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Widerstand beim VfB Stuttgart
BUND-PM von heute: Baumfällarbeiten waren rechtswidrig
(leider sonst noch nicht veröffentlicht)
Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigt Rechtsauffassung des BUND umfassend
Stuttgart. "Deutlicher hätte die Ohrfeige des Verwaltungsgerichtes (VG) Stuttgart gegenüber der Deutschen Bahn nicht ausfallen können. Hoffentlich hat die unsäglich ignorante Vorgehensweise der DB, die von staatlichen Stellen auch noch unterstützt wird, nun endlich ein Ende ", kommentiert Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg, den vom Verwaltungsgericht Stuttgart getroffenen Beschluss zum Eilantrag des BUND gegen die DB Netz AG. Das Gericht bestätigt darin deutlich die Rechtsauffassung des BUND Landesverband-Baden-Württemberg, der am 30.09.2010 versuchte hatte, mit einem Eilantrag die Baumfällungen im mittleren Schlossgarten zu verhindern (Az. 13 K 3749/10). Wie sich nun zeigte, waren diese Bemühungen nur deshalb vergebens, weil das Verwaltungsgericht Stuttgart von den zuständigen Stellen im Eisenbahnbundesamt (EBA) und Regierungspräsidium Stuttgart sowie von der DB Netz AG nicht darüber informiert wurde, dass auch seitens der Behörden erhebliche artenschutzrechtliche Bedenken gegen die Fällarbeiten bestanden. Sämtliche Kosten des Gerichtsverfahrens wurden deshalb nun auch der DB Netz AG auferlegt.
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Stuttgart 21 – 2.0 reloaded
Ein bisschen langatmig, sehr düster und mit einem definitiven Copyrightproblem. Aber über die Rede von Mappus musste ich tatsächlich lachen 🙂
3rd class Propaganda presents: Stuttgart 21 - 2.0 reloaded
http://www.youtube.com/watch?v=DcYMQjOya2Q
(danke, ostertag!)
Pressekonferenz zum 2. Gespräch mit Dr. Heiner Geißler
Heute trifft das Aktionsbündnis um 17 Uhr mit Heiner Geißler zusammen Er wird dabei übermitteln, wie weit Bahn und Politik auf die klare Ansage vom Dienstag eingehen wollen. Die Forderungen, die im Raum stehen, lauten:
- Hände weg vom Südflügel
- keine Arbeiten am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
- keine Arbeiten am Grundwassermanagement
- keine weiteren Vergaben
Um 18:45 wird das Aktionsbündnis im Foyer des Rathauses eine Pressekonferenz geben, um das Ergebnis des Treffens mit Dr. Heiner Geißler zu verkünden.
Medienberichte 14.10.
Frankfurter Rundschau: Geißler organisiert runden Tisch
Schwäbisches Tagblatt: Ex-Richter: Einsatz war rechtswidrig
(Hier die orig Dienstaufsichtsbeschwerde)
SWP: Stuttgart-21-Schlichter Geißler erhält rechte Hand
FAZ: Castor-Proteste -Aufruf zu „zivilem Ungehorsam“
Stuttgarter Zeitung: Der Krach des großen Bürgerchors
ZEIT: Warum die Schlichtung zu spät kommt
Stuttgarter Zeitung: Bahn ignoriert Order der AufsichtsbehördeFrankfurter Rundschau: Gericht hätte Baumfällungen wohl gestoppt
DDP: Gericht zweifelt Rechtmäßigkeit von Baumfällungen für "Stuttgart 21" an
SWR: "Abkratzprämie" für Stuttgart-21-Aufkleber beendet
ZEIT: Stuttgart 21: Geißler will loslegen
ZEIT: Ein bisschen Frieden vor der Schlichtung
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss zu Polizeieinsatz -Grüne und SPD uneins
Telepolis: Stuttgart 21 - wer zieht die Notbremse?
Schwäbisches Tagblatt: OB Schuster soll "Gurkenkönig" werden
Wissen.de: Stuttgarter Bahnhofsmission
Stuttgarter Zeitung: Joe Bauer - Das Ende der Röhre
Puttes offener Brief an alle
Putte hat einen offenen Brief an die Bürger Stuttgarts geschrieben, in dem er zu gegenseitigem Respekt aufruft.
Joo Kraus: Heal the World
Und wieder trudelt ein neues Musikvideo hier ein. Diesmal eine Coverversion des Michael-Jackson-Songs "Heal the World".
Joo Kraus: Heal the World - allen Parkschützern gewidmet
http://www.youtube.com/watch?v=nry3fp--wBw
Spendenkonto für Opfer vom 30.9.2010
Wer die Verletzten und Traumatisierten vom 30.9.2010 finanziell unterstützen möchte, kann dies ab sofort über folgendes Spendenkonto (Spenden nicht steuerlich absetzbar) tun:
"Kopf-hoch!"-Fonds
KontoNr. 8042738802
BLZ 43060967 (GLS-Bank)
Das Konto wird von den Rechtsanwälten Mann & Müller treuhänderisch geführt. Die Spenden werden für notwendige Therapien und Hilfen verwendet, die durch die Krankenkasse nicht übernommen werden, z.B. für die Umgestaltung der Wohnung und Neuorganisation des Alltags für erblindete oder stark sehgeschädigte, oder für Traumatherapie (wird von den Krankenkassen oft nur unzureichend finanziert).
Ein Vergleich von Stuttgart 21 mit dem Umbau der Bahnanlagen in Wien.
Leserbrief von Fridtjof Schmidt-Eisenlohr
In Wien werden zurzeit 2 Kopfbahnhöfe, die bisher gemeinsam den Südbahnhof bildeten, zu einem Durchgangsbahnhof umgebaut.
Es wird gern darauf hingewiesen, dass in Wien ein großer Bahnhofsumbau ohne Proteste der Bevölkerung erfolgt, während in Stuttgart inzwischen schon 100000 Menschen zum Demonstrieren auf die Straße gehen.
Der Grund für den nicht vorhandenen Protest in Wien liegt darin, dass es sich im Gegensatz zu Stuttgart 21, in Wien tatsächlich um ein sinnvolles Bahnprojekt handelt und nicht um ein Immobilienprojekt.
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Bild: Plakatkrieg um Bauzaun
In der heutigen Printausgabe von Bild Stuttgart wird darüber berichtet, dass die Befürworter von Stuttgart 21 am morgigen Donnerstag nach ihrer Versammlung auf dem Marktplatz gegen 21 Uhr zum Hbf ziehen wollen, um dort ihre Plakate am Bauzaun anzubringen und damit auch ihre Botschaft ins Haus der Geschichte kommen zu lassen.
Der Bauzaun hängt so voll, dass das Vorhaben nur möglich ist, wenn entweder bisherige Plakate ab- oder überhängt werden. Ich denke, dass das verhindert werden sollte.
Bahn-Special: für 24 EUR nach Stuttgart zum Widerstand
Unter http://www.ltur.com/de/bahn.htm bietet die DB unter dem Namen "DB Fernweh-Ticket" zusammen mit L'TUR seit einiger Zeit Last-Minute-Tickets zu jeweils einem, alle zwei Wochen wechselnden, Ziel an. Und das Ziel für die nächsten zwei Wochen ist: Stuttgart!
Die Tickets gelten nur in Fernverkehrszügen (IC, EC, ICE), aber nicht im Nahverkehr (auch nicht im Vor- und Nachlauf). Es gibt sie also auch nur von Bahnhöfen mit Fernverkehr. Sie sind nur online buchbar, kontingentiert (es gibt also nur eine bestimmte Anzahl pro Zug) und zuggebunden (sie gelten also nur im gebuchten Zug). Man kann einfache Fahrten von irgendwo nach Stuttgart für 24 EUR buchen oder Rückfahrkarten von irgendwo nach Stuttgart und zurück für 48 EUR, aber keine Fahrten ab Stuttgart. Gebucht werden kann frühestens drei Tage und spätestens am Tag vor der Hinfahrt.
Erster Buchungstag war Sonntag, 10.10., letzter Buchungstag am Samstag, 23.10.. Die Hinfahrt darf demnach vom 11.10. bis zum 26.10. liegen, die Rückfahrt auch später.