Untersuchungsausschuss: Öffentliche Sitzung am 6.12. besuchen

Veröffentlicht am 4. Dezember 2010 von Matthias von Herrmann

Am Montag, 6.12.2010 findet eine weitere öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Schwarzen Donnerstag (30.9.) statt.

Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Landtag, Oberer Schlossgarten, neben der Oper. Als Zeugen werden u.a. folgende Personen gehört:

  • Walter Sittler, Schauspieler
  • Volker Lösch, Regisseur
  • Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer

Wer die Zeugenanhörung und -befragung miterleben will, muss sich unverbindlich anmelden bei monika.traub@landtag-bw.de. Man kommt nämlich nur mit Anmeldung und nach Vorlage des Personalausweises in den Landtag rein.

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Medienberichte 04.12.

Veröffentlicht am 4. Dezember 2010 von André

Deutschlandfunk: S21 wichtiges Thema auf Landesparteitag: Alexander Bonde im Gespräch mit Anne Raith
Welt: Festnahme und Pfefferspray bei "Stuttgart 21"-Demo
RP: Eine Festnahme: Wieder Rangeleien bei "Stuttgart-21"-Demonstration
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Gegenlicht 21 – Vernissage

Veröffentlicht am 3. Dezember 2010 von Walli

Gegenlicht 21 ist ein Netz engagierter Fotografen.

Am Samstag, 04. Dezember 2010 – Vernissage ab 13 Uhr im Königsbau am Stuttgarter Schlossplatz in der Passage an der Schwäbischen Bank.

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Egon Hopfenzitz in Esslingen am 10.12.

Veröffentlicht am 3. Dezember 2010 von Walli

Informationsveranstaltung der Esslinger Initiative gegen Stuttgart 21 mit Egon Hopfenzitz, dem langjährigen Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Thema: Stuttgart 21 - ein Immobilien- oder ein Bahnprojekt?

Termin: Freitag, den 10. Dezember 2010
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Esslingen, CVJM Lutherbau, Kiesstr. 3-5

Der Eintritt ist frei.

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Bildband „Stuttgarter Sprühregen“

Veröffentlicht am 3. Dezember 2010 von Walli

Mitte Dezember erscheint ein Bildband über den kreativen Protest in Stuttgart.
Ein großer Teil des Erlöses kommt dem Aktionsbündnis und Robin Wood zu.
Im Buch werden Fotos, Grafiken, Karikaturen etc. zu sehen sein.

Den Titel  "Sprühregen " haben sich die Autoren von Heribert Rech, dem immer noch amtierenden Innenminister, der für den Einsatz vom 30.9.2010 mit Schlagstöcken, Wasserwerfern und Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten verantwortlich ist,  ausgeliehen.

Vorwort: Timo Brunke
Weitere Infos:
www.spruehregen.de/

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Wir brauchen noch Ordner für die morgige Demo

Veröffentlicht am 3. Dezember 2010 von Fritz Mielert

Bitte um 13:15 Uhr hinter die Bühne kommen.

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Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Wiederherstellung der Seite

Veröffentlicht am 3. Dezember 2010 von Fritz Mielert
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Juristen zu Stuttgart 21: Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner Geißler zur Makulatur

Veröffentlicht am 2. Dezember 2010 von Fritz Mielert

Die Juristen zu Stuttgart 21 veröffentlichten heute folgende interessante Pressemitteilung:

In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner Geißler fest: „Bis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-Württemberg sichergestellt.“ Das trifft nicht zu.

Der Arbeitskreis „Juristen zu Stuttgart 21“ weist darauf hin, dass der Schlichterspruch zum Projekt Stuttgart 21 nicht das Problem der Verfassungswidrigkeit der Mit-Finanzierung von Bahnvorhaben durch das Land und die Stadt beheben konnte. „Über das Grundgesetz kann man nicht verhandeln“, erläutert Rechtsanwalt Bernhard Ludwig, der Mitglied im Arbeitskreis ist und als Rechtsexperte des Bündnisses gegen Stuttgart 21 an der 7. Schlichtungssitzung am 26.11.2010 teilgenommen hatte.
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nochmal: DM statt Euro in der BAST? Wer’s glaubt …

Veröffentlicht am 2. Dezember 2010 von Matthias von Herrmann

Während der sogenannten Faktenschlichtung kam heraus, dass in der betrieblichen Aufgabenstellung zur Umsetzung der Konzeption Netz 21 (BAST) bereits Ende 2002 Gesamtkosten für Stuttgart 21 (ohne Neubaustrecke) von 4,2 Mrd. Euro genannt wurden. Die Bahn hat daraufhin behauptet, dies sei in einer Tabelle ein einmaliger redaktioneller Fehler, man habe aus Versehen den Preis in D-Mark angegeben (elf Monate nach Einführung des Euros als Bargeld und fast drei Jahre nach Einführung des Euros in der Buchhaltung).

Dazu zeigt der Stern weitere Auszüge aus den Kostenaufstellungen der BAST. Und? Überall steht Euro. Entweder das Rechenwerk der Bahn ist von vorne bis hinten falsch oder die Bahn lügt bezügl. der angeblichen DM-Angaben.

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Baumfällarbeiten verhindern

Veröffentlicht am 2. Dezember 2010 von Florian

Um die Baumfällarbeiten zu verhindern, treffen wir uns ab Donnerstag, 2.12.2010 um 22.30 Uhr hinter der Mahnwache am Nordausgang.

Mit warmer Kleidung, Heißgetränken, Isomatten und Kälteschutz sorgt jeder für die Nacht selbst vor.

Ab sofort gilt erhöhte Wachsamkeit, weil die Baumfällarbeiten zeitlich vorgeschoben werden können.

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Medienberichte 2.12.

Veröffentlicht am 2. Dezember 2010 von André

WELT Zippert Zappt: Eine Erforschung von Stuttgart 21 als Atommüllendlager findet vorerst nicht statt
Süddeutsche Zeitung: Der Schlichter im Gespräch: Geißler: Es gibt keinen Baustopp
Berliner Morgenpost: Mehrkosten für Stuttgart 21 könnten auf 1 Milliarde Euro steigen
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Weitere Gleise nicht möglich

Veröffentlicht am 1. Dezember 2010 von Matthias von Herrmann

Die Bahn muss zwei weitere Gleise im Tiefbahnhof bauen, wenn S21 den SMA-Stresstest nicht besteht (Leistungsfähigkeit +30% in Spitzenzeiten). Doch ein Blick auf den Plan zeigt, dass kein Platz vorhanden ist für weitere Gleise. Der mögliche Gleiskorridor wird begrenzt durch das LBBW-Gebäude oben im Plan und das Bonatz-Restgebäude unten im Plan. Also ist der Schlichterspruch bezüglich dem sogenannten Stuttgart 21+ so gar nicht umsetzbar und damit ist Stuttgart 21 gescheitert.
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