Schlagwort-Archive: Verfahren

Der (Rechts-)Weg ist das Ziel – Stuttgart-21-Gegner im Irrgarten der Justiz

von Wolfgang Hänisch Am 21.10.2014 schreibt das Polizeipräsidium Stuttgart an das hiesige Verwaltungsgericht: „Die Rechtswidrigkeit der Ingewahrsamnahme des Klägers am 1.2.2011 wird anerkannt.“ Der lange Weg bis zu diesem Eingeständnis soll hier gegangen werden und wir beginnen mit dem Prolog: … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Protestaktion zur Begleitung der „Entkreuzigung“ der Bäume im Rosensteinpark

Info zur Protestaktion zur Begleitung der „Entkreuzigung“: Treffpunkt Samstag, 22. Februar, 14.00 Uhr, Elefantensteg Die Parkschützerin Antonietta F. hatte im Rosensteinpark 23 Bäume mit weißen Kreuzen versehen. Sie wollte damit öffentlich machen, dass diese Bäume für den unsinnigen Rosensteintunnel abgeholzt … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , | 4 Kommentare

Verfahren wegen BAA-Mailer eingestellt

Im Oktober letzten Jahres fand in meiner Wohnung in Stuttgart eine Hausdurchsuchung wegen einer Aktion statt, die wir kurz nach der Landtagswahl auf BAA gestartet hatten. Ein kleines Tool ermöglichte es, allen roten und grünen Abgeordneten des neuen baden-württembergischen Landtags anzumailen, ihnen … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Verfahren wegen BAA-Mailer eingestellt

Unterschriftensammlung für fortschrittliches Versammlungsrecht und Einstellung aller Verfahren gegen S21-Gegner/-innen

Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 28.9.2011: Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit beginnt anlässlich des ersten Jahrestages des sogenannten „Schwarzen Donnerstags“ mit einer Unterschriftensammlung für die „Einstellung aller Verfahren gegen Stuttgart 21 Gegner/-innen“ und eine „Amnestie für alle bisher … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Presseerklärung: S21-Gegner/-innen in Stuttgart vor Gericht

Anklage wg. Besetzung des Abrissbaggers am Nordflügel Stuttgart, 3. Februar 2011: Heute wurden sechs Aktivistinnen und Aktivisten von ROBIN WOOD und von den Parkschützern einkommensabhängig zu 15 Tagessätzen zwischen fünf bis 20 Euro verurteilt. Die Angeklagten werden Rechtsmittel gegen diese … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , , | 9 Kommentare