Nur noch ein Säckchen mit Stuttgarter Pflastersteinen und ein Ortsschild-Aufkleber sind von der gestrigen Baumpflanzaktion am Kanzleramt in Berlin übriggeblieben.
Die 3,5 m hohe Kastanie hat wohl die Sicherheit und Ordnung bedroht...
Berliner Widerstandsbaum ist weg
Verschlagwortet mit Berlin, Widerstandsbaum
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Unternehmer gegen S21 stellen sich einseitiger IHK-Propaganda entgegen
Presseinformation
Stuttgart, 28. Oktober 2010 – Unternehmer gegen S21 fordern die IHK und andere Kammern erneut auf, die einseitige Propaganda für das Immobilien- und Prestigeprojekt einzustellen. Zahlreiche Mitglieder demonstrieren am Abend gegen die Stimmungsmache und das Auftreten der IHK vor dem Stuttgarter Rathaus.
Die IHK vermittelt den Eindruck, die Gesamtheit der Unternehmer sei diesen Planungen gegenüber positiv eingestellt. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Als Zwangsmitglieder der IHK und anderer Kammern verwahren sie sich gegen diese Vereinnahmung auf das Schärfste. „Die Kammern haben das Gesamtinteresse ausgleichend und abwägend zu ermitteln und Zurückhaltung zu üben. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Vollversammlung positionieren sich vor der Wahl nicht inhaltlich. Wer nicht vorher sagt, wofür er oder sie eintritt, hat keine Legitimation, für andere zu sprechen“, sagt Norbert Befurt, Unternehmer aus Ostfildern. www.Unternehmer-gegen-S21.de
Wiederholt betreibt die IHK Propaganda für Stuttgart 21. „Auf geht’s nach Stuttgart“, forderte Otto Sälzle, der Hauptgeschäftsführer der IHK Ulm am Dienstag, 26.10. per E-Mail auf. Sälzle glaubt, ein „deutliches Signal der Befürworter aus der Region“ auf der Pro-S21-Veranstaltung auf dem Marktplatz, auf der auch der Ulmer OB Ivo Gönner (SPD) sprechen wird, setzen zu müssen. Die Teilnehmer reisen mit dem ICE 592 an und gehen gemeinsam zur Oper, von wo aus sie mit weiteren Befürwortern zum Rathaus ziehen.
Als Gegner des Projekts Stuttgart 21 sind „Unternehmer gegen S21“ solidarisch mit den Forderungen der Widerstandsbewegung. Für die Region fordern sie ein fortschrittliches Bauprojekt und zwar im Rahmen des Alternativprojekts Kopfbahnhof 21.
Unternehmerische Verantwortung und Lebensqualität stehen für Unternehmer gegen S21 vor Profitgier und Spekulationsgeschäften. Prestigeprojekte, die gegenüber der Mehrheit der Bevölkerung nur mithilfe brutaler Polizeieinsätze durchgesetzt werden können, lehnen sie ab. Gleichzeitig setzen sie sich für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein.
Die bislang 309 Unternehmerinnen und Unternehmer gegen Stuttgart 21 setzen sich zusammen wie folgt: Ingenieure und Architekten, Ärzte und Rechtsanwälte, Handwerk und Handel, Kreative aus Kultur, Web- und Grafikdesign und Texter, Berater und Dienstleister.
www.Unternehmer-gegen-S21.de
Verschlagwortet mit Industrie- und Handelskammer (IHK), Presseerklärung / Pressemitteilung, Unternehmer
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Presseerklärung: Verletzte verklagen Land wegen Polizeieinsatz am 30.9.
Presseerklärung vom 28. Oktober 2010
„Art und Weise des Einsatzes der Wasserwerfer war rechtswidrig“
Stuttgart, 28. Oktober 2010: Die vier am schwersten verletzten Demonstranten der friedlichen Demo am 30.09.2010 reichten heute eine Klage beim Verwaltungsgericht in Stuttgart ein. Ziel ist es, die Rechtswidrigkeit des Polizei-Einsatzes am „Schwarzen Donnerstag“ feststellen zu lassen. Zeitgleich mit der Eröffnung eines Untersuchungsausschusses im Landtag von Baden-Württemberg wird somit das Verwaltungsgericht Stuttgart, die Rechtmäßigkeit des Einsatzes prüfen.
Die vier Kläger wurden durch den Einsatz der Wasserwerfer so erheblich verletzt, dass zu befürchten steht, dass sie auf dem jeweils betroffenen Auge nie wieder richtig sehen können. Einem der Kläger droht sogar dauerhafte der Verlust des Augenlichtes auf beiden Augen.
„Wir vier müssen nun ein Leben lang mit den Folgen dieses unverhältnismäßigen und rechtswidrigen Polizeieinsatzes leben“, sagt Alexander Schlager, einer der schwer am Auge Verletzten. „Die Rechtfertigungen der baden-württembergischen Landesregierung über den Einsatz sind kaum zu ertragen und klingen für uns wie Hohn, angesichts des Leids, das wir erfahren haben. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Gewalt angewendet haben und auch keine Gewalt seitens der Demonstranten beobachten konnten.“
Mit den Klagen wurde die Kanzlei Mann & Müller in Freiburg beauftragt. In ihrer Klageschrift kommen die Rechtsanwälte u.a. zu dem Ergebnis: „Die Art und Weise des Einsatzes der Wasserwerfer war rechtswidrig.“ Und ferner: „Die Kombination von Polizeiriegeln, Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray ist in der Gesamtbetrachtung evident unverhältnismäßig. Die Demonstranten wurden einerseits zum Verlassen des Areals aufgefordert, andererseits wurde ihnen die Möglichkeit verwehrt, das Gebiet zu verlassen. Die Demonstranten wurden zwischen 2 Polizeiketten und einem Absperrzaun eingeschlossen. Es war ihnen weder möglich, den Ort zu verlassen, noch dem Einsatz von Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray auszuweichen.“
„Die Demonstration genoss rechtlich den Schutz des grundgesetzlich verankerten Versammlungsrechts. Das hat die Polizei ignoriert“, sagt Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann. Und weiter: „Die Polizei hat damit den rechtswidrigen Akt der Baumfällungen im mittleren Schlossgarten mit rechtswidrigen Mitteln durchgesetzt. Das ist ein Skandal!“
Rückfragen an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, Tel. 0174-7497868 oder an Carola Eckstein, Tel. 01520-7827755 oder an Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817 oder an Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann, Tel. 0761-3869696
Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal: www.parkschuetzer.org/presse
Internet: www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und www.parkschuetzer.org
Verschlagwortet mit 30.09.2010 - Schwarzer Donnerstag, Klage, Medien, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Presseerklärung / Pressemitteilung, Wasserwerfer
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Presseerklärung: Wir warten auf Antworten, Herr Azer!
Presseerklärung vom 28. Oktober 2010
Senioren gegen Stuttgart 21 fordern „Fakten auf den Tisch“
Stuttgart, 28. Oktober 2010: Die ‚Senioren gegen Stuttgart 21‘ und Parkschützer begeben sich heute erneut zu Herrn Hany Azer, Gesamtprojektleiter für Stuttgart 21, um Transparenz und klare Antworten zu fordern. Bereits am 14. Oktober hatten sie in einem offenen Brief konkrete Fragen zu Stuttgart 21 formuliert und Herrn Azer aufgefordert, alle Fakten offen zu legen. Bislang blieb Herr Azer die Antworten schuldig. Mit ihrem neuerlichen Schreiben fordern die Senioren auch Auskunft über den Verbleib der Juchtenkäferlarven die in den am 1. Oktober illegal gefällten Bäumen lebten.
„Es ist ein wahres Armutszeugnis: da wird großspurig eine Informationsoffensive angekündigt, alle fabulieren über mehr Kommunikation, Herr Mappus verspricht 'Fakten auf den Tisch' und nach wie vor macht sich keiner der Projektbetreiber die Mühe, auf auf konkrete, klar formulierte Fragen eine Antworten zu geben“, sagt Parkschützer Frank Stillerich. „Da geht es uns nicht besser wie Herrn Palmer in der sogenannten 'Faktenschlichtung'. Genauso wie Herr Palmer haben wir unsere Fragen schriftlich gestellt, genauso wie Herr Palmer warten wir bislang vergeblich auf eine Antwort. Die DB-Projektbau, allen voran Herr Azer, drücken sich, sie ignorieren uns. Aber wir werden hartnäckig bleiben, wir werden immer wieder darauf dringen, dass dem Volk gegenüber Rechenschaft abgelegt wird.“
Konkret erwarten die Parkschützer, dass Herr Azer folgende Fragen beantwortet:
- Wie geht es den Juchtenkäfern und ihren Larven die in den am 01.10.2010 illegal gefällten Bäumen ansässig waren? Wann können wir sie zusammen mit einem Biologen in Augenschein zu nehmen, um uns von ihrer Unversehrtheit zu überzeugen?
- Wie wurden die Baumfällungen im Schlossgarten entgegen den EBA-Anweisungen legitimiert?
- Wie wurde die Einhaltung der Natur- und Artenschutzvorschriften sichergestellt? Wie wurden die vorhandenen Fledermaus- und Juchtenkäferpopulationen dokumentiert und deren Erhalt gesichert?
- Welche Kosten sind bis heute für Stuttgart 21 angefallenen, wie teilen sich die erwarteten Kosten auf? Die Parkschützer erwarten eine detaillierte und transparente Aufstellung über alle bisherigen Projektkosten, sowie einen belastbaren Kostenplan für das gesamte Projekt und alle assoziierten Projekte (Stadtbahnverlegung, etc.), aufgeschlüsselt nach Gewerken.
- Wie sollen die von Bahnchef Rüdiger Grube vorgebrachten Kostenreduktionsmaßnahmen ohne Sicherheitseinbußen realisiert werden (dünnere Tunnelwände, etc.)?
- Welche geologischen, hydrologischen und bahntechnischen Gutachten und Untersuchungen gibt es? Zu welchem Ergebnis kommen unabhängige Gutachter?
- Was tun Sie, um die Sicherheit in den Tiefbahnhöfen (Hauptbahnhof und Flughafen) sowie in den Tunneln zu garantieren? Welches Risiko ergibt sich aus der Nichtbeachtung moderner Sicherheitsstandards für Tunnel? Dies muss vor allem angesichts der vielen Ausnahmegenehmigungen erläutert werden.
Bislang verweigert die Bahn den Bürgern alle Information, die für eine sachliche, konstruktive Diskussion erforderlich wären.
Rückfragen an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, Tel. 0174-7497868 oder an Carola Eckstein, Tel. 01520-7827755 oder an Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817
Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal: www.parkschuetzer.org/presse
Internet: www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und www.parkschuetzer.de
Verschlagwortet mit Fakten, Hany Azer (Gesamtbauleiter S21), Medien, Presseerklärung / Pressemitteilung, Senioren
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Medienberichte 28.10.
Der Westen: Günter Grass: Froh über "Stuttgart 21"-Demos
Eßlinger Zeitung: Stuttgart-21-Gegner drohen mit Schlichtungsende
Pforzheimer Zeitung: Keine Zukunft für den Intercity
taz: Demo-Opfer fühlen sich eingeschüchtert
20 Minuten (CH): Ein T-Shirt erhitzt die Gemüter
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss Sitzungen live im Internet
Stuttgarter Zeitung: OB Schuster lässt sich vertreten
Stuttgarter Zeitung: Rathaus Schlichtung wäre nichts für Goll
Runners World: Dieter Baumann - Fahrtspiel im heißen Herbst
Reutlinger General Anzeiger: Landtag untersucht Polizeieinsatz gegen Demonstranten
SF Fernsehen: SPD-Antrag für Volksabstimmung abgelehnt
NZZ: Vorerst keine Volksabstimmung über «Stuttgart 21»
Spiegel: Landtag lehnt Volksentscheid über Stuttgart 21 ab
telepolis: David gegen Goliath
Märkische Allgemeine: Brüderle will nationalen Pakt für den Netzausbau
Neue Rottweiler Zeitung: 20 Teilnehmer bei Demo in Oberndorf
Stuttgarter Zeitung: Rosensteinviertel-Die Bürger sollen mitreden
DDP: Fahrgastverband PRO BAHN fordert Deutsche Bahn zu mehr Sachlichkeit auf
Stuttgarter Nachrichten: FDP will Stuttgart-21-Gelder für Hessen
ZEIT: Protestbier im Tanzwaggon
taz: Stuttgart ist nicht die Schweiz
Verschlagwortet mit Bericht, Medien
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Das S21-Quartett
Floyd vom fakeblog hat ein Stuttgart-21-Quartett geschaffen. Dazu schreibt er:
Das Stuttgart 21 Quartett für alle Gegner, Befürworter und Unentschlossene. Wenn du nach stundenlangen Diskussionen dein Gegenüber immer noch nicht überzeugen konntest, dann spiele es aus. “Volksnähe 1 sticht!”
Eure Lieblingswiderstandsseite hat schon mal eine eigene Karte erhalten. Das Spiel wird noch erweitert, Vorschläge könnt ihr bei fakeblog in den Kommentaren hinterlassen.
Verschlagwortet mit witzig
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Bauzaunführungen am Donnerstag, 28.10./05.11.
Ein Bauzaun macht Geschichte
Es ist ein großer Erfolg, dass das Haus der Geschichte Baden-Württemberg und das zukünftige Stadtmuseum der Landeshauptstadt Stuttgart erklärt haben, dass der gesamte Bauzaun ins Museum soll und die Verhandlungen mit den Baufirmen zur Übergabe kurz vor dem Abschluss stehen.
Was ist denn das Besondere an diesem Zaun? Er ist tausendfach manifestierte persönliche Empörung, Wut und Hoffnung in unterschiedlichsten Formen. Er zeigt die Kreativität und das Wissen, das in unserer Stadt und unserer Bewegung steckt. Texte und Bilder, die in unserem kollektiven Bewusstsein schlummern, wurden witzig und kenntnisreich eingesetzt, kreativ verfremdet oder collagiert. Dieser Zaun ist eine soziale Skulptur im Sinne von Josef Beuys. Er wurde von keiner Organisation unseres Bündnisses erstellt oder befohlen, sondern er ist spontan entstanden.
Gestern Nachmittag wurden jetzt von der Polizei am Nordausgang mehrere Kunstwerke beschlagnahmt mit dem Hinweis, dass Bahnchef Grube Anzeige wegen persönlicher Beleidigung gestellt habe. Auch am ehemaligen ZOB suchte die Polizei nach einer Mappus-Karikatur, um sie als Beweismittel zu fotografieren.
Hat man plötzlich Angst vor der Geschichte nicht zu bestehen oder dass als nächstes Stuttgart 21 im Museum landet?
Nutzt die letzten Termine für Kunstführungen am Bauzaun des Nordflügels. Donnerstag, 28.10.2010, 17.00 Uhr Führung Dr. Ulrich Weitz
Dort wird eine Fotografin „Der Zeit“ anwesend sein.
Donnerstag, 28.10.2010, 18.15 Uhr Premiere Führung im Park (Denkmal, Bäume, Bauzaun) Führung Dr. Hilde Nittinger und Dr. Ulrich Weitz
Donnerstag, 28.10.2010, 20.30 Uhr Kunstnacht vor dem Bauzaun, Kunstführung mit Dr. Ulrich Weitz und Gespräche mit S21 Befürwortern
Am Donnerstag, 05. 04.11.2010 sind wieder zu den gleichen Terminen kostenlose Führungen vorgesehen, Buchung aller Termine über www.reisen-kunstvermittlung.de oder email info@reisen-kunstvermittlung.de
Unsere Argumente, unsere Friedfertigkeit, unsere Phantasie und Kreativität zeichnen unsere Streitkultur aus, auf die wir stolz sein können.
Verschlagwortet mit Bauzaun, Führung, Haus der Geschichte Baden-Württemberg, Museum, Termin, Veranstaltung
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Medienberichte 26.-27.10.
27.10.
n-tv: Verzögerungen bei Bahnstrecken - EU bestraft Deutschland
Stuttgarter Zeitung: Der Citoyen hat ausgeschlafen
ZDF heute: Stuttgart 21: U-Ausschuss zu Polizeieinsatz
Stuttgarter Zeitung: Das nützliche Netzwerk des Herrn Otto
Stuttgarter Nachrichten: Bahn fordert wieder Kritik heraus
Informationsdienst Wissenschaft: Befragung zu den Protesten um Stuttgart 21
taz: Ritterburg mit Gleisanschluss
SWP: Pfarrer Bräuchle wegen Einsatz für S21 gerügt
Berliner Hauptbahnhof (Weblog): Die Invasion der Schwaben
Junge Welt: »Stuttgart 21«-Gegner protestieren in der Bundeshauptstadt
Junge Welt: Agent provocateur überführt – was wissen die Ministerien?
Berliner Umschau: Stuttgart 21 – Schwabenstreich in Berlin
Schwäbisches Tagblatt: Die Region und die Wendlinger Kurve
Verkehrs Rundschau: Bahnindustrie warnt vor Scheitern von „Stuttgart 21“
SWP: S 21-Streit auch in China Thema
Neues Deutschland: Sonderzug: Stuttgart-21-Gegner besuchen Berlin
Welt: "Stuttgart 21" im Wesertal
Stuttgarter Nachrichten: Bunter S21-Protest in Berlin
Welt: Schwäbisches Häppening in der Hauptschtadt
AFP: Video: Protest gegen "Stuttgart 21" erreicht die Hauptstadt
Hamburger Abendblatt: Protest gegen Stuttgart 21 jetzt auch in Berlin
Tages Anzeiger: «Stuttgart 21»-Gegner appellieren an Bundesrat Leuenberger
Welt: Protest gegen Stuttgart 21 erreicht die Hauptstadt
Berliner Morgenpost: Sonderzug aus Stuttgart
26.10.
turus.net: Schwabenstreich in Berlin: Mächtig Lärm vor der Bahn-Konzernzentrale
Der Tagesspiegel: Mit Stuttgarter Pflastersteinen in die Hauptstadt
Stuttgarter Nachrichten: Gegner tragen Protest nach Berlin
n-tv: Schwaben protestieren in Berlin: Viel Sympathie für S21-Gegner
Der Tagesspiegel: "Stuttgart 21"-Gegner protestierten in Berlin
ZEIT: Demonstranten pflanzen Kastanie vors Kanzleramt
SWR4: Video: Stuttgart-21-Gegner demonstrieren in Berlin
SF: Video: «Stuttgart 21»-Gegner fordern mehr Demokratie
SF: «Stuttgart 21»-Gegner hoffen auf Unterstützung aus der Schweiz
taz: Gegner protestieren in Berlin
NZZ: Schwieriger Weg zum Volk bei «Stuttgart 21»
Berlin Kurier: Der Protest erreicht Berlin
RBB Abendschau: Rund 600 Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21" in Berlin
RBB: Audio: "Stuttgart 21"-Gegner protestieren in Berlin
NZZ: Protest gegen «Stuttgart 21» nun auch in Berlin
Welt: Demonstration: Stuttgart 21 – Schwäbisches Häppening in Berlin
Focus: Stuttgart 21: Der Protestzug erreicht Berlin
Welt: Demonstration: "Stuttgart 21"-Gegner protestieren in Berlin
Stern: Stuttgart 21: Bahnprojekt-Gegner demonstrieren in Berlin
Focus: Stuttgart-21-Gegner protestieren in Berlin
Verschlagwortet mit Agent provocateur, Bericht, Medien
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Demo für den Modellbau
Die Firma Busch bietet jetzt das Demo-Einsteigerkit für den ambitionierten Modelleisenbahner an. In H0, N, TT und 0. Wir schreiben Modelleisenbahngeschichte 🙂
(danke malte)
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Demo mit Mappus in Esslingen im Neckarforum
Bilder: Stuttgart21-Bilder.de
Ministerpräsident Stefan Mappus war heute Abend zu Besuch in Esslingen und er suchte das Gepräch mit den S21 Demonstranten vor dem Neuen Forum.
Verschlagwortet mit Bilder, Stefan Mappus (CDU)
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ZDF sucht S 21-/Wendland-AktivistIn
Liebe ParkschützerInnen,
das ZDF Mainz sucht jemanden, der/die angestiftet vom erfolgreichen Protest gegen S 21 sich jetzt
auch am aktiven Widerstand gegen den Castor-Transport nach Gorleben beteiligen will und deswegen am
4. / 5. November ins Wendland hochfährt.
Es geht also eher um Widerstands-"Frischlinge", weniger um erfahrene alte Hasen.
Ein erstes Gespräch soll schon in der nächsten Woche etwa stattfinden und dann will ein Team auch
die Person im Wendland begleiten.
Wer hat Lust? Bitte melden unter info@bei-abriss-aufstand.de, Betreff: ZDF
Stuttgart21-Spezial bei der "Langen Nacht des Autos"
Am Donnerstag, den 28.10. findet in den Wagenhallen die "Lange Nacht des Autos" statt. Dazu gehört ein "Stuttgart21-Spezial":
19:00 Uhr: Eröffnung mit einem SCHWABENSTREICH (angeleitet von Sigrid Klausmann-Sittler)
21.00 Uhr: STUTTGART 21-SPEZIAL
u.a. mit der Vor-Vorstellung des Ende Nov 2010 erscheinenden Buches: „Oben bleiben – aufrecht gehen. Stuttgart 21 – ein Exempel“ (Hrsg. von Volker Lösch, Sabine Leidig, Winfried Wolf, Gangolf Stocker) mit Winfried Wolf, filmische Impressionen vom breiten Widerstand gegen das wahnsinnige Megaprojekt von Hermann G. Abmayr, einem Beitrag der PARKSCHÜTZER und Josef-Otto Freudenreich liest „Die Zukunft ist unterirdisch. Bei Europas größtem Bahn-Projekt Stuttgart 21 gerät der Glaube an die Demokratie unter die Räder“
22.00 Uhr: KABARETT
Der aktivistische Kabarettist Peter Grohmann nimmt Stuttgart 21 aufs Korn und auch der schwäbische Querdenker Uwe Spinder steht dieser Kritik mit seinem Programm „Armes Deutschland“ in nichts nach.
Das gesamte Programm findet sich hier: http://www.auto-mobil-krise.de/?page_id=662
Es steht zwar nirgends, aber Borna und Melitta DingDong sind auch mit von der Partie.
