Heute ist der „Schnelle Brüter“ bei Kalkar ein Vergnügungspark. Er war mit 5 Mrd. DM die bis dahin teuerste Investitions-Ruine, die sich der deutsche Staat geleistet hat – auf Kosten der Steuerzahler und zum Wohle der beteiligten Bauunternehmen.  weiterlesen

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Virtuell – 591. Montagsdemo am 13.12.21 – im Netz

Die 591. Montagsdemo findet am 13.12.2021 nicht auf dem Kleinen Schlossplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dipl.-Ing.Hans Heydemann, Ingenieure22; ""Muss S21 fertig gebaut werden, nur weil es mal begonnen hat?"
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter;

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!"
Musik: "Die ELF"
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Die 590. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 6.12.2021

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Der Koalitionsvertrag der Ampel in den Bereichen Verkehr und Schiene

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′, auf der 590. Montagsdemo[1] am 6.12.2021

Es war ein Paukenschlag. Ende November wurde verkündet: Der neue Bundesverkehrsminister ist der FDP-Mann Volker Wissing. Wissing hatte sich in seiner gut 20jährigen Karriere als Politiker – zuletzt als FDP-Generalsekretär – nie in größerem Maß mit Verkehr beschäftigt. Als Hobby nennt er „Weinbau – auch im familieneigenen Weingut“.

Dabei galt für die Ampel-Regierung ein Grüner als Verkehrsminister gesetzt. Damit stellt sich die Frage: Ließen sich die Grünen etwas „wegverhandeln“? Antwort: Da gab es nichts zu verhandeln; die Auto-Alpha-Männer Scholz und Lindner haben sich vorab geeinigt.

Das liest sich im Spiegel (48/2021) wie folgt: „Die FDP hatte im Ringen um das Verkehrsressort einen mächtigen Verbündeten: Die SPD hatte aus industriepolitischen Gründen kein Interesse, den Grünen dieses Schlüsselressort zu überlassen.“ „Industriepolitische Gründe“ – das dürfte die Umschreibung dafür sein, dass die Autolobby ein Machtwort sprach. Entsprechend sehen die Passagen zum Thema Mobilität im Koalitionsvertrag aus: Vage wird von einer Priorität Schiene gesprochen; präzise heißt es dann: „Unser Ziel sind mindestens 15 Millionen vollelektrische Pkw bis 2030.“ Zu den Themen Zufußgehen und Radfahren gibt es peinliche fünf Zeilen mit Nichtssagendem. Unmissverständlich ist die Absage an jede Art Tempolimit. Dabei bedeutete ein Tempolimit auf einen Schlag Jahr für Jahr die Reduktion von einigen Millionen Tonnen CO2. Und rund 250 Straßenverkehrstote weniger.

Beim Blick zurück erkennen wir eine Parallele: Bei der rot-grünen Bundesregierung der Jahre 1998 bis 2005 wurde unter dem Autokanzler Gerhard Schröder mit „Biosprit“ ein Greenwashing des Autoverkehrs betrieben. Jetzt soll es unter einem Autokanzler Scholz ein Greenwashing mit Elektroautos geben. Im gesamten Koalitionsvertrag findet sich kein Wort zu Verkehrsvermeidung. Es gibt keine belastbare Stelle für das notwendige STOPP-Zeichen für einen fortgesetzten Straßenbau. weiterlesen

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Virtuell – 590. Montagsdemo am 06.12.21 – im Netz

Die 590. Montagsdemo findet am 06.12.2021 nicht auf dem Kleinen Schlossplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′;
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter; "Wettern der Woche - Böhmermann, Böser Mann"

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!"
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger aus Köln
Moderation: Katja Luft, Capella Rebella

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Kundgebung heute

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Arno Luik: Warum die Lage bei der Deutschen Bahn hoffnungslos ist

Arno Luik hat in der Berliner Zeitung einen langen Beitrag über den Zustand der Bahn geschrieben. Wie immer lesenswert:

Warum die Lage bei der Deutschen Bahn hoffnungslos ist

Ein Kommentar

Verträge sind zum Ändern da!

Rede von Tom Adler, Demoteam, auf der 589. Montagsdemo am 29.11.2021

Meine Damen und Herren, liebe Freund*innen von Vernunft und Kopfbahnhof,

manchmal ist es so, dass sich die Ereignisse überschlagen – sodass sogar wir, trotz unserem sensationellen wöchentlichen Protest-Rhythmus es kaum schaffen, in einer Rede auf die allerneuesten Entwicklungen einzugehen.

In der letzten Woche hießen die Schlagzeilen: schlimme Dynamik der Corona-Erkrankungen – Ampelkoalitionsvertrag – ein neuer FDP-Verkehrsminister, der seine Absage an eine Verkehrswende hinausposaunt, bevor er überhaupt im Amt ist – und von Scheuer dafür gelobt wird…

Und dann kam dieser spannende Artikel in der Financial Times Deutschland, der den Scheinwerfer auf die Korruption im Skandal-Projekt S21 richtet. Norbert Bongartz hat dazu schon einiges gesagt. Das Stuttgarter Pressehaus zitiert diese wichtige Recherche grad mal in einem kleinen Artikel, als wäre das eine Bagatelle von irgendwo. Leider braucht es für solche investigativen Recherchen offenbar Blätter, die mit dem Skandalprojekt und seinen Machern nicht so verfilzt sind wie der Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten-Konzern.

Über all das wird es in den kommenden Online-Demos Beiträge geben, über die verkehrspolitische Schande der Ampel und die Tiefen des Tunnelbahnhof-Korruptionssumpfes. Kommenden Montag wird z.B. Winfried Wolf dazu auf Oben-Bleiben-TV sprechen.

Heute soll es um den geplanten Deal zwischen Stadt und Bahn zur „Beschleunigung“ der Rosensteinbebauung gehen – man könnte zynisch sagen: den Vertrag zur Beschleunigung der Klimakatastrophe und zur Aushebelung des Artenschutzrechts. Eingefädelt noch von OB Kuhn und gebilligt von den Tunnelparteien einschließlich der Grünen. weiterlesen

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Die 589. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 29.11.2021

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10 Jahre Volksabstimmung

Rede von Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender „Die FrAktion“, auf der 588. Montagsdemo am 22.11.2021

Wow, 588 Mal! Wo gibt's denn so was? Na klar, hier in Stuttgart, hier auf den Montagsdemos!

Liebe Freund*innen eines funktionierenden Kopfbahnhofs, funktionierendem Schienenfernverkehr und funktionierender Demokratie, als Tom Adler mich gefragt hat, ob ich nicht etwas zur Volksabstimmung sagen möchte, war meine erste Reaktion: „Uff, ist schon ein dicker Brocken.“ Und wenn ich jetzt hier oben stehe, denke ich: „Schon richtig schwer das Thema.“

Und das hat mehrere Gründe. Gar nicht unbedingt diese ganzen „hätte, hätte, hätte“, „man hätte vielleicht gar nicht erst mitmachen dürfen“, „oder hätten die alle, die gesagt haben ‚hätte man da gar nicht erst mitmachen dürfen‘, mitgemacht, dann wäre vielleicht was draus geworden...“ Nach 10 Jahren fällt all dieses Spekulieren – mir zumindest – wahnsinnig schwer. Und es ist für mich so schwer, weil es schon ein schmerzhaftes Erinnern ist. Der Zeitpunkt der Volksabstimmung war ja ein großartiger Zeitpunkt der Mobilisierung und der Aufklärung in unserem Land. Aber das Ergebnis ist bis heute einer der schmerzhaftesten politischen Niederlagen – auch von mir ganz persönlich – und da ist so ein Erinnern natürlich ganz schwer. Und es ist vor allem deshalb so ein schmerzhaftes Ergebnis gewesen, weil danach unsere großartige, riesengroße Bewegung nicht mehr die Gleiche war.

Das zeigt sich auch darin, wie mit dieser Volksabstimmung Politik gemacht wurde, wie sie instrumentalisiert wurde, wie diese Volksabstimmungskeule da war und sich gerade eine Demokratiebewegung plötzlich schwer tat, noch zu demonstrieren und auf der Straße zu bleiben. Denn die ewig Gestrigen konnten dann mit den Weihen einer Volksabstimmung die Demon­stranten als schlechte Demokraten darstellen. Eigentlich völlig absurd, weil nur ein halbes Jahr später einer der Gedankenväter dieser Volksabstimmung Prof. Wielander sagte, dass aufgrund der Kostenexplosion die Volksabstimmung nichtig sei, da die Geschäftsgrundlage entfallen ist. Also völlig absurd diese Volksabstimmungskeule. weiterlesen

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S21-Korruption im Blätterwald

Wer einen kleinen Überblick bekommen will, was deutschlandweit so zum aktuellen S21-Korruptionsfall berichtet wird, schaue sich mal die Ausflistung auf der Nachrichtensuchmaschine "News Reader" an:

News Reader zu "Stuttgart 21"

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ver.di Streik-Demo, Stuttgart, 26.11.2021: Frank Werneke zu den Tarifverhandlungen

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