Bahnchef Grube am 24.10. im Hotel Le Meridien

Bahnchef Grube referiert am kommenden Donnerstag, 24.10.2013 im Hotel Le Meridien (Stuttgart, Willy-Brandt-Str. 30, gegenüber Planetarium).

Sein Thema: Deutsche Bahn - Herausforderungen und Perspektiven.
Veranstalter ist die Südwestbank.

Einlass ist ab 18 Uhr nur für geladene Gäste, Beginn der Veranstaltung 18:30 Uhr.

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Rede von Claudia Jechow bei der 194. Montagsdemo am 21.10.

Rede von Claudia Jechow, Gruppe Nordlichter, bei der 194. Montagsdemo am 21.10.2013 (Langfassung)

Hallo liebe S21-Gegnerinnen und -Gegner!

Wie gesagt, gehöre ich zur Stadtteilgruppe Nordlichter. Wir sind Bewohner aus dem Nordbahnhofviertel, die sich schon seit langem an den Demos und Aktionen gegen S 21, die Abholzung des Schlossgartens und den Abriss von Nord- und Südflügel beteiligen.

Vor ziemlich genau einem Jahr wurde uns jedoch aufgrund des zunehmenden Lkw-Verkehrs in unserem Viertel und dem damit verbundenen Lärm deutlich, dass wir aber auch ganz persönlich mit den Auswirkungen des S 21 Baus zu tun haben. Da geht es uns genauso, wie den Untertürkheimern, die ebenfalls unter dem Baulärm von S 21 zu leiden haben.

Letzte Woche hatten wir uns zur Montagsdemo in der Nähe vom Nordbahnhof getroffen. Der Grund dafür war, dass der Rosensteinpark, der gerade für uns Nordbahnhofler ein sehr wichtiges Naherholungsgebiet ist, derzeit akut von Baumfällungen und Zerstörungen für den Bau von S21 bedroht beziehungsweise auch schon betroffen ist. Die Baumaßnahmen schränken aber auch auf andere Weise direkt und massiv die Lebensqualität der Menschen ein, die in diesem Stadtquartier leben – und das für sehr viele Jahre.
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[UPDATE] Mitmach-Aktion: Offenen Brief an OB Kuhn unterstützen

[UPDATE]: Bei der 194. Montagsdemo wurde der Offene Brief etwa 1800 Mal unterschrieben und am gleichen Abend noch für OB Kuhn im Rathaus abgegeben. An der Mahnwache sind noch Restbestände verfügbar. Wenn Sie noch nicht an den OB geschrieben haben, dann können Sie das jetzt noch tun.

Die Gruppe Nordlichter, S21-Gegner aus dem Nordbahnhofviertel, haben heute an Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Offenen Brief geschickt, in dem sie ihn bitte, nach einem Jahr Amtszeit sich endlich um das Nordbahnhofviertel und den dort herrschenden S21-LKW-Terror zu kümmern.

Sie können die Nordlichter unterstützen, indem Sie den Brief an OB Kuhn ebenfalls unterschreiben und an ihn schicken, per Post, per Fax (0711 / 216-60686) oder per E-mail (fritz.kuhn@stuttgart.de).

Den Offenen Brief zum Unterschreiben gibt es heute Abend bei der 194. Montagsdemo sowie in den nächsten Tagen an der Mahnwache.

Hier der Brief als PDF-Datei zum Ausdrucken und verschicken per Post/Fax..

Und hier der Brief als Text, damit sie ihn direkt in Ihr mail-Programm kopieren können: weiterlesen

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FlügelTV: Die Samstagsdemo vom 19. Oktober in 115 Sekunden

Danke an Rolf Heidemann / FlügelTV!

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Offener Brief an OB Kuhn: S21-LKW-Terror im Nordbahnhofviertel

Tun Sie etwas gegen den S21-LKW-Terror im Nordbahnhofviertel!

Sehr geehrter Herr Kuhn,

heute vor einem Jahr wurden Sie gewählt, um die Interessen der Bürger und der Umwelt in unserer Stadt zu vertreten. Im Nordbahnhofviertel haben Sie das bislang leider versäumt. Wir bitten Sie daher dringend, dies schnell nachzuholen.

Konkret geht es um den S21-LKW-Verkehr, der die Bürger in unserem Stadtviertel seit Monaten unzumutbar belastet:

  • Seit dem Frühjahr fahren Tag und Nacht schwere LKW durch das Nordbahnhofviertel, zum Teil im 10-Minuten-Takt, mitunter sogar sonntags – für Nacht- und Sonntagsfahrten erteilt das städtische Ordnungsamt der Bahn Ausnahmegenehmigungen!
    Bitte sorgen Sie dafür, dass sämtliche Ausnahmegenehmigungen sofort zurückgenommen werden, keine weiteren erteilt werden und mindestens die Nacht- und Sonntagsruhe eingehalten wird.
    Besonders empörend sind die von der Stadt erteilten Ausnahmegenehmigungen angesichts der in der Planfeststellung ausdrücklich geregelten Fahrzeiten: Keine LKW vor 7 Uhr und nach 20 Uhr. Auch täglich 13 Stunden LKW-Verkehr ist eine Zumutung für die Anwohner. Herr Kuhn, Sie müssen durchsetzen, dass diese Grenze auf keinen Fall überschritten wird.
  • Inzwischen rollt der LKW-Verkehr nicht nur durch die Nordbahnhofstraße, sondern aufgrund der SSB-Baustellen auch mitten durchs Wohngebiet. In den engen Nebenstraßen führt das zu noch mehr Lärm, noch mehr Dreck und noch mehr Belastungen für die Anwohner: Die schweren LKW kommen nicht vorwärts, weil die Straßen zu eng sind und hupen gerne vor Ecken, um den Gegenverkehr zu vertreiben, statt Vorfahrtsregeln zu beachten.
    In den Nebenstraßen des Wohngebiets haben schwere LKW nichts verloren. Bitte sorgen Sie dafür, Herr Kuhn, dass die Anfahrt von und zu den S21-Baustellen grundsätzlich nie durchs Wohngebiet erfolgen darf.
  • In Stuttgart gilt Plakettenpflicht: Ohne grüne Umweltplakette darf niemand in die Stadt fahren. Das muss auch für Baustellen-LKW gelten! Auch hier darf es keine Ausnahmegenehmigungen geben. Die Belastung der Anwohner durch Feinstaub und Ruß ist durch die vielen LKW-Fahrten ohnehin viel zu hoch. Herr Kuhn, bitte setzen Sie durch, dass in Zukunft kein Baufahrzeug ohne grüne Plakette mehr durch unser Nordbahnhofviertel fährt.

Die Bahn kommt mit dem Nesenbachdüker nicht weiter, der Brandschutz ist vollkommen ungeklärt ebenso wie die Finanzierung des Tunnelprojekts S21. Vor diesem Hintergrund gibt es keinerlei Rechtfertigung, uns Bewohnern des Nordbahnhofviertels exzessiven LKW-Verkehr außerhalb der normalen Arbeitszeiten zuzumuten!

Mit freundlichen Grüßen
Gruppe Nordlichter

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Rede von RA Dr. Eisenhart von Loeper bei der Samstagsdemo am 19.10.

Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Initiativgruppe "Storno 21" und Sprecher im Aktionsbündnis gegen S21

Die Bürgerbegehren „Storno 21“ und „Leistungsrückbau S 21“

Liebe Mitbürger, Freundinnen und Freunde,

herzlich danke ich für Ihr und Euer zahlreiches Kommen, denn heute ist unser aller Mitwirkung besonders wichtig.

Gerade werden schon die Flyer verteilt. Für jedes der beiden Bürgerbegehren einer. Lest und nehmt sie mit zum Weiterverteilen und zur Mobilisierung in Stuttgart. Dort sind unsere wichtigsten Argumente und Infos zu den BB verständlich dargestellt.

Seit drei Monaten sind wir in wachsender Dynamik im Gespräch, haben Zweifel und kritische Stimmen - auch aus Informationsveranstaltungen - einbezogen: Jetzt ist es so weit:

Ich eröffne die Kampagnen zum 3. und 4. Bürgerbegehren: Storno 21 und Leistungsrückbau S 21 - damit unsere Stadt aus Stuttgart 21 aussteigt.

Manche fragen noch: Was soll das nach all den bitteren Niederlagen gegen geballte übermächtige Interessen in Wirtschaft, Politik, Medien, ja sogar Justiz? War unser Einsatz falsch? Ganz sicher nicht. Aber der wachsame kluge Kampf tut not, auch die richtige Gelegenheit, um die Wende zu bewirken.
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Rede von Joe Bauer bei der Samstagsdemo am 19.10.

Rede von Joe Bauer, Kolumnist, auf der Samstagsdemo am 19.10.2013

Schönen guten Tag, meine Damen und Herren,

vorneweg: es ist ein guter Anblick hier auf dem Lastwagen, die vielen Menschen unter freiem Himmel, aufgeweckte Leute, die nicht nur H & M-Tüten, sondern auch eigene Gedanken mit sich herumtragen. Willkommen auf dem Schlossplatz, auf der parlamentarischen Stehtribüne der Stuttgarter Opposition.

Wenn Sie einen Blick hinter sich werfen, sehen Sie das Kunstgebäude mit dem goldenen Hirsch auf dem Dach. Dieses Haus der Kultur hat unlängst der Landtag wegen des Umbaus seines Domizils in Beschlag genommen. Wenn Sie, liebe Mitglieder der außerparlamentarischen Opposition, zum Eingang dieser feudalen Fluchtburg der Berufspolitiker gehen, dann sehen Sie rechter Hand – wo sonst – eine Kopie von Andy Warhols berühmter Banane. Dieses legendäre Symbol zeigt uns die ganze Wahrheit über die grün-rote Landesregierung: Willkommen in der Bananen-Republik Baden-Württemberg!

Meine Damen und Herren, in der jüngeren Vergangenheit ist immer wieder die Frage aufgetaucht: Wozu noch Demos am Bahnhof, wozu noch Kundgebungen auf dem Schlossplatz, wo doch der ganze Protest trotz seiner guten Argumente Stuttgart 21 nicht stoppen konnte.
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[UPDATE] Rede von Heinrich Steinfest bei der Samstagsdemo am 19.10.

Rede von Heinrich Steinfest, Schriftsteller, auf der Samstagsdemo am 19.10.2013 (vom Autor aktualisierte Fassung)

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

im 17. Jahrhundert erklärte ein englischer Staatsmann, der Marquess of Halifax, das Folgende: „Menschen werden nicht gehenkt, weil sie Pferde stehlen. Sie werden gehenkt, damit andere keine Pferde stehlen.“

Jetzt einmal abgesehen davon, daß wir uns zumindest in unseren Breitengraden von der anmaßenden Strafe des Aufknüpfens verabschiedet haben, so steckt doch in diesem prägnanten Satz das wichtige Prinzip einer Strafverfolgung, deren tiefer Sinn nicht die „Revanche“ oder „Rache“ darstellt, sondern die „Mahnung“ und „Warnung“ und der Glaube an die Belehrbarkeit und moralische Einsicht. Dies setzt natürlich voraus, daß zumindest der Wille besteht, einen größtmöglichen Zustand von Gerechtigkeit herzustellen und nicht etwa einen Unterschied zwischen Pferdediebstahl und Pferdediebstahl zu machen, also zwischen denen zu differenzieren, die aus privater Gier oder privater Not Pferde stehlen, und jenen, die dies im Zuge „mit allen Wassern gewaschener“ Finanztransaktionen unternehmen oder im Zuge politisch gewollter Delikte, die ganz sicher nicht von „Kavalieren“ stammen.

Um es unumwunden zu sagen: Bei Stuttgart 21 handelt es sich um einen Pferdediebstahl beziehungsweise um den Diebstahl eines ganzen Gestüts. Und genau darum sollte dieses Projekt in erster Linie eine juristisch relevante Angelegenheit sein. Denn so sehr allgemein von einem Ende der Großprojekte gesprochen wird, ist doch, juristisch gesehen, das Signal, das sich aus dieser ganzen „Affäre“ ergibt, ein ganz anderes: wie sehr nämlich doch ein Unterschied zwischen Pferdediebstahl und Pferdediebstahl besteht. Was jene, die Ähnliches vorhaben, nicht abschrecken, sondern eher ermutigen dürfte.
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Videos von der Samstagsdemo am 19.10.

Musik zu Beginn: No Sports
Eröffnung: Dr. Angelika Linckh
Zwischenmusik: No Sports
Schlußmoderation: Dr. Angelika Linckh
Abschlussmusik: No Sports

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194. Montagsdemo am 21.10.

Die 194. Montagsdemo am 21. Oktober 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug über die Friedrichstraße, Bolzstraße, Schlossplatz zum Marktplatz. Diese Woche kein Offenes Mikrofon.

Redner:

  • N.N., Blockadegruppe
  • Claudia Jechow, Gruppe Nordlichter, Thema: Betroffenheit des Nordbahnhofviertels durch S21

Motto: Hände weg vom Rosensteinpark!
Musik: Michaela Kauschke und Frank Eisele
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer

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CamS21: Mitschnitt der Pressekonferenz zum Start der beiden Bürgerbegehren

Die Pressekonferenz fand am Freitag, 18.10.2013 im Stuttgarter Rathaus statt.
Eine Informationsveranstaltung zum Bürgerbegehren "Storno 21" wurde von CamS21 bereits aufgezeichnet.

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Presseerklärung: BUND fordert S21-Baumfällungen im Rosensteinpark auszusetzen

Bahn fehlt noch Fällgenehmigung für Juchtenkäferbäume

Von Dienstag, 22. Oktober bis Montag, 28. Oktober sollen im Zuge der Bauarbeiten zu Stuttgart 21 im Rosensteinpark im Bereich der Ehmannstraße rund 110 Bäume gefällt werden. Darunter befinden sich jedoch 7 Bäume, in denen die streng geschützten Juchtenkäfer nachgewiesen wurden. Bei einem Baum besteht zusätzlich der Verdacht einer Fledermausbesiedelung.

Das Problem für die Bahn ist nun, dass diese 7 Bäume laut Eisenbahnbundesamt erst dann gefällt werden dürfen, wenn die 12. Planänderung zum Planfeststellungsabschnitt 1.5 (Zuführung Feuerbach und Bad Cannstatt) genehmigt ist.

Der genaue Inhalt dieses 12. Planänderungsantrages ist dem BUND nicht bekannt – es muss sich aber um einen naturschutzfachlichen Sachverhalt handeln. Das Eisenbahnbundesamt hat am 04.10.2013 diesen Antrag der Bahn abgelehnt. Das bedeutet, die Bahn muss einen neuen Antrag stellen, dieser wird vom Eisenbahnbundesamt geprüft und dann kommt es mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Anhörung der Naturschutzverbände. Danach entscheidet das Eisenbahnbundesamt in Abstimmung mit der höheren Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium unter Abwägung der Einwände, ob die Planänderung final genehmigt wird. Erfahrungsgemäß dauert das beschriebene Verfahren mehrere Monate.

Das bedeutet, der Bahn läuft die Zeit davon und sie hat große Schwierigkeiten die Rodung der 7 Juchtenkäferbäume in der festgeschriebenen Fällfrist bis 28. Feb. 2014 zu bewerkstelligen.
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