Bei Abriss Aufstand

Medienberichte 21.03.

Veröffentlicht am 21. März 2011 von André

Der Westen: Das Buch zur Bürgerwut
Heilbronner Stimme: Unterschriften für S21-Bürgerentscheid übergeben
Stuttgarter Nachrichten: Letzte S21-Demo vor der Landtagswahl
Pforzheimer Zeitung: 35 600 Unterschriften für S21-Bürgerentscheid
Stuttgarter Nachrichten: S-21-Gegner greifen Schuster scharf an
taz: Neues Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21: 35.000 wollen Schulen statt Bahnhof
Main Post: S21-Gegner streiten weiter
Schwäbische Zeitung: S-21-Gegner übergeben 35 600 Unterschriften für Bürgerentscheid
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„Lügenpack“ nicht unbedingt strafbar

Veröffentlicht am 21. März 2011 von Fritz Mielert

"Der Schutz der Ehre hat dann hinter das Recht auf freie Meinungsäußerung zurückzutreten, wenn eine konkrete Güterabwägung ergibt, dass das Interesse, die fragliche Äußerung tun zu dürfen das Interesse am Schutz der individuellen Ehre überwiegt."

2011-01-14 Ablehnung Strafbefehl Beleidigung

Verschlagwortet mit Freispruch, Lügenpack, Meinunsgfreiheit, Rüdiger Grube (Bahnchef), Stefan Mappus (CDU), Urteil, Wolfgang Drexler (SPD), Wolfgang Schuster (CDU) | 4 Kommentare

Faktencheck am Donnerstag, 24. März in Calw

Veröffentlicht am 21. März 2011 von Walli

Stuttgart 21 versus Kopfbahnhof 21 – wer hat die besseren Argumente?

Termin: Donnerstag, 24.03.2011, 20 Uhr,

Ort: Aula in Calw, Am Schießberg 5

Teilnehmer pro S21: Wolfgang Dietrich, Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm,
Prof. Stefan Faiß, Mitglied der Grünen und pro S21,
Lutz Aichele, Buchautor zu S21
Im Publikum hat sich kurzfristig angesagt: Christian Becker, Leiter DB Kundenmanagement (und Teilnehmer des Faktenchecks)

Teilnehmer pro K21:

Klaus Arnoldi, stellvertretender Landesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschland und Teilnehmer des Faktenschecks
Johannes Schwarz, Fraktionssprecher der Grünen im Calwer Kreistag
Marc Braun, Sprecher der „Ingenieure gegen S21“

Veranstalter: Calwer Obenbleiber – Die lokale Initiative für Kopfbahnhof 21, www.schwabenstreichcalw.wordpress.com | Initiative Nordschwarzwald Pro S21 e.V.

Kontakt: Sonja Vollmer, Calwer Obenbleiber, Mobil 0151-207 177 58

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Nordflügelbesetzung: Ein Urteil – viele Fehler

Veröffentlicht am 21. März 2011 von Fritz Mielert

Unsere Justiz scheint ziemlich überlastet oder komplett unfähig zu sein. Im folgenden Urteil sind gleich mehrere, z.T. grobe Fehler niedergeschrieben. Auf den ersten Blick fanden eine Verwechslung des Tatbestands ("Widerstand gegen die Staatsgewalt" statt Hausfriedensbruch) und Pauschalisierungen (Einbeziehung eines Freigesprochenen in die Ausführungen) statt.
fehlerhaftes Urteil zur Nordflügelbesetzung

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Stand.Haft.Punkt. – Siebte Aktionskonferenz gegen Stuttgart 21

Veröffentlicht am 21. März 2011 von Thomas

Stand.Haft.Punkt.

Siebte Aktionskonferenz gegen Stuttgart 21

... und nach der Wahl ist alles anders?

Grüne, SPD, Linke zu S21 – nach der Wahl!

Mittwoch, 30. März 2011, 18 Uhr DGB-Haus, Willy-Bleicher-Str. 20, Stuttgart-Mitte

Podiums-Diskussion zur Zukunft von Stuttgart 21

Chris Kühn (Die Grünen, Vorsitzender BaWü)
Leni Breymaier (SPD, Stellv. Vorsitzende BaWü, angefragt)
Bernd Riexinger (Die Linke, Vorsitzender BaWü)
Peter Grohmann (Kabarettist)

Ablauf

Aus!Sitzen
Rück- & Ausblick der Parteivorsitzenden
Fragen & Kommentare aus dem Plenums
Antworten der Vorsitzenden
Schlusswort Peter Grohmann

Was ist Sinn und Zweck einer Podiumsdiskussion nach der Landtags-Wahl?

Wir wollen, dass die Parteien Farbe bekennen: stoppen die Grünen S21? Drängt die SPD auf den Volksentscheid? Wie konkret wird die Linke?
Wir wollen von den Verantwortlichen wissen, warum die Wahl so lief, wie sie lief, und wie es weitergeht.
Wir wollen die Verantwortlichen fragen, wie sie nach der Wahl konkret ihre Ziele und Versprechen umsetzen wollen.

Und vor allem wollen wir den Verantwortlichen zeigen, dass der Widerstand nicht nur alle fünf Jahre ein Kreuzchen macht.

Wir sammeln Fragen an die Parteivertreter vorab. Wer Fragen hat, bitte im Widerstandsforum eintragen oder direkt hier als Kommentar eingeben.

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Grün-Rot gewinnt Landtagswahl in Baden-Württemberg!

Veröffentlicht am 20. März 2011 von Dominik

Bei der U18-Jugendwahl durften Jugendliche in Baden-Württemberg in der vergangenen Woche bereits symbolisch den Landtag wählen.
Das Ergebnis: Grüne 34,0%, SPD 23,0%, CDU 17,2%, Piraten 8,7%
Nicht im Landtag vertreten wären: FDP 4,4%, NPD 3,9%, Linke 3,4%
Mehr Infos: www.jugendwahl-bw.de
Sogar die Stuttgarter Zeitung berichtet mit der richtigen Überschrift:
Grün-Rot mit klarer Mehrheit
Stuttgarter Nachrichten: Rot-Grün bei Jugendwahl klar vorn

Da die meisten der Jugendlichen erst bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2016 wirklich wählen dürfen, kann man sich vorstellen, welche Tendenz sich in den nächsten Jahren ergibt. Die Erwachsenen dürfen schon am nächsten Sonntag dasselbe Verantwortungsbewusstsein zeigen.

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