S21: Bahn setzt auf Sprengtechnik statt auf Tunnelbohrer

Aktuell in der FAZ von Bernd Freytag und Susanne Preuss veröffentlicht.
Kretschmann & Herrenknecht ©weiberg
Tunnelbohrmaschine

"Nur eine U-Bahn hilft gegen Smog"

Auszüge:

Mit Tunnelbohrern von Herrenknecht wird die halbe Welt durchlöchert. Nur mit Stuttgart 21 hapert es noch. Da setzt die Bahn auf Sprengtechnik statt auf Tunnelbohrer.

Die Maschine, die einmal den Tunnel zwischen dem neuen Bahnhof in Stuttgart und dem Flughafen bohren soll, ist schon seit dem vorigen Sommer fertig. Bis zu ihrem Einsatz muss Martin Herrenknecht aber wohl noch fast ein Jahr warten.(...)

Ein Gutachten habe er schon in Auftrag gegeben. Er werde nachweisen, dass der Maschineneinsatz wirtschaftlicher sei. „Vielleicht schreibe ich Kretschmann an“, sagt Herrenknecht. Mit dem grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg liegt er offenbar auf derselben Wellenlänge... Den ganzen Artikel gibt es Online bei der FAZ HIER.

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S21 Montagsdemo ab 10.6. wieder vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof

172MoDemozug ©weibergRede von Andreas Schwab, Demoteam, bei der 172. Montagsdemo am 13.5.2013

Die Montagsdemo braucht zweierlei: Kontinuität und Kreativität, Stabilität und Veränderung.

Bald 3 ½ Jahre Montagsdemo, wow, das ist eine phantastische Kontinuität, Ausdauer und wirksame Beharrlichkeit! Wir treffen uns hier zu Kultur, Information und Austausch....

2009 am Nordflügel begonnen, unzählige Male vor dem HBF - und ebenso oft tot gesagt- inzwischen vor dem Rathaus - ist die Demo für viele ein fester Bestandteil der Woche geworden, um unseren Protest gegen Zerstörung und Vernichtung von Werten zu zeigen.

Die Montagsdemo ist ein positives Ritual, das auch Veränderung verträgt.

Ab 10. Juni, mit der 175. Montagsdemo gehen wir zurück vor den HBF.
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Rede von Matthias von Herrmann bei der 172. Montagsdemo

Matthias von Herrmann ©weibergRede von Matthias von Herrmann, Parkschützer, bei der 172. Montagsdemo am 13.5.2013

Keine Enteignung für Stadtzerstörung!

„Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.“ So steht es in Art. 14 Grundgesetz.

Bahnchef Grube gestand im März diesen Jahres ein, dass er das Tunnelprojekt S21 mit dem Kenntnisstand von heute „nicht noch einmal beginnen würde“. Angesichts der sich häufenden Erkenntnisse über die wahren Risiken, die wahren Kosten und die vielfältigen Probleme des Tunnelprojekts spricht schon lange niemand mehr vom Wohl der Allgemeinheit, nicht einmal mehr so eifrige Schönredner wie Grube und Kefer.

Ein erfreulicher Erkenntnisgewinn seitens der Bahn – gepaart mit einer weiteren Demonstration geradezu absurder Schizophrenie: Trotz dieser Erkenntnisse, trotz dem öffentlichen Eingeständnis, dass S21 doch eigentlich widersinnig ist, hält die Bahn daran fest, Menschen in unserer Stadt zu enteignen – für einen Tunnelbahnhof, den nicht einmal mehr die Bahn haben will!

Am eklatantesten ist der Fall in der Sängerstraße: weiterlesen

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S21 NBS: Erneute Steuergeldverschwendung

Hier wird erneut ein Beispiel für den sorglosen Umgang mit Steuergeldern für S21 gezeigt. Auf der Raststätte Aichen, sowie auf dem P+M-Parkplatz in Merklingen wurden große "Stuttgart 21" Propagandatafeln aufgebaut. Die sogenannte Infotafel zu "Stuttgart 21", hier auf den Bildern zu sehen, steht auf der Raststätte Aichen neben dem Lkw-Parkplatz. Zur Aufstellung dieser Propaganda-Schilder hat die Bahn auch eine Pressemitteilung versendet, s. HIER.

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Warum es in Deutschland keine Fruit Of The Poisonous Tree Doctrine gibt

Aktuell hat Rechtsanwalt Thomas Stadler aus Bayern, einen Artikel zu den fragwürdigen Methoden der Polizei und Staatsanwaltschaft um Stuttgart 21 auf seiner Homepage INTERNET-LAW veröffentlicht.
S21-30.09.2010 ©weiberg

Der schwere Stand der Bürgerrechte

Auszüge:

Die Diskussion um Stuttgart 21 ist deutlich abgeflaut. Aber mit den fragwürdigen Methoden, derer sich Polizei und Staatsanwaltschaft mit teilweiser Billigung der Gerichte bedient haben, gilt es sich weiterhin auseinandersetzen.

Ein gutes Beispiel liefert der Fall des pensionierten Vorsitzenden Richters am Landgericht Dieter Reicherter. Er wurde zum Gegner von Stuttgart21, nachdem er mehr oder minder zufällig miterlebt hat, mit welcher Brutalität die Polizei im Stuttgarter Schlosspark gegen friedliche Demonstranten vorgegangen ist.

Das Wort eines ehemaligen Vorsitzenden Richters hat in einem Staat, der sich als Rechtsstaat begreift und es meistens auch noch ist, manchmal etwas mehr Gewicht als das eines x-beliebigen Demonstranten.(...)

Und an dieser Stelle fängt man als Jurist irgendwann auch an zu bedauern, dass es in Deutschland keine Fruit Of The Poisonous Tree Doctrine gibt. Denn der Verstoß gegen das Gesetz hat für Ermittlungsbehörden im Regelfall keinerlei Konsequenzen(...)

Die mangelnde rechtsstaatliche Gesinnung bei Polizei, Staatsanwaltschaften und in Teilen der Richterschaft einerseits und die Schaffung immer neuer und weitreichender Eingriffsbefugnisse durch den Gesetzgeber andererseits, ergeben einen gefährlichen Cocktail... Den ganzen Artikel gibt es im INTERNET-LAW Block von Rechtsanwalt Thomas Stadler HIER.

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Videos der vierten Laufdemo am 11.5.2013

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Wo sind all die Ordner-Armbinden?

Bei jeder Demo brauchen wir Ordner und die Ordner müssen sich mit Ordner-Armbinden kennzeichnen - das sind Auflagen vom Ordnungsamt. Daher haben wir einen Vorrat an elastischen Ordner-Armbinden gekauft - doch der Vorrat ist nun erneut weitgehend weg. Wir haben in den letzten 3 Jahren immer wieder solche Ordner-Armbinden nachgekauft und nach einiger Zeit sind sie wieder weg, werden von den Ordnern am Ende der Demo nicht zurückgegeben und lagern wahrscheinlich zu Hauf in Jackentaschen und Rucksäcken.

Bitte, liebe Leute, bringt Eure gelagerten Ordner-Armbinden zur Mahnwache oder zur Bühne der Montagsdemo. Bitte helft uns, die Spendengelder anderweitig einzusetzen statt alle paar Monate neue Armbinden kaufen zu müssen.

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UPDATE 2: Öffentliche Sitzung: Weitere Baumfällungen für S21 geplant

[UPDATE 2, 14.5. 22 Uhr]
Uns wurde der Folienvortrag der Stadtverwaltung zugespielt, der heute im Umwelt- und Technikausschuss zum Thema Rosensteinpark präsentiert wurde. Hier als PDF-Datei.

[UPDATE 1, 14.5. 14 Uhr]
Wer nicht dabei sein konnte, hier der Stream zur öffentlichen Sitzung:

Laut Tagesordnung werden im Gemeinderat, in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, weitere Baumfällungen im Rosensteinpark und im Gleisvorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs beantragt.

TOP 6 :
Baumfällungen im Rosensteinpark, Antrag, mündlicher Bericht

TOP 7 :
Geplante Baumaßnahmen im Gleisvorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs, Projekt Stuttgart 21, mündlicher Bericht durch die Bahn

Termin zur öffentlichen Sitzung: Dienstag 14. Mai ab 8:30 Uhr im Stuttgarter Rathaus, im 4. Stock. Mehr zu den Tagespunkten des Gemeinderats gibt es im Stuttgarter Amtsblatt, siehe HIER.

Zum Livestream geht es HIER.

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Mathias Richling: S21 Proteste haben das demokratische Bewusstsein gestärkt

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Presseerklärung: Stuttgart 21 und die Folgen für Untertürkheim

Vierte Laufdemo gegen Stuttgart 21

Stuttgart, 10. Mai 2013: Unter dem Motto „Stuttgart 21 und die Folgen für Untertürkheim“ laden die Parkschützer zur vierten Laufdemo gegen Stuttgart 21 ein. Die Auftaktkundgebung findet am Samstag, 11. Mai 2013 um 14:30 Uhr auf dem Karl-Benz-Platz in Stuttgart-Untertürkheim statt.

„Die Planungen für den S21-Abstellbahnhof wurden bereits im Sommer 2010 massiv kritisiert, denn das vorliegende Lärmgutachten ist völlig unzureichend“, sagt Sabine Reichert vom Untertürkheimer Infobündnis Zukunft Schiene. „Wieso wird uns eine Lärmsimulation von der Stadt Stuttgart verwehrt mit der Begründung, es wäre zu laut und nicht für die Anwohner zumutbar, die Bahn jedoch darf den S21-Abstellbahnhof mitten in Untertürkheim planen, bauen und betreiben? Wir fordern, dass der S21-Abstellbahnhof nicht nach Untertürkheim verlegt wird, zumal er an dieser Stelle weder notwendig noch für uns Anwohner erträglich ist!“

Ablauf der vierten Laufdemo: weiterlesen

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Impressionen zur Blockade gegen Anlieferung des S21-Bohrgerät

BAA hatte dazu berichtet, siehe HIER und HIER.

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FlügelTV: Gebäudeschäden, Wertminderung, Enteignung

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