Bei Abriss Aufstand

Die 300. Montagsdemo findet  am 7. Dezember 2015 ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Gegen 19.15 Uhr startet der Demozug  ausgehend vom Arnulf-Klett-Platz durch die Königstraße bis zum Schlossplatz, nach rechts in die Bolzstraße bis zur Ecke Lautenschlagerstraße/Palast der Republik, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Sabine Leidig; Mitglied des Bundestags (LINKE) und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags
• Prof. Dr. Jürgen Rochlitz; ehemaliges Mitglied des Landtags und des Bundestags (Grüne), Vertreter von Bürgerbahn statt Börsenbahn
• Joe Bauer; Autor, Kolumnist und Stadtflaneur

Motto: Murks bleibt Murks und Montag bleibt Demo
Musik: Odalys Trio; Latin, Afro, Jazz, Reggae
Moderation: Klaus Hemmerle; Theaterschauspieler und Regisseur

Käse-Brettchen zur 300. Montagsdemo (siehe extra BAA-Beitrag):

Sonder-Button zur 300. Montagsdemo (siehe extra BAA-Beitrag):

In den letzten Wochen haben viele fleißige Helfer 30.000 Flyer und 300 Plakate in der Stadt und im Land verteilt - ein herzliches Dankeschön dafür vom Demoteam!

Was haben sie nicht alles behauptet, damals, vor inzwischen fünf Jahren, zwischen dem 22. Oktober und 30. November 2010. Das Aktionsbündnis hatte am 27. November zum Pressegespräch "5 Jahre nach der Geißler-„Schlichtung“" geladen. Der StZ war das Thema dann einen Artikel wert.

Flügel TV hat das Pressegespräch mit Eisenhart von Loeper und Hannes Rockenbauch dokumentiert:

Offener Brief an Jörg Hamann, Leiter Kommunikation und Sprecher der Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm: Erhalt der Feuerbacher Trauerweide

Sehr geehrter Herr Hamann,

Sie waren gestern vor Ort an der Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof so freundlich, Bürgerfragen zum Ortstermin an der Trauerweide und zum weiteren Vorgehen der Bahn zu beantworten und boten an, auch für weitere Nachfragen Rede und Antwort zu stehen.

Dieses Angebot möchten wir als Bürger der Stadt Stuttgart und Unterstützer der Feuerbacher Initiative für K21 gerne wahrnehmen.

Von Frau Kaiser kam gestern mittag gegen 13h noch folgende Mail, die von der Bezirksvorsteherin Frau Klöber weitergeleitet wurde und in cc auch an Herrn Smigoc vom Rechtsamt der Stadt Stuttgart (Projektleitung Stuttgart 21) ging.

"(...) anbei folgende Rückmeldung meines Kollegen zum heutigen Ortstermin an der Trauerweide zwischen Vertretern der Bahn, der Stadt und einem "DEKRA-Sachverständiger für Bäume“;

Erneut wurde gemeinsam der betroffene Bereich begangen und dabei die Möglichkeiten für einen alternativen Kranstandort sowie die sonstigen Randbedingungen für die Bauausführung ausführlich besprochen. Die Bahn hatte bekanntlich zugesagt, für den Erhalt der Trauerweide bzw. einen alternativen Kranstandort untersuchen zu lassen. Die am 30.10.15 und 19.11.15 angedachten Optionen sind jedoch noch nicht abschließend untersucht worden. Nach dem heutigen Termin beabsichtigt die Bahn eine abschließende Entscheidung zu treffen.

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Die 299. Montagsdemo findet  am 30. November 2015 ab 18 Uhr vor dem Neuen Schloss/Finanzministerium statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  ausgehend vom Neuen Schloss/Finanzministerium in die Bolzstraße, nach rechts durch die Königstraße bis zur Schillerstraße, links auf die Schillerstraße in Fahrtrichtung bis zur Kleinen Schalterhalle dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Am 30.11. feiern wir den 5. Geburtstag der Demobands Lokomotive Stuttgart und Capella Rebella. Bitte bringen Sie Schlaginstrumente mit.

Redner:

• Dr.-Ing. Hans-Jörg Jäkel, Gruppe Nordlichter; Probleme bei der Statik
• Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; Das Brandschutz-Märchen

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: Capella Rebella & Lokomotive Stuttgart, 5 Jahre Protest-Bands
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

[UPDATE]
Die ersten 200 Stück sind schon übers Wochenende und gestern bei der Montagsdemo weggegangen, wir haben daher nachdrucken lassen. Seit Dienstag (24.11.) liegen weitere 100 Plakate an der Mahnwache bereit.

Ab Freitag Nachmittag (20.11.) gibt es bei der Mahnwache Plakate für die 300. Montagsdemo. Hier auch als PDF-Datei (beim Ausdrucken die Größe auf die Papiergröße anpassen, das Plakat ist im Original 32 cm breit)

SÖS-LINKE-PluS im Gemeinderat fordert Geld zurück, Untersuchung und Faktencheck

Seit Wochen prüft die Stadt die Beschwerde der Vertrauensleute gegen den Gemeinderatsentscheid, das 4. Bürgerbegehren für rechtlich unzulässig zu erklären. Christoph Engelhardt von WikiReal.org, Mit-Initiator des Bürgerbegehrens zum Leistungsrückbau durch Stuttgart 21, wirft dem Gutachter und den Gemeinderäten vor, auf Basis unrichtiger und unvollständiger Informationen entschieden zu haben. Das Gesetz zwinge zur Rücknahme einer solchen Entscheidung. Auch im Gemeinderat seien unzulässige Bezüge etwa zur Volksabstimmung hergestellt worden oder unrichtig argumentiert worden, der S21-Finanzierungsvertrag sei zu "miserabel" um gekündigt werden zu können.

Der Begründung des Bürgerbegehrens waren Fehler unterstellt worden, die sich in dem Text gar nicht finden. Engelhardt: "Der Gutachter macht so viele sachliche Fehler in seiner Begründung, dass sich die Frage stellt, ob er die von ihm angeführten Dokumente überhaupt gelesen hat." Selbst die Stadt nahm schon einzelne Aussagen des Gutachters zurück. Der Gutachter führt andererseits die vom VGH 2014 bestätigte Kapazität von 32 Zügen pro Stunde an und übersieht – wie der komplette Gemeinderat – den Rückbau gegenüber den heute fahrenden mindestens 38 Zügen/h. Engelhardt: "Es ist höchste Zeit, dass die Stuttgarter endlich eine Klärung herbeiführen, ob 32 weniger ist als 38!"

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Die ersten 20.000 Flyer zur Mobilisierung für die 300. Montagsdemo am 7.12. sind schon weg, das ist ganz große Klasse, herzlichen Dank an alle Verteiler!

Es sind aber noch gut zwei Wochen bis zur runden Zahl, daher haben wir noch einmal 10.000 Flyer nachbestellt. Ab kommendem Montag, 23.11., gibt es Nachschub: Wie immer Montag abends am Infostand der Parkschützer (ab 23.11. vor dem Neuen Schloss!) und rund um die Uhr an der Mahnwache am Hauptbahnhof.

Die neue Webseite www.strafvereitelung.de war heute kurzzeitig nicht erreichbar, weil innerhalb von einer halben Stunde 1.500 Leute darauf zugegriffen hatten. Das hat den Server überlastet. Und das zeigt, wie hoch das Interesse der online-Leserschaft ist.

Wer mit dieser Meldung nicht viel anfangen kann, kann ja einfach mal die Webseite besuchen und dort Dokumente aus dem Kanzleramt einsehen, in denen es um die Einflussnahme von Merkel und Pofalla auf den Weiterbau von S21 geht.

Die 298. Montagsdemo findet  am 23. November 2015 ab 18 Uhr vor dem Neuen Schloss/Finanzministerium statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  ausgehend vom Neuen Schloss/Finanzministerium in die Bolzstraße, nach rechts durch die Königstraße bis zur Mahnwache dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Dieter Reicherter,  Staatsanwalt und Vorsitzender Richter a.D., Juristen gegen Stuttgart 21; Urteil zum Schwarzen Donnerstag des Stuttgarter Verwaltungsgerichts
• Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder; Neues vom Filder - Debakel

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: Duo Günther Wölfle & Dieter Hildenbrand, Gitarre, Kontrabass und Gesang
Moderation: Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Fotos: Wolfgang Rüter