4. Aktionskonferenz

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von Matthias von Herrmann

4. Aktionskonferenz am Freitag den 17.12.2010

um 18:00 Uhr

im Württembergischen Kunstverein, Schlossplatz 2, Stuttgart Mitte,

in den Räumen der Ausstellungen „Die Kunst, nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East; Politisches Design in Asien und Europa“

Wir freuen uns sehr über diesen Veranstaltungsort, denn hier treffen Politik und Kunst aufeinander und hier trifft die Bewegung gegen S21 auf politisches Design in Asien und Europa.

Geplanter Ablauf:

  • Vorführung eines neuen Werbespots für die Parkschützer; Produzent: Thorsten Krill
  • Begrüßung und einführende Worte zu den Ausstellungen: „Die Kunst nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East“; Hans D. Christ (Kunstverein)
  • Vortrag: „Die Stadt als Konzern“, Prof. Dr. Yvonne P. Doderer (angefragt)
  • Workshops zu neuen Kampagnen und bestehenden Arbeitsgruppen (in den Sektionen der Ausstellungen)
  • Rückmeldung der Workshopergebnisse ins Plenum
  • Gelegenheit, die Ausstellungen „Die Kunst nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East“ zu besuchen.

Wichtig: Da es nur wenige Stühle gibt, bringt bitte Sitzkissen oder ähnliches mit.
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Medienberichte 10.12.

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von André

jungeWelt: Volker Lösch: »Kunst ohne Kritik ist für mich keine«
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss: "MP erwartet offensives Vorgehen"
Frankfurter Rundschau: Polizisten waren schlecht vorbereitet
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Preisrätsel

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von Walli

Viel Spaß beim Raten.

„Bewohner der Erde, bitte herhören“, sagte eine Stimme, und es war einfach phantastisch. Ein einfach phantastischer perfekter Quadrosound mit einem so niedrigen Klirrfaktor, dass einem anständigen Menschen das Heulen kommen konnte.

„Hier spricht Prostetnik Vogon Jeltz vom Galaktischen Hyper-Planungsrat“ fuhr die Stimme fort. „Wie Ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregionen der Galaxis den Bau  einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor, und bedauerlicherweise ist Ihr Planet einer von denen, die gesprengt werden müssen. Das Ganze wird nur etwas weniger als zwei Ihrer Erdenminuten in Anspruch nehmen. Danke“.
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Unterlassungsklage gegen Mappus wegen Medienhetze

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von Walli

Hamburg, 10.12.2010

ROBIN WOOD reicht Unterlassungsklage gegen Mappus ein
Medienhetze gegen „Berufsdemonstranten“ bereitete „Schwarzen Donnerstag“ vor

Die Umweltorganisation ROBIN WOOD hat heute beim Landgericht Bremen Unterlassungsklage gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eingereicht.
Dieser hatte fünf Tage vor dem brutalen Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten gegenüber Focus Online wahrheitswidrig behauptet, es gebe unter den Demonstranten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 einen „nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von ROBIN WOOD“. Bei ihnen würden „Aggressivität und Gewaltbereitschaft zunehmen“.

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zu dem  Polizeieinsatz am „Schwarzen Donnerstag“ eingesetzt, an dem es hunderte zum Teil schwer Verletzte gegeben hat.
Diesem Ausschuss, der auch heute wieder tagt, lag am vergangenen Freitag das Protokoll einer Besprechung von Ministerpräsident Mappus und der Polizei am 20. September vor. Darin heißt es wörtlich: „MP (Ministerpräsident) erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer“.
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Ausrüstung für Demobeobachterteam

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von Walli

Für optimale Ergebnisse bei Demobeobachtungen braucht das Team zusätzliche Kameras mit Mini-DV-Cassetten und Fire-Wire-(DV in/out)-Anschluss. Außerdem: Diktiergeräte, Videoleuchten und Stative, Videorecorder mit Fire-Wire-Anschluss.

Vielleicht fristet eine Kamera (plus Zubehör!?) oder/und ein Videorecorder/Diktiergerät im Keller oder auf dem Speicher - hinter den Kartons mit den Christbaumkugeln - ein trauriges Dasein. Bei uns wären sie in besten Händen und werden dringend benötigt.

Sachdienliche Hinweise (auch Bilder zu aktuellen Demos) bitte an: demobeobachtung(at)versammlungsrecht.info

Demobeobachtung – was passiert denn da?

Vorgänge auf Demonstrationen werden oft widersprüchlich dargestellt. So liest sich ein Polizeibericht völlig anders als die Erlebnisse der Demonstranten.

Unabhängige Beobachter, die sich äußerlich von den Demonstranten unterscheiden und sich entschieden für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit engagieren, wollen zu einer besseren öffentlichen Wahrnehmung beitragen.

Demobeobachter erstellen nach der Demo gemeinsam einen chronologischen Bericht. Dieser Bericht wird im Internet veröffentlicht. Das bundesweite Komitee für Grundrechte und Demokratie praktiziert dies seit vielen Jahren.

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit richtet sich – auf demokratischer Basis – gegen die in Baden-Württemberg geplante Verschärfung des Versammlungsgesetzes.

Nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Bayern, Niedersachsen und weiteren Bundesländern ist die Verschärfung dieser demokratischen Bürgerrechte geplant. Aus diesem Grund haben wir uns auch mit Bündnissen in anderen Bundesländern vernetzt.

www.versammlungsrecht.info

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Christoph Strecker*: Heiner Geißlers Zauberspruch

Veröffentlicht am 9. Dezember 2010 von Fritz Mielert

Überlegungen zum „Schlichterspruch“

* Christoph Strecker, am 8.12.2010
* ist Richter a.D. und Mediator (www.christoph-strecker.eu) und natürlich AnStifter

Dem „Schlichterspruch“ wird in der öffentlichen Diskussion eine Bedeutung beigemessen, die ihm nicht zukommt. Mit den nachfolgenden rechtlichen und konflikttheoretischen Überlegungen will ich dazu ermutigen, sich von seinen Wirkungen zu befreien – im Sinne der von Heiner Geißler mehrfach beschworenen „Aufklärung“.
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Dank und Unterstützung aus Brüssel

Veröffentlicht am 9. Dezember 2010 von Walli

An die Teilnehmer der Proteste in Stuttgart und Val di Susa am
11. Dezember 2010

Am 11. Dezember protestieren Menschen europaweit gegen unnütze Großprojekte. Ich selbst war in diesem Jahr sowohl in Stuttgart, um meine Solidarität mit den Protestierenden gegen Stuttgart 21 auszudrücḱen, als auch im norditalienischen Susatal, in dem Zehntausende seit Jahren gegen eine Hochgeschwindigkeitsstrecke kämpfen, die ihr Tal zugrunde richtet.
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Vernissage: Zam Helga – Black Waterside

Veröffentlicht am 9. Dezember 2010 von Fritz Mielert

Ausstellungseröffnung: 12.12.; 11:30 Uhr
Ausstellung: 12.12.2010 - 6.1.2011, 10 - 21:30 Uhr
Ort: Theaterhaus Stuttgart

One morning fair I took the air, that hung about black waterside (Bert Jansch) ..... und dann wurde aus dem friedlichen Morgen ein schwarzer Tag, an dem für viele Menschen ein weiteres Stück Vertrauen in eine großartige Errungenschaft der Menschheit, der Demokratie, zerbrach.
„Ich stürzte mich wie viele andere, bei den ersten Meldungen über den Einsatz von Wasserwerfern in den Zug Richtung Stuttgart, um nach meiner Tochter zu schauen, die sich dort aufhielt und fand mich plötzlich inmitten eines tragischen Schauspiels ... und hielt mich einzig nur noch am Auslöser der Kamera fest. In den Tagen und Wochen danach wurde mir klar, dass es auf diesen Bildern nicht mehr um die Frage nach Inhalten gehen kann, sondern dass sie vor allem eines zeigen: Eine Ordnungsmaschinerie mit Gewaltmonopol, gegen friedliche Bürger – aber auch instrumentalisierte Menschen unter schwarzen Rüstungen gegen ungeschützte Menschen.
„Black Waterside“ will die Fronten nicht weiter verhärten, aber soll die bedrückende Situation an diesem Tag allen nahe bringen, die selbst nicht dabei waren und auch denen, die daran beteiligt waren noch einmal vor Augen führen: So etwas darf nicht noch einmal geschehen!“

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Medienberichte 09.12.

Veröffentlicht am 9. Dezember 2010 von André

Südkurier: (Bodensee)Kreis-Grüne machen weiter gegen „Stuttgart 21“ mobil
Focus: Gegner von Stuttgart 21 fordern Lenkungskreis für Stresstest
AdHocNews: Nu Sports: Ein Song für die Protestbewegung

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Mahnwache gegen Stuttgarter Polizeieinsatz am Tag der Menschenrechte 10.12.2010, 12 Uhr Landtag

Veröffentlicht am 8. Dezember 2010 von Fritz Mielert

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte soll an den brutalen Polizeieinsatz am 30.9. im Stuttgarter Schlossgarten erinnert werden.

Das Grundrecht auf Versammlungsrecht darf nicht mit Wasserwerfer und Pfefferspray ausgehebelt werden.

Deshalb findet das Treffen für eine Mahnwache statt, um an die Opfer des Polizeieinsatzes zu erinnern.

Termin: Freitag, 10. Dezember 2010, 12 Uhr
Ort: vor der Oper am Landtag

Zeitgleich tagt im Landtag von 10-15 Uhr der Untersuchungsausschuss zum Polizeinsatz. Alle Interesierten sind herzlich eingeladen, an der Mahnwache/Infokundgebung zwischen 12 und 13 Uhr teilzunehmen.
Bitte Transparente, Fotos, Bilder mitbringen.
Diese Information bitte schnell und wirksam weiterverbreiten.

Mit freundlichem Gruß
Henning Zierock

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Medienberichte 08.12.

Veröffentlicht am 8. Dezember 2010 von André

Gmünder Tagespost: Zaun ins Museum
Schwarzwälder Bote: Großen Fliegern reicht eine Startbahn
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss: Mappus soll bald aussagen
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Hochprozentiges – mit Vorsicht zu genießen …

Veröffentlicht am 7. Dezember 2010 von Walli

... niemand weiß, ob die jetzt "54% pro" Realität oder Wunsch oder Phantasie sind. Ich vermute aber, dass es sich um ein Soll handelt. Man könnte bei der Zahl auch von Manipulation oder Demagogie sprechen. Diese sind im Übrigen ein Hauptsymptom bei narzisstischen Persönlichkeitsstörungen auf Borderlineniveau. Davon dürften einige aus unserer Regierung betroffen sein.

Diese Krankheit ist, insbesondere wenn sich jemand aus seinem Job und den besagten Symptomen eine größere Gratifikation einhandelt, extrem schwierig und nur langwierig zu behandeln, wenn überhaupt.
Dies liegt auch daran, dass hier so was wie Ethik und Gewissen nicht vorhanden sind. Diese werden durch Zocker-Profitgier und Hau-den-Lukas Mentalität ersetzt.

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