Bei Abriss Aufstand

"Die Neubaustrecke nach Ulm steht volkswirtschaftlich auf der Kippe, sie soll durch unrealistische Phantomgüterzüge gerettet werden", kommentiert Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg das heute vorab bekannt gewordene Ergebnis der Neuberechnung der Wirtschaftlichkeit der Schienenwegeprojekte des Bundes. "Der Wert von 1,2 in der Nutzen-Kosten-Untersuchung belegt, dass der Nutzen der Schnellfahrstrecke nur minimal über den zu erwartenden Kosten liegt. Die Kosten des Projekts stehen in einem krassen Missverhältnis zu dem erwarteten Nutzen im Personen- und Güterverkehr", sagt Dahlbender. "Werden auf der Neubaustrecke weniger Personen- oder Güterzüge verkehren als kalkuliert oder steigen die Baukosten wie von unseren Gutachtern befürchtet, ist die Wirtschaftlichkeit sehr schnell nicht mehr gegeben." Angesichts dieser Ergebnisse müssten die Signale für die Neubaustrecke eigentlich sofort auf rot gestellt werden.

Scharf kritisiert der BUND die heutige Äußerung von Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner zum Verfahren der Wirtschaftlichkeitsberechnung. "Frau Gönner hat unrecht, wenn sie den Gegnern von Stuttgart 21 unterstellt, sie würden die Methodik der Nutzen-Kosten-Untersuchung nur anzweifeln, weil ihnen das Ergebnis nicht in den Kram passe. Das ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Richtig ist vielmehr, und das weiß Frau Gönner sehr wohl, dass alle standardisierten und anerkannten Verfahren von der Qualität ihrer Eingangsdaten abhängen", so Dahlbender. Und diese Eingangsdaten seien bei der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung geschönt.
"Klar ist: Die Neubaustrecke nach Ulm ist nur deshalb knapp wirtschaftlich, weil 17 leichte Güterzüge auf ihr verkehren sollen. Diese Güterzüge sind reine Phantomprodukte, die niemals aufgegleist werden und nur deshalb in die Rechnung eingestellt wurden, um die Wirtschaftlichkeit und damit Stuttgart 21 zu retten", begründet Dahlbender. Typisch sei, dass fast alle Neubaustrecken der Bahn nach ihrer Realisierung die ursprünglich kalkulierten Güterzüge nicht sehen. So sei auf der Neubaustrecke von Nürnberg nach Ingolstadt heute kein einziger von den ursprünglich angesetzten 90 Güterzügen unterwegs. Zwischen Mannheim und Stuttgart verkehren heute nur 40 statt der geplanten 120 Güterzüge - ein Schwund von fast 70 %. Und von Hannover nach Würzburg fahren heute nicht die kalkulierten 120, sondern nur 60 Güterzüge. "Auf der Schnellfahrstrecke nach Ulm werden niemals Güterzüge verkehren - einfach deshalb, weil kurze und leichte Güterzüge sich für die Transportbranche nicht rechnen und nicht marktfähig sind", so Dahlbender abschließend.