Presseerklärung: Der S21-Kostendeckel ist nicht verhandelbar, Herr Schmid!

Parkschützer hängen Banner vor Finanzministerium

Stuttgart, 27. November 2012: Mit Hilfe von großen Metall-Dreibeinen hängen die Parkschützer heute in einer Gemeinschaftsaktion mit Robin Wood ein 7 Meter breites Banner vor das baden-württembergische Finanzministerium im Neuen Schloss. Das Banner trägt die Aufschrift: „Kostendeckel nicht verhandelbar! Die Bürger haben bereits abgestimmt, Herr Schmid.“ Am Jahrestag der Volksabstimmung über die Finanzierung von Stuttgart 21 fordern die S21-Gegner Finanzminister Schmid auf, jegliche Kostenübernahme gegenüber der Bahn abzulehnen, so wie die Bürger vor einem Jahr abgestimmt haben. Bei der Aktion werden zwei sogenannte Metall-Dreibeine verwendet, in deren Spitze sich je ein Kletterer einhängt. Zwischen den 7 Meter hohen Metall-Dreibeinen ist das Banner gespannt.

In der Informationsbroschüre der Landesregierung zur Volksabstimmung am 27. November 2011 steht auf Seite 3: „Im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung die zwischen den Projektpartnern vereinbarten Kosten von 4,526 Mrd. Euro als Obergrenze der vom Land mitgetragenen Kosten festgelegt. [...] Dies wurde in einem Kabinettsbeschluss am 13.9.2011 noch einmal einvernehmlich bestätigt.“
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„Mit Auflagenbescheid und Pfefferspray – Repression gegen politisch Aktive“ – Video und Beiträge

Am Donnerstag, 22.11.2012, fand die Veranstaltung "Mit Auflagenbescheid und Pfefferspray - Repression gegen politisch Aktive" im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt. Im voll besetzten Saal des Linken Zentrums diskutierten Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart, Chris, ein Stuttgarter Antifaschist, der in U-Haft saß, Christoph Hoffmann, Demosanitäter aus Ludwigsburg und Julia von Staden, Soziologin und Aktivistin gegen Stuttgart 21. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart organisiert und war Teil der Reihe "Angriff mit System", deren letzter Termin "Mit allen Tricks - Angriffe auf Betriebsräte" am Mittwoch, 28.11. um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus stattfindet.

Zwei der Diskussionsbeiträge sind schon online nachzulesen:

Diskussionsbeitrag von Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit

Input-Referat von Julia von Staden: Repression gegen S21-GegnerInnen

Die restliche Beiträge werden voraussichtlich auf der Veranstaltungsseite veröffentlicht.

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Wunderkerzen bei der 150. Montagsdemo

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Medienberichte 26.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Mehr als 3000 Demonstranten bei der 150. Montagsdemo
MainPost: Einzigartiger Stuttgart-21-Protest
SWR: Tausende S21-Gegner bei 150. Montagsdemo
SWR: Parkschützer: "Am Anfang war es eine Freiluft-VHS"
StZ: Montagsdemo findet wieder am Bahnhof statt
StZ: Stuttgart 21: Beethovens Neunte jetzt auch Kopfbahnhof-Hymne
StZ: Stuttgart 21: Historischer Fund im Mittleren Schlossgarten
StZ: Fluglärm - Ramsauer verhandelt neu mit der Schweiz
StN: Stuttgart 21: Immer wieder montags
StN: Montagsdemo: Unermüdlicher Protest
StN: Signalstörung bremst S-Bahnen in Stuttgart aus
StN: Stuttgart: Banale Großbauten als Stadtvernichter
TB: Parkschützer Matthias von Herrmann ist überzeugt, dass Stuttgart 21 noch zu stoppen ist
PZ: 150. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
SJ: Stuttgart 21: Gefälschte Flugblätter aufgetraucht

Überregionale Tagesthemen
SWR: Fluglärm-Vertrag soll offenbar nachjustiert werden
StZ: Brandkatastrophe in Titisee-Neustadt: Kampf gegen den tödlichen Rauch
NDS: SPD-Renten-Beschluss stellt den DGB-Vorsitzenden und NachDenkSeiten bloß
LT: Besondere Betriebserlaubnis für Ex-Polizeifahrzeuge - Wasserwerfer und Panzer als Zweitwagen
DF: Klimawandel: Es wird verdammt heiß
DWN: Europa bricht weg: Deutsche Exporteure suchen Ersatz-Märkte
ftd: Autohersteller fliehen aus Europa

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2. Politische Matinee – „Pressekrise und Stuttgart 21“

Bei dieser Veranstaltung am 25.11.2012 im Kulturzentrum Dieselstrasse war Arno Luik ursprünglich angekündigt, dieser konnte aber leider nicht kommen. Dennoch boten die erschienenen Teilnehmer sehr interessante Einblicke in die Medienlandschaft.

Teilnehmer:

Jürgen Bartle (ehemals geschäftsführender Chefredakteur der Stadtteilausgaben der StZ, heute bei KonText Wochenzeitung), Gerhard Manthey (Deutsche Journalisten-Union, ver.di) und Reinhold Riedel (von der Initiative ES21 und Mitglied der "Tunnelblick"-Redaktion

Inhalt:

1. Krise der Presse (Print)
2. Die Presse und Stuttgart 21 [ab 15:55]
3. Öfftl.-Rechtl. Medien (SWR) [ab 30:24]
4. Eigene Medien (einund20, Kontext, Tunnelblick etc.) [ab 49:23]

HIER

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Joe Bauer: HUNDERTFÜNFZIG

Joe Bauer veröffentlicht seine Kolumne aus den Stuttgarter Nachrichten auch auf seiner Webseite "Joe Bauers Flaneursalon":

Manche Dinge kommen mit dem Novemberwind. Es war am 21. November 2011, als die Stuttgarter Bürgerbewegung ihre 100. Montagsdemo feierte, auch wenn es nicht viel zu feiern gab. Heute, am 26. November 2012, geht vor dem zerstörten Hauptbahnhof die 150. Montagsdemo über die Bühne, einen Tag bevor sich erstmals die Volksabstimmung über Stuttgart 21 jährt. weiterlesen →

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Abschied nehmen von Günther Gerhold

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Der neue Tunnelblick zum „Volksentscheid“

Rechtzeitig zum "Jahrestag 27.11. = Volksbetrug" erscheint der neue Tunnelblick, diesmal in einer Doppelausgabe. Es geht darin um "Die schöne neue Welt des Volksentscheids" und ist wieder einmal eine Meisterleitung an Argumenten und sachlich-kompetenter Darstellung in Wort und Bild. Am kommenden Dienstag, 27.11.2012, wird es morgens am Bauzaun vor dem ehemaligen Nordausgang um genau dieses Thema gehen: Volksbetrug!  Ab 6:30 Uhr findet dort eine Protestversammlung statt, zu der jeder und jede willkommen ist! Unterstützer und Mitwirkende sind außerdem:
Dieter Reicherter (Richter des LG a.D.),
Wolfgang Sternstein (Friedensforscher),
Thomas Felder (Liedermacher),
die Versorger und weitere Gruppen des Widerstands gegen Stuttgart 21.

Es soll mit Nachdruck protestiert und in den Redebeiträgen klar gesagt werden: Das Referendum am 27.11.2011 ist mit Lug und Trug zustande gekommen. Die Wähler wurden als Alibi missbraucht - und das bis zum heute. Dass das Volk entschieden hat, stimmt eben nicht. Richtig ist: Die Bahn hat entschieden, S21 zu bauen und die Regierung Baden-Württembergs hat entschieden, sich daran zu beteiligen.  
Mit Transparenten, Lautsprechern und vielen Informationen wird am Dienstag ab 6:30 Uhr auf diese unerträgliche Situation hingewiesen. Laut, mit Worten, mit allen Menschen, die gegen S21 sind. Ohne Wenn und Aber. Aber mit vielen Argumenten. Siehe Tunnelblick:
http://www.tunnelblick.es/press/wp-content/uploads/2012/11/ES21_Tunnelblick_26-s.pdf

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Medienberichte 24.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Bahn-Vorstand Kefer räumt Planungsfehler ein
StZ: Kommentar zu Kefers Brandbrief: Alarm bei der Bahn
StZ: Dem Eba fehlen noch Unterlagen
StZ: Nahverkehr: Die neue S-Bahn ist noch ohne Fahrschein
StZ: Kommentar zur S-Bahnzulassung: Chefsache
ZEIT: Wutbürger: Wir lassen Euch nie mehr in Ruhe
BZ: Kein Bröckeln an den Fronten
GEA: Alte Wunden heilen langsam
MM: Proteste als Lebensinhalt

Überregionale Tagesthemen
SWR: Römische Ziegelöfen an der S21 ICE-Trasse entdeckt
SZ: ICE - Bundesrat beschließt vereinfachtes Zulassungsverfahren
BM: Fehlende Züge gefährden reibungslosen Start für Odeg
AZ: Hunsrück-Strecke steht zum Verkauf
LA: Lauterbacher Bahnhofsgebäude soll verkauft werden
BZ: Freiburg: Stadt und Bahn streiten sich wegen des Bahnhofsareals in Littenweiler

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StZ: Bahn-Vorstand Kefer räumt Planungsfehler ein

Aktuell bei der Stuttgarter-Zeitung (StZ) online:

Ein interner Brandbrief an die Mitarbeiter sorgt für Unruhe bei der Deutschen Bahn (DB). Konzernvorstand Volker Kefer, zuständig für Technik, Netz, Bahnhöfe und alle Bauprojekte wie Stuttgart 21, räumt darin erhebliche Fehlplanungen und Finanzierungslücken im eigenen Ressort ein. Man sei in einer „Abwärtsspirale“, das gegenwärtige Geschäftsmodell der Infrastruktur „nicht zukunftsfähig“, heißt es in der aktuellen Mitarbeiterinformation, die dieser Zeitung vorliegt.

Über die heikle Lage seines Geschäftsbereichs hat Kefer seine Führungskräfte Mitte der Woche bei einem Krisentreffen in Berlin informiert. Die Bestandsaufnahme sei „ernüchternd“. Das Ressort Infrastruktur, zu denen die DB Netze, die DB Dienstleistungen und die DB Projektbau gehören, sehe sich in der Mittelfristplanung 2012 bis 2016 „mit signifikanten Planungsabweichungen konfrontiert, die eine nachhaltige Geschäftsentwicklung verhindern“. Erstaunlich offen werden in dem Schreiben der Konzernkommunikation sechs Problembereiche und Fehlentwicklungen beschrieben, die in Kefers Verantwortungsbereich fallen (...)

Weitere Auszüge:
(...) Die Bauvorhaben laufen aus dem Ruder. „Die Kosten- und Terminstabilität insbesondere bei Großprojekten ist unbefriedigend“, heißt es. Die Folge sei ein „höherer Eigenmittelbedarf“. Die Bahn muss also mehr aus eigener Kasse zuschießen und damit stärker ins Risiko gehen – zum Beispiel bei Stuttgart 21. (...)

(...) Besonders bemerkenswert ist auch der abschließende Hinweis: „Das Wachstumstempo wird gebremst durch Defizite in der Unternehmenskultur. Hier ist vor allem die Zusammenarbeit innerhalb des Ressorts gemeint.“ In Kefers Verantwortungsbereich, den er seit mehr als drei Jahren leitet, scheint also vieles nicht zu stimmen. (...)

(...) Das Rundschreiben hat im größten deutschen Staatskonzern erhebliche Unruhe und einiges Erstaunen ausgelöst... Zudem hatte DB-Chef Rüdiger Grube noch zur Halbjahresbilanz im Sommer stolz neue Umsatz- und Gewinnrekorde verkündet.

Sein Kollege Kefer gilt auch wegen seines umfangreichen Verantwortungsbereichs als heimlicher Kronprinz und Aspirant für Grubes Nachfolge... den ganzen Artikel gibt es HIER.

Kommentar zu Kefers Brandbrief: Alarm bei der Bahn

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Medienberichte 23.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Grün-Rot schiebt direkte Demokratie auf die lange Bank
dpa: LBBW: Stuttgart erhöht Stammkapital
StZ: Gäubahn: Viel Lärm um nichts
StZ: LBBW: Entscheidung mit Bauchschmerzen
StZ: Kommentar zur LBBW: Riskante Entscheidung
StZ: Cross-Border-Leasing-Geschäfte: Wasserversorger wollen vom Finanzamt ihre Steuern zurück
StZ: Spendenvorwürfe gegen Döring - FDP-Parteitag macht Staatsanwälte hellhörig
Schwäbische: Experte: Stuttgart-21-Protest einzigartig
SWP: Gipskeuper ist auch ein Problem für Stuttgart 21
StN: Gemeinderat: Stadt bindet sich stärker an LBBW
StN: U 12 zum Hallschlag: Noch zehn Monate bis zur Stadtbahn
StN: Bauskandal: Bei den Geschädigten liegen die Nerven blank
StN: Landespresseball: Ein Kretschmann ist nicht genug

Überregionale Tagesthemen
STERN: Grüne Spitzenfrau im Interview mit Arno Luik: Göring-Eckardts Vater war Strauß-Fan
StN: Schwarzwald: Oettinger für großen Nationalpark
MM: Bahn prüft Schadenersatz gegen Siemens
DWN: Financial Times Deutschland: Am Ende zahlt immer die Belegschaft
DWN: Währungskrieg eröffnet: Spekulanten wetten gegen den Euro
BR: Studiogespräch: "Wir retten nur die Banken"
FAZ: Seid endlich ehrlich: Das Geld ist weg

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Der 27.11.: Ein Jahr Volksentscheid = Betrug!

Protestveranstaltung am Bauzaun, danach ist eine Demo zum Landtag geplant
Der 27.11. ? Da war doch was. Richtig! Der Volksentscheid im vergangenen Jahr, auch Volksabstimmung genannt, richtigerweise aber Referendum. Vor einem Jahr wurde der Baden-Württembergischen Bevölkerung vorgekaukelt, sie habe es in der Hand, mit ihrer Stimme zu entscheiden, ob das Ausstiegsgesetz ... ja oder nein? Das scheint lange her, doch wir wollen daran denken.
Am Morgen des 27.11. - nächster Dienstag - gibt es ab 6:30 Uhr eine Protestversammlung vor dem Bauzaun am ehemaligen Nordflügel (Technikgebäude). Jeder ist willkommen!

Unterstützer und Mitwirkende sind: 
Dieter Reicherter (Richter des LG a.D.),
Wolfgang Sternstein (Friedensforscher),
Thomas Felder (Liedermacher), 
Die Versorger
und Gruppen des Widerstands gegen Stuttgart 21.

Der Bevölkerung von Baden-Württemberg wurde vor einem Jahr erklärt, sie dürfe über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung  von Stuttgart 21 entscheiden. Aber es gibt gar keine vertraglichen Kündigungsrechte. Stattdessen trägt die grün-rote Koalition einen Verfassungsbruch aufgrund der Mischfinanzierung mit, was ein außervertraglicher Kündigungsgrund ist. Die Bürgerinnen durften also über ein Phantom abstimmen. Der in der Abstimmung hoch und heilig versprochene Kostendeckel ist inzwischen längst durchbrochen. Das Sicherheitskonzept der Bahn ist laut Brandschutzexperte Hans-Joachim Keim „... unfassbar, absolut unverantwortlich und kriminell“. Die von der Bahn bei der Abstimmung angegebene Menge der Grundwasserentnahme muss jetzt verdoppelt werden. Das bedeutet eine extreme Gefährdung der Mineralquellen, Bäume und Häuser. Vor  der Abstimmung wurde eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit des geplanten Stuttgart 21 -Bahnhofs vorgegeben. Inzwischen ist klar, dass es ein Rückbau ist und noch nie anders geplant war. Diese und viele andere Erkenntnisse sind Grundlage für die Empörung, dass die Bahn weiterhin an S21 festhält und zudem den Bau forciert.
Aber es gibt immer ein Zurück! Am kommenden Dienstag wollen wir sagen: Das Referendum am 27.11.2011 ist mit Lug und Trug zustande gekommen. Die Wähler, die angeblich eine Chance hatten, wurden als Stimmungsmacher missbraucht - und das bis zum heutigen Tag. "Das Volk hat entschieden" ... hört man immer wieder als Rechtfertigung und dass damit S21 nun "in trockenen Tüchern" sei. Die Protestierenden am kommenden Dienstag - jeder ist eingeladen - wollen jedoch ab 6.30 Uhr sagen:

- Keinen Gestattungsvertrag unterscheiben
- Den Rosensteinpark nicht ans Messer liefern!
- Hände weg vom Grundwasser!
- Bau- und Projektstopp - sofort!
- NEIN zu Stuttgart 21!

Neben Rede- und Musikbeiträgen der oben Genannten gibt es ein offenes Mikrofon für jeden und jede: für alle, die sich solidarisch gegen dieses unsinnige Großprojekt stellen.

Und: Nach der Kundgebung ist eine Demo zum Landtag geplant.

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