"Einladung zur exklusiven Abendveranstaltung
Wir freuen uns auf Ulrich Wickert und Dirk Hasselbring im Rahmen unserer Veranstaltung zum neuen ECE-Shoppingcenter MILANEO Stuttgart und laden Sie ganz herzlich dazu ein, mit uns einen Abend im exklusiven Ambiente mit hochkarätigen Gästen zu verbringen."
Wo? Ab 18:30 Uhr bzw. im Anschluss an die Montagsdemo im Hotel Le Meridien Stuttgart.
Heute Vormittag haben 34 Parkschützer einen überdimensionalen Adventskalender zum Finanzministerium (im Neuen Schloss) gebracht. Doch das Geschenk war nicht willkommen, Minister Nils Schmid ließ über die Polizei (!) ausrichten: Niemand werde den Kalender in Empfang nehmen und es dürfte auch nur eine kleine Delegation ins Gebäude rein. Schade, dass sich der Finanzminister und SPD-Chef hinter der Polizei verstecken muss.
Wir stellten daher den Adventskalender im Foyer ab und werden, wie angekündigt, jeden Tag den aktuellen Kalenderspruch hier bei BAA veröffentlichen. Türchen 1 präsentieren wir schon heute als Vorschau auf den 1. Dezember.
Nach dem Motto "Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff" darf man wieder einmal sagen: Die Bahn kann alles, nur nicht richtig. Glücklicherweise ist ein Güterzugunfall im Feuerbacher Bahnhof am frühen Morgen des 30.11.2012 ohne Personenschaden abgegangen. Dafür ist der Feuerbacher Bahnhof so stark beschädigt, dass der S-Bahn-Verkehr für die nächste Zeit wohl mehr als gestört sein wird. Hierzu SWR-Bericht
Parkschützer schenken Nils Schmid riesigen Adventskalender
Stuttgart, 30. November 2012: Die Parkschützer übergeben heute dem Finanzminister von Baden-Württemberg einen großformatigen Adventskalender (150 cm x 84 cm), auf dem das Finanzministerium abgebildet ist. Der Adventskalender hat 21 Türchen in Anspielung auf Stuttgart 21. Dahinter verbirgt sich für jeden Tag ein Hinweis zur schwäbischen Haushaltsführung und zu S21. Die Kalendersprüche werden jeden Tag auf www.bei-abriss-aufstand.de/adventskalender veröffentlicht und kommentiert.
„Nils Schmid steht als Finanzminister gegenüber dem Land und den Bürgern in der Pflicht – und ist bislang leider vieles schuldig geblieben“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Gegenüber seinem Projektpartner Bahn hat er es bis heute nicht geschafft, eine auch nur ansatzweise glaubwürdige Kostenrechnung für S21 zu bekommen, von Kostentransparenz kann gar keine Rede sein. Auch als oberster Hausherr über Schlossgarten und Rosensteinpark hat er versagt: In vorauseilendem Gehorsam hat er der Zerstörung des Schlossgartens zugestimmt, anstatt die Bahn in die Pflicht zu nehmen und die Interessen der Bürger zu vertreten. Deshalb erinnern wir Nils Schmid nun jeden Tag an seine Pflichten als Finanzminister. Am 1. Dezember beginnen wir mit dem Koalitionsvertrag.“
1. Türchen: weiterlesen
Die Bevölkerung wurde bei den Leistungsversprechen für Stuttgart 21 massiv hinters Licht geführt, das beweist dieser Fund erneut. Das Versprechungen der Bahn, dass S21 bis zu 70 Züge in der Spitzenstunde leisten könne, war weder realistisch noch jemals geplant. Im Gegenteil sieht die Planung einen viel kleineren Bahnhof mit weniger Zugverkehr als heute im Kopfbahnhof vor. Und sollte Stuttgart 21 jemals fertig gebaut sein, können die Gleisflächen trotzdem nicht stillgelegt werden, weil der Rückbau des Stuttgarter Bahnknotens weder beantragt noch genehmigt ist und rechtlich nicht durchsetzbar ist, siehe Klage der Stuttgarter Netz AG. Damit wird klar, dass auch die Stadt Stuttgart hinters Licht geführt wurde mit dem Versprechen eines neuen Wohnquartiers.
Aus der Personenstromanalyse von 1997 und 2009 sowie den Untersuchungen von Dr. Christoph Engelhard ergibt sich, dass der geplante Tiefbahnhof nicht 49, sondern nur 32 Züge pro Stunde bewältigen soll. Nachdem niemand dieser Feststellung ausdrücklich widersprach, habe ich mich bei denen erkundigt, die es wissen oder an dieser Information interessiert sein müssten, ob es irgendein Dementi gebe. Vergebens habe ich bei der Bahn selbst, bei Politikern und Behörden angefragt, ob dort irgendwelche Erwiderungen der Deutschen Bahn AG bekannt seien, aus denen sich ergebe, dass die angenommene Zahl von 32 Zügen pro Stunde in Wirklichkeit keinen Rückbau bedeute.
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Beitrag der SWR Landesschau BW am 27.11.2012:
Hier gehts zum Video auf YouTube.
Die 151. Montagsdemo am 3. Dezember 2012 findet wieder ab 18 Uhr vor dem Kopfbahnhof statt. Ab 18:35 Demozug zum Finanzministerium, siehe Karte unten. Schwabenstreich mit der Aktion "Kosten-Deckel" vor dem SPD-geführten Finanzministerium (im Neuen Schloss).
Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.
Motto: Der gesprengte Kostendeckel ist nicht verhandelbar, Herr Schmid!
Redner:
Musik: Capella Rebella
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer
151. Montagsdemo (vor dem Hbf!) auf einer größeren Karte anzeigen
Auf vielfachen Wunsch veröffentlichen wir das von Dieter Reicherter am 27.11. bei seiner Rede zur VA verlesene Schreiben der Landesabstimmungsleiterin: Landeswahlleiterin 001
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Die Totengräber der Pressevielfalt
Kontext: LBBW: neuer Zoff
StN: S21: Konzept für den Brandschutz klärt sich erst 2013
StN: S21: Schaden bei Baustellen-Randale viel zu hoch taxiert
StN: Kapitalumwandlung: Stadt darf bei LBBW ins Risiko gehen
StN: Bahn verlangt höhere Zuschüsse: Fahrradverleih in S21 steht auf der Kippe
StN: Landtag will mit Gästen unter die Erde
StN: Stuttgarter Landtag wird renoviert
StZ: Nahverkehr: Ernüchternder Kassensturz im Bahnverkehr
StZ: Modelleisenbahn: Wo Stuttgarts Bahnhof noch beide Flügel hat
StZ: Mehr Licht für die Abgeordneten
StZ: Kommentar zum Landtagsumbau: Das alte Spiel
MM: LBBW Bilanzen „gezielt verschleiert“
SWP: IHK lehnt Vergleich zu S21-Werbung ab
TB: Umfrage unter 1000 Baden-Württembergern zum Jahrestag des Volksentscheids
SB: Weiteres Kapitel zu Stuttgart 21?
Bild: S21-Gegner werden immer weniger
FO: Verdacht auf Bilanzfälschung: LBBW-Vorstände angeklagt
dpa: LBBW-Vorstände wegen Bilanzfälschung angeklagt
dpa: Opposition wirft Grün-Rot Parteibuchwirtschaft vor
dpa: Ermittlungen gegen Mappus ziehen sich bis 2013
dpa: Keine Belege für politische Einflussnahme auf die Polizei
BZ: Mappus hat Polizei am "Schwarzen Donnerstag" nicht beeinflusst
Überregionale Tagesthemen
dapd: Bahn sieht Geschäftsmodell bedroht und will mehr Geld vom Bund
Welt: Bahn verspielt ihr Potenzial
dpa: Verlängerung für Grube
BZ: Bahnanwohner sind enttäuscht
BZ: Lamento über leere Kassen und Vorwürfe an die Bahn
Stern: Schönfärberei im Armuts- und Reichtumsbericht: Wie der Mindestlohn verschwand
NDS: In Gesetz gegossene Verfassungswidrigkeit
DWN: Griechenland: Merkels heimliche Zustimmung zu deutschen Verlusten
Am 23. November um 6 Uhr morgens rückten 500 Polizisten gegen 500 Besetzer des als Mega-Flughafengelände vorgesehenen Terrains bei Nôtre-Dame-des-Landes in Frankreich an.
Am 30. Oktober hatte die erste Räumungsaktion stattgefunden. Sie richtete sich vor allem gegen den Widerstand, gegen die systemkritischen Jungbauern, die dort im Einklang mit den Nachbarn zum Schutz des Geländes Landwirtschaft betrieben, und walzte deren Unterkünfte platt. Am 18. November bauten die Flughafengegner dort wieder neue Holzhütten für die Bauern und einen Versammlungsraum für die Besetzer, im Schutz von 25.000 bis 40.000 Demonstranten. Dort und in den umliegenden Bauernhäusern hielten sich seitdem Hunderte von Menschen auf.
Die Regierung von Premierminister Ayrault, bisher Bürgermeister von Nantes, wurde ungeduldig. Als Ziel wurde nun ausgegeben: „den Aufbau einer Rückzugsbasis für gewaltsame Aktionen und Sabotageakte zu verhindern“. Das Gelände wurde von der Polizei erneut gestürmt, die Besetzer mit massivem Einsatz von Tränengasgeschossen (durch die zertrümmerten Glasfenster) aus dem Schlaf gerissen, mit Schlagstöcken zusammengetrieben und eingekesselt.
Natürlich gab es Gegenwehr, um den Kessel zu sprengen. weiterlesen
Liebe – zum 150sten Male – montags Demonstrierende!
Die größte Fehleinschätzung innerhalb der Bürgerbewegung gegen S21
wurde genau vor einem Jahr, nach der VA, gleich mehrfach getroffen:
Dass sich unsere Protestgründe und Themen erledigt hätten.
Dass nicht mehr ausreichend viele mobilisiert werden können.
Dass der Kampf auf der Straße und gegen S21 sinnlos und verloren,
dass das Ritual der Montagsdemonstrationen entleert sei.
Aber wenn die vielen Tausende, die seitdem
durch ihr stetes Kommen,
durch ihre unermüdliche Organisationsarbeit,
durch ihr beharrliches Intervenieren und inhaltliches Insistieren,
wenn all die Tausende von Kopfbahnhofreundinnen und -freunden
auf die sich im Irrtum befundenen Orakel aus den eigenen Reihen
gehört hätten, dann, und das ist gewiss, gäbe es diese einzigartige
Protestbewegung nicht mehr!
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